LinzWiki - Benutzerbeiträge [de-at]

Klimastrategie der Stadt Linz

2023-06-22T08:26:00Z

Fridays for Future: Ergänzt: * Stadthitze

Die '''Grundsatzerklärung und Handlungsübersicht für eine umfassende Klimastrategie der Stadt Linz''' wurde am 7. November 2019 vom [[Linz]]er [[Gemeinderat]] beschlossen.<ref name="Klimastrategie L.at"/><ref name="LKZ-Grundsatzerklärung L.at"/> 
Der Klimabeirat und der Klimafonds wurden in der Gemeinderatssitzung am 14.5.2020 eingerichtet.<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at"/><ref name="Tips 20514"/>

== Linzer Klimastrategie ==
=== Beschluss der Linzer Klimastrategie am 7.11.2019 ===
Am 7.11.2019 fasste der Linzer Gemeinderat mehrheitlich den Beschluss zur Grundsatzerklärung und Handlungsübersicht für eine umfassende Klimastrategie der Stadt mit folgenden Bekenntnissen:

Linz hat sich zur saubersten Industriestadt, zur sozialen Friedensstadt und schließlich zur Europäischen Kulturhauptstadt entwickelt. Daran wollen wir anknüpfen, wenn wir Linz zur innovativsten, zur modernsten Stadt Österreichs machen wollen. Ein Teil dieses Plans beinhaltet auch das Ziel, Klimahauptstadt zu werden. Der Hitzesommer des Jahres 2019 hat zuletzt deutlich vor Augen geführt, dass sich die Klimakrise von Jahr zu Jahr stärker bemerkbar macht. Insbesondere für Städte stellt das Auftreten von Hitzewellen mit heißen Tagen und Tropennächten eine besondere Herausforderung dar. Daraus ergibt sich vor allem für Städte ein dringender Handlungsbedarf, wollen sie – und damit auch Linz – nicht an Lebensqualität verlieren. <ref name="Klimastrategie L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104199.php Linzer Klimastrategie], BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1.5.2020</ref>

{{Anker|SDGs}}=== Linz bekennt sich ab 2020 zu den „Sustainable Development Goals“ (UN-SDGs) ===
{{Bild.L+Tx|[[Datei:SDG_POSTER_deutsch.jpg|1000px]]|17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der United Nations<ref name="Klimastrategie L.at"/>}}
{{Absatzumbruch}}
Eine auf den 17 {{WP|Ziele_für_nachhaltige_Entwicklung|Zielen einer nachhaltigen Entwicklung}} beruhende Erklärung soll die Grundlage für die Deklaration von Linz als Klimastadt sein. Diese so genannten {{WP|Ziele_für_nachhaltige_Entwicklung|„Sustainable Development Goals“ (SDGs)}} der United Nations wurden von den Vereinten Nationen definiert, von 193 Nationen im September 2015 beschlossen und sollen unseren Planeten bis 2030 lebenswerter gestalten. Die SDGs gelten für alle Länder, explizit auch für Industrienationen. Viele von ihnen zeigen großen Handlungsspielraum für Kommunen auf. Um das ambitionierte Ziel der Linzer Klimastrategie zu erreichen, dass Linz [https://ec.europa.eu/environment/europeangreencapital/ Klimahauptstadt Europas] wird, braucht es neben Visionen, Engagement und Leidenschaft in weiterer Folge konsequentes, strategisches Handeln in allen Bereichen und auf allen Ebenen.<ref name="Klimastrategie L.at"/>

Der Klimawandel führt weltweit zur Zunahme gesundheitlicher Probleme: seit mehreren Jahren beklagen Ballungszentren der Industrienationen Hitzetote. Die Herz-Kreislauferkrankungen, Allergien und Infektionskrankheiten nehmen ebenso zu wie die insbesondere durch starken motorisierten Individualverkehr mit verursachten Atemwegserkrankungen. Energieeinsparung, Energieeffizienz und der Umstieg auf erneuerbare Energien sind von großer Bedeutung für den Klimaschutz, weil durch sie der Ausstoß großer Mengen von CO2 reduziert werden kann. Um den Klimawandel positiv zu beeinflussen, braucht es auch ein nachhaltiges Konsumverhalten. Die Stadt Linz leistet darüber hinaus einen Beitrag zum Klimaschutz durch eine nachhaltige Stadtentwicklung, durch die Wohn-, Arbeits- und Freizeiträume umweltfreundlich miteinander verbunden und in der Stadtplanung ausreichend Grünräume berücksichtigt werden. Der Aufrechterhaltung der Biodiversität in den Lebensräumen zu Land und zu Wasser wird dabei besonderes Augenmerk gewidmet.

=== Statt bisheriger Grünland-Umwidmungen: Bekenntnis zu Trendwende im Flächenverbrauch ===
Mit dem Beitritt zum Klimabündnis und zum [http://www.bodenbuendnis.org/ueber-uns/aufgaben-und-ziele/ Bodenbündnis Europäischer Städte Kreise und Gemeinden] hat die Stadt Linz einen wesentlichen Akzent gesetzt.<ref name="Klimastrategie L.at"/> Zu den Zielen dieses Bündnisses gehört die Unterstützung aller Anstrengungen, eine Trendwende im Flächenverbrauch einzuleiten, jede weitere Degradation der Böden zu verhindern und vorhandene Bodenbelastungen zu beseitigen.<ref>[http://www.bodenbuendnis.org/ueber-uns/aufgaben-und-ziele/ Bodenbündnis Europäischer Städte Kreise und Gemeinden: Aufgaben und Ziele], abgerufen am 1. Mai 2020</ref> Zahlreiche zu diesen Zielen klar im Widerspruch stehende Umwidmungen von Grünland in Bauland, welche die Stadt Linz noch bis 2019 immer wieder beschlossen hat (siehe [[Bodenversiegelung]] im LinzWiki), sollten hoffentlich dann nicht mehr möglich sein, wenn die Linzer Klimastrategie kein reines Lippenbekenntnis bleiben soll.

{{Anker|Grundsatzerklärung}}=== Grundsatzerklärung zur Linzer Klimastrategie ===
* Mit dieser Erklärung bekennt sich der Gemeinderat der Stadt Linz zur besonderen Verantwortung als Industrie- und Wirtschaftsstandort und beschließt Nachhaltigkeitsziele als gesamtstädtische Entscheidungsgrundlage zukünftigen Handelns.
* Diese Nachhaltigkeitsziele orientieren sich an den {{WP|Ziele_für_nachhaltige_Entwicklung|Zielen nachhaltiger Entwicklung der Vereinten Nationen}} (SDGs = Sustainable Development Goals) und sind daher auf den Zielhorizont 2030 ausgerichtet. Die Basis bildet eine durch einen Klimabeirat begleitete Evaluierung der bisherigen Stadtpolitik im Hinblick auf Nachhaltigkeit. Die Ziele erfüllen die sogenannten SMART-Kriterien ('''s'''pezifisch, '''m'''essbar, '''a'''kzeptabel, '''r'''ealistisch, '''t'''erminisiert).
* Von den 17 universell gültigen SDGs der UNO werden vor dem Hintergrund der österreichischen Gesetzgebung Zuständigkeiten auf kommunaler Ebene eruiert.
* Den Mitgliedern des Gemeinderats ist bewusst, dass die Ziele in Konflikt miteinander stehen können. Es ist daher die Verantwortung des Gemeinderats, diese Zielkonflikte aufzuzeigen und als Grundlage für eine offene Diskussion zum weiteren Umgang und für eine gemeinsame Vorgehensweise zu nutzen.
* Die vorgelegten Ziele betreffen alle in Linz lebenden und arbeitenden Menschen.
* Alle Personen, die am Zustandekommen dieser Erklärung und ihrem Beschluss im Gemeinderat beteiligt sind, tragen Verantwortung für die erfolgreiche, kontinuierliche Verfolgung und Überprüfung der erzielten Fortschritte bei der Umsetzung der Ziele in den nächsten zehn Jahren.
* Für größtmögliche Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürger von Linz wird auf der Basis gemeinsam erarbeiteter Indikatoren eine regelmäßige Berichterstattung aus den jeweils verantwortlichen Ressorts der Stadtregierung erfolgen.
* Mit dieser Erklärung wird die Schlüsselrolle von Kommunen bei der Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung anerkannt. Die großen Herausforderungen unserer Zeit – die Klimaveränderung, die Energiewende, die Endlichkeit der natürlichen Ressourcen, der Umgang mit dem demographischen Wandel, die Integration von zuwandernden Menschen, die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, die Transformation unserer Industriegesellschaft im Zeitalter der Digitalisierung sowie die Finanz- und Wirtschaftskrisen – werden im urbanen Raum besonders spürbar. Zugleich stellen sie die Legitimation kommunalen Handelns von Politik, Verwaltung, Unternehmen und Zivilgesellschaft auf den Prüfstand.
* Um den globalen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu begegnen und den Auftrag der Daseinsvorsorge zu erfüllen, fördert die Stadt Linz das Gemeinwohl ihrer Bürgerinnen und Bürger und erfüllt die ihr von Land und Bund zugewiesenen Aufgaben. Als nachhaltige Stadt versteht sich Linz als inklusive, weltoffene, von Respekt geprägte und wachsende Wirtschafts- und Industriestadt, die in gemeinsamer Verantwortung Lösungen für eine nachhaltige Entwicklung anbietet.
* Diese Erklärung gilt als Bekenntnis zu den Nachhaltigkeitszielen, der angeschlossene [[Klimastrategie_der_Stadt_Linz#Maßnahmen|Maßnahmenkatalog]] widmet sich schwerpunktmäßig dem Klimaschutz. Er umfasst insgesamt 19 Ziele in fünf Handlungsfeldern. Sie dienen als Leitlinien zur Orientierung und als konkrete Meilensteine für das gemeinsame Streben von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft nach lokaler und globaler nachhaltiger Entwicklung als gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Um eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu erzielen, werden entsprechende Bürgerbeteiligungsmodelle zur Anwendung kommen.<ref name="LKZ-Grundsatzerklärung L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104204.php Grundsatzerklärung der Stadt Linz zu den Linzer Klimazielen], beschlossen am 7. November 2019, BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1. Mai 2020</ref>

=== Klimabeirat und Klimafonds am 14.5.2020 eingerichtet ===
Dem Ziel, [https://ec.europa.eu/environment/europeangreencapital/ "Klimahauptstadt Europas"] zu werden, ist Linz am Donnerstag dem 14. Mai 2020 einen großen Schritt nähergekommen. Der Gemeinderat hat die Einrichtung eines Klimabeirats und eines millionenschweren Klimafonds beschlossen. Insgesamt hat die Stadt ein Corona- und Klimapaket auf den Weg gebracht, mit dem im Jahr 2020 monatlich zusätzlich mehr als eine Million Euro für die Linzerinnen und Linzer mobilisiert werden. Laut einer Veröffentlichung des Medienservice der Stadt Linz vom 14. Mai 2020<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at"/> zeigen die weitgehend einstimmigen Beschlüsse, dass die Parteien im Gemeinderat diesbezüglich an einem Strang ziehen. 

Bürgermeister Klaus Luger in <ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at"/>: 
:''"Über die Corona-Krise verlieren wir jedoch nicht unser großes Zukunftsziel aus den Augen, die innovativste Stadt Österreichs und Klima-Hauptstadt zu werden. Mit dem Klimafonds und dem Klimabeirat kommen wir diesem Ziel wieder einen Schritt näher."<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at">[https://www.linz.at/medienservice/2020/202005_106153.php Gemeinderat am 14.5.2020 im Zeichen von Corona und Klima]: Klimabeirat und Klimafonds eingerichtet, Bürgermeister Klaus Luger: „Gemeinsamer Fokus: Erhöhung der Lebensqualität durch Klimaschutz!“, Linz.at Medienservice, 14. Mai 2020, abgerufen am 17. Mai 2020</ref> ''

Umweltstadträtin Eva Schobesberger in<ref name="Tips 20514"/> 
:''"Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, damit unsere Stadt auch in Zeiten von Hitzewellen oder langer Trockenheit lebbar bleibt. Umso mehr freut es mich daher, dass die Stadt nicht nur einen Klimabeirat bekommt, sondern der Stadtsenat heute (am 14. Mai 2020) früh die Einstellung eines Stadtklimatologen beschlossen hat. Ich bin zuversichtlich, dass die wissenschaftliche Expertise der Fachleute zu wesentlichen Verbesserungen beitragen wird."'' 
Unter anderem Beschloss der Gemeinderat am 14. Mai 2020 auch eine Resolution über ein Baumschutzgesetz, um Kahlschlägen, wie jenen, der vor kurzem erst im Domviertel für Aufregung sorgte, künftig verhindern zu können.<ref name="Tips 20514">[https://www.tips.at/nachrichten/linz/wirtschaft-politik/507194-gruenes-licht-fuer-linzer-klimapaket Grünes Licht für Linzer Klimapaket], Tips.at, 14. Mai 2020, abgerufen am 17. Mai 2020</ref>

{{Anker|Handlungsübersicht}}== Handlungsübersicht zur Linzer Klimastrategie ==
=== Senkung CO2-Emissionen & Aktionspläne gegen Klimawandelfolgen ===
Aufgrund der wegen des Hitzesommers gegebenen Aktualität im Jahr 2019 widmet sich der erste Maßnahmenkatalog im Rahmen der Nachhaltigkeitserklärung der Stadt Linz dem Schwerpunkt Klimaschutz. Die konsequente, umfassende Klimaarbeit der Stadt besteht aus zwei Handlungssträngen: aus Maßnahmen für den konkreten Klimaschutz und aus Aktionsplänen gegen die Auswirkungen der Klimakrise.
* Im eigenen Wirkungsbereich leistet die Stadt ihren Beitrag zum Klimaschutz, also zur Senkung der CO2-Emissionen, indem sie ehrgeizig daran arbeitet, die kommunalen Treibhausgasemissionen möglichst rasch zu reduzieren und langfristig weitgehend zu beseitigen.
* Parallel dazu ist es notwendig, Aktionspläne gegen die bereits eingetretenen und unabwendbaren negativen Auswirkungen des Klimawandels zu entwickeln – etwa um Bürgerinnen und Bürger bestmöglich vor der Auswirkung der Sommerhitze zu schützen.

{{Anker|Maßnahmen}}=== Maßnahmenkatalog & Bewerbung als Klimahauptstadt Europas bis 2025 ===
Der Handlungskatalog der Klimahauptstadt Linz enthält deshalb kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen in diesen beiden Handlungsfeldern. Unterschieden wird außerdem in Vorhaben, die selbständig im eigenen Wirkungsbereich umgesetzt werden können, sowie in Aktivitäten, für die es die Mitwirkung anderer (Unternehmen, Land, Bund etc.) braucht. Für die Mitwirkung Dritter sollen jeweils Resolutionen beschlossen werden.
In fünf thematischen Blöcken
* Organisation, Forschung und Information,
* Stadtgestaltung, Bau und Grünraum,
* Energie,
* Natur und Ernährung sowie
* Verkehr und Mobilität
wurden Ziele sowie konkrete Handlungsschritte fixiert.
Neben der Auflistung von konkreten, terminisierbaren Maßnahmen beinhalten die Themenschwerpunkte Grundideen, deren Konkretisierung weiterer Grundlagenarbeit bedarf.
Als gemeinsames Ziel wird vereinbart, dass sich Linz bis zum Jahre 2025 um den Titel [https://ec.europa.eu/environment/europeangreencapital/ "Klimahauptstadt Europas"] bewirbt.
<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104206.php Handlungsübersicht zu den Linzer Klimazielen], beschlossen am 7. November 2019, BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1. Mai 2020</ref>

=== Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Linzer Klimaplans ===
* Für die Steuerung der Klimamaßnahmen bedient sich der Stadtsenat einer noch einzurichtenden Klimastabstelle: diese koordiniert die Maßnahmen, um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden und Konflikte zwischen teilzuständigen Geschäftsbereichen zu lösen; sie verwaltet den Klimafonds und organisiert bei entsprechender Beauftragung auch die Umsetzung der Maßnahmen.
* Klimafonds: per Budgetbeschluss im Gemeinderat richtet die Stadt Linz einen eigenen rechtlich unselbständigen Klimafonds ein, der dem Stadtsenat unterstellt ist. Der Klimabeirat kann aus den ihm vorgelegten – private wie öffentlichrechtliche – Projekten Vorschläge für deren Finanzierung aus dem Klimafonds unterbreiten. Die Kompetenzen der einzelnen Regierungsmitglieder und daraus resultierende, bereits vorhandene Budgetmittel bleiben davon unberührt.
* Insbesondere neue Projektideen werden einem Klimabeirat vorgestellt und von diesem beraten sowie beurteilt. Dieser Beirat setzt sich aus Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachbereichen der Unternehmensgruppe Linz oder externer Partner zusammen, die Mitglieder des Beirates werden durch den Stadtsenat bestellt. Dem Stadtsenat steht es frei, den Beirat auch zur Beurteilung bestehender bzw. intern bereits budgetierter Maßnahmen beizuziehen.
* Maßnahmen, die aus dem Klimafonds finanziert werden, sind von den jeweils nach dem StL 1992 zuständigen Organen zu beschließen. Anträge an den Gemeinderat sollen vom Stadtsenat (unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Klimabeirates) vorberaten werden.
* Als erste inhaltliche Grundlage wurde vom Gemeinderat bereits die Beauftragung einer Stadtklima-Analyse beschlossen, begleitet durch eine / einen noch zu bestellende Stadtklimatologin / bestellenden Stadtklimatologen im Umweltressort.<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at"/>

=== Stadtgestaltung, Bau, Grünraum und Natur ===
* Kurzfristig werden Effekte zur Kühlung der Stadt erwirkt durch eine explizite Schwerpunktsetzung auf Begrünung. Dies wird erreicht durch eine intensive Baumpflanzoffensive, wie etwa die vom Gemeinderat bereits beschlossene Initiative „1.000 neue Bäume für Linz" – auf städtischem Grundbesitz bzw. öffentlichem Gut, in Kooperation mit privaten LiegenschaftseigentümerInnen auf deren Gut und durch den Einsatz von „Mobilem Grün".
* Ebenfalls kurzfristig umgesetzt werden Fassaden- und Dachbegrünungen bzw. die Erprobung kühlend wirkender Anstriche.
* In den Bebauungsplänen des Magistrats wird ein Schwerpunkt auf die Vorschreibung von Grünanteilen bei Bauvorhaben bzw. die Verpflichtung zur Sicherstellung von Ausgleichsflächen gelegt.
* Die Schaffung bzw. der Erhalt von Kühlkorridoren im Stadtgebiet und die Verfolgung des Konzepts der so genannten „Schwammstadt" gegen Versiegelung und für bessere Wasserspeicherung zum Erhalt großer Bäume werden als Ziel definiert.
* Der Erhalt der Biodiversität in den Lebensräumen zu Land und zu Wasser wird als grundsätzliches Ziel definiert.<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at"/>

=== Verkehr / Mobilität: Reduzierung der klimaschädlichen Emissionen ===
* Ausbau und Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs bilden weiterhin den wesentlichen Schwerpunkt der städtischen Maßnahmen. Im Rahmen einer „Klima-Sondersitzung" des Stadtsenats im 1. Quartal 2020 wird eine aktualisierte Übersicht über die aktuellen Planungs- und Umsetzungsstände der wichtigsten Projekte präsentiert.
* Als übergeordnetes Ziel verfolgt der Stadtsenat die Reduzierung der klimaschädlichen Emissionen. Unter Berücksichtigung der mit dem Land Oberösterreich im „Mobilitätsleitbild für die Region Linz" verankerten Vereinbarungen zur Veränderung des „modal splits" zu Gunsten der sanften Mobilität wird angestrebt, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs für die Zeitspanne 2030 / 2040 auf 47 Prozent aller in der Region zurückgelegten Wege zu reduzieren (aktuell 57 Prozent). Dementsprechend soll der Anteil sanfter Mobilitätsformen (öffentlicher Verkehr, Radverkehr, Zu-Fuß-Gehen) auf 53 Prozent gesteigert werden.
* Mit Schwerpunkt auf PKW soll der gesamte Fuhrpark der Unternehmensgruppe Linz auf E-Autos weitgehend umgestellt werden.<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at"/>

== Experten zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung ==
===Krieg, Flüchtlingswellen, Bodenversiegelung, Wasserverschmutzung, Überlastung und Stau auf Verkehrswegen===
Im Juli 1957 waren noch 2,87 Milliarden Menschen auf der Welt, im Jahr 2050 werden wir laut Prognosen der Vereinten Nationen 9,8 Milliarden und im Jahr 2100 11,2 Milliarden sein<ref name="Bev-Entw.NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/Bevökerungsentwicklung Nachhaltige Politik: Bevölkerungsentwicklung], abgerufen am 4.5.2019</ref> , wodurch die bereits 1972 erstmals vom [https://de.wikipedia.org/wiki/Club_of_Rome Club of Rome] aufgezeigten [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Grenzen des Wachstum der Erde] in lebensbedrohender Weise erreicht werden<ref name="">[http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Grenzen des Wachstum der Erde], Nachhaltige Politik, abgerufen am 4.5.2019</ref> . Die Folgen sind laut den Genozidforschern [http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Heinsohn&title=Spezial%3ASuche&fulltext=1 Univ.-Prof. Gunnar Heinsohn] & [http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Die%C3%9Fenbacher Univ.-Prof. Hartmut Dießenbacher] von der Universität Bremen: Klimawandel, kriegerische Auseinandersetzungen, Flüchtlingswellen, [[Bodenversiegelung]], Trinkwasserverknappung, Wasserverschmutzung, Überlastung und Stau auf vielen Verkehrswegen, gesundheitsschädigende Feinstaub-Konzentration in der Luft, Überschreitung zulässiger Stickoxid-Limits und klimaschädigende CO2-Emissionen, zu viel Müll & Wohnungsknappheit in Großstädten, Gesundheitsgefährdung durch Elektronik-Schrott-Deponien in Afrika und Problemstoff-Entsorgung in Asien, steigende Gefahr atomarer Zwischenfälle wie in Tschernobyl/Fukushima durch weltweit immer mehr Atomkraftwerke, Abschmelzen der Gletscher und des Eises am Nordpol und am Südpol, Hochwässer und [[Bodenversiegelung#Stadthitze|Stadt-Hitze]] über 35° im Sommer<ref name="Bodenversiegelung.Folgen LW">[[Bodenversiegelung#Folgen|LinzWiki: Bodenversiegelung: Folgen und Alternativen]]</ref>. Im Sinne der Empfehlungen des [https://de.wikipedia.org/wiki/Club_of_Rome Club of Rome] sollte daher jede Großstadt, jeder Staat und ganz Europa als neues hochrangiges ökologisches Ziel das Konstanthalten der Bevölkerung anstreben anstatt die bisherigen zu hohen Bevölkerungswachstumsraten fortzuschreiben.<ref name="Bodenversiegelung.Folgen LW"/>

