Volksbefragung zur Eisenbahnbrücke


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Die Volksbefragung zur Eisenbahnbrücke ist eine Volksbefragung in Linz zur Entscheidung über die Zukunft der dringend sanierungsbedürftigen Eisenbahnbrücke. Die Volksbefragung wurde am 27. September 2015, gemeinsam mit der Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl durchgeführt. Das Wahlvolk sprach sich mit 68,0% der Stimmen für die Variante A aus, den Abriss der bestehenden Brücke und die Errichtung eines Neubaus.

Fragestellung

Die Abstimmungsfrage lautet:

Wofür soll sich die Stadt Linz im Rahmen ihrer rechtlichen Möglichkeiten einsetzen?

A) Errichtung einer neuen Brücke für Straßenbahn, Autobusse, Kraftfahrzeuge, Fahrräder
und FußgängerInnen anstelle der bestehenden Eisenbahnbrücke oder

B) Sanierung der bestehenden Eisenbahnbrücke für FußgängerInnen und Fahrräder
sowie Errichtung einer Begleitbrücke für Straßenbahn, Autobusse und Kraftfahrzeuge.

Vorgeschichte

Am 22. Mai 2015 entschied das Landesverwaltungsgericht, dass eine Volksbefragung über die Zukunft der Eisenbahnbrücke rechtmäßig sei.

Vor der Abstimmung gab der Linzer Bürgermeister Klaus Luger bekannt: "Das direkt-demokratische Instrument der Volksbefragung ist für mich verbindlich. Es zählt der Wille der Linzerinnen und Linzer, den ich ohne Wenn und Aber respektieren werde."[1]

Bürgerinitiativen

Für beide Varianten wurden Bürgerinitiativen gegründet. Während die Initiative Brücke für Linz[2] den Abriss und Neubau fordert, tritt die Initiative Rettet die Eisenbahnbrücke[3] für eine Zwei-Brücken-Lösung und den Erhalt der bestehenden Eisenbahnbrücke ein.

Politische Parteien

Zum Zeitpunkt der Befragung traten die SPÖ sowie Die Grünen für Variante A (Abriss und Neubau), die ÖVP, FPÖ und die NEOS für eine Zwei-Brücken-Lösung und die Sanierung der bestehenden Brücke ein.

Ergebnis

An der Volksbefragung hatten sich 64,6% der Wahlberechtigten beteiligt. 97% der abgegebenen Stimmen waren gültig.

  • Variante A: 68,0 % der gültigen Stimmen
  • Variante B: 32,0 % der gültigen Stimmen

Quellen

  1. Volksbefragung zur Eisenbahnbrücke am 27. September fix, linz.at, 5. Juni 2015
  2. www.bruecke-fuer-linz.at/
  3. www.facebook.com/eisenbahnbruecke