{{Anker|Fridays for Future}}===Fridays for Future: Warnung vor globaler Temperaturerhöhung und Stadthitze===
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Deutschland|Folgen der globalen Erwärmung in Deutschland}} (Wikipedia)'' 
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Europa|Folgen der globalen Erwärmung in Europa}} (Wikipedia)'' 
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Österreich|Folgen der globalen Erwärmung in Österreich}} (Wikipedia)'' 
Sollte es nicht gelingen, die globale Temperaturerhöhung auf 1,5 Grad zu begrenzen, so kommt es zunehmend zu Hitzewellen, Dürreereignissen, Anstieg des Meeresspiegels und Abschmelzen des Eises an den Polkappen. Auch kriegerische Auseinandersetzungen sind aufgrund der [http://nhp.referata.com/wiki/Bev%C3%B6lkerungsentwicklung Bevölkerungsexplosion] und der daraus resultierenden zunehmenden Verknappung von Ressourcen zu befürchten.<ref name="Heinsohn NHP">[http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Heinsohn&title=Spezial%3ASuche&fulltext=1 Univ.-Prof. Gunnar Heinsohn (Universität Bremen): Genozide durch Bevölkerungsexplosion]</ref><ref name="Dießenbacher NHP">[http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Die%C3%9Fenbacher Univ.-Prof. Hartmut Dießenbacher (Universität Bremen): Genozide durch Bevölkerungsexplosion]</ref> Im schlimmsten Fall erhitzt sich unser Planet durch selbstverstärkende Effekte immer weiter bis er letztlich für die Menschheit unbewohnbar wird.<ref name="Fridays.f.Future Linz">[https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz Fridays for Future Linz, Oberösterreich], abgerufen am 24.5.2019</ref>

All das ist seit vielen Jahren bekannt und die Appelle der Wissenschaftler werden von Jahr zu Jahr dringlicher. Tatsächlich wurde dann auch 2015 im Pariser Klimaschutzabkommen vereinbart, dass die maximale globale Temperaturerhöhung deutlich unter 2 Grad Celsius begrenzt werden muss. Damit wurde indirekt auch festgelegt, dass unserer Menschheit noch ein bestimmtes CO2-Budget zur Verfügung steht, welches nicht überschritten werden darf. Das Problem: Kein einziges Land der Welt hält sich aktuell an diese Vorgaben! Bereits in 10 - 15 Jahren wird dieses Budget aufgebraucht sein, wenn die Emissionen weiterhin auf dem aktuellen Niveau verharren oder wie in Österreich sogar in den letzten 3 Jahren wieder angestiegen sind. Es scheint also, als würde die Wirtschaft und Politik, bewusst unsere Zukunft für kurzfristige Profite oder Wahlerfolge aufs Spiel setzen. Es werden nicht annähernd jene Maßnahmen getroffen, die notwendig wären, um das überlebensnotwendige 1,5 Grad Ziel zu erreichen. Auf der Homepage der [https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz Linzer Aktionsgruppe von Fridays for Future Austria]<ref name="Fridays.f.Future Linz"/> wird immer wieder informiert, wann und wo genau Aktionen zum Klimaschutz in Linz stattfinden.<ref name="Fridays.f.Future Linz"/>

=== Bericht an den Club of Rome 2016: Ein Prozent ist genug ===
"{{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläe|Ein Prozent ist genug}}" heißt der Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016. Er trägt den Untertitel „Mit wenig Wachstum soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und Klimawandel bekämpfen“. Die beiden Autoren {{WP|Jørgen_Randers|Jørgen Randers}} und {{WP|Graeme_Maxton|Graeme Maxton}} sind in der Beurteilung der Wochenzeitung ''Die Zeit'' zwei der weltweit einflussreichsten Zukunftsforscher.<ref name="zeit">[http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-09/club-of-rome-ein-kind-politik-industrielaender Zukunftsforscher plädieren für Ein-Kind-Politik in Industrieländern], Die Zeit, 13. September 2016, abgerufen am 25. Mai 2019</ref> Der deutsche Bundesentwicklungsminister {{WP|Gerd_Müller_(Politiker,_1955)|Gerd Müller}} sagte bei der Buchvorstellung, dass der {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} seiner Zeit immer voraus gewesen sei: „Unser westliches Wirtschafts- und Konsummodell sei nicht das Zukunftsmodell für Indien und Afrika.“<ref name="zeit"/><ref name="1Pz ist genug CoR 2016">{{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläge|Ein Prozent ist genug}}; Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016 mit 13 Vorschlägen zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung, abgerufen am 25. Mai 2019</ref>

In dem Buch geht es nicht nur um eine Begrenzung des Wachstums in den Industrieländern, sondern um eine Abkehr vom derzeitigen marktradikalen Denken insgesamt und um einen radikalen Umbau der Volkswirtschaften. „Das Wirtschaftssystem ist eher der Grund unserer Probleme und nicht ihre Lösung“, so die Autoren. Mit ihren Thesen versprechen sie sich Zustimmung breiter Kreise: „Unsere Vorschläge dürften für die demokratische Mehrheit der Wähler sehr attraktiv sein, denn so gut wie alle Maßnahmen schaffen nicht nur langfristig eine bessere Welt, sondern auch kurzfristig unmittelbare Vorteile für die meisten Menschen“. Neben dem Wirtschaftssystem geht es den Autoren um die Begrenzung der {{WP|Weltbevölkerung}}. Die Verdoppelung der Bevölkerung in den vergangenen 50 Jahren identifizieren sie als die Hauptursache für die fortschreitende Zerstörung unseres Planeten und plädieren dafür, die Wachstumsrate der Bevölkerung weiter zu drosseln bzw. ins Negative zu kehren.<ref name="1Pz ist genug CoR 2016"/>

== Weitere Informationen ==
===Siehe auch===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Bodenversiegelung|Bodenversiegelung im Raum Linz]]
* [[Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018|Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018]]
* [[Fair Planet Festival]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Nachhaltige Mobilität]]
* [[Neues LASK-Stadion]]
* [[Regerstraße]]
* [[Reparieren statt Wegwerfen]]
* [[Stadthitze]]
* [[tim|TIM: Täglich Intelligent Mobil]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
}}

===Wikipedia-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* {{WP|Planetare_Grenzen|Belastungsgrenzen der Erde}}
* {{WP|Bevölkerungsentwicklung}}
* {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}}
* {{WP|Demografie_der_Europäischen_Union|Demografie der Europäischen Union}}
* {{WP|Demografie_Österreichs|Demografie Österreichs}}
* {{WP|Die_Grenzen_des_Wachstums|Die Grenzen des Wachstums}}
* {{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläge|Ein Prozent ist genug}}: Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016 von {{WP|Jørgen_Randers|Jørgen Randers}} und {{WP|Graeme_Maxton|Graeme Maxton}} mit 13 Vorschlägen zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Deutschland|Folgen der globalen Erwärmung in Deutschland}}
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Europa|Folgen der globalen Erwärmung in Europa}}
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Österreich|Folgen der globalen Erwärmung in Österreich}}
* {{WP|Liste_der_Länder_nach_Bevölkerungswachstumsrate|Liste der Länder nach Bevölkerungswachstumsrate}}
* {{WP|Liste_von_Staaten_und_Territorien_nach_Bevölkerungsentwicklung|Liste von Staaten und Territorien nach Bevölkerungsentwicklung}}
}}

===Sonstige Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [https://www.dsw.org/weltbevoelkerung Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW): Nachhaltige Bevölkerungsentwicklung]
* [https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz Fridays for Future Austria: Linzer Aktionsgruppe]
}}

===Einzelnachweise===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
<references/>
}}

[[Kategorie:Bevölkerung]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Klimastrategie der Stadt Linz

2023-06-22T08:22:58Z

Fridays for Future: Links angepasst: https://www.fridaysforfuture.at/initiatives/linz => https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz

Die '''Grundsatzerklärung und Handlungsübersicht für eine umfassende Klimastrategie der Stadt Linz''' wurde am 7. November 2019 vom [[Linz]]er [[Gemeinderat]] beschlossen.<ref name="Klimastrategie L.at"/><ref name="LKZ-Grundsatzerklärung L.at"/> 
Der Klimabeirat und der Klimafonds wurden in der Gemeinderatssitzung am 14.5.2020 eingerichtet.<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at"/><ref name="Tips 20514"/>

== Linzer Klimastrategie ==
=== Beschluss der Linzer Klimastrategie am 7.11.2019 ===
Am 7.11.2019 fasste der Linzer Gemeinderat mehrheitlich den Beschluss zur Grundsatzerklärung und Handlungsübersicht für eine umfassende Klimastrategie der Stadt mit folgenden Bekenntnissen:

Linz hat sich zur saubersten Industriestadt, zur sozialen Friedensstadt und schließlich zur Europäischen Kulturhauptstadt entwickelt. Daran wollen wir anknüpfen, wenn wir Linz zur innovativsten, zur modernsten Stadt Österreichs machen wollen. Ein Teil dieses Plans beinhaltet auch das Ziel, Klimahauptstadt zu werden. Der Hitzesommer des Jahres 2019 hat zuletzt deutlich vor Augen geführt, dass sich die Klimakrise von Jahr zu Jahr stärker bemerkbar macht. Insbesondere für Städte stellt das Auftreten von Hitzewellen mit heißen Tagen und Tropennächten eine besondere Herausforderung dar. Daraus ergibt sich vor allem für Städte ein dringender Handlungsbedarf, wollen sie – und damit auch Linz – nicht an Lebensqualität verlieren. <ref name="Klimastrategie L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104199.php Linzer Klimastrategie], BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1.5.2020</ref>

{{Anker|SDGs}}=== Linz bekennt sich ab 2020 zu den „Sustainable Development Goals“ (UN-SDGs) ===
{{Bild.L+Tx|[[Datei:SDG_POSTER_deutsch.jpg|1000px]]|17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der United Nations<ref name="Klimastrategie L.at"/>}}
{{Absatzumbruch}}
Eine auf den 17 {{WP|Ziele_für_nachhaltige_Entwicklung|Zielen einer nachhaltigen Entwicklung}} beruhende Erklärung soll die Grundlage für die Deklaration von Linz als Klimastadt sein. Diese so genannten {{WP|Ziele_für_nachhaltige_Entwicklung|„Sustainable Development Goals“ (SDGs)}} der United Nations wurden von den Vereinten Nationen definiert, von 193 Nationen im September 2015 beschlossen und sollen unseren Planeten bis 2030 lebenswerter gestalten. Die SDGs gelten für alle Länder, explizit auch für Industrienationen. Viele von ihnen zeigen großen Handlungsspielraum für Kommunen auf. Um das ambitionierte Ziel der Linzer Klimastrategie zu erreichen, dass Linz [https://ec.europa.eu/environment/europeangreencapital/ Klimahauptstadt Europas] wird, braucht es neben Visionen, Engagement und Leidenschaft in weiterer Folge konsequentes, strategisches Handeln in allen Bereichen und auf allen Ebenen.<ref name="Klimastrategie L.at"/>

Der Klimawandel führt weltweit zur Zunahme gesundheitlicher Probleme: seit mehreren Jahren beklagen Ballungszentren der Industrienationen Hitzetote. Die Herz-Kreislauferkrankungen, Allergien und Infektionskrankheiten nehmen ebenso zu wie die insbesondere durch starken motorisierten Individualverkehr mit verursachten Atemwegserkrankungen. Energieeinsparung, Energieeffizienz und der Umstieg auf erneuerbare Energien sind von großer Bedeutung für den Klimaschutz, weil durch sie der Ausstoß großer Mengen von CO2 reduziert werden kann. Um den Klimawandel positiv zu beeinflussen, braucht es auch ein nachhaltiges Konsumverhalten. Die Stadt Linz leistet darüber hinaus einen Beitrag zum Klimaschutz durch eine nachhaltige Stadtentwicklung, durch die Wohn-, Arbeits- und Freizeiträume umweltfreundlich miteinander verbunden und in der Stadtplanung ausreichend Grünräume berücksichtigt werden. Der Aufrechterhaltung der Biodiversität in den Lebensräumen zu Land und zu Wasser wird dabei besonderes Augenmerk gewidmet.

=== Statt bisheriger Grünland-Umwidmungen: Bekenntnis zu Trendwende im Flächenverbrauch ===
Mit dem Beitritt zum Klimabündnis und zum [http://www.bodenbuendnis.org/ueber-uns/aufgaben-und-ziele/ Bodenbündnis Europäischer Städte Kreise und Gemeinden] hat die Stadt Linz einen wesentlichen Akzent gesetzt.<ref name="Klimastrategie L.at"/> Zu den Zielen dieses Bündnisses gehört die Unterstützung aller Anstrengungen, eine Trendwende im Flächenverbrauch einzuleiten, jede weitere Degradation der Böden zu verhindern und vorhandene Bodenbelastungen zu beseitigen.<ref>[http://www.bodenbuendnis.org/ueber-uns/aufgaben-und-ziele/ Bodenbündnis Europäischer Städte Kreise und Gemeinden: Aufgaben und Ziele], abgerufen am 1. Mai 2020</ref> Zahlreiche zu diesen Zielen klar im Widerspruch stehende Umwidmungen von Grünland in Bauland, welche die Stadt Linz noch bis 2019 immer wieder beschlossen hat (siehe [[Bodenversiegelung]] im LinzWiki), sollten hoffentlich dann nicht mehr möglich sein, wenn die Linzer Klimastrategie kein reines Lippenbekenntnis bleiben soll.

{{Anker|Grundsatzerklärung}}=== Grundsatzerklärung zur Linzer Klimastrategie ===
* Mit dieser Erklärung bekennt sich der Gemeinderat der Stadt Linz zur besonderen Verantwortung als Industrie- und Wirtschaftsstandort und beschließt Nachhaltigkeitsziele als gesamtstädtische Entscheidungsgrundlage zukünftigen Handelns.
* Diese Nachhaltigkeitsziele orientieren sich an den {{WP|Ziele_für_nachhaltige_Entwicklung|Zielen nachhaltiger Entwicklung der Vereinten Nationen}} (SDGs = Sustainable Development Goals) und sind daher auf den Zielhorizont 2030 ausgerichtet. Die Basis bildet eine durch einen Klimabeirat begleitete Evaluierung der bisherigen Stadtpolitik im Hinblick auf Nachhaltigkeit. Die Ziele erfüllen die sogenannten SMART-Kriterien ('''s'''pezifisch, '''m'''essbar, '''a'''kzeptabel, '''r'''ealistisch, '''t'''erminisiert).
* Von den 17 universell gültigen SDGs der UNO werden vor dem Hintergrund der österreichischen Gesetzgebung Zuständigkeiten auf kommunaler Ebene eruiert.
* Den Mitgliedern des Gemeinderats ist bewusst, dass die Ziele in Konflikt miteinander stehen können. Es ist daher die Verantwortung des Gemeinderats, diese Zielkonflikte aufzuzeigen und als Grundlage für eine offene Diskussion zum weiteren Umgang und für eine gemeinsame Vorgehensweise zu nutzen.
* Die vorgelegten Ziele betreffen alle in Linz lebenden und arbeitenden Menschen.
* Alle Personen, die am Zustandekommen dieser Erklärung und ihrem Beschluss im Gemeinderat beteiligt sind, tragen Verantwortung für die erfolgreiche, kontinuierliche Verfolgung und Überprüfung der erzielten Fortschritte bei der Umsetzung der Ziele in den nächsten zehn Jahren.
* Für größtmögliche Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürger von Linz wird auf der Basis gemeinsam erarbeiteter Indikatoren eine regelmäßige Berichterstattung aus den jeweils verantwortlichen Ressorts der Stadtregierung erfolgen.
* Mit dieser Erklärung wird die Schlüsselrolle von Kommunen bei der Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung anerkannt. Die großen Herausforderungen unserer Zeit – die Klimaveränderung, die Energiewende, die Endlichkeit der natürlichen Ressourcen, der Umgang mit dem demographischen Wandel, die Integration von zuwandernden Menschen, die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, die Transformation unserer Industriegesellschaft im Zeitalter der Digitalisierung sowie die Finanz- und Wirtschaftskrisen – werden im urbanen Raum besonders spürbar. Zugleich stellen sie die Legitimation kommunalen Handelns von Politik, Verwaltung, Unternehmen und Zivilgesellschaft auf den Prüfstand.
* Um den globalen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu begegnen und den Auftrag der Daseinsvorsorge zu erfüllen, fördert die Stadt Linz das Gemeinwohl ihrer Bürgerinnen und Bürger und erfüllt die ihr von Land und Bund zugewiesenen Aufgaben. Als nachhaltige Stadt versteht sich Linz als inklusive, weltoffene, von Respekt geprägte und wachsende Wirtschafts- und Industriestadt, die in gemeinsamer Verantwortung Lösungen für eine nachhaltige Entwicklung anbietet.
* Diese Erklärung gilt als Bekenntnis zu den Nachhaltigkeitszielen, der angeschlossene [[Klimastrategie_der_Stadt_Linz#Maßnahmen|Maßnahmenkatalog]] widmet sich schwerpunktmäßig dem Klimaschutz. Er umfasst insgesamt 19 Ziele in fünf Handlungsfeldern. Sie dienen als Leitlinien zur Orientierung und als konkrete Meilensteine für das gemeinsame Streben von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft nach lokaler und globaler nachhaltiger Entwicklung als gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Um eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu erzielen, werden entsprechende Bürgerbeteiligungsmodelle zur Anwendung kommen.<ref name="LKZ-Grundsatzerklärung L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104204.php Grundsatzerklärung der Stadt Linz zu den Linzer Klimazielen], beschlossen am 7. November 2019, BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1. Mai 2020</ref>

=== Klimabeirat und Klimafonds am 14.5.2020 eingerichtet ===
Dem Ziel, [https://ec.europa.eu/environment/europeangreencapital/ "Klimahauptstadt Europas"] zu werden, ist Linz am Donnerstag dem 14. Mai 2020 einen großen Schritt nähergekommen. Der Gemeinderat hat die Einrichtung eines Klimabeirats und eines millionenschweren Klimafonds beschlossen. Insgesamt hat die Stadt ein Corona- und Klimapaket auf den Weg gebracht, mit dem im Jahr 2020 monatlich zusätzlich mehr als eine Million Euro für die Linzerinnen und Linzer mobilisiert werden. Laut einer Veröffentlichung des Medienservice der Stadt Linz vom 14. Mai 2020<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at"/> zeigen die weitgehend einstimmigen Beschlüsse, dass die Parteien im Gemeinderat diesbezüglich an einem Strang ziehen. 

Bürgermeister Klaus Luger in <ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at"/>: 
:''"Über die Corona-Krise verlieren wir jedoch nicht unser großes Zukunftsziel aus den Augen, die innovativste Stadt Österreichs und Klima-Hauptstadt zu werden. Mit dem Klimafonds und dem Klimabeirat kommen wir diesem Ziel wieder einen Schritt näher."<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at">[https://www.linz.at/medienservice/2020/202005_106153.php Gemeinderat am 14.5.2020 im Zeichen von Corona und Klima]: Klimabeirat und Klimafonds eingerichtet, Bürgermeister Klaus Luger: „Gemeinsamer Fokus: Erhöhung der Lebensqualität durch Klimaschutz!“, Linz.at Medienservice, 14. Mai 2020, abgerufen am 17. Mai 2020</ref> ''

Umweltstadträtin Eva Schobesberger in<ref name="Tips 20514"/> 
:''"Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, damit unsere Stadt auch in Zeiten von Hitzewellen oder langer Trockenheit lebbar bleibt. Umso mehr freut es mich daher, dass die Stadt nicht nur einen Klimabeirat bekommt, sondern der Stadtsenat heute (am 14. Mai 2020) früh die Einstellung eines Stadtklimatologen beschlossen hat. Ich bin zuversichtlich, dass die wissenschaftliche Expertise der Fachleute zu wesentlichen Verbesserungen beitragen wird."'' 
Unter anderem Beschloss der Gemeinderat am 14. Mai 2020 auch eine Resolution über ein Baumschutzgesetz, um Kahlschlägen, wie jenen, der vor kurzem erst im Domviertel für Aufregung sorgte, künftig verhindern zu können.<ref name="Tips 20514">[https://www.tips.at/nachrichten/linz/wirtschaft-politik/507194-gruenes-licht-fuer-linzer-klimapaket Grünes Licht für Linzer Klimapaket], Tips.at, 14. Mai 2020, abgerufen am 17. Mai 2020</ref>

{{Anker|Handlungsübersicht}}== Handlungsübersicht zur Linzer Klimastrategie ==
=== Senkung CO2-Emissionen & Aktionspläne gegen Klimawandelfolgen ===
Aufgrund der wegen des Hitzesommers gegebenen Aktualität im Jahr 2019 widmet sich der erste Maßnahmenkatalog im Rahmen der Nachhaltigkeitserklärung der Stadt Linz dem Schwerpunkt Klimaschutz. Die konsequente, umfassende Klimaarbeit der Stadt besteht aus zwei Handlungssträngen: aus Maßnahmen für den konkreten Klimaschutz und aus Aktionsplänen gegen die Auswirkungen der Klimakrise.
* Im eigenen Wirkungsbereich leistet die Stadt ihren Beitrag zum Klimaschutz, also zur Senkung der CO2-Emissionen, indem sie ehrgeizig daran arbeitet, die kommunalen Treibhausgasemissionen möglichst rasch zu reduzieren und langfristig weitgehend zu beseitigen.
* Parallel dazu ist es notwendig, Aktionspläne gegen die bereits eingetretenen und unabwendbaren negativen Auswirkungen des Klimawandels zu entwickeln – etwa um Bürgerinnen und Bürger bestmöglich vor der Auswirkung der Sommerhitze zu schützen.

{{Anker|Maßnahmen}}=== Maßnahmenkatalog & Bewerbung als Klimahauptstadt Europas bis 2025 ===
Der Handlungskatalog der Klimahauptstadt Linz enthält deshalb kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen in diesen beiden Handlungsfeldern. Unterschieden wird außerdem in Vorhaben, die selbständig im eigenen Wirkungsbereich umgesetzt werden können, sowie in Aktivitäten, für die es die Mitwirkung anderer (Unternehmen, Land, Bund etc.) braucht. Für die Mitwirkung Dritter sollen jeweils Resolutionen beschlossen werden.
In fünf thematischen Blöcken
* Organisation, Forschung und Information,
* Stadtgestaltung, Bau und Grünraum,
* Energie,
* Natur und Ernährung sowie
* Verkehr und Mobilität
wurden Ziele sowie konkrete Handlungsschritte fixiert.
Neben der Auflistung von konkreten, terminisierbaren Maßnahmen beinhalten die Themenschwerpunkte Grundideen, deren Konkretisierung weiterer Grundlagenarbeit bedarf.
Als gemeinsames Ziel wird vereinbart, dass sich Linz bis zum Jahre 2025 um den Titel [https://ec.europa.eu/environment/europeangreencapital/ "Klimahauptstadt Europas"] bewirbt.
<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104206.php Handlungsübersicht zu den Linzer Klimazielen], beschlossen am 7. November 2019, BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1. Mai 2020</ref>

=== Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Linzer Klimaplans ===
* Für die Steuerung der Klimamaßnahmen bedient sich der Stadtsenat einer noch einzurichtenden Klimastabstelle: diese koordiniert die Maßnahmen, um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden und Konflikte zwischen teilzuständigen Geschäftsbereichen zu lösen; sie verwaltet den Klimafonds und organisiert bei entsprechender Beauftragung auch die Umsetzung der Maßnahmen.
* Klimafonds: per Budgetbeschluss im Gemeinderat richtet die Stadt Linz einen eigenen rechtlich unselbständigen Klimafonds ein, der dem Stadtsenat unterstellt ist. Der Klimabeirat kann aus den ihm vorgelegten – private wie öffentlichrechtliche – Projekten Vorschläge für deren Finanzierung aus dem Klimafonds unterbreiten. Die Kompetenzen der einzelnen Regierungsmitglieder und daraus resultierende, bereits vorhandene Budgetmittel bleiben davon unberührt.
* Insbesondere neue Projektideen werden einem Klimabeirat vorgestellt und von diesem beraten sowie beurteilt. Dieser Beirat setzt sich aus Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachbereichen der Unternehmensgruppe Linz oder externer Partner zusammen, die Mitglieder des Beirates werden durch den Stadtsenat bestellt. Dem Stadtsenat steht es frei, den Beirat auch zur Beurteilung bestehender bzw. intern bereits budgetierter Maßnahmen beizuziehen.
* Maßnahmen, die aus dem Klimafonds finanziert werden, sind von den jeweils nach dem StL 1992 zuständigen Organen zu beschließen. Anträge an den Gemeinderat sollen vom Stadtsenat (unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Klimabeirates) vorberaten werden.
* Als erste inhaltliche Grundlage wurde vom Gemeinderat bereits die Beauftragung einer Stadtklima-Analyse beschlossen, begleitet durch eine / einen noch zu bestellende Stadtklimatologin / bestellenden Stadtklimatologen im Umweltressort.<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at"/>

=== Stadtgestaltung, Bau, Grünraum und Natur ===
* Kurzfristig werden Effekte zur Kühlung der Stadt erwirkt durch eine explizite Schwerpunktsetzung auf Begrünung. Dies wird erreicht durch eine intensive Baumpflanzoffensive, wie etwa die vom Gemeinderat bereits beschlossene Initiative „1.000 neue Bäume für Linz" – auf städtischem Grundbesitz bzw. öffentlichem Gut, in Kooperation mit privaten LiegenschaftseigentümerInnen auf deren Gut und durch den Einsatz von „Mobilem Grün".
* Ebenfalls kurzfristig umgesetzt werden Fassaden- und Dachbegrünungen bzw. die Erprobung kühlend wirkender Anstriche.
* In den Bebauungsplänen des Magistrats wird ein Schwerpunkt auf die Vorschreibung von Grünanteilen bei Bauvorhaben bzw. die Verpflichtung zur Sicherstellung von Ausgleichsflächen gelegt.
* Die Schaffung bzw. der Erhalt von Kühlkorridoren im Stadtgebiet und die Verfolgung des Konzepts der so genannten „Schwammstadt" gegen Versiegelung und für bessere Wasserspeicherung zum Erhalt großer Bäume werden als Ziel definiert.
* Der Erhalt der Biodiversität in den Lebensräumen zu Land und zu Wasser wird als grundsätzliches Ziel definiert.<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at"/>

=== Verkehr / Mobilität: Reduzierung der klimaschädlichen Emissionen ===
* Ausbau und Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs bilden weiterhin den wesentlichen Schwerpunkt der städtischen Maßnahmen. Im Rahmen einer „Klima-Sondersitzung" des Stadtsenats im 1. Quartal 2020 wird eine aktualisierte Übersicht über die aktuellen Planungs- und Umsetzungsstände der wichtigsten Projekte präsentiert.
* Als übergeordnetes Ziel verfolgt der Stadtsenat die Reduzierung der klimaschädlichen Emissionen. Unter Berücksichtigung der mit dem Land Oberösterreich im „Mobilitätsleitbild für die Region Linz" verankerten Vereinbarungen zur Veränderung des „modal splits" zu Gunsten der sanften Mobilität wird angestrebt, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs für die Zeitspanne 2030 / 2040 auf 47 Prozent aller in der Region zurückgelegten Wege zu reduzieren (aktuell 57 Prozent). Dementsprechend soll der Anteil sanfter Mobilitätsformen (öffentlicher Verkehr, Radverkehr, Zu-Fuß-Gehen) auf 53 Prozent gesteigert werden.
* Mit Schwerpunkt auf PKW soll der gesamte Fuhrpark der Unternehmensgruppe Linz auf E-Autos weitgehend umgestellt werden.<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at"/>

== Experten zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung ==
===Krieg, Flüchtlingswellen, Bodenversiegelung, Wasserverschmutzung, Überlastung und Stau auf Verkehrswegen===
Im Juli 1957 waren noch 2,87 Milliarden Menschen auf der Welt, im Jahr 2050 werden wir laut Prognosen der Vereinten Nationen 9,8 Milliarden und im Jahr 2100 11,2 Milliarden sein<ref name="Bev-Entw.NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/Bevökerungsentwicklung Nachhaltige Politik: Bevölkerungsentwicklung], abgerufen am 4.5.2019</ref> , wodurch die bereits 1972 erstmals vom [https://de.wikipedia.org/wiki/Club_of_Rome Club of Rome] aufgezeigten [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Grenzen des Wachstum der Erde] in lebensbedrohender Weise erreicht werden<ref name="">[http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Grenzen des Wachstum der Erde], Nachhaltige Politik, abgerufen am 4.5.2019</ref> . Die Folgen sind laut den Genozidforschern [http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Heinsohn&title=Spezial%3ASuche&fulltext=1 Univ.-Prof. Gunnar Heinsohn] & [http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Die%C3%9Fenbacher Univ.-Prof. Hartmut Dießenbacher] von der Universität Bremen: Klimawandel, kriegerische Auseinandersetzungen, Flüchtlingswellen, [[Bodenversiegelung]], Trinkwasserverknappung, Wasserverschmutzung, Überlastung und Stau auf vielen Verkehrswegen, gesundheitsschädigende Feinstaub-Konzentration in der Luft, Überschreitung zulässiger Stickoxid-Limits und klimaschädigende CO2-Emissionen, zu viel Müll & Wohnungsknappheit in Großstädten, Gesundheitsgefährdung durch Elektronik-Schrott-Deponien in Afrika und Problemstoff-Entsorgung in Asien, steigende Gefahr atomarer Zwischenfälle wie in Tschernobyl/Fukushima durch weltweit immer mehr Atomkraftwerke, Abschmelzen der Gletscher und des Eises am Nordpol und am Südpol, Hochwässer und [[Bodenversiegelung#Stadthitze|Stadt-Hitze]] über 35° im Sommer<ref name="Bodenversiegelung.Folgen LW">[[Bodenversiegelung#Folgen|LinzWiki: Bodenversiegelung: Folgen und Alternativen]]</ref>. Im Sinne der Empfehlungen des [https://de.wikipedia.org/wiki/Club_of_Rome Club of Rome] sollte daher jede Großstadt, jeder Staat und ganz Europa als neues hochrangiges ökologisches Ziel das Konstanthalten der Bevölkerung anstreben anstatt die bisherigen zu hohen Bevölkerungswachstumsraten fortzuschreiben.<ref name="Bodenversiegelung.Folgen LW"/>

{{Anker|Fridays for Future}}===Fridays for Future: Warnung vor globaler Temperaturerhöhung und Stadthitze===
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Deutschland|Folgen der globalen Erwärmung in Deutschland}} (Wikipedia)'' 
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Europa|Folgen der globalen Erwärmung in Europa}} (Wikipedia)'' 
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Österreich|Folgen der globalen Erwärmung in Österreich}} (Wikipedia)'' 
Sollte es nicht gelingen, die globale Temperaturerhöhung auf 1,5 Grad zu begrenzen, so kommt es zunehmend zu Hitzewellen, Dürreereignissen, Anstieg des Meeresspiegels und Abschmelzen des Eises an den Polkappen. Auch kriegerische Auseinandersetzungen sind aufgrund der [http://nhp.referata.com/wiki/Bev%C3%B6lkerungsentwicklung Bevölkerungsexplosion] und der daraus resultierenden zunehmenden Verknappung von Ressourcen zu befürchten.<ref name="Heinsohn NHP">[http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Heinsohn&title=Spezial%3ASuche&fulltext=1 Univ.-Prof. Gunnar Heinsohn (Universität Bremen): Genozide durch Bevölkerungsexplosion]</ref><ref name="Dießenbacher NHP">[http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Die%C3%9Fenbacher Univ.-Prof. Hartmut Dießenbacher (Universität Bremen): Genozide durch Bevölkerungsexplosion]</ref> Im schlimmsten Fall erhitzt sich unser Planet durch selbstverstärkende Effekte immer weiter bis er letztlich für die Menschheit unbewohnbar wird.<ref name="Fridays.f.Future Linz">[https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz Fridays for Future Linz, Oberösterreich], abgerufen am 24.5.2019</ref>

All das ist seit vielen Jahren bekannt und die Appelle der Wissenschaftler werden von Jahr zu Jahr dringlicher. Tatsächlich wurde dann auch 2015 im Pariser Klimaschutzabkommen vereinbart, dass die maximale globale Temperaturerhöhung deutlich unter 2 Grad Celsius begrenzt werden muss. Damit wurde indirekt auch festgelegt, dass unserer Menschheit noch ein bestimmtes CO2-Budget zur Verfügung steht, welches nicht überschritten werden darf. Das Problem: Kein einziges Land der Welt hält sich aktuell an diese Vorgaben! Bereits in 10 - 15 Jahren wird dieses Budget aufgebraucht sein, wenn die Emissionen weiterhin auf dem aktuellen Niveau verharren oder wie in Österreich sogar in den letzten 3 Jahren wieder angestiegen sind. Es scheint also, als würde die Wirtschaft und Politik, bewusst unsere Zukunft für kurzfristige Profite oder Wahlerfolge aufs Spiel setzen. Es werden nicht annähernd jene Maßnahmen getroffen, die notwendig wären, um das überlebensnotwendige 1,5 Grad Ziel zu erreichen. Auf der Homepage der [https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz Linzer Aktionsgruppe von Fridays for Future Austria]<ref name="Fridays.f.Future Linz"/> wird immer wieder informiert, wann und wo genau Aktionen zum Klimaschutz in Linz stattfinden.<ref name="Fridays.f.Future Linz"/>

=== Bericht an den Club of Rome 2016: Ein Prozent ist genug ===
"{{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläe|Ein Prozent ist genug}}" heißt der Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016. Er trägt den Untertitel „Mit wenig Wachstum soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und Klimawandel bekämpfen“. Die beiden Autoren {{WP|Jørgen_Randers|Jørgen Randers}} und {{WP|Graeme_Maxton|Graeme Maxton}} sind in der Beurteilung der Wochenzeitung ''Die Zeit'' zwei der weltweit einflussreichsten Zukunftsforscher.<ref name="zeit">[http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-09/club-of-rome-ein-kind-politik-industrielaender Zukunftsforscher plädieren für Ein-Kind-Politik in Industrieländern], Die Zeit, 13. September 2016, abgerufen am 25. Mai 2019</ref> Der deutsche Bundesentwicklungsminister {{WP|Gerd_Müller_(Politiker,_1955)|Gerd Müller}} sagte bei der Buchvorstellung, dass der {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} seiner Zeit immer voraus gewesen sei: „Unser westliches Wirtschafts- und Konsummodell sei nicht das Zukunftsmodell für Indien und Afrika.“<ref name="zeit"/><ref name="1Pz ist genug CoR 2016">{{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläge|Ein Prozent ist genug}}; Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016 mit 13 Vorschlägen zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung, abgerufen am 25. Mai 2019</ref>

In dem Buch geht es nicht nur um eine Begrenzung des Wachstums in den Industrieländern, sondern um eine Abkehr vom derzeitigen marktradikalen Denken insgesamt und um einen radikalen Umbau der Volkswirtschaften. „Das Wirtschaftssystem ist eher der Grund unserer Probleme und nicht ihre Lösung“, so die Autoren. Mit ihren Thesen versprechen sie sich Zustimmung breiter Kreise: „Unsere Vorschläge dürften für die demokratische Mehrheit der Wähler sehr attraktiv sein, denn so gut wie alle Maßnahmen schaffen nicht nur langfristig eine bessere Welt, sondern auch kurzfristig unmittelbare Vorteile für die meisten Menschen“. Neben dem Wirtschaftssystem geht es den Autoren um die Begrenzung der {{WP|Weltbevölkerung}}. Die Verdoppelung der Bevölkerung in den vergangenen 50 Jahren identifizieren sie als die Hauptursache für die fortschreitende Zerstörung unseres Planeten und plädieren dafür, die Wachstumsrate der Bevölkerung weiter zu drosseln bzw. ins Negative zu kehren.<ref name="1Pz ist genug CoR 2016"/>

== Weitere Informationen ==
===Siehe auch===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Bodenversiegelung|Bodenversiegelung im Raum Linz]]
* [[Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018|Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018]]
* [[Fair Planet Festival]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Nachhaltige Mobilität]]
* [[Neues LASK-Stadion]]
* [[Regerstraße]]
* [[Reparieren statt Wegwerfen]]
* [[tim|TIM: Täglich Intelligent Mobil]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
}}

===Wikipedia-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* {{WP|Planetare_Grenzen|Belastungsgrenzen der Erde}}
* {{WP|Bevölkerungsentwicklung}}
* {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}}
* {{WP|Demografie_der_Europäischen_Union|Demografie der Europäischen Union}}
* {{WP|Demografie_Österreichs|Demografie Österreichs}}
* {{WP|Die_Grenzen_des_Wachstums|Die Grenzen des Wachstums}}
* {{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläge|Ein Prozent ist genug}}: Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016 von {{WP|Jørgen_Randers|Jørgen Randers}} und {{WP|Graeme_Maxton|Graeme Maxton}} mit 13 Vorschlägen zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Deutschland|Folgen der globalen Erwärmung in Deutschland}}
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Europa|Folgen der globalen Erwärmung in Europa}}
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Österreich|Folgen der globalen Erwärmung in Österreich}}
* {{WP|Liste_der_Länder_nach_Bevölkerungswachstumsrate|Liste der Länder nach Bevölkerungswachstumsrate}}
* {{WP|Liste_von_Staaten_und_Territorien_nach_Bevölkerungsentwicklung|Liste von Staaten und Territorien nach Bevölkerungsentwicklung}}
}}

===Sonstige Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [https://www.dsw.org/weltbevoelkerung Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW): Nachhaltige Bevölkerungsentwicklung]
* [https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz Fridays for Future Austria: Linzer Aktionsgruppe]
}}

===Einzelnachweise===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
<references/>
}}

[[Kategorie:Bevölkerung]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]

LinzWiki:Neue Artikel

2023-06-22T08:04:04Z

Fridays for Future: * Juni 2023: Stadthitze

__NOINDEX__ 
* Juni 2023: [[Stadthitze]]
* Mai 2023: [[Stefan Koch]], [[Alice-Harnoncourt-Platz]], [[Gastronomie-Lokale der Stadt Linz]]
* Jänner 2023: [[Marie-Louise Schurpfeil]], [[Ichi go ichi e]], [[Akakiko (Lentia City)]], [[Hotel Bee Green]], [[Hotel Art-Inn]], [[Agathe-Schwabenau-Weg]]
* Dezember 2022: [[Velodrom Linz]]
* November 2022: [[Energiestraße]], [[Simon-Wiesenthal-Platz]], [[Bericht der Linzer Straßennamenkommission]], [[C'est la vie]], [[Ärztezentrum Leonding]], [[Medizin im Zentrum]]
* Oktober 2022: [[Radwege]], [[Johann Höller]], [[Fritz Mayrhofer]], [[Grundbach]], [[HTL Traun]], [[Untergaumberg]], [[Zahngesundheitszentrum Linz Kleinmünchen]], [[Zahngesundheitszentrum Linz Voest]]
* August 2022: [[Linie 193 (Linz Linien)]], [[Linie 194 (Linz Linien)]]
* Juli 2022: [[Josef Habringer]], [[Tiefgarage Solar City]], [[Ebelsberger Berg]]
* Juni 2022: [[Dinnerclub Le Jardin]], [[Resas Café und Bar]], [[DieWein]], [[Radius]], [[Makani Bowls and Rolls]], [[Mostbauer Hametner]], [[Unserlinz.at]], [[Uwe Seyr]]
* Mai 2022: [[Linie 150 (Linz Linien)]], [[Otelo Linz (Auwiesen)]]
* April 2022: [[Stadtkulturbeirat]], [[Hort Keferfeld]], [[Kindergarten Am Hartmayrgut]], [[Kindergarten Heliosallee 181]], [[Kindergarten Wieningerstraße 19]], [[Kindergarten Glimpfingerstraße]], [[Kindergarten Sintstraße]], [[Kindergarten Traundorferstraße]]

[[LinzWiki:Neue Artikel/Archiv|Archiv neuer Artikel]] - {{WebseiteSicher|1=www.linzwiki.at/w/index.php?title=LinzWiki:Neue_Artikel&action=edit|2=bearbeiten}}

<noinclude>[[Kategorie:LinzWiki: Neue Artikel]]</noinclude>

Stadthitze

2023-06-22T08:02:26Z

Fridays for Future: Lemma "Stadthitze" neu erstellt am 22.6.2022

Die durchschnittliche Temperatur eines Jahres ist in Linz seit der vorindustriellen Zeit um mehr als 2°C angestiegen, dies entspricht beinahe dem doppelten des globalen Anstiegs (1,1 C). Die Stadt Linz ist also besonders stark von der '''Stadthitze''' betroffen.
== Temperaturanstieg in Linz fast doppelt so hoch wie global ==
Durch das Voranschreiten der menschenverursachten und weiter befeuerten Klimaveränderung ist Linz von Jahr zu Jahr stärker und spürbarer von deren Folgen betroffen. Die durchschnittliche Temperatur eines Jahres ist in Linz seit der vorindustriellen Zeit um mehr als 2°C angestiegen, dies entspricht beinahe dem doppelten des globalen Anstiegs (1,1 C). Die Stadt ist also besonders stark von den Veränderungen des Klimas betroffen.<ref name="Klimawandel-Anp.Konzept 23620 L.at">[https://www.linz.at/medienservice/2023/202306_120773.php Das Klimawandelanpassungskonzept der Stadt Linz]: Grundlegende Leitlinie zur künftigen Klimaanpassung, Linz.at Medienservice, 20. Juni 2023, abgerufen am 22. Juni 2023</ref> ''

{{Bild.L+Tx|[[Datei:23620.Temperaturanstieg-Linz.1820-2023.gr.2Grad.png|700px]]|Temperaturanstieg in Linz von 1820 bis 2023 um mehr als 2 Grad<ref name="Klimawandel-Anp.Konzept 23620 L.at"/>}}
{{Absatzumbruch}}

=== Stark erhöhte Zahl von Hitzetagen und Tropennächten in Linz ===
Die allgemein steigenden Temperaturen führen zu einer erhöhten Zahl von Tagen mit Spitzentemperaturen über 30°C (Hitzetage), aber auch mehr Nächten, in welchen die Temperaturen nicht mehr unter 20°C fallen (Tropennächte). Besonders Tropennächte wirken sich nachteilig auf die Erholsamkeit des nächtlichen Schlafs und somit den Kreislauf aus. Durch intensivere, länger andauernde und häufiger auftretende Hitzewellen verstärken sich die negativen Auswirkungen der Klimaveränderungen auf die Gesundheit der Linzer*innen zusätzlich. Zur Erwärmung und vermehrter Hitze hinaus sind als Folgen des Klimawandels für Linz vermehrte Trockenperioden, Extremereignisse (Gewitter, Hagel, Sturm) und Überflutungen (durch Starkregen oder Fließgewässer) zu erwarten.<ref name="Klimawandel-Anp.Konzept 23620 L.at">[https://www.linz.at/medienservice/2023/202306_120773.php Das Klimawandelanpassungskonzept der Stadt Linz]: Grundlegende Leitlinie zur künftigen Klimaanpassung, Linz.at Medienservice, 20. Juni 2023, abgerufen am 22. Juni 2023</ref> 

{{Bild.L+Tx|[[Datei:23620.Hitzetage-Linz.1930-2023.png|700px]]|Hitzetage über 30°C in Linz von 1930 bis 2023<ref name="Klimawandel-Anp.Konzept 23620 L.at"/>}}
{{Absatzumbruch}}

=== Alle 5 heißesten Jahre in Linz zwischen 1816 und 2022 waren ab 2018===
Die fünf heißesten Jahre in Linz in den 207 Jahren zwischen 1816 und 2022 mit mit Jahresdurchschnittstemperatur über dem langjährigen Mittelwert zwischen 1981 und 2010 waren alle in den letzten 5 Jahren (2018 bis 2022):
* 2018: 3,4 ° über dem langjährigen Mittelwert zwischen 1981 und 2010
* 2014: 1,8 ° über dem langjährigen Mittelwert zwischen 1981 und 2010
* 2015: 1,8 ° über dem langjährigen Mittelwert zwischen 1981 und 2010
* 2019: 1,7 ° über dem langjährigen Mittelwert zwischen 1981 und 2010
* 2020: 1,4 ° über dem langjährigen Mittelwert zwischen 1981 und 2010

{{Bild.L+Tx|[[Datei:23620.Heisseste-Jahre-in-Linz.1816-2022.png|700px]]|Heißeste Jahre in Linz zwischen 1816 und 2022<ref name="Klimawandel-Anp.Konzept 23620 L.at"/>}}
{{Absatzumbruch}}

== Klimastrategie der Stadt Linz und Hitze-Notfallplan für Linz ==
===Grundsatzerklärung und Handlungsübersicht für Klimastrategie der Stadt Linz ab 2019 ===
Eine erste "Grundsatzerklärung und Handlungsübersicht für eine umfassende [[Klimastrategie der Stadt Linz]]" wurde am 7. November 2019 vom [[Linz]]er [[Gemeinderat]] beschlossen.<ref name="Klimastrategie L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104199.php Linzer Klimastrategie], BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1.5.2020</ref><ref name="LKZ-Grundsatzerklärung L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104204.php Grundsatzerklärung der Stadt Linz zu den Linzer Klimazielen], beschlossen am 7. November 2019, BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1. Mai 2020</ref> 
Der Klimabeirat und der Klimafonds wurden in der Gemeinderatssitzung am 14.5.2020 eingerichtet.<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at">[https://www.linz.at/medienservice/2020/202005_106153.php Gemeinderat am 14.5.2020 im Zeichen von Corona und Klima]: Klimabeirat und Klimafonds eingerichtet, Bürgermeister Klaus Luger: „Gemeinsamer Fokus: Erhöhung der Lebensqualität durch Klimaschutz!“, Linz.at Medienservice, 14. Mai 2020, abgerufen am 17. Mai 2020</ref><ref name="Tips 20514">[https://www.tips.at/nachrichten/linz/wirtschaft-politik/507194-gruenes-licht-fuer-linzer-klimapaket Grünes Licht für Linzer Klimapaket], Tips.at, 14. Mai 2020, abgerufen am 17. Mai 2020</ref>
=== Stadt Linz muss ab 2023 einen Hitze-Notfallplan entwickeln ===
Die Stadt Linz will mit einem neuen Anpassungskonzept ab 2023 Vorkehrungen treffen, um die nicht mehr abwendbaren Folgen der klimatischen Veränderungen – etwa Hitzewellen, Starkregen-Ereignisse oder Trockenheit – abzufedern. "Die Schwerpunkte liegen in der klimagerechten Stadt- und Mobilitätsentwicklung sowie der Stadtbegrünung" so Klimastadträtin Mag. Eva Schobesberger.<ref name="Klimawandel-Anp.Konzept 23620 L.at"/> 

Laut einem Bericht von OE24 (Ausgabe Oberösterreich) vom Mittwoch, 21. Juni 2023<ref name="Hitze-Notfallplan 23621 OE24.OÖ"/> will die Stadt Linz ab 2023 einen Hitze-Notfallplan entwickeln. Da die durchschnittliche Temperatur eines Jahres in Linz seit der vorindustriellen Zeit um mehr als 2°C angestiegen ist, was beinahe dem doppelten des globalen Anstiegs (1,1 C) entspricht, ist die Stadt Linz besonders von den Veränderungen des Klimas betroffen.
Das bedeutet, dass die Stadt ihre Herausforderungen wie die Abmilderung von Hitzeinseln, eine ausreichende Durchlüftung, die Vorbereitung auf Starkregen, gesundheitliche Auswirkungen von Hitze oder auch die Aufenthaltsqualität an öffentlichen Plätzen im Sommer nicht mehr wie bis 2023 isoliert von einander betrachten darf, sondern nun ganzheitlich bewerten muss.<ref name="Hitze-Notfallplan 23621 OE24.OÖ">Stadt Linz will jetzt einen Hitze-Notfallplan: Grundlegende , OE24.at OÖ, Mittwoch 21. Juni 2023, abgerufen am 22. Juni 2023</ref> 

== Fridays for Future und Club of Rome warnen seit Jahren vor Temperaturerhöhung ==
{{Anker|Fridays for Future}}===Fridays for Future: Warnung vor globaler Temperaturerhöhung und Stadthitze===
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Deutschland|Folgen der globalen Erwärmung in Deutschland}} (Wikipedia)'' 
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Europa|Folgen der globalen Erwärmung in Europa}} (Wikipedia)'' 
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Österreich|Folgen der globalen Erwärmung in Österreich}} (Wikipedia)'' 
Sollte es nicht gelingen, die globale Temperaturerhöhung auf 1,5 Grad zu begrenzen, so kommt es zunehmend zu Hitzewellen, Dürreereignissen, Anstieg des Meeresspiegels und Abschmelzen des Eises an den Polkappen. Auch kriegerische Auseinandersetzungen sind aufgrund der [http://nhp.referata.com/wiki/Bev%C3%B6lkerungsentwicklung Bevölkerungsexplosion] und der daraus resultierenden zunehmenden Verknappung von Ressourcen zu befürchten.<ref name="Heinsohn NHP">[http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Heinsohn&title=Spezial%3ASuche&fulltext=1 Univ.-Prof. Gunnar Heinsohn (Universität Bremen): Genozide durch Bevölkerungsexplosion]</ref><ref name="Dießenbacher NHP">[http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Die%C3%9Fenbacher Univ.-Prof. Hartmut Dießenbacher (Universität Bremen): Genozide durch Bevölkerungsexplosion]</ref> Im schlimmsten Fall erhitzt sich unser Planet durch selbstverstärkende Effekte immer weiter bis er letztlich für die Menschheit unbewohnbar wird.<ref name="Fridays.f.Future Linz">[https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz Fridays for Future Linz, Oberösterreich], abgerufen am 24.5.2019</ref>

All das ist seit vielen Jahren bekannt und die Appelle der Wissenschaftler werden von Jahr zu Jahr dringlicher. Tatsächlich wurde dann auch 2015 im Pariser Klimaschutzabkommen vereinbart, dass die maximale globale Temperaturerhöhung deutlich unter 2 Grad Celsius begrenzt werden muss. Damit wurde indirekt auch festgelegt, dass unserer Menschheit noch ein bestimmtes CO2-Budget zur Verfügung steht, welches nicht überschritten werden darf. Das Problem: Kein einziges Land der Welt hält sich aktuell an diese Vorgaben! Bereits in 10 - 15 Jahren wird dieses Budget aufgebraucht sein, wenn die Emissionen weiterhin auf dem aktuellen Niveau verharren oder wie in Österreich sogar in den letzten 3 Jahren wieder angestiegen sind. Es scheint also, als würde die Wirtschaft und Politik, bewusst unsere Zukunft für kurzfristige Profite oder Wahlerfolge aufs Spiel setzen. Es werden nicht annähernd jene Maßnahmen getroffen, die notwendig wären, um das überlebensnotwendige 1,5 Grad Ziel zu erreichen. Auf der Homepage der [https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz Linzer Aktionsgruppe von Fridays for Future Austria]<ref name="Fridays.f.Future Linz"/> wird immer wieder informiert, wann und wo genau Aktionen zum Klimaschutz in Linz stattfinden.<ref name="Fridays.f.Future Linz"/>

=== Bericht an den Club of Rome 2016: Ein Prozent ist genug ===
"{{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläe|Ein Prozent ist genug}}" heißt der Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016. Er trägt den Untertitel „Mit wenig Wachstum soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und Klimawandel bekämpfen“. Die beiden Autoren {{WP|Jørgen_Randers|Jørgen Randers}} und {{WP|Graeme_Maxton|Graeme Maxton}} sind in der Beurteilung der Wochenzeitung ''Die Zeit'' zwei der weltweit einflussreichsten Zukunftsforscher.<ref name="zeit">[http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-09/club-of-rome-ein-kind-politik-industrielaender Zukunftsforscher plädieren für Ein-Kind-Politik in Industrieländern], Die Zeit, 13. September 2016, abgerufen am 25. Mai 2019</ref> Der deutsche Bundesentwicklungsminister {{WP|Gerd_Müller_(Politiker,_1955)|Gerd Müller}} sagte bei der Buchvorstellung, dass der {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} seiner Zeit immer voraus gewesen sei: „Unser westliches Wirtschafts- und Konsummodell sei nicht das Zukunftsmodell für Indien und Afrika.“<ref name="zeit"/><ref name="1Pz ist genug CoR 2016">{{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläge|Ein Prozent ist genug}}; Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016 mit 13 Vorschlägen zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung, abgerufen am 25. Mai 2019</ref>

In dem Buch geht es nicht nur um eine Begrenzung des Wachstums in den Industrieländern, sondern um eine Abkehr vom derzeitigen marktradikalen Denken insgesamt und um einen radikalen Umbau der Volkswirtschaften. „Das Wirtschaftssystem ist eher der Grund unserer Probleme und nicht ihre Lösung“, so die Autoren. Mit ihren Thesen versprechen sie sich Zustimmung breiter Kreise: „Unsere Vorschläge dürften für die demokratische Mehrheit der Wähler sehr attraktiv sein, denn so gut wie alle Maßnahmen schaffen nicht nur langfristig eine bessere Welt, sondern auch kurzfristig unmittelbare Vorteile für die meisten Menschen“. Neben dem Wirtschaftssystem geht es den Autoren um die Begrenzung der {{WP|Weltbevölkerung}}. Die Verdoppelung der Bevölkerung in den vergangenen 50 Jahren identifizieren sie als die Hauptursache für die fortschreitende Zerstörung unseres Planeten und plädieren dafür, die Wachstumsrate der Bevölkerung weiter zu drosseln bzw. ins Negative zu kehren.<ref name="1Pz ist genug CoR 2016"/>

== Weitere Informationen ==
===Siehe auch===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Bodenversiegelung|Bodenversiegelung im Raum Linz]]
* [[Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018|Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018]]
* [[Fair Planet Festival]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Nachhaltige Mobilität]]
* [[Neues LASK-Stadion]]
* [[Regerstraße]]
* [[Reparieren statt Wegwerfen]]
* [[tim|TIM: Täglich Intelligent Mobil]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
}}

===Wikipedia-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* {{WP|Planetare_Grenzen|Belastungsgrenzen der Erde}}
* {{WP|Bevölkerungsentwicklung}}
* {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}}
* {{WP|Demografie_der_Europäischen_Union|Demografie der Europäischen Union}}
* {{WP|Demografie_Österreichs|Demografie Österreichs}}
* {{WP|Die_Grenzen_des_Wachstums|Die Grenzen des Wachstums}}
* {{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläge|Ein Prozent ist genug}}: Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016 von {{WP|Jørgen_Randers|Jørgen Randers}} und {{WP|Graeme_Maxton|Graeme Maxton}} mit 13 Vorschlägen zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Deutschland|Folgen der globalen Erwärmung in Deutschland}}
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Europa|Folgen der globalen Erwärmung in Europa}}
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Österreich|Folgen der globalen Erwärmung in Österreich}}
* {{WP|Liste_der_Länder_nach_Bevölkerungswachstumsrate|Liste der Länder nach Bevölkerungswachstumsrate}}
* {{WP|Liste_von_Staaten_und_Territorien_nach_Bevölkerungsentwicklung|Liste von Staaten und Territorien nach Bevölkerungsentwicklung}}
}}

===Sonstige Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [https://www.dsw.org/weltbevoelkerung Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW): Nachhaltige Bevölkerungsentwicklung]
* [https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz Fridays for Future Austria: Linzer Aktionsgruppe]
}}

===Einzelnachweise===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
<references/>
}}

[[Kategorie:Bevölkerung]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Klimastrategie der Stadt Linz

2023-06-22T06:04:34Z

Fridays for Future: Links angepasst: https://www.fridaysforfuture.at/gruppen/linz statt https://www.fridaysforfuture.at/initiatives/linz

Die '''Grundsatzerklärung und Handlungsübersicht für eine umfassende Klimastrategie der Stadt Linz''' wurde am 7. November 2019 vom [[Linz]]er [[Gemeinderat]] beschlossen.<ref name="Klimastrategie L.at"/><ref name="LKZ-Grundsatzerklärung L.at"/> 
Der Klimabeirat und der Klimafonds wurden in der Gemeinderatssitzung am 14.5.2020 eingerichtet.<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at"/><ref name="Tips 20514"/>

== Linzer Klimastrategie ==
=== Beschluss der Linzer Klimastrategie am 7.11.2019 ===
Am 7.11.2019 fasste der Linzer Gemeinderat mehrheitlich den Beschluss zur Grundsatzerklärung und Handlungsübersicht für eine umfassende Klimastrategie der Stadt mit folgenden Bekenntnissen:

Linz hat sich zur saubersten Industriestadt, zur sozialen Friedensstadt und schließlich zur Europäischen Kulturhauptstadt entwickelt. Daran wollen wir anknüpfen, wenn wir Linz zur innovativsten, zur modernsten Stadt Österreichs machen wollen. Ein Teil dieses Plans beinhaltet auch das Ziel, Klimahauptstadt zu werden. Der Hitzesommer des Jahres 2019 hat zuletzt deutlich vor Augen geführt, dass sich die Klimakrise von Jahr zu Jahr stärker bemerkbar macht. Insbesondere für Städte stellt das Auftreten von Hitzewellen mit heißen Tagen und Tropennächten eine besondere Herausforderung dar. Daraus ergibt sich vor allem für Städte ein dringender Handlungsbedarf, wollen sie – und damit auch Linz – nicht an Lebensqualität verlieren. <ref name="Klimastrategie L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104199.php Linzer Klimastrategie], BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1.5.2020</ref>

{{Anker|SDGs}}=== Linz bekennt sich ab 2020 zu den „Sustainable Development Goals“ (UN-SDGs) ===
{{Bild.L+Tx|[[Datei:SDG_POSTER_deutsch.jpg|1000px]]|17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der United Nations<ref name="Klimastrategie L.at"/>}}
{{Absatzumbruch}}
Eine auf den 17 {{WP|Ziele_für_nachhaltige_Entwicklung|Zielen einer nachhaltigen Entwicklung}} beruhende Erklärung soll die Grundlage für die Deklaration von Linz als Klimastadt sein. Diese so genannten {{WP|Ziele_für_nachhaltige_Entwicklung|„Sustainable Development Goals“ (SDGs)}} der United Nations wurden von den Vereinten Nationen definiert, von 193 Nationen im September 2015 beschlossen und sollen unseren Planeten bis 2030 lebenswerter gestalten. Die SDGs gelten für alle Länder, explizit auch für Industrienationen. Viele von ihnen zeigen großen Handlungsspielraum für Kommunen auf. Um das ambitionierte Ziel der Linzer Klimastrategie zu erreichen, dass Linz [https://ec.europa.eu/environment/europeangreencapital/ Klimahauptstadt Europas] wird, braucht es neben Visionen, Engagement und Leidenschaft in weiterer Folge konsequentes, strategisches Handeln in allen Bereichen und auf allen Ebenen.<ref name="Klimastrategie L.at"/>

Der Klimawandel führt weltweit zur Zunahme gesundheitlicher Probleme: seit mehreren Jahren beklagen Ballungszentren der Industrienationen Hitzetote. Die Herz-Kreislauferkrankungen, Allergien und Infektionskrankheiten nehmen ebenso zu wie die insbesondere durch starken motorisierten Individualverkehr mit verursachten Atemwegserkrankungen. Energieeinsparung, Energieeffizienz und der Umstieg auf erneuerbare Energien sind von großer Bedeutung für den Klimaschutz, weil durch sie der Ausstoß großer Mengen von CO2 reduziert werden kann. Um den Klimawandel positiv zu beeinflussen, braucht es auch ein nachhaltiges Konsumverhalten. Die Stadt Linz leistet darüber hinaus einen Beitrag zum Klimaschutz durch eine nachhaltige Stadtentwicklung, durch die Wohn-, Arbeits- und Freizeiträume umweltfreundlich miteinander verbunden und in der Stadtplanung ausreichend Grünräume berücksichtigt werden. Der Aufrechterhaltung der Biodiversität in den Lebensräumen zu Land und zu Wasser wird dabei besonderes Augenmerk gewidmet.

=== Statt bisheriger Grünland-Umwidmungen: Bekenntnis zu Trendwende im Flächenverbrauch ===
Mit dem Beitritt zum Klimabündnis und zum [http://www.bodenbuendnis.org/ueber-uns/aufgaben-und-ziele/ Bodenbündnis Europäischer Städte Kreise und Gemeinden] hat die Stadt Linz einen wesentlichen Akzent gesetzt.<ref name="Klimastrategie L.at"/> Zu den Zielen dieses Bündnisses gehört die Unterstützung aller Anstrengungen, eine Trendwende im Flächenverbrauch einzuleiten, jede weitere Degradation der Böden zu verhindern und vorhandene Bodenbelastungen zu beseitigen.<ref>[http://www.bodenbuendnis.org/ueber-uns/aufgaben-und-ziele/ Bodenbündnis Europäischer Städte Kreise und Gemeinden: Aufgaben und Ziele], abgerufen am 1. Mai 2020</ref> Zahlreiche zu diesen Zielen klar im Widerspruch stehende Umwidmungen von Grünland in Bauland, welche die Stadt Linz noch bis 2019 immer wieder beschlossen hat (siehe [[Bodenversiegelung]] im LinzWiki), sollten hoffentlich dann nicht mehr möglich sein, wenn die Linzer Klimastrategie kein reines Lippenbekenntnis bleiben soll.

{{Anker|Grundsatzerklärung}}=== Grundsatzerklärung zur Linzer Klimastrategie ===
* Mit dieser Erklärung bekennt sich der Gemeinderat der Stadt Linz zur besonderen Verantwortung als Industrie- und Wirtschaftsstandort und beschließt Nachhaltigkeitsziele als gesamtstädtische Entscheidungsgrundlage zukünftigen Handelns.
* Diese Nachhaltigkeitsziele orientieren sich an den {{WP|Ziele_für_nachhaltige_Entwicklung|Zielen nachhaltiger Entwicklung der Vereinten Nationen}} (SDGs = Sustainable Development Goals) und sind daher auf den Zielhorizont 2030 ausgerichtet. Die Basis bildet eine durch einen Klimabeirat begleitete Evaluierung der bisherigen Stadtpolitik im Hinblick auf Nachhaltigkeit. Die Ziele erfüllen die sogenannten SMART-Kriterien ('''s'''pezifisch, '''m'''essbar, '''a'''kzeptabel, '''r'''ealistisch, '''t'''erminisiert).
* Von den 17 universell gültigen SDGs der UNO werden vor dem Hintergrund der österreichischen Gesetzgebung Zuständigkeiten auf kommunaler Ebene eruiert.
* Den Mitgliedern des Gemeinderats ist bewusst, dass die Ziele in Konflikt miteinander stehen können. Es ist daher die Verantwortung des Gemeinderats, diese Zielkonflikte aufzuzeigen und als Grundlage für eine offene Diskussion zum weiteren Umgang und für eine gemeinsame Vorgehensweise zu nutzen.
* Die vorgelegten Ziele betreffen alle in Linz lebenden und arbeitenden Menschen.
* Alle Personen, die am Zustandekommen dieser Erklärung und ihrem Beschluss im Gemeinderat beteiligt sind, tragen Verantwortung für die erfolgreiche, kontinuierliche Verfolgung und Überprüfung der erzielten Fortschritte bei der Umsetzung der Ziele in den nächsten zehn Jahren.
* Für größtmögliche Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürger von Linz wird auf der Basis gemeinsam erarbeiteter Indikatoren eine regelmäßige Berichterstattung aus den jeweils verantwortlichen Ressorts der Stadtregierung erfolgen.
* Mit dieser Erklärung wird die Schlüsselrolle von Kommunen bei der Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung anerkannt. Die großen Herausforderungen unserer Zeit – die Klimaveränderung, die Energiewende, die Endlichkeit der natürlichen Ressourcen, der Umgang mit dem demographischen Wandel, die Integration von zuwandernden Menschen, die Stärkung des sozialen Zusammenhalts, die Transformation unserer Industriegesellschaft im Zeitalter der Digitalisierung sowie die Finanz- und Wirtschaftskrisen – werden im urbanen Raum besonders spürbar. Zugleich stellen sie die Legitimation kommunalen Handelns von Politik, Verwaltung, Unternehmen und Zivilgesellschaft auf den Prüfstand.
* Um den globalen Herausforderungen auf lokaler Ebene zu begegnen und den Auftrag der Daseinsvorsorge zu erfüllen, fördert die Stadt Linz das Gemeinwohl ihrer Bürgerinnen und Bürger und erfüllt die ihr von Land und Bund zugewiesenen Aufgaben. Als nachhaltige Stadt versteht sich Linz als inklusive, weltoffene, von Respekt geprägte und wachsende Wirtschafts- und Industriestadt, die in gemeinsamer Verantwortung Lösungen für eine nachhaltige Entwicklung anbietet.
* Diese Erklärung gilt als Bekenntnis zu den Nachhaltigkeitszielen, der angeschlossene [[Klimastrategie_der_Stadt_Linz#Maßnahmen|Maßnahmenkatalog]] widmet sich schwerpunktmäßig dem Klimaschutz. Er umfasst insgesamt 19 Ziele in fünf Handlungsfeldern. Sie dienen als Leitlinien zur Orientierung und als konkrete Meilensteine für das gemeinsame Streben von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft nach lokaler und globaler nachhaltiger Entwicklung als gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Um eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu erzielen, werden entsprechende Bürgerbeteiligungsmodelle zur Anwendung kommen.<ref name="LKZ-Grundsatzerklärung L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104204.php Grundsatzerklärung der Stadt Linz zu den Linzer Klimazielen], beschlossen am 7. November 2019, BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1. Mai 2020</ref>

=== Klimabeirat und Klimafonds am 14.5.2020 eingerichtet ===
Dem Ziel, [https://ec.europa.eu/environment/europeangreencapital/ "Klimahauptstadt Europas"] zu werden, ist Linz am Donnerstag dem 14. Mai 2020 einen großen Schritt nähergekommen. Der Gemeinderat hat die Einrichtung eines Klimabeirats und eines millionenschweren Klimafonds beschlossen. Insgesamt hat die Stadt ein Corona- und Klimapaket auf den Weg gebracht, mit dem im Jahr 2020 monatlich zusätzlich mehr als eine Million Euro für die Linzerinnen und Linzer mobilisiert werden. Laut einer Veröffentlichung des Medienservice der Stadt Linz vom 14. Mai 2020<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at"/> zeigen die weitgehend einstimmigen Beschlüsse, dass die Parteien im Gemeinderat diesbezüglich an einem Strang ziehen. 

Bürgermeister Klaus Luger in <ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at"/>: 
:''"Über die Corona-Krise verlieren wir jedoch nicht unser großes Zukunftsziel aus den Augen, die innovativste Stadt Österreichs und Klima-Hauptstadt zu werden. Mit dem Klimafonds und dem Klimabeirat kommen wir diesem Ziel wieder einen Schritt näher."<ref name="Beirat+Fonds 20514 L.at">[https://www.linz.at/medienservice/2020/202005_106153.php Gemeinderat am 14.5.2020 im Zeichen von Corona und Klima]: Klimabeirat und Klimafonds eingerichtet, Bürgermeister Klaus Luger: „Gemeinsamer Fokus: Erhöhung der Lebensqualität durch Klimaschutz!“, Linz.at Medienservice, 14. Mai 2020, abgerufen am 17. Mai 2020</ref> ''

Umweltstadträtin Eva Schobesberger in<ref name="Tips 20514"/> 
:''"Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, damit unsere Stadt auch in Zeiten von Hitzewellen oder langer Trockenheit lebbar bleibt. Umso mehr freut es mich daher, dass die Stadt nicht nur einen Klimabeirat bekommt, sondern der Stadtsenat heute (am 14. Mai 2020) früh die Einstellung eines Stadtklimatologen beschlossen hat. Ich bin zuversichtlich, dass die wissenschaftliche Expertise der Fachleute zu wesentlichen Verbesserungen beitragen wird."'' 
Unter anderem Beschloss der Gemeinderat am 14. Mai 2020 auch eine Resolution über ein Baumschutzgesetz, um Kahlschlägen, wie jenen, der vor kurzem erst im Domviertel für Aufregung sorgte, künftig verhindern zu können.<ref name="Tips 20514">[https://www.tips.at/nachrichten/linz/wirtschaft-politik/507194-gruenes-licht-fuer-linzer-klimapaket Grünes Licht für Linzer Klimapaket], Tips.at, 14. Mai 2020, abgerufen am 17. Mai 2020</ref>

{{Anker|Handlungsübersicht}}== Handlungsübersicht zur Linzer Klimastrategie ==
=== Senkung CO2-Emissionen & Aktionspläne gegen Klimawandelfolgen ===
Aufgrund der wegen des Hitzesommers gegebenen Aktualität im Jahr 2019 widmet sich der erste Maßnahmenkatalog im Rahmen der Nachhaltigkeitserklärung der Stadt Linz dem Schwerpunkt Klimaschutz. Die konsequente, umfassende Klimaarbeit der Stadt besteht aus zwei Handlungssträngen: aus Maßnahmen für den konkreten Klimaschutz und aus Aktionsplänen gegen die Auswirkungen der Klimakrise.
* Im eigenen Wirkungsbereich leistet die Stadt ihren Beitrag zum Klimaschutz, also zur Senkung der CO2-Emissionen, indem sie ehrgeizig daran arbeitet, die kommunalen Treibhausgasemissionen möglichst rasch zu reduzieren und langfristig weitgehend zu beseitigen.
* Parallel dazu ist es notwendig, Aktionspläne gegen die bereits eingetretenen und unabwendbaren negativen Auswirkungen des Klimawandels zu entwickeln – etwa um Bürgerinnen und Bürger bestmöglich vor der Auswirkung der Sommerhitze zu schützen.

{{Anker|Maßnahmen}}=== Maßnahmenkatalog & Bewerbung als Klimahauptstadt Europas bis 2025 ===
Der Handlungskatalog der Klimahauptstadt Linz enthält deshalb kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen in diesen beiden Handlungsfeldern. Unterschieden wird außerdem in Vorhaben, die selbständig im eigenen Wirkungsbereich umgesetzt werden können, sowie in Aktivitäten, für die es die Mitwirkung anderer (Unternehmen, Land, Bund etc.) braucht. Für die Mitwirkung Dritter sollen jeweils Resolutionen beschlossen werden.
In fünf thematischen Blöcken
* Organisation, Forschung und Information,
* Stadtgestaltung, Bau und Grünraum,
* Energie,
* Natur und Ernährung sowie
* Verkehr und Mobilität
wurden Ziele sowie konkrete Handlungsschritte fixiert.
Neben der Auflistung von konkreten, terminisierbaren Maßnahmen beinhalten die Themenschwerpunkte Grundideen, deren Konkretisierung weiterer Grundlagenarbeit bedarf.
Als gemeinsames Ziel wird vereinbart, dass sich Linz bis zum Jahre 2025 um den Titel [https://ec.europa.eu/environment/europeangreencapital/ "Klimahauptstadt Europas"] bewirbt.
<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at">[https://www.linz.at/umwelt/104206.php Handlungsübersicht zu den Linzer Klimazielen], beschlossen am 7. November 2019, BürgerInnen-Service, Neues Rathaus, 4041 Linz, abgerufen am 1. Mai 2020</ref>

=== Rahmenbedingungen zur Umsetzung des Linzer Klimaplans ===
* Für die Steuerung der Klimamaßnahmen bedient sich der Stadtsenat einer noch einzurichtenden Klimastabstelle: diese koordiniert die Maßnahmen, um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden und Konflikte zwischen teilzuständigen Geschäftsbereichen zu lösen; sie verwaltet den Klimafonds und organisiert bei entsprechender Beauftragung auch die Umsetzung der Maßnahmen.
* Klimafonds: per Budgetbeschluss im Gemeinderat richtet die Stadt Linz einen eigenen rechtlich unselbständigen Klimafonds ein, der dem Stadtsenat unterstellt ist. Der Klimabeirat kann aus den ihm vorgelegten – private wie öffentlichrechtliche – Projekten Vorschläge für deren Finanzierung aus dem Klimafonds unterbreiten. Die Kompetenzen der einzelnen Regierungsmitglieder und daraus resultierende, bereits vorhandene Budgetmittel bleiben davon unberührt.
* Insbesondere neue Projektideen werden einem Klimabeirat vorgestellt und von diesem beraten sowie beurteilt. Dieser Beirat setzt sich aus Expertinnen und Experten aus verschiedenen Fachbereichen der Unternehmensgruppe Linz oder externer Partner zusammen, die Mitglieder des Beirates werden durch den Stadtsenat bestellt. Dem Stadtsenat steht es frei, den Beirat auch zur Beurteilung bestehender bzw. intern bereits budgetierter Maßnahmen beizuziehen.
* Maßnahmen, die aus dem Klimafonds finanziert werden, sind von den jeweils nach dem StL 1992 zuständigen Organen zu beschließen. Anträge an den Gemeinderat sollen vom Stadtsenat (unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Klimabeirates) vorberaten werden.
* Als erste inhaltliche Grundlage wurde vom Gemeinderat bereits die Beauftragung einer Stadtklima-Analyse beschlossen, begleitet durch eine / einen noch zu bestellende Stadtklimatologin / bestellenden Stadtklimatologen im Umweltressort.<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at"/>

=== Stadtgestaltung, Bau, Grünraum und Natur ===
* Kurzfristig werden Effekte zur Kühlung der Stadt erwirkt durch eine explizite Schwerpunktsetzung auf Begrünung. Dies wird erreicht durch eine intensive Baumpflanzoffensive, wie etwa die vom Gemeinderat bereits beschlossene Initiative „1.000 neue Bäume für Linz" – auf städtischem Grundbesitz bzw. öffentlichem Gut, in Kooperation mit privaten LiegenschaftseigentümerInnen auf deren Gut und durch den Einsatz von „Mobilem Grün".
* Ebenfalls kurzfristig umgesetzt werden Fassaden- und Dachbegrünungen bzw. die Erprobung kühlend wirkender Anstriche.
* In den Bebauungsplänen des Magistrats wird ein Schwerpunkt auf die Vorschreibung von Grünanteilen bei Bauvorhaben bzw. die Verpflichtung zur Sicherstellung von Ausgleichsflächen gelegt.
* Die Schaffung bzw. der Erhalt von Kühlkorridoren im Stadtgebiet und die Verfolgung des Konzepts der so genannten „Schwammstadt" gegen Versiegelung und für bessere Wasserspeicherung zum Erhalt großer Bäume werden als Ziel definiert.
* Der Erhalt der Biodiversität in den Lebensräumen zu Land und zu Wasser wird als grundsätzliches Ziel definiert.<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at"/>

=== Verkehr / Mobilität: Reduzierung der klimaschädlichen Emissionen ===
* Ausbau und Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs bilden weiterhin den wesentlichen Schwerpunkt der städtischen Maßnahmen. Im Rahmen einer „Klima-Sondersitzung" des Stadtsenats im 1. Quartal 2020 wird eine aktualisierte Übersicht über die aktuellen Planungs- und Umsetzungsstände der wichtigsten Projekte präsentiert.
* Als übergeordnetes Ziel verfolgt der Stadtsenat die Reduzierung der klimaschädlichen Emissionen. Unter Berücksichtigung der mit dem Land Oberösterreich im „Mobilitätsleitbild für die Region Linz" verankerten Vereinbarungen zur Veränderung des „modal splits" zu Gunsten der sanften Mobilität wird angestrebt, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs für die Zeitspanne 2030 / 2040 auf 47 Prozent aller in der Region zurückgelegten Wege zu reduzieren (aktuell 57 Prozent). Dementsprechend soll der Anteil sanfter Mobilitätsformen (öffentlicher Verkehr, Radverkehr, Zu-Fuß-Gehen) auf 53 Prozent gesteigert werden.
* Mit Schwerpunkt auf PKW soll der gesamte Fuhrpark der Unternehmensgruppe Linz auf E-Autos weitgehend umgestellt werden.<ref name="LKZ-Handlungsübersicht L.at"/>

== Experten zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung ==
===Krieg, Flüchtlingswellen, Bodenversiegelung, Wasserverschmutzung, Überlastung und Stau auf Verkehrswegen===
Im Juli 1957 waren noch 2,87 Milliarden Menschen auf der Welt, im Jahr 2050 werden wir laut Prognosen der Vereinten Nationen 9,8 Milliarden und im Jahr 2100 11,2 Milliarden sein<ref name="Bev-Entw.NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/Bevökerungsentwicklung Nachhaltige Politik: Bevölkerungsentwicklung], abgerufen am 4.5.2019</ref> , wodurch die bereits 1972 erstmals vom [https://de.wikipedia.org/wiki/Club_of_Rome Club of Rome] aufgezeigten [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Grenzen des Wachstum der Erde] in lebensbedrohender Weise erreicht werden<ref name="">[http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Grenzen des Wachstum der Erde], Nachhaltige Politik, abgerufen am 4.5.2019</ref> . Die Folgen sind laut den Genozidforschern [http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Heinsohn&title=Spezial%3ASuche&fulltext=1 Univ.-Prof. Gunnar Heinsohn] & [http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Die%C3%9Fenbacher Univ.-Prof. Hartmut Dießenbacher] von der Universität Bremen: Klimawandel, kriegerische Auseinandersetzungen, Flüchtlingswellen, [[Bodenversiegelung]], Trinkwasserverknappung, Wasserverschmutzung, Überlastung und Stau auf vielen Verkehrswegen, gesundheitsschädigende Feinstaub-Konzentration in der Luft, Überschreitung zulässiger Stickoxid-Limits und klimaschädigende CO2-Emissionen, zu viel Müll & Wohnungsknappheit in Großstädten, Gesundheitsgefährdung durch Elektronik-Schrott-Deponien in Afrika und Problemstoff-Entsorgung in Asien, steigende Gefahr atomarer Zwischenfälle wie in Tschernobyl/Fukushima durch weltweit immer mehr Atomkraftwerke, Abschmelzen der Gletscher und des Eises am Nordpol und am Südpol, Hochwässer und [[Bodenversiegelung#Stadthitze|Stadt-Hitze]] über 35° im Sommer<ref name="Bodenversiegelung.Folgen LW">[[Bodenversiegelung#Folgen|LinzWiki: Bodenversiegelung: Folgen und Alternativen]]</ref>. Im Sinne der Empfehlungen des [https://de.wikipedia.org/wiki/Club_of_Rome Club of Rome] sollte daher jede Großstadt, jeder Staat und ganz Europa als neues hochrangiges ökologisches Ziel das Konstanthalten der Bevölkerung anstreben anstatt die bisherigen zu hohen Bevölkerungswachstumsraten fortzuschreiben.<ref name="Bodenversiegelung.Folgen LW"/>

{{Anker|Fridays for Future}}===Fridays for Future: Warnung vor globaler Temperaturerhöhung und Stadthitze===
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Deutschland|Folgen der globalen Erwärmung in Deutschland}} (Wikipedia)'' 
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Europa|Folgen der globalen Erwärmung in Europa}} (Wikipedia)'' 
:''Siehe auch: {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Österreich|Folgen der globalen Erwärmung in Österreich}} (Wikipedia)'' 
Sollte es nicht gelingen, die globale Temperaturerhöhung auf 1,5 Grad zu begrenzen, so kommt es zunehmend zu Hitzewellen, Dürreereignissen, Anstieg des Meeresspiegels und Abschmelzen des Eises an den Polkappen. Auch kriegerische Auseinandersetzungen sind aufgrund der [http://nhp.referata.com/wiki/Bev%C3%B6lkerungsentwicklung Bevölkerungsexplosion] und der daraus resultierenden zunehmenden Verknappung von Ressourcen zu befürchten.<ref name="Heinsohn NHP">[http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Heinsohn&title=Spezial%3ASuche&fulltext=1 Univ.-Prof. Gunnar Heinsohn (Universität Bremen): Genozide durch Bevölkerungsexplosion]</ref><ref name="Dießenbacher NHP">[http://nhp.referata.com/w/index.php?search=Die%C3%9Fenbacher Univ.-Prof. Hartmut Dießenbacher (Universität Bremen): Genozide durch Bevölkerungsexplosion]</ref> Im schlimmsten Fall erhitzt sich unser Planet durch selbstverstärkende Effekte immer weiter bis er letztlich für die Menschheit unbewohnbar wird.<ref name="Fridays.f.Future Linz">[https://www.fridaysforfuture.at/initiatives/linz Fridays for Future Linz, Oberösterreich], abgerufen am 24.5.2019</ref>

All das ist seit vielen Jahren bekannt und die Appelle der Wissenschaftler werden von Jahr zu Jahr dringlicher. Tatsächlich wurde dann auch 2015 im Pariser Klimaschutzabkommen vereinbart, dass die maximale globale Temperaturerhöhung deutlich unter 2 Grad Celsius begrenzt werden muss. Damit wurde indirekt auch festgelegt, dass unserer Menschheit noch ein bestimmtes CO2-Budget zur Verfügung steht, welches nicht überschritten werden darf. Das Problem: Kein einziges Land der Welt hält sich aktuell an diese Vorgaben! Bereits in 10 - 15 Jahren wird dieses Budget aufgebraucht sein, wenn die Emissionen weiterhin auf dem aktuellen Niveau verharren oder wie in Österreich sogar in den letzten 3 Jahren wieder angestiegen sind. Es scheint also, als würde die Wirtschaft und Politik, bewusst unsere Zukunft für kurzfristige Profite oder Wahlerfolge aufs Spiel setzen. Es werden nicht annähernd jene Maßnahmen getroffen, die notwendig wären, um das überlebensnotwendige 1,5 Grad Ziel zu erreichen. Auf der Homepage der [https://www.fridaysforfuture.at/initiatives/linz Linzer Aktionsgruppe von Fridays for Future Austria]<ref name="Fridays.f.Future Linz"/> wird immer wieder informiert, wann und wo genau Aktionen zum Klimaschutz in Linz stattfinden.<ref name="Fridays.f.Future Linz"/>

=== Bericht an den Club of Rome 2016: Ein Prozent ist genug ===
"{{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläe|Ein Prozent ist genug}}" heißt der Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016. Er trägt den Untertitel „Mit wenig Wachstum soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit und Klimawandel bekämpfen“. Die beiden Autoren {{WP|Jørgen_Randers|Jørgen Randers}} und {{WP|Graeme_Maxton|Graeme Maxton}} sind in der Beurteilung der Wochenzeitung ''Die Zeit'' zwei der weltweit einflussreichsten Zukunftsforscher.<ref name="zeit">[http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-09/club-of-rome-ein-kind-politik-industrielaender Zukunftsforscher plädieren für Ein-Kind-Politik in Industrieländern], Die Zeit, 13. September 2016, abgerufen am 25. Mai 2019</ref> Der deutsche Bundesentwicklungsminister {{WP|Gerd_Müller_(Politiker,_1955)|Gerd Müller}} sagte bei der Buchvorstellung, dass der {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} seiner Zeit immer voraus gewesen sei: „Unser westliches Wirtschafts- und Konsummodell sei nicht das Zukunftsmodell für Indien und Afrika.“<ref name="zeit"/><ref name="1Pz ist genug CoR 2016">{{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläge|Ein Prozent ist genug}}; Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016 mit 13 Vorschlägen zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung, abgerufen am 25. Mai 2019</ref>

In dem Buch geht es nicht nur um eine Begrenzung des Wachstums in den Industrieländern, sondern um eine Abkehr vom derzeitigen marktradikalen Denken insgesamt und um einen radikalen Umbau der Volkswirtschaften. „Das Wirtschaftssystem ist eher der Grund unserer Probleme und nicht ihre Lösung“, so die Autoren. Mit ihren Thesen versprechen sie sich Zustimmung breiter Kreise: „Unsere Vorschläge dürften für die demokratische Mehrheit der Wähler sehr attraktiv sein, denn so gut wie alle Maßnahmen schaffen nicht nur langfristig eine bessere Welt, sondern auch kurzfristig unmittelbare Vorteile für die meisten Menschen“. Neben dem Wirtschaftssystem geht es den Autoren um die Begrenzung der {{WP|Weltbevölkerung}}. Die Verdoppelung der Bevölkerung in den vergangenen 50 Jahren identifizieren sie als die Hauptursache für die fortschreitende Zerstörung unseres Planeten und plädieren dafür, die Wachstumsrate der Bevölkerung weiter zu drosseln bzw. ins Negative zu kehren.<ref name="1Pz ist genug CoR 2016"/>

== Weitere Informationen ==
===Siehe auch===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Bodenversiegelung|Bodenversiegelung im Raum Linz]]
* [[Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018|Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018]]
* [[Fair Planet Festival]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Nachhaltige Mobilität]]
* [[Neues LASK-Stadion]]
* [[Regerstraße]]
* [[Reparieren statt Wegwerfen]]
* [[tim|TIM: Täglich Intelligent Mobil]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
}}

===Wikipedia-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* {{WP|Planetare_Grenzen|Belastungsgrenzen der Erde}}
* {{WP|Bevölkerungsentwicklung}}
* {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}}
* {{WP|Demografie_der_Europäischen_Union|Demografie der Europäischen Union}}
* {{WP|Demografie_Österreichs|Demografie Österreichs}}
* {{WP|Die_Grenzen_des_Wachstums|Die Grenzen des Wachstums}}
* {{WP|Ein_Prozent_ist_genug#Vorschläge|Ein Prozent ist genug}}: Bericht an den {{WP|Club_of_Rome|Club of Rome}} des Jahres 2016 von {{WP|Jørgen_Randers|Jørgen Randers}} und {{WP|Graeme_Maxton|Graeme Maxton}} mit 13 Vorschlägen zur Drosselung von Bevölkerungswachstum und Erderwärmung
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Deutschland|Folgen der globalen Erwärmung in Deutschland}}
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Europa|Folgen der globalen Erwärmung in Europa}}
* {{WP|Folgen_der_globalen_Erwärmung_in_Österreich|Folgen der globalen Erwärmung in Österreich}}
* {{WP|Liste_der_Länder_nach_Bevölkerungswachstumsrate|Liste der Länder nach Bevölkerungswachstumsrate}}
* {{WP|Liste_von_Staaten_und_Territorien_nach_Bevölkerungsentwicklung|Liste von Staaten und Territorien nach Bevölkerungsentwicklung}}
}}

===Sonstige Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [https://www.dsw.org/weltbevoelkerung Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW): Nachhaltige Bevölkerungsentwicklung]
* [https://www.fridaysforfuture.at/initiatives/linz Fridays for Future Austria: Linzer Aktionsgruppe]
}}

===Einzelnachweise===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
<references/>
}}

[[Kategorie:Bevölkerung]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verkehr]]

Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018

2022-06-02T19:18:26Z

Fridays for Future: Datei:22602-1707.Widerstand-gegen-110-gefällte-Bäume-am-Freinberg.jpg Protestmarsch der Linzer am 2. Juni 2022

Ende 2018 geriet der Grünzug am [[Freinberg (Berg)|Freinberg]], um den [[Minigolfplatz Freinberg]], in die öffentliche und politische Diskussion.

== Umwidmungsfreigabe von 106 Hektar Grünland im Raum Linz im November 2018 ==
Die Landesregierung hat am 19. November 2018 das Raumordnungsprogramm „Linz Umland 3“ als Verordnung erlassen. 106 Hektar Grünland werden dadurch aus dem Baulandwidmungsverbot herausgenommen. Die Bürgermeister von Linz und je acht Linzer Umlandgemeinden in Linz-Land und Urfahr-Umgebung wurden aufgefordert, verordnete Grünzonen zu melden, die wesentlich der Ortsentwicklung entgegenstehen. Die Bürgermeister haben, nur zum Teil in Abstimmung mit dem Gemeinderat, Flächen gemeldet. „Mit der neuen Verordnung
wurden die Grünzonen in und um Linz um 106 Hektar reduziert und das dort bisher geltende Baulandwidmungsverbot aufgehoben“, so LAbg. Uli Böker, Raumplanungssprecherin der Grünen OÖ. Besonders sauer stieß den Grünen die neue Ausnahmeregelung für Sportstätten und Forschungseinrichtungen auf. Demnach darf Grünland eine Sonderwidmung Sportstätten erhalten, wenn überregionales Interesse gegeben ist. Insgesamt standen 2018 in Linz 80.000 Quadratmeter, von Urfahr bis Pichling, zur Diskussion. Abgesehen von den 20 Hektar für das Stadion sind auch der Minigolf-Platz am Freinberg und ein Areal am Pleschinger See betroffen. Auch in St. Isidor in Leonding wurde 2018 über die Umwidmung von 30 Hektar Grünfläche diskutiert. <ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28"/> Am 19. November 2018 wurden damit rund um Linz 106 Hektar Grünland zur Umwidmung freigegeben<ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28">[https://www.tips.at/pdf/2018/48/TII/tips-linz-land_48.pdf Mehr als 106 Hektar Grünland in Gefahr], Tips Linz-Land vom 28.11.2018 (Seite 3), PDF-Datei mit 56 Seiten, abgerufen am 25.5.2022</ref> <ref>[[Bodenversiegelung#Umwidmung-2018|LinzWiki: Mitte November 2018 wurden rund um Linz 106 Hektar Grünland umgewidmet]]</ref> <ref>[https://www.meinbezirk.at/linz-land/c-lokales/weltboden-tag-am-5-dezember-2018_a3076698 Naturschutzbund spricht sich nach Umwidmung von 106 Hektar Grünland im Raum Linz gegen Flächenfraß aus], MeinBezirk.at, Autor: Michaela Groß aus Linz, 3.12.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>.

{{Anker|Wohnungen-Minigolfplatz}}
=== Errichtung von Wohnungen am Minigolfplatz am Freinberg (Nov. 2018) ===
{{Karte|ort=48.293850633132976 N, 14.27142497998601 E|name=Minigolf Freinberg}}
{{Bild|datei=Minigolf Freinberg.jpg|text=Minigolfplatz Freinberg in Linz}}
Der Schutz des Grüngürtels hat in der Stadtentwicklung von Linz zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele dafür sind das Stadionprojekt in Pichling und das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist laut [[Klaus Grininger]] von den Linzer Grünen bedenklich. Die Linzer brauchen demnach strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="RL Umwidmungen G18T10">[https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/linzer-gruenguertel-wird-immer-mehr-angeknabbert-strengere-richtlinien-fuer-umwidmungen-notwendig Linzer Grüngürtel wird immer mehr angeknabbert: Strengere Richtlinien für Umwidmungen notwendig], [[Klaus Grininger]], 10.10.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>

===Facebook-Seite und Anrainer-Petition "GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"===
Die Anrainer und Linzer, welche zum Sport, Walking oder Laufen regelmäßig auf den Freinberg kommen, haben inzwischen sowohl eine Facebookseite <ref name="Facebook Grüngürtel Linz">[https://www.facebook.com/linz.gruenguertel Facebook-Seite "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt"], abgerufen am 31.3.2019</ref> für ihr Anliegen zum Schutz der Grünzonen in Linz gegründet als auch eine Bürgerpetition an das Land Oberösterreich und Stadt Linz <ref name="Petition Frünland Linz">[https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben Bürgerrechte-Petition "GRÜNZUG MUSS GRÜNZUG bleiben - GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"], openpetition.eu, Renate Ortner, abgerufen am 31.3.2019</ref> eingerichtet, an der sich bis 31.3.2019 bereits 464 Unterstützende eingetragen haben.

=== Freinberg: Umwidmung 5000 m² im Gemeinderat im Jänner 2020 genehmigt===
Vom Linzer [[Gemeinderat]] wurde die Umwidmung eines 5.000 Quadratmeter großen Areals im Grüngürtel der Stadt auf dem Linzer Freinberg am 23. Jänner 2020 genehmigt. Im Jahr 2020 ist ein Minigolfplatz auf dem Gelände. Die Fläche wurde umgewidmet, damit Wohnungen errichtet werden können.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031287/ Linzer Grüngürtel: Mehrheit für Umwidmung]</ref>. Die [[Grüne]]n und die [[NEOS]] hatten dabei gegen die Umwidmung gestimmt. Zuvor hatte die Bürgerinitiative angeboten, das Areal selbst zu kaufen. Auch der Linzer Altbürgermeister [[Franz Dobusch]] hatte sich gegen die Umwidmung ausgesprochen.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031004/ Widerstand gegen Luxuswohnungen in Linz]</ref> <ref name="Bürgerinitiative MB.20122>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/buergerinitiative-will-minigolfplatz-selbst-kaufen_a3875397 Grüngürtel: Bürgerinitiative will Minigolfplatz selbst kaufen], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 22. Januar 2020, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>
Haben sich anfangs vor allem Anrainer gegen das Projekt gestellt, so haben sich laut <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> auch der ehemalige Leiter der Planungsabteilung und die Oö. Umweltanwaltschaft gegen die Umwidmung ausgesprochen: "So kann man Raumplanung nicht betreiben“, meint etwa der ehemalige Leiter der Planungsabteilung, Wolf Dieter Albrecht, der aus diesem Grund sogar mit seiner Partei, der SPÖ, gebrochen hat. Auch Martin Donat von der Oö. Umweltanwaltschaft kritisierte die "Isolierung und Zerschneidung" des Grüngürtels.<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/>

== Negative Auswirkungen der Grünland-Umwidmung ==
=== Störung von Stadt-Durchlüftung, Mikroklima & Gefahr weiterer Umwidmungen als Folge ===
Die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger artikulierte im Februar 2019 die Bedenken der Anrainer von Froschberg und Freinberg: "Der Linzer Grüngürtel verschwindet Stück für Stück. Die Bebauung dieses Grundstücks zerstört wichtigen Naherholungsraum und wirkt sich auf die Durchlüftung der Stadt und somit auf unser aller Lebensqualität negativ aus,“ so die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger. „Es besteht keinerlei Notwendigkeit, das Grünland zu Bauland zu widmen und den Grüngürtel hier empfindlich zu beeinträchtigen“, kritisierte auch Stadtplaner und NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik im Februar 2019<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219"/>. Stadtplaner Potocnik sah „einen planerischen Dammbruch“: „Wenn wir hier lockerlassen und ohne fachliche Begründung und städtebauliche Notwendigkeit den Grüngürtel anschneiden, wird es gerade am Freinberg auch juristisch schnell haarig. Nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung - baurechtlich und verfassungsrechtlich gesichert - können einige andere Bauherren hier 'Lust' auf Bauland und Widmungsgewinne bekommen“, befürchtete Potocnik.<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219">[https://www.tips.at/news/linz/land-leute/456332-umstrittenes-bauvorhaben-am-freinberg Umstrittenes Bauvorhaben am Freinberg], Tips.at, Anna Stadler, Tips Redaktion, 19.02.2019, abgerufen am 31.3.2019</ref>. Die große Bedeutung von Grünflächen für das Mikroklima und zur Bekämpfung von Stadt-Hitze im Sommer wird auf der Internetseite [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele: Stadt-Mikroklima]<ref name="Mikroklima NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele Nachhaltige Politik: EU-Klimaziele und Stadt-Mikroklima], abgerufen am 31.3.2019</ref> beschrieben.

===Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg (Mai 2019)===
Im Kampf gegen ein Wohnbauprojekt statt des Mini-Golf-Platzes am Freinberg hat die Bürgerinitiative [https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt!"] (<ref name="Petition Frünland Linz"/><ref name="Facebook Grüngürtel Linz"/>) laut einem Artikel vom 3.5.2019 in der Zeitung "Stadt-Rundschau Linz" ein Gutachten vorgelegt. Dieses stellt einer Umwidmung des Minigolfplatz-Geländes in Bauland ein "vernichtendes Urteil" aus. Das Aloisianum möchte den Grund nach einer lukrativen Umwidmung verkaufen, um damit die Renovierung der Schule zu finanzieren. Das Areal wurde dafür am 19. November 2018 eigens vom Land OÖ aus dem unter Schutz stehenden Grünzug herausgenommen. Gutachterin Olga Lackner: "Die Herausnahme aus dem Grünzug und die geplante Umwidmung des Grundstücks ist fachlich nicht nachvollziehbar und entspricht keinem öffentlichen Interesse." Unter anderem würden durch den Wohnbau Frischluftwinde entscheidend gebremst, das typische Orts- und Landschaftsbild beeinträchtigt und ein Signal für weitere Widmungsbegehrlichkeiten am Freinberg gegeben werden. "Das ist nicht im Interesse unserer Stadt und der Linzer. Für den Geldbedarf des privaten Aloisianums gibt es intelligentere Formen, als den Grüngürtel zu zerstören", sagt die Sprecherin der Bürgerinitiative, Renate Ortner. Vizebürgermeister Markus Hein liegen mehr als 1.000 Unterschriften und 140 Seiten Einwände vor. Der Ball liegt nun beim Gemeinderat. Ortner appellierte an alle Gemeinderäte, der Umwidmung nicht zuzustimmen.<ref name="Gutachten MB.19503">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/mit-gutachten-gegen-geplanten-wohnbau-am-freinberg_a3350937 Mit Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg], MeinBezirk.at, Christian Diabl, 3. Mai 2019, abgerufen am 3. Mai 2019</ref>

== Mehrere Linzer Bürgerinitiativen bekämpfen die Umwidmung ==
=== Einwendungen: Umwidmung "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" (13.5.2022) ===
Laut einem Artikel der Online-Portals MeinBezirk.at der Bezirks-Rundschau Linz vom 13. Mai 2022 bekämpft die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" das umstrittene Bauprojekt am Areal des Minigolfplatzes am Freinberg auf juristischem Weg. Die Umwidmung sei demnach in "mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. Am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 wurden die Pläne für das Areal des Minigolfplatzes auf dem Freinberg vor Ort präsentiert. Demnach sollen sieben Einzelgebäude mit insgesamt 37 Wohnungen errichtet werden, nachdem das etwa 5.000 Quadratmeter große Grundstück im Besitz des Kollegiums Aloisianum, beziehungsweise dessen Immobilientochter, vom Land OÖ aus dem übergeordneten Grüngürtel herausgelöst worden ist. Das Aloisianum habe laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> den Grund in der Folge an einen großen Baukonzern verkauft. Mit dem durch die Umwidmung stark gestiegenen Erlös soll der Umbau der Schule finanziert werden. Kritiker beklagen den Verlust von Grünland und eine Beeinträchtigung der Kaltluftschneise durch die Errichtung von "Luxus- und Anlegerwohnungen". Gegen die Erteilung der Baubewilligung liegen laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> nun auch juristische Einwendungen durch einen Linzer Rechtsanwalt vor. Demnach sei die Umwidmung des Baugrundstückes "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. So liege der "klassische Fall einer Anlassplanung" vor, "ohne Bedachtnahme auf das Allgemeinwohl". Relevante Stellungnahmen, etwa von der OÖ. Umweltanwaltschaft seien nicht berücksichtigt, die Zielvorgaben des Raumordnungsprogrammes nicht eingehalten worden. Kritisiert wird weiter das Fehlen eines neuen Bebauungs- sowie eines Grünflächenplans. Auch Verfahrensmängel werden angeführt. "Aus diesem Grund ist der verfahrensgegenständliche Flächenwidmungsplan rechtswidrig", schließt der Aktenvermerk. Die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" rechnet deshalb mit einer Aufhebung der Umwidmung durch den Verfassungsgerichtshof. <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/buergerinitiative-bekaempft-umwidmung-juristisch_a5328010 Freinberg: Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 13. Mai 2022, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>

=== Zehn Linzer Bürgerinitiativen organisierten Protestmarsch am 2.6.2022 ===
Am Donnerstag 2. Juni 2022 um 17:00 startete beim Minigolf-Platz ein Protestmarsch, welcher von zehn Linzer Bürgerinitiativen organisiert wurde. Auf folgende Anliegen wurde dabei aufmerksam gemacht:<ref name="Protestmarsch 22602 LN.22523>[https://linz.news/2022/05/10-linzer-buergerinitiativen-organisieren-protestmarsch/ 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00], 23. Mai 2022, linz.news, 23. 5 .2022, abgerufen am 25.5.2022</ref> 
* Die aktuellen Bauverhandlungen von gleich zwei großen Bauprojekten – Bebauung Minigolfplatz und neue Leichtathletikanlage am Gelände der Pädagogischen Hochschule – zeugen von der nahenden Zerstörung des wichtigen Linzer Grüngürtels am Freinberg.
* Anlassbezogene Umwidmungen und unfaire Methoden in den Bauverhandlungen lassen die Anrainer aufschrecken und in den meisten Fällen hilflos zuschauen.
* Es muss ein sofortiger STOPP der weiteren Zerstörung des für die Bürger so wertvollen Natur- und Naherholungsraum politisch gewollt werden!
* Zudem liegen diese Bauvorhaben in der in der Stadtklimaanalyse ausgewiesenen Kaltluftschneise, die eigens vom Magistrat erstellt wurde und vor der Überhitzung der Innenstadt schützen soll.
* Auch die zunehmende Bebauung des Linzer Grüngürtels auf der nördlichen Donauseite – vom Pöstlingberg bis zur JKU bzw. Auhof / Dornach lässt die eigens vom Magistrat Linz herausgegebene Stadtklimaanalyse wie eine Farce erscheinen.

{{Bild.L+Tx|[[Datei:22602-1707.Widerstand-gegen-110-gefällte-Bäume-am-Freinberg.jpg]]|Protestmarsch der Linzer am 2. Juni 2022: Widerstand gegen 110 gefällte Bäume am Freinberg}}
<div style="clear:both"></div>
==Weitere Informationen==
===Siehe auch===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [[Bevölkerungsentwicklung|LinzWiki: Bevölkerungsentwicklung]]
* [[Bodenversiegelung|LinzWiki: Bodenversiegelung]]
* [[Freinberg (statistischer Bezirk)|LinzWiki: Freinberg (statistischer Bezirk)]]
* [[Freinbergstraße|LinzWiki: Freinbergstraße]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|LinzWiki: Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Stadtwanderweg Freinberg|LinzWiki: Stadtwanderweg Freinberg]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|LinzWiki: Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
</div>
===Web-Links===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima Nachhaltige Gesellschaft: Stadt-Mikroklima, Fernkälte zur Beherrschung der Stadt-Hitze]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Nachhaltige Gesellschaft: Wachstumsbegrenzung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
</div>
===Einzelnachweise===

<references/>

[[Kategorie:Bezirk Froschberg]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Bürgerinitiative]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018

2022-05-25T10:51:18Z

Fridays for Future: Protestmarsch am 2.6.2022: Anliegen gegliedert, Tippfehler korrigiert: eigens

Ende 2018 geriet der Grünzug am [[Freinberg (Berg)|Freinberg]], um den [[Minigolfplatz Freinberg]], in die öffentliche und politische Diskussion.

== Umwidmungsfreigabe von 106 Hektar Grünland im Raum Linz im November 2018 ==
Die Landesregierung hat am 19. November 2018 das Raumordnungsprogramm „Linz Umland 3“ als Verordnung erlassen. 106 Hektar Grünland werden dadurch aus dem Baulandwidmungsverbot herausgenommen. Die Bürgermeister von Linz und je acht Linzer Umlandgemeinden in Linz-Land und Urfahr-Umgebung wurden aufgefordert, verordnete Grünzonen zu melden, die wesentlich der Ortsentwicklung entgegenstehen. Die Bürgermeister haben, nur zum Teil in Abstimmung mit dem Gemeinderat, Flächen gemeldet. „Mit der neuen Verordnung
wurden die Grünzonen in und um Linz um 106 Hektar reduziert und das dort bisher geltende Baulandwidmungsverbot aufgehoben“, so LAbg. Uli Böker, Raumplanungssprecherin der Grünen OÖ. Besonders sauer stieß den Grünen die neue Ausnahmeregelung für Sportstätten und Forschungseinrichtungen auf. Demnach darf Grünland eine Sonderwidmung Sportstätten erhalten, wenn überregionales Interesse gegeben ist. Insgesamt standen 2018 in Linz 80.000 Quadratmeter, von Urfahr bis Pichling, zur Diskussion. Abgesehen von den 20 Hektar für das Stadion sind auch der Minigolf-Platz am Freinberg und ein Areal am Pleschinger See betroffen. Auch in St. Isidor in Leonding wurde 2018 über die Umwidmung von 30 Hektar Grünfläche diskutiert. <ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28"/> Am 19. November 2018 wurden damit rund um Linz 106 Hektar Grünland zur Umwidmung freigegeben<ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28">[https://www.tips.at/pdf/2018/48/TII/tips-linz-land_48.pdf Mehr als 106 Hektar Grünland in Gefahr], Tips Linz-Land vom 28.11.2018 (Seite 3), PDF-Datei mit 56 Seiten, abgerufen am 25.5.2022</ref> <ref>[[Bodenversiegelung#Umwidmung-2018|LinzWiki: Mitte November 2018 wurden rund um Linz 106 Hektar Grünland umgewidmet]]</ref> <ref>[https://www.meinbezirk.at/linz-land/c-lokales/weltboden-tag-am-5-dezember-2018_a3076698 Naturschutzbund spricht sich nach Umwidmung von 106 Hektar Grünland im Raum Linz gegen Flächenfraß aus], MeinBezirk.at, Autor: Michaela Groß aus Linz, 3.12.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>.

{{Anker|Wohnungen-Minigolfplatz}}
=== Errichtung von Wohnungen am Minigolfplatz am Freinberg (Nov. 2018) ===
{{Karte|ort=48.293850633132976 N, 14.27142497998601 E|name=Minigolf Freinberg}}
{{Bild|datei=Minigolf Freinberg.jpg|text=Minigolfplatz Freinberg in Linz}}
Der Schutz des Grüngürtels hat in der Stadtentwicklung von Linz zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele dafür sind das Stadionprojekt in Pichling und das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist laut [[Klaus Grininger]] von den Linzer Grünen bedenklich. Die Linzer brauchen demnach strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="RL Umwidmungen G18T10">[https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/linzer-gruenguertel-wird-immer-mehr-angeknabbert-strengere-richtlinien-fuer-umwidmungen-notwendig Linzer Grüngürtel wird immer mehr angeknabbert: Strengere Richtlinien für Umwidmungen notwendig], [[Klaus Grininger]], 10.10.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>

===Facebook-Seite und Anrainer-Petition "GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"===
Die Anrainer und Linzer, welche zum Sport, Walking oder Laufen regelmäßig auf den Freinberg kommen, haben inzwischen sowohl eine Facebookseite <ref name="Facebook Grüngürtel Linz">[https://www.facebook.com/linz.gruenguertel Facebook-Seite "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt"], abgerufen am 31.3.2019</ref> für ihr Anliegen zum Schutz der Grünzonen in Linz gegründet als auch eine Bürgerpetition an das Land Oberösterreich und Stadt Linz <ref name="Petition Frünland Linz">[https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben Bürgerrechte-Petition "GRÜNZUG MUSS GRÜNZUG bleiben - GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"], openpetition.eu, Renate Ortner, abgerufen am 31.3.2019</ref> eingerichtet, an der sich bis 31.3.2019 bereits 464 Unterstützende eingetragen haben.

=== Freinberg: Umwidmung 5000 m² im Gemeinderat im Jänner 2020 genehmigt===
Vom Linzer [[Gemeinderat]] wurde die Umwidmung eines 5.000 Quadratmeter großen Areals im Grüngürtel der Stadt auf dem Linzer Freinberg am 23. Jänner 2020 genehmigt. Im Jahr 2020 ist ein Minigolfplatz auf dem Gelände. Die Fläche wurde umgewidmet, damit Wohnungen errichtet werden können.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031287/ Linzer Grüngürtel: Mehrheit für Umwidmung]</ref>. Die [[Grüne]]n und die [[NEOS]] hatten dabei gegen die Umwidmung gestimmt. Zuvor hatte die Bürgerinitiative angeboten, das Areal selbst zu kaufen. Auch der Linzer Altbürgermeister [[Franz Dobusch]] hatte sich gegen die Umwidmung ausgesprochen.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031004/ Widerstand gegen Luxuswohnungen in Linz]</ref> <ref name="Bürgerinitiative MB.20122>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/buergerinitiative-will-minigolfplatz-selbst-kaufen_a3875397 Grüngürtel: Bürgerinitiative will Minigolfplatz selbst kaufen], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 22. Januar 2020, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>
Haben sich anfangs vor allem Anrainer gegen das Projekt gestellt, so haben sich laut <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> auch der ehemalige Leiter der Planungsabteilung und die Oö. Umweltanwaltschaft gegen die Umwidmung ausgesprochen: "So kann man Raumplanung nicht betreiben“, meint etwa der ehemalige Leiter der Planungsabteilung, Wolf Dieter Albrecht, der aus diesem Grund sogar mit seiner Partei, der SPÖ, gebrochen hat. Auch Martin Donat von der Oö. Umweltanwaltschaft kritisierte die "Isolierung und Zerschneidung" des Grüngürtels.<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/>

== Negative Auswirkungen der Grünland-Umwidmung ==
=== Störung von Stadt-Durchlüftung, Mikroklima & Gefahr weiterer Umwidmungen als Folge ===
Die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger artikulierte im Februar 2019 die Bedenken der Anrainer von Froschberg und Freinberg: "Der Linzer Grüngürtel verschwindet Stück für Stück. Die Bebauung dieses Grundstücks zerstört wichtigen Naherholungsraum und wirkt sich auf die Durchlüftung der Stadt und somit auf unser aller Lebensqualität negativ aus,“ so die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger. „Es besteht keinerlei Notwendigkeit, das Grünland zu Bauland zu widmen und den Grüngürtel hier empfindlich zu beeinträchtigen“, kritisierte auch Stadtplaner und NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik im Februar 2019<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219"/>. Stadtplaner Potocnik sah „einen planerischen Dammbruch“: „Wenn wir hier lockerlassen und ohne fachliche Begründung und städtebauliche Notwendigkeit den Grüngürtel anschneiden, wird es gerade am Freinberg auch juristisch schnell haarig. Nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung - baurechtlich und verfassungsrechtlich gesichert - können einige andere Bauherren hier 'Lust' auf Bauland und Widmungsgewinne bekommen“, befürchtete Potocnik.<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219">[https://www.tips.at/news/linz/land-leute/456332-umstrittenes-bauvorhaben-am-freinberg Umstrittenes Bauvorhaben am Freinberg], Tips.at, Anna Stadler, Tips Redaktion, 19.02.2019, abgerufen am 31.3.2019</ref>. Die große Bedeutung von Grünflächen für das Mikroklima und zur Bekämpfung von Stadt-Hitze im Sommer wird auf der Internetseite [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele: Stadt-Mikroklima]<ref name="Mikroklima NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele Nachhaltige Politik: EU-Klimaziele und Stadt-Mikroklima], abgerufen am 31.3.2019</ref> beschrieben.

===Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg (Mai 2019)===
Im Kampf gegen ein Wohnbauprojekt statt des Mini-Golf-Platzes am Freinberg hat die Bürgerinitiative [https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt!"] (<ref name="Petition Frünland Linz"/><ref name="Facebook Grüngürtel Linz"/>) laut einem Artikel vom 3.5.2019 in der Zeitung "Stadt-Rundschau Linz" ein Gutachten vorgelegt. Dieses stellt einer Umwidmung des Minigolfplatz-Geländes in Bauland ein "vernichtendes Urteil" aus. Das Aloisianum möchte den Grund nach einer lukrativen Umwidmung verkaufen, um damit die Renovierung der Schule zu finanzieren. Das Areal wurde dafür am 19. November 2018 eigens vom Land OÖ aus dem unter Schutz stehenden Grünzug herausgenommen. Gutachterin Olga Lackner: "Die Herausnahme aus dem Grünzug und die geplante Umwidmung des Grundstücks ist fachlich nicht nachvollziehbar und entspricht keinem öffentlichen Interesse." Unter anderem würden durch den Wohnbau Frischluftwinde entscheidend gebremst, das typische Orts- und Landschaftsbild beeinträchtigt und ein Signal für weitere Widmungsbegehrlichkeiten am Freinberg gegeben werden. "Das ist nicht im Interesse unserer Stadt und der Linzer. Für den Geldbedarf des privaten Aloisianums gibt es intelligentere Formen, als den Grüngürtel zu zerstören", sagt die Sprecherin der Bürgerinitiative, Renate Ortner. Vizebürgermeister Markus Hein liegen mehr als 1.000 Unterschriften und 140 Seiten Einwände vor. Der Ball liegt nun beim Gemeinderat. Ortner appellierte an alle Gemeinderäte, der Umwidmung nicht zuzustimmen.<ref name="Gutachten MB.19503">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/mit-gutachten-gegen-geplanten-wohnbau-am-freinberg_a3350937 Mit Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg], MeinBezirk.at, Christian Diabl, 3. Mai 2019, abgerufen am 3. Mai 2019</ref>

== Mehrere Linzer Bürgerinitiativen bekämpfen die Umwidmung ==
=== Einwendungen: Umwidmung "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" (13.5.2022) ===
Laut einem Artikel der Online-Portals MeinBezirk.at der Bezirks-Rundschau Linz vom 13. Mai 2022 bekämpft die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" das umstrittene Bauprojekt am Areal des Minigolfplatzes am Freinberg auf juristischem Weg. Die Umwidmung sei demnach in "mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. Am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 wurden die Pläne für das Areal des Minigolfplatzes auf dem Freinberg vor Ort präsentiert. Demnach sollen sieben Einzelgebäude mit insgesamt 37 Wohnungen errichtet werden, nachdem das etwa 5.000 Quadratmeter große Grundstück im Besitz des Kollegiums Aloisianum, beziehungsweise dessen Immobilientochter, vom Land OÖ aus dem übergeordneten Grüngürtel herausgelöst worden ist. Das Aloisianum habe laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> den Grund in der Folge an einen großen Baukonzern verkauft. Mit dem durch die Umwidmung stark gestiegenen Erlös soll der Umbau der Schule finanziert werden. Kritiker beklagen den Verlust von Grünland und eine Beeinträchtigung der Kaltluftschneise durch die Errichtung von "Luxus- und Anlegerwohnungen". Gegen die Erteilung der Baubewilligung liegen laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> nun auch juristische Einwendungen durch einen Linzer Rechtsanwalt vor. Demnach sei die Umwidmung des Baugrundstückes "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. So liege der "klassische Fall einer Anlassplanung" vor, "ohne Bedachtnahme auf das Allgemeinwohl". Relevante Stellungnahmen, etwa von der OÖ. Umweltanwaltschaft seien nicht berücksichtigt, die Zielvorgaben des Raumordnungsprogrammes nicht eingehalten worden. Kritisiert wird weiter das Fehlen eines neuen Bebauungs- sowie eines Grünflächenplans. Auch Verfahrensmängel werden angeführt. "Aus diesem Grund ist der verfahrensgegenständliche Flächenwidmungsplan rechtswidrig", schließt der Aktenvermerk. Die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" rechnet deshalb mit einer Aufhebung der Umwidmung durch den Verfassungsgerichtshof. <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/buergerinitiative-bekaempft-umwidmung-juristisch_a5328010 Freinberg: Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 13. Mai 2022, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>

=== Zehn Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 ===
Am Donnerstag 2. Juni 2022 um 17:00 startet beim Minigolf-Platz ein Protestmarsch, welcher von zehn Linzer Bürgerinitiativen organisiert wurde. Auf folgende Anliegen soll dabei aufmerksam gemacht werden:<ref name="Protestmarsch 22602 LN.22523>[https://linz.news/2022/05/10-linzer-buergerinitiativen-organisieren-protestmarsch/ 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00], 23. Mai 2022, linz.news, 23. 5 .2022, abgerufen am 25.5.2022</ref> 
* Die aktuellen Bauverhandlungen von gleich zwei großen Bauprojekten – Bebauung Minigolfplatz und neue Leichtathletikanlage am Gelände der Pädagogischen Hochschule – zeugen von der nahenden Zerstörung des wichtigen Linzer Grüngürtels am Freinberg.
* Anlassbezogene Umwidmungen und unfaire Methoden in den Bauverhandlungen lassen die Anrainer aufschrecken und in den meisten Fällen hilflos zuschauen.
* Es muss ein sofortiger STOPP der weiteren Zerstörung des für die Bürger so wertvollen Natur- und Naherholungsraum politisch gewollt werden!
* Zudem liegen diese Bauvorhaben in der in der Stadtklimaanalyse ausgewiesenen Kaltluftschneise, die eigens vom Magistrat erstellt wurde und vor der Überhitzung der Innenstadt schützen soll.
* Auch die zunehmende Bebauung des Linzer Grüngürtels auf der nördlichen Donauseite – vom Pöstlingberg bis zur JKU bzw. Auhof / Dornach lässt die eigens vom Magistrat Linz herausgegebene Stadtklimaanalyse wie eine Farce erscheinen.

==Weitere Informationen==
===Siehe auch===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [[Bevölkerungsentwicklung|LinzWiki: Bevölkerungsentwicklung]]
* [[Bodenversiegelung|LinzWiki: Bodenversiegelung]]
* [[Freinberg (statistischer Bezirk)|LinzWiki: Freinberg (statistischer Bezirk)]]
* [[Freinbergstraße|LinzWiki: Freinbergstraße]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|LinzWiki: Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Stadtwanderweg Freinberg|LinzWiki: Stadtwanderweg Freinberg]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|LinzWiki: Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
</div>
===Web-Links===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima Nachhaltige Gesellschaft: Stadt-Mikroklima, Fernkälte zur Beherrschung der Stadt-Hitze]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Nachhaltige Gesellschaft: Wachstumsbegrenzung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
</div>
===Einzelnachweise===

<references/>

[[Kategorie:Bezirk Froschberg]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Bürgerinitiative]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018

2022-05-25T10:43:58Z

Fridays for Future: Mehrere Linzer Bürgerinitiativen bekämpfen die Umwidmung

Ende 2018 geriet der Grünzug am [[Freinberg (Berg)|Freinberg]], um den [[Minigolfplatz Freinberg]], in die öffentliche und politische Diskussion.

== Umwidmungsfreigabe von 106 Hektar Grünland im Raum Linz im November 2018 ==
Die Landesregierung hat am 19. November 2018 das Raumordnungsprogramm „Linz Umland 3“ als Verordnung erlassen. 106 Hektar Grünland werden dadurch aus dem Baulandwidmungsverbot herausgenommen. Die Bürgermeister von Linz und je acht Linzer Umlandgemeinden in Linz-Land und Urfahr-Umgebung wurden aufgefordert, verordnete Grünzonen zu melden, die wesentlich der Ortsentwicklung entgegenstehen. Die Bürgermeister haben, nur zum Teil in Abstimmung mit dem Gemeinderat, Flächen gemeldet. „Mit der neuen Verordnung
wurden die Grünzonen in und um Linz um 106 Hektar reduziert und das dort bisher geltende Baulandwidmungsverbot aufgehoben“, so LAbg. Uli Böker, Raumplanungssprecherin der Grünen OÖ. Besonders sauer stieß den Grünen die neue Ausnahmeregelung für Sportstätten und Forschungseinrichtungen auf. Demnach darf Grünland eine Sonderwidmung Sportstätten erhalten, wenn überregionales Interesse gegeben ist. Insgesamt standen 2018 in Linz 80.000 Quadratmeter, von Urfahr bis Pichling, zur Diskussion. Abgesehen von den 20 Hektar für das Stadion sind auch der Minigolf-Platz am Freinberg und ein Areal am Pleschinger See betroffen. Auch in St. Isidor in Leonding wurde 2018 über die Umwidmung von 30 Hektar Grünfläche diskutiert. <ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28"/> Am 19. November 2018 wurden damit rund um Linz 106 Hektar Grünland zur Umwidmung freigegeben<ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28">[https://www.tips.at/pdf/2018/48/TII/tips-linz-land_48.pdf Mehr als 106 Hektar Grünland in Gefahr], Tips Linz-Land vom 28.11.2018 (Seite 3), PDF-Datei mit 56 Seiten, abgerufen am 25.5.2022</ref> <ref>[[Bodenversiegelung#Umwidmung-2018|LinzWiki: Mitte November 2018 wurden rund um Linz 106 Hektar Grünland umgewidmet]]</ref> <ref>[https://www.meinbezirk.at/linz-land/c-lokales/weltboden-tag-am-5-dezember-2018_a3076698 Naturschutzbund spricht sich nach Umwidmung von 106 Hektar Grünland im Raum Linz gegen Flächenfraß aus], MeinBezirk.at, Autor: Michaela Groß aus Linz, 3.12.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>.

{{Anker|Wohnungen-Minigolfplatz}}
=== Errichtung von Wohnungen am Minigolfplatz am Freinberg (Nov. 2018) ===
{{Karte|ort=48.293850633132976 N, 14.27142497998601 E|name=Minigolf Freinberg}}
{{Bild|datei=Minigolf Freinberg.jpg|text=Minigolfplatz Freinberg in Linz}}
Der Schutz des Grüngürtels hat in der Stadtentwicklung von Linz zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele dafür sind das Stadionprojekt in Pichling und das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist laut [[Klaus Grininger]] von den Linzer Grünen bedenklich. Die Linzer brauchen demnach strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="RL Umwidmungen G18T10">[https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/linzer-gruenguertel-wird-immer-mehr-angeknabbert-strengere-richtlinien-fuer-umwidmungen-notwendig Linzer Grüngürtel wird immer mehr angeknabbert: Strengere Richtlinien für Umwidmungen notwendig], [[Klaus Grininger]], 10.10.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>

===Facebook-Seite und Anrainer-Petition "GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"===
Die Anrainer und Linzer, welche zum Sport, Walking oder Laufen regelmäßig auf den Freinberg kommen, haben inzwischen sowohl eine Facebookseite <ref name="Facebook Grüngürtel Linz">[https://www.facebook.com/linz.gruenguertel Facebook-Seite "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt"], abgerufen am 31.3.2019</ref> für ihr Anliegen zum Schutz der Grünzonen in Linz gegründet als auch eine Bürgerpetition an das Land Oberösterreich und Stadt Linz <ref name="Petition Frünland Linz">[https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben Bürgerrechte-Petition "GRÜNZUG MUSS GRÜNZUG bleiben - GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"], openpetition.eu, Renate Ortner, abgerufen am 31.3.2019</ref> eingerichtet, an der sich bis 31.3.2019 bereits 464 Unterstützende eingetragen haben.

=== Freinberg: Umwidmung 5000 m² im Gemeinderat im Jänner 2020 genehmigt===
Vom Linzer [[Gemeinderat]] wurde die Umwidmung eines 5.000 Quadratmeter großen Areals im Grüngürtel der Stadt auf dem Linzer Freinberg am 23. Jänner 2020 genehmigt. Im Jahr 2020 ist ein Minigolfplatz auf dem Gelände. Die Fläche wurde umgewidmet, damit Wohnungen errichtet werden können.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031287/ Linzer Grüngürtel: Mehrheit für Umwidmung]</ref>. Die [[Grüne]]n und die [[NEOS]] hatten dabei gegen die Umwidmung gestimmt. Zuvor hatte die Bürgerinitiative angeboten, das Areal selbst zu kaufen. Auch der Linzer Altbürgermeister [[Franz Dobusch]] hatte sich gegen die Umwidmung ausgesprochen.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031004/ Widerstand gegen Luxuswohnungen in Linz]</ref> <ref name="Bürgerinitiative MB.20122>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/buergerinitiative-will-minigolfplatz-selbst-kaufen_a3875397 Grüngürtel: Bürgerinitiative will Minigolfplatz selbst kaufen], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 22. Januar 2020, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>
Haben sich anfangs vor allem Anrainer gegen das Projekt gestellt, so haben sich laut <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> auch der ehemalige Leiter der Planungsabteilung und die Oö. Umweltanwaltschaft gegen die Umwidmung ausgesprochen: "So kann man Raumplanung nicht betreiben“, meint etwa der ehemalige Leiter der Planungsabteilung, Wolf Dieter Albrecht, der aus diesem Grund sogar mit seiner Partei, der SPÖ, gebrochen hat. Auch Martin Donat von der Oö. Umweltanwaltschaft kritisierte die "Isolierung und Zerschneidung" des Grüngürtels.<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/>

== Negative Auswirkungen der Grünland-Umwidmung ==
=== Störung von Stadt-Durchlüftung, Mikroklima & Gefahr weiterer Umwidmungen als Folge ===
Die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger artikulierte im Februar 2019 die Bedenken der Anrainer von Froschberg und Freinberg: "Der Linzer Grüngürtel verschwindet Stück für Stück. Die Bebauung dieses Grundstücks zerstört wichtigen Naherholungsraum und wirkt sich auf die Durchlüftung der Stadt und somit auf unser aller Lebensqualität negativ aus,“ so die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger. „Es besteht keinerlei Notwendigkeit, das Grünland zu Bauland zu widmen und den Grüngürtel hier empfindlich zu beeinträchtigen“, kritisierte auch Stadtplaner und NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik im Februar 2019<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219"/>. Stadtplaner Potocnik sah „einen planerischen Dammbruch“: „Wenn wir hier lockerlassen und ohne fachliche Begründung und städtebauliche Notwendigkeit den Grüngürtel anschneiden, wird es gerade am Freinberg auch juristisch schnell haarig. Nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung - baurechtlich und verfassungsrechtlich gesichert - können einige andere Bauherren hier 'Lust' auf Bauland und Widmungsgewinne bekommen“, befürchtete Potocnik.<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219">[https://www.tips.at/news/linz/land-leute/456332-umstrittenes-bauvorhaben-am-freinberg Umstrittenes Bauvorhaben am Freinberg], Tips.at, Anna Stadler, Tips Redaktion, 19.02.2019, abgerufen am 31.3.2019</ref>. Die große Bedeutung von Grünflächen für das Mikroklima und zur Bekämpfung von Stadt-Hitze im Sommer wird auf der Internetseite [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele: Stadt-Mikroklima]<ref name="Mikroklima NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele Nachhaltige Politik: EU-Klimaziele und Stadt-Mikroklima], abgerufen am 31.3.2019</ref> beschrieben.

===Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg (Mai 2019)===
Im Kampf gegen ein Wohnbauprojekt statt des Mini-Golf-Platzes am Freinberg hat die Bürgerinitiative [https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt!"] (<ref name="Petition Frünland Linz"/><ref name="Facebook Grüngürtel Linz"/>) laut einem Artikel vom 3.5.2019 in der Zeitung "Stadt-Rundschau Linz" ein Gutachten vorgelegt. Dieses stellt einer Umwidmung des Minigolfplatz-Geländes in Bauland ein "vernichtendes Urteil" aus. Das Aloisianum möchte den Grund nach einer lukrativen Umwidmung verkaufen, um damit die Renovierung der Schule zu finanzieren. Das Areal wurde dafür am 19. November 2018 eigens vom Land OÖ aus dem unter Schutz stehenden Grünzug herausgenommen. Gutachterin Olga Lackner: "Die Herausnahme aus dem Grünzug und die geplante Umwidmung des Grundstücks ist fachlich nicht nachvollziehbar und entspricht keinem öffentlichen Interesse." Unter anderem würden durch den Wohnbau Frischluftwinde entscheidend gebremst, das typische Orts- und Landschaftsbild beeinträchtigt und ein Signal für weitere Widmungsbegehrlichkeiten am Freinberg gegeben werden. "Das ist nicht im Interesse unserer Stadt und der Linzer. Für den Geldbedarf des privaten Aloisianums gibt es intelligentere Formen, als den Grüngürtel zu zerstören", sagt die Sprecherin der Bürgerinitiative, Renate Ortner. Vizebürgermeister Markus Hein liegen mehr als 1.000 Unterschriften und 140 Seiten Einwände vor. Der Ball liegt nun beim Gemeinderat. Ortner appellierte an alle Gemeinderäte, der Umwidmung nicht zuzustimmen.<ref name="Gutachten MB.19503">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/mit-gutachten-gegen-geplanten-wohnbau-am-freinberg_a3350937 Mit Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg], MeinBezirk.at, Christian Diabl, 3. Mai 2019, abgerufen am 3. Mai 2019</ref>

== Mehrere Linzer Bürgerinitiativen bekämpfen die Umwidmung ==
=== Einwendungen: Umwidmung "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" (13.5.2022) ===
Laut einem Artikel der Online-Portals MeinBezirk.at der Bezirks-Rundschau Linz vom 13. Mai 2022 bekämpft die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" das umstrittene Bauprojekt am Areal des Minigolfplatzes am Freinberg auf juristischem Weg. Die Umwidmung sei demnach in "mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. Am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 wurden die Pläne für das Areal des Minigolfplatzes auf dem Freinberg vor Ort präsentiert. Demnach sollen sieben Einzelgebäude mit insgesamt 37 Wohnungen errichtet werden, nachdem das etwa 5.000 Quadratmeter große Grundstück im Besitz des Kollegiums Aloisianum, beziehungsweise dessen Immobilientochter, vom Land OÖ aus dem übergeordneten Grüngürtel herausgelöst worden ist. Das Aloisianum habe laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> den Grund in der Folge an einen großen Baukonzern verkauft. Mit dem durch die Umwidmung stark gestiegenen Erlös soll der Umbau der Schule finanziert werden. Kritiker beklagen den Verlust von Grünland und eine Beeinträchtigung der Kaltluftschneise durch die Errichtung von "Luxus- und Anlegerwohnungen". Gegen die Erteilung der Baubewilligung liegen laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> nun auch juristische Einwendungen durch einen Linzer Rechtsanwalt vor. Demnach sei die Umwidmung des Baugrundstückes "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. So liege der "klassische Fall einer Anlassplanung" vor, "ohne Bedachtnahme auf das Allgemeinwohl". Relevante Stellungnahmen, etwa von der OÖ. Umweltanwaltschaft seien nicht berücksichtigt, die Zielvorgaben des Raumordnungsprogrammes nicht eingehalten worden. Kritisiert wird weiter das Fehlen eines neuen Bebauungs- sowie eines Grünflächenplans. Auch Verfahrensmängel werden angeführt. "Aus diesem Grund ist der verfahrensgegenständliche Flächenwidmungsplan rechtswidrig", schließt der Aktenvermerk. Die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" rechnet deshalb mit einer Aufhebung der Umwidmung durch den Verfassungsgerichtshof. <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/buergerinitiative-bekaempft-umwidmung-juristisch_a5328010 Freinberg: Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 13. Mai 2022, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>

=== 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00 ===
10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren einen Protestmarsch, welcher am Donnerstag 2. Juni 2022 um 17:00 beim Minigolf-Platz startet. Auf folgende Anliegen soll dabei aufmerksam gemacht werden: 
Die aktuellen Bauverhandlungen von gleich zwei großen Bauprojekten – Bebauung Minigolfplatz und neue Leichtathletikanlage am Gelände der Pädagogischen Hochschule – zeugen von der nahenden Zerstörung des wichtigen Linzer Grüngürtels am Freinberg. Anlassbezogene Umwidmungen und unfaire Methoden in den Bauverhandlungen lassen die Anrainer aufschrecken und in den meisten Fällen hilflos zuschauen. Es muss ein sofortiger STOPP der weiteren Zerstörung des für die Bürger so wertvollen Natur- und Naherholungsraum politisch gewollt werden! Zudem liegen diese Bauvorhaben in der in der Stadtklimaanalyse ausgewiesenen Kaltluftschneise, die eigens vom Magistrat erstellt wurde und vor der Überhitzung der Innenstadt schützen soll.
Auch die zunehmende Bebauung des Linzer Grüngürtels auf der nördlichen Donauseite – vom Pöstlingberg bis zur JKU bzw. Auhof / Dornach lässt die eigenes vom Magistrat Linz herausgegebene Stadtklimaanalyse wie eine Farce erscheinen.<ref name="Protestmarsch 22602 LN.22523>[https://linz.news/2022/05/10-linzer-buergerinitiativen-organisieren-protestmarsch/ 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00], 23. Mai 2022, linz.news, 23. 5 .2022, abgerufen am 25.5.2022</ref>

==Weitere Informationen==
===Siehe auch===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [[Bevölkerungsentwicklung|LinzWiki: Bevölkerungsentwicklung]]
* [[Bodenversiegelung|LinzWiki: Bodenversiegelung]]
* [[Freinberg (statistischer Bezirk)|LinzWiki: Freinberg (statistischer Bezirk)]]
* [[Freinbergstraße|LinzWiki: Freinbergstraße]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|LinzWiki: Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Stadtwanderweg Freinberg|LinzWiki: Stadtwanderweg Freinberg]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|LinzWiki: Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
</div>
===Web-Links===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima Nachhaltige Gesellschaft: Stadt-Mikroklima, Fernkälte zur Beherrschung der Stadt-Hitze]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Nachhaltige Gesellschaft: Wachstumsbegrenzung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
</div>
===Einzelnachweise===

<references/>

[[Kategorie:Bezirk Froschberg]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Bürgerinitiative]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018

2022-05-25T10:30:36Z

Fridays for Future: 2x vorhandene Sätze 1x entfernt

Ende 2018 geriet der Grünzug am [[Freinberg (Berg)|Freinberg]], um den [[Minigolfplatz Freinberg]], in die öffentliche und politische Diskussion.

== Umwidmungsfreigabe von 106 Hektar Grünland im Raum Linz im November 2018 ==
Die Landesregierung hat am 19. November 2018 das Raumordnungsprogramm „Linz Umland 3“ als Verordnung erlassen. 106 Hektar Grünland werden dadurch aus dem Baulandwidmungsverbot herausgenommen. Die Bürgermeister von Linz und je acht Linzer Umlandgemeinden in Linz-Land und Urfahr-Umgebung wurden aufgefordert, verordnete Grünzonen zu melden, die wesentlich der Ortsentwicklung entgegenstehen. Die Bürgermeister haben, nur zum Teil in Abstimmung mit dem Gemeinderat, Flächen gemeldet. „Mit der neuen Verordnung
wurden die Grünzonen in und um Linz um 106 Hektar reduziert und das dort bisher geltende Baulandwidmungsverbot aufgehoben“, so LAbg. Uli Böker, Raumplanungssprecherin der Grünen OÖ. Besonders sauer stieß den Grünen die neue Ausnahmeregelung für Sportstätten und Forschungseinrichtungen auf. Demnach darf Grünland eine Sonderwidmung Sportstätten erhalten, wenn überregionales Interesse gegeben ist. Insgesamt standen 2018 in Linz 80.000 Quadratmeter, von Urfahr bis Pichling, zur Diskussion. Abgesehen von den 20 Hektar für das Stadion sind auch der Minigolf-Platz am Freinberg und ein Areal am Pleschinger See betroffen. Auch in St. Isidor in Leonding wurde 2018 über die Umwidmung von 30 Hektar Grünfläche diskutiert. <ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28"/> Am 19. November 2018 wurden damit rund um Linz 106 Hektar Grünland zur Umwidmung freigegeben<ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28">[https://www.tips.at/pdf/2018/48/TII/tips-linz-land_48.pdf Mehr als 106 Hektar Grünland in Gefahr], Tips Linz-Land vom 28.11.2018 (Seite 3), PDF-Datei mit 56 Seiten, abgerufen am 25.5.2022</ref> <ref>[[Bodenversiegelung#Umwidmung-2018|LinzWiki: Mitte November 2018 wurden rund um Linz 106 Hektar Grünland umgewidmet]]</ref> <ref>[https://www.meinbezirk.at/linz-land/c-lokales/weltboden-tag-am-5-dezember-2018_a3076698 Naturschutzbund spricht sich nach Umwidmung von 106 Hektar Grünland im Raum Linz gegen Flächenfraß aus], MeinBezirk.at, Autor: Michaela Groß aus Linz, 3.12.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>.

{{Anker|Wohnungen-Minigolfplatz}}
=== Errichtung von Wohnungen am Minigolfplatz am Freinberg (Nov. 2018) ===
{{Karte|ort=48.293850633132976 N, 14.27142497998601 E|name=Minigolf Freinberg}}
{{Bild|datei=Minigolf Freinberg.jpg|text=Minigolfplatz Freinberg in Linz}}
Der Schutz des Grüngürtels hat in der Stadtentwicklung von Linz zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele dafür sind das Stadionprojekt in Pichling und das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist laut [[Klaus Grininger]] von den Linzer Grünen bedenklich. Die Linzer brauchen demnach strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="RL Umwidmungen G18T10">[https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/linzer-gruenguertel-wird-immer-mehr-angeknabbert-strengere-richtlinien-fuer-umwidmungen-notwendig Linzer Grüngürtel wird immer mehr angeknabbert: Strengere Richtlinien für Umwidmungen notwendig], [[Klaus Grininger]], 10.10.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>

===Facebook-Seite und Anrainer-Petition "GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"===
Die Anrainer und Linzer, welche zum Sport, Walking oder Laufen regelmäßig auf den Freinberg kommen, haben inzwischen sowohl eine Facebookseite <ref name="Facebook Grüngürtel Linz">[https://www.facebook.com/linz.gruenguertel Facebook-Seite "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt"], abgerufen am 31.3.2019</ref> für ihr Anliegen zum Schutz der Grünzonen in Linz gegründet als auch eine Bürgerpetition an das Land Oberösterreich und Stadt Linz <ref name="Petition Frünland Linz">[https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben Bürgerrechte-Petition "GRÜNZUG MUSS GRÜNZUG bleiben - GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"], openpetition.eu, Renate Ortner, abgerufen am 31.3.2019</ref> eingerichtet, an der sich bis 31.3.2019 bereits 464 Unterstützende eingetragen haben.

=== Freinberg: Umwidmung 5000 m² im Gemeinderat im Jänner 2020 genehmigt===
Vom Linzer [[Gemeinderat]] wurde die Umwidmung eines 5.000 Quadratmeter großen Areals im Grüngürtel der Stadt auf dem Linzer Freinberg am 23. Jänner 2020 genehmigt. Im Jahr 2020 ist ein Minigolfplatz auf dem Gelände. Die Fläche wurde umgewidmet, damit Wohnungen errichtet werden können.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031287/ Linzer Grüngürtel: Mehrheit für Umwidmung]</ref>. Die [[Grüne]]n und die [[NEOS]] hatten dabei gegen die Umwidmung gestimmt. Zuvor hatte die Bürgerinitiative angeboten, das Areal selbst zu kaufen. Auch der Linzer Altbürgermeister [[Franz Dobusch]] hatte sich gegen die Umwidmung ausgesprochen.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031004/ Widerstand gegen Luxuswohnungen in Linz]</ref> <ref name="Bürgerinitiative MB.20122>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/buergerinitiative-will-minigolfplatz-selbst-kaufen_a3875397 Grüngürtel: Bürgerinitiative will Minigolfplatz selbst kaufen], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 22. Januar 2020, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>
Haben sich anfangs vor allem Anrainer gegen das Projekt gestellt, so haben sich laut <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> auch der ehemalige Leiter der Planungsabteilung und die Oö. Umweltanwaltschaft gegen die Umwidmung ausgesprochen: "So kann man Raumplanung nicht betreiben“, meint etwa der ehemalige Leiter der Planungsabteilung, Wolf Dieter Albrecht, der aus diesem Grund sogar mit seiner Partei, der SPÖ, gebrochen hat. Auch Martin Donat von der Oö. Umweltanwaltschaft kritisierte die "Isolierung und Zerschneidung" des Grüngürtels.<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/>

== Negative Auswirkungen der Grünland-Umwidmung ==
=== Störung von Stadt-Durchlüftung, Mikroklima & Gefahr weiterer Umwidmungen als Folge ===
Die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger artikulierte im Februar 2019 die Bedenken der Anrainer von Froschberg und Freinberg: "Der Linzer Grüngürtel verschwindet Stück für Stück. Die Bebauung dieses Grundstücks zerstört wichtigen Naherholungsraum und wirkt sich auf die Durchlüftung der Stadt und somit auf unser aller Lebensqualität negativ aus,“ so die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger. „Es besteht keinerlei Notwendigkeit, das Grünland zu Bauland zu widmen und den Grüngürtel hier empfindlich zu beeinträchtigen“, kritisierte auch Stadtplaner und NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik im Februar 2019<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219"/>. Stadtplaner Potocnik sah „einen planerischen Dammbruch“: „Wenn wir hier lockerlassen und ohne fachliche Begründung und städtebauliche Notwendigkeit den Grüngürtel anschneiden, wird es gerade am Freinberg auch juristisch schnell haarig. Nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung - baurechtlich und verfassungsrechtlich gesichert - können einige andere Bauherren hier 'Lust' auf Bauland und Widmungsgewinne bekommen“, befürchtete Potocnik.<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219">[https://www.tips.at/news/linz/land-leute/456332-umstrittenes-bauvorhaben-am-freinberg Umstrittenes Bauvorhaben am Freinberg], Tips.at, Anna Stadler, Tips Redaktion, 19.02.2019, abgerufen am 31.3.2019</ref>. Die große Bedeutung von Grünflächen für das Mikroklima und zur Bekämpfung von Stadt-Hitze im Sommer wird auf der Internetseite [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele: Stadt-Mikroklima]<ref name="Mikroklima NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele Nachhaltige Politik: EU-Klimaziele und Stadt-Mikroklima], abgerufen am 31.3.2019</ref> beschrieben.

===Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg (Mai 2019)===
Im Kampf gegen ein Wohnbauprojekt statt des Mini-Golf-Platzes am Freinberg hat die Bürgerinitiative [https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt!"] (<ref name="Petition Frünland Linz"/><ref name="Facebook Grüngürtel Linz"/>) laut einem Artikel vom 3.5.2019 in der Zeitung "Stadt-Rundschau Linz" ein Gutachten vorgelegt. Dieses stellt einer Umwidmung des Minigolfplatz-Geländes in Bauland ein "vernichtendes Urteil" aus. Das Aloisianum möchte den Grund nach einer lukrativen Umwidmung verkaufen, um damit die Renovierung der Schule zu finanzieren. Das Areal wurde dafür am 19. November 2018 eigens vom Land OÖ aus dem unter Schutz stehenden Grünzug herausgenommen. Gutachterin Olga Lackner: "Die Herausnahme aus dem Grünzug und die geplante Umwidmung des Grundstücks ist fachlich nicht nachvollziehbar und entspricht keinem öffentlichen Interesse." Unter anderem würden durch den Wohnbau Frischluftwinde entscheidend gebremst, das typische Orts- und Landschaftsbild beeinträchtigt und ein Signal für weitere Widmungsbegehrlichkeiten am Freinberg gegeben werden. "Das ist nicht im Interesse unserer Stadt und der Linzer. Für den Geldbedarf des privaten Aloisianums gibt es intelligentere Formen, als den Grüngürtel zu zerstören", sagt die Sprecherin der Bürgerinitiative, Renate Ortner. Vizebürgermeister Markus Hein liegen mehr als 1.000 Unterschriften und 140 Seiten Einwände vor. Der Ball liegt nun beim Gemeinderat. Ortner appellierte an alle Gemeinderäte, der Umwidmung nicht zuzustimmen.<ref name="Gutachten MB.19503">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/mit-gutachten-gegen-geplanten-wohnbau-am-freinberg_a3350937 Mit Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg], MeinBezirk.at, Christian Diabl, 3. Mai 2019, abgerufen am 3. Mai 2019</ref>

== Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch (13. Mai 2022) ==
Laut einem Artikel der Online-Portals MeinBezirk.at der Bezirks-Rundschau Linz vom 13. Mai 2022 bekämpft die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" das umstrittene Bauprojekt am Areal des Minigolfplatzes am Freinberg auf juristischem Weg. Die Umwidmung sei demnach in "mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. Am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 wurden die Pläne für das Areal des Minigolfplatzes auf dem Freinberg vor Ort präsentiert. Demnach sollen sieben Einzelgebäude mit insgesamt 37 Wohnungen errichtet werden, nachdem das etwa 5.000 Quadratmeter große Grundstück im Besitz des Kollegiums Aloisianum, beziehungsweise dessen Immobilientochter, vom Land OÖ aus dem übergeordneten Grüngürtel herausgelöst worden ist. Das Aloisianum habe laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> den Grund in der Folge an einen großen Baukonzern verkauft. Mit dem durch die Umwidmung stark gestiegenen Erlös soll der Umbau der Schule finanziert werden. Kritiker beklagen den Verlust von Grünland und eine Beeinträchtigung der Kaltluftschneise durch die Errichtung von "Luxus- und Anlegerwohnungen". Gegen die Erteilung der Baubewilligung liegen laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> nun auch juristische Einwendungen durch einen Linzer Rechtsanwalt vor. Demnach sei die Umwidmung des Baugrundstückes "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. So liege der "klassische Fall einer Anlassplanung" vor, "ohne Bedachtnahme auf das Allgemeinwohl". Relevante Stellungnahmen, etwa von der OÖ. Umweltanwaltschaft seien nicht berücksichtigt, die Zielvorgaben des Raumordnungsprogrammes nicht eingehalten worden. Kritisiert wird weiter das Fehlen eines neuen Bebauungs- sowie eines Grünflächenplans. Auch Verfahrensmängel werden angeführt. "Aus diesem Grund ist der verfahrensgegenständliche Flächenwidmungsplan rechtswidrig", schließt der Aktenvermerk. Die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" rechnet deshalb mit einer Aufhebung der Umwidmung durch den Verfassungsgerichtshof. <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/buergerinitiative-bekaempft-umwidmung-juristisch_a5328010 Freinberg: Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 13. Mai 2022, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>

=== 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00 ===
10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren einen Protestmarsch, welcher am Donnerstag 2. Juni 2022 um 17:00 beim Minigolf-Platz startet. Auf folgende Anliegen soll dabei aufmerksam gemacht werden: 
Die aktuellen Bauverhandlungen von gleich zwei großen Bauprojekten – Bebauung Minigolfplatz und neue Leichtathletikanlage am Gelände der Pädagogischen Hochschule – zeugen von der nahenden Zerstörung des wichtigen Linzer Grüngürtels am Freinberg. Anlassbezogene Umwidmungen und unfaire Methoden in den Bauverhandlungen lassen die Anrainer aufschrecken und in den meisten Fällen hilflos zuschauen. Es muss ein sofortiger STOPP der weiteren Zerstörung des für die Bürger so wertvollen Natur- und Naherholungsraum politisch gewollt werden! Zudem liegen diese Bauvorhaben in der in der Stadtklimaanalyse ausgewiesenen Kaltluftschneise, die eigens vom Magistrat erstellt wurde und vor der Überhitzung der Innenstadt schützen soll.
Auch die zunehmende Bebauung des Linzer Grüngürtels auf der nördlichen Donauseite – vom Pöstlingberg bis zur JKU bzw. Auhof / Dornach lässt die eigenes vom Magistrat Linz herausgegebene Stadtklimaanalyse wie eine Farce erscheinen.<ref name="Protestmarsch 22602 LN.22523>[https://linz.news/2022/05/10-linzer-buergerinitiativen-organisieren-protestmarsch/ 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00], 23. Mai 2022, linz.news, 23. 5 .2022, abgerufen am 25.5.2022</ref>

==Weitere Informationen==
===Siehe auch===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [[Bevölkerungsentwicklung|LinzWiki: Bevölkerungsentwicklung]]
* [[Bodenversiegelung|LinzWiki: Bodenversiegelung]]
* [[Freinberg (statistischer Bezirk)|LinzWiki: Freinberg (statistischer Bezirk)]]
* [[Freinbergstraße|LinzWiki: Freinbergstraße]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|LinzWiki: Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Stadtwanderweg Freinberg|LinzWiki: Stadtwanderweg Freinberg]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|LinzWiki: Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
</div>
===Web-Links===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima Nachhaltige Gesellschaft: Stadt-Mikroklima, Fernkälte zur Beherrschung der Stadt-Hitze]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Nachhaltige Gesellschaft: Wachstumsbegrenzung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
</div>
===Einzelnachweise===

<references/>

[[Kategorie:Bezirk Froschberg]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Bürgerinitiative]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018

2022-05-25T10:13:12Z

Fridays for Future: Kleinere Fehler behoben

Ende 2018 geriet der Grünzug am [[Freinberg (Berg)|Freinberg]], um den [[Minigolfplatz Freinberg]], in die öffentliche und politische Diskussion.

== Umwidmungsfreigabe von 106 Hektar Grünland im Raum Linz im November 2018 ==
Die Landesregierung hat am 19. November 2018 das Raumordnungsprogramm „Linz Umland 3“ als Verordnung erlassen. 106 Hektar Grünland werden dadurch aus dem Baulandwidmungsverbot herausgenommen. Die Bürgermeister von Linz und je acht Linzer Umlandgemeinden in Linz-Land und Urfahr-Umgebung wurden aufgefordert, verordnete Grünzonen zu melden, die wesentlich der Ortsentwicklung entgegenstehen. Die Bürgermeister haben, nur zum Teil in Abstimmung mit dem Gemeinderat, Flächen gemeldet. „Mit der neuen Verordnung
wurden die Grünzonen in und um Linz um 106 Hektar reduziert und das dort bisher geltende Baulandwidmungsverbot aufgehoben“, so LAbg. Uli Böker, Raumplanungssprecherin der Grünen OÖ. Besonders sauer stieß den Grünen die neue Ausnahmeregelung für Sportstätten und Forschungseinrichtungen auf. Demnach darf Grünland eine Sonderwidmung Sportstätten erhalten, wenn überregionales Interesse gegeben ist. Insgesamt standen 2018 in Linz 80.000 Quadratmeter, von Urfahr bis Pichling, zur Diskussion. Abgesehen von den 20 Hektar für das Stadion sind auch der Minigolf-Platz am Freinberg und ein Areal am Pleschinger See betroffen. Auch in St. Isidor in Leonding wurde 2018 über die Umwidmung von 30 Hektar Grünfläche diskutiert. <ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28"/> Am 19. November 2018 wurden damit rund um Linz 106 Hektar Grünland zur Umwidmung freigegeben<ref>[[Bodenversiegelung#Umwidmung-2018|LinzWiki: Mitte November 2018 wurden rund um Linz 106 Hektar Grünland umgewidmet]]</ref> <ref>[https://www.meinbezirk.at/linz-land/c-lokales/weltboden-tag-am-5-dezember-2018_a3076698 Naturschutzbund spricht sich nach Umwidmung von 106 Hektar Grünland im Raum Linz gegen Flächenfraß aus], MeinBezirk.at, Autor: Michaela Groß aus Linz, 3.12.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>. Der Schutz des Grüngürtels hat demnach in der Stadtentwicklung von Linz offensichtlich zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele in Oberösterreich dafür sind Umwidmungen in St. Isidor in Leonding, in Pichling und im Bezirk Grieskirchen sowie das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist bedenklich. Die Linzer brauchen strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28">[https://www.tips.at/pdf/2018/48/TII/tips-linz-land_48.pdf Mehr als 106 Hektar Grünland in Gefahr], Tips Linz-Land vom 28.11.2018 (Seite 3), PDF-Datei mit 56 Seiten, abgerufen am 25.5.2022</ref>

{{Anker|Wohnungen-Minigolfplatz}}
=== Errichtung von Wohnungen am Minigolfplatz am Freinberg (Nov. 2018) ===
{{Karte|ort=48.293850633132976 N, 14.27142497998601 E|name=Minigolf Freinberg}}
{{Bild|datei=Minigolf Freinberg.jpg|text=Minigolfplatz Freinberg in Linz}}
Der Schutz des Grüngürtels hat in der Stadtentwicklung von Linz zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele dafür sind das Stadionprojekt in Pichling und das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist bedenklich. Die Linzer brauchen strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="RL Umwidmungen G18T10">[https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/linzer-gruenguertel-wird-immer-mehr-angeknabbert-strengere-richtlinien-fuer-umwidmungen-notwendig Linzer Grüngürtel wird immer mehr angeknabbert: Strengere Richtlinien für Umwidmungen notwendig], Klaus Grininger, 10.10.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>

===Facebook-Seite und Anrainer-Petition "GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"===
Die Anrainer und Linzer, welche zum Sport, Walking oder Laufen regelmäßig auf den Freinberg kommen, haben inzwischen sowohl eine Facebookseite <ref name="Facebook Grüngürtel Linz">[https://www.facebook.com/linz.gruenguertel Facebook-Seite "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt"], abgerufen am 31.3.2019</ref> für ihr Anliegen zum Schutz der Grünzonen in Linz gegründet als auch eine Bürgerpetition an das Land Oberösterreich und Stadt Linz <ref name="Petition Frünland Linz">[https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben Bürgerrechte-Petition "GRÜNZUG MUSS GRÜNZUG bleiben - GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"], openpetition.eu, Renate Ortner, abgerufen am 31.3.2019</ref> eingerichtet, an der sich bis 31.3.2019 bereits 464 Unterstützende eingetragen haben.

=== Freinberg: Umwidmung 5000 m² im Gemeinderat im Jänner 2020 genehmigt===
Vom Linzer [[Gemeinderat]] wurde die Umwidmung eines 5.000 Quadratmeter großen Areals im Grüngürtel der Stadt auf dem Linzer Freinberg am 23. Jänner 2020 genehmigt. Im Jahr 2020 ist ein Minigolfplatz auf dem Gelände. Die Fläche wurde umgewidmet, damit Wohnungen errichtet werden können.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031287/ Linzer Grüngürtel: Mehrheit für Umwidmung]</ref>. Die [[Grüne]]n und die [[NEOS]] hatten dabei gegen die Umwidmung gestimmt. Zuvor hatte die Bürgerinitiative angeboten, das Areal selbst zu kaufen. Auch der Linzer Altbürgermeister [[Franz Dobusch]] hatte sich gegen die Umwidmung ausgesprochen.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031004/ Widerstand gegen Luxuswohnungen in Linz]</ref> <ref name="Bürgerinitiative MB.20122>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/buergerinitiative-will-minigolfplatz-selbst-kaufen_a3875397 Grüngürtel: Bürgerinitiative will Minigolfplatz selbst kaufen], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 22. Januar 2020, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>
Haben sich anfangs vor allem Anrainer gegen das Projekt gestellt, so haben sich laut <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> auch der ehemalige Leiter der Planungsabteilung und die Oö. Umweltanwaltschaft gegen die Umwidmung ausgesprochen: "So kann man Raumplanung nicht betreiben“, meint etwa der ehemalige Leiter der Planungsabteilung, Wolf Dieter Albrecht, der aus diesem Grund sogar mit seiner Partei, der SPÖ, gebrochen hat. Auch Martin Donat von der Oö. Umweltanwaltschaft kritisierte die "Isolierung und Zerschneidung" des Grüngürtels.<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/>

== Negative Auswirkungen der Grünland-Umwidmung ==
=== Störung von Stadt-Durchlüftung, Mikroklima & Gefahr weiterer Umwidmungen als Folge ===
Die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger artikulierte im Februar 2019 die Bedenken der Anrainer von Froschberg und Freinberg: "Der Linzer Grüngürtel verschwindet Stück für Stück. Die Bebauung dieses Grundstücks zerstört wichtigen Naherholungsraum und wirkt sich auf die Durchlüftung der Stadt und somit auf unser aller Lebensqualität negativ aus,“ so die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger. „Es besteht keinerlei Notwendigkeit, das Grünland zu Bauland zu widmen und den Grüngürtel hier empfindlich zu beeinträchtigen“, kritisierte auch Stadtplaner und NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik im Februar 2019<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219"/>. Stadtplaner Potocnik sah „einen planerischen Dammbruch“: „Wenn wir hier lockerlassen und ohne fachliche Begründung und städtebauliche Notwendigkeit den Grüngürtel anschneiden, wird es gerade am Freinberg auch juristisch schnell haarig. Nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung - baurechtlich und verfassungsrechtlich gesichert - können einige andere Bauherren hier 'Lust' auf Bauland und Widmungsgewinne bekommen“, befürchtete Potocnik.<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219">[https://www.tips.at/news/linz/land-leute/456332-umstrittenes-bauvorhaben-am-freinberg Umstrittenes Bauvorhaben am Freinberg], Tips.at, Anna Stadler, Tips Redaktion, 19.02.2019, abgerufen am 31.3.2019</ref>. Die große Bedeutung von Grünflächen für das Mikroklima und zur Bekämpfung von Stadt-Hitze im Sommer wird auf der Internetseite [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele: Stadt-Mikroklima]<ref name="Mikroklima NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele Nachhaltige Politik: EU-Klimaziele und Stadt-Mikroklima], abgerufen am 31.3.2019</ref> beschrieben.

===Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg (Mai 2019)===
Im Kampf gegen ein Wohnbauprojekt statt des Mini-Golf-Platzes am Freinberg hat die Bürgerinitiative [https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt!"] (<ref name="Petition Frünland Linz"/><ref name="Facebook Grüngürtel Linz"/>) laut einem Artikel vom 3.5.2019 in der Zeitung "Stadt-Rundschau Linz" ein Gutachten vorgelegt. Dieses stellt einer Umwidmung des Minigolfplatz-Geländes in Bauland ein "vernichtendes Urteil" aus. Das Aloisianum möchte den Grund nach einer lukrativen Umwidmung verkaufen, um damit die Renovierung der Schule zu finanzieren. Das Areal wurde dafür am 19. November 2018 eigens vom Land OÖ aus dem unter Schutz stehenden Grünzug herausgenommen. Gutachterin Olga Lackner: "Die Herausnahme aus dem Grünzug und die geplante Umwidmung des Grundstücks ist fachlich nicht nachvollziehbar und entspricht keinem öffentlichen Interesse." Unter anderem würden durch den Wohnbau Frischluftwinde entscheidend gebremst, das typische Orts- und Landschaftsbild beeinträchtigt und ein Signal für weitere Widmungsbegehrlichkeiten am Freinberg gegeben werden. "Das ist nicht im Interesse unserer Stadt und der Linzer. Für den Geldbedarf des privaten Aloisianums gibt es intelligentere Formen, als den Grüngürtel zu zerstören", sagt die Sprecherin der Bürgerinitiative, Renate Ortner. Vizebürgermeister Markus Hein liegen mehr als 1.000 Unterschriften und 140 Seiten Einwände vor. Der Ball liegt nun beim Gemeinderat. Ortner appellierte an alle Gemeinderäte, der Umwidmung nicht zuzustimmen.<ref name="Gutachten MB.19503">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/mit-gutachten-gegen-geplanten-wohnbau-am-freinberg_a3350937 Mit Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg], MeinBezirk.at, Christian Diabl, 3. Mai 2019, abgerufen am 3. Mai 2019</ref>

== Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch (13. Mai 2022) ==
Laut einem Artikel der Online-Portals MeinBezirk.at der Bezirks-Rundschau Linz vom 13. Mai 2022 bekämpft die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" das umstrittene Bauprojekt am Areal des Minigolfplatzes am Freinberg auf juristischem Weg. Die Umwidmung sei demnach in "mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. Am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 wurden die Pläne für das Areal des Minigolfplatzes auf dem Freinberg vor Ort präsentiert. Demnach sollen sieben Einzelgebäude mit insgesamt 37 Wohnungen errichtet werden, nachdem das etwa 5.000 Quadratmeter große Grundstück im Besitz des Kollegiums Aloisianum, beziehungsweise dessen Immobilientochter, vom Land OÖ aus dem übergeordneten Grüngürtel herausgelöst worden ist. Das Aloisianum habe laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> den Grund in der Folge an einen großen Baukonzern verkauft. Mit dem durch die Umwidmung stark gestiegenen Erlös soll der Umbau der Schule finanziert werden. Kritiker beklagen den Verlust von Grünland und eine Beeinträchtigung der Kaltluftschneise durch die Errichtung von "Luxus- und Anlegerwohnungen". Gegen die Erteilung der Baubewilligung liegen laut MeinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> nun auch juristische Einwendungen durch einen Linzer Rechtsanwalt vor. Demnach sei die Umwidmung des Baugrundstückes "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. So liege der "klassische Fall einer Anlassplanung" vor, "ohne Bedachtnahme auf das Allgemeinwohl". Relevante Stellungnahmen, etwa von der OÖ. Umweltanwaltschaft seien nicht berücksichtigt, die Zielvorgaben des Raumordnungsprogrammes nicht eingehalten worden. Kritisiert wird weiter das Fehlen eines neuen Bebauungs- sowie eines Grünflächenplans. Auch Verfahrensmängel werden angeführt. "Aus diesem Grund ist der verfahrensgegenständliche Flächenwidmungsplan rechtswidrig", schließt der Aktenvermerk. Die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" rechnet deshalb mit einer Aufhebung der Umwidmung durch den Verfassungsgerichtshof. <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/buergerinitiative-bekaempft-umwidmung-juristisch_a5328010 Freinberg: Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 13. Mai 2022, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>

=== 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00 ===
10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren einen Protestmarsch, welcher am Donnerstag 2. Juni 2022 um 17:00 beim Minigolf-Platz startet. Auf folgende Anliegen soll dabei aufmerksam gemacht werden: 
Die aktuellen Bauverhandlungen von gleich zwei großen Bauprojekten – Bebauung Minigolfplatz und neue Leichtathletikanlage am Gelände der Pädagogischen Hochschule – zeugen von der nahenden Zerstörung des wichtigen Linzer Grüngürtels am Freinberg. Anlassbezogene Umwidmungen und unfaire Methoden in den Bauverhandlungen lassen die Anrainer aufschrecken und in den meisten Fällen hilflos zuschauen. Es muss ein sofortiger STOPP der weiteren Zerstörung des für die Bürger so wertvollen Natur- und Naherholungsraum politisch gewollt werden! Zudem liegen diese Bauvorhaben in der in der Stadtklimaanalyse ausgewiesenen Kaltluftschneise, die eigens vom Magistrat erstellt wurde und vor der Überhitzung der Innenstadt schützen soll.
Auch die zunehmende Bebauung des Linzer Grüngürtels auf der nördlichen Donauseite – vom Pöstlingberg bis zur JKU bzw. Auhof / Dornach lässt die eigenes vom Magistrat Linz herausgegebene Stadtklimaanalyse wie eine Farce erscheinen.<ref name="Protestmarsch 22602 LN.22523>[https://linz.news/2022/05/10-linzer-buergerinitiativen-organisieren-protestmarsch/ 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00], 23. Mai 2022, linz.news, 23. 5 .2022, abgerufen am 25.5.2022</ref>

==Weitere Informationen==
===Siehe auch===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [[Bevölkerungsentwicklung|LinzWiki: Bevölkerungsentwicklung]]
* [[Bodenversiegelung|LinzWiki: Bodenversiegelung]]
* [[Freinberg (statistischer Bezirk)|LinzWiki: Freinberg (statistischer Bezirk)]]
* [[Freinbergstraße|LinzWiki: Freinbergstraße]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|LinzWiki: Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Stadtwanderweg Freinberg|LinzWiki: Stadtwanderweg Freinberg]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|LinzWiki: Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
</div>
===Web-Links===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima Nachhaltige Gesellschaft: Stadt-Mikroklima, Fernkälte zur Beherrschung der Stadt-Hitze]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Nachhaltige Gesellschaft: Wachstumsbegrenzung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
</div>
===Einzelnachweise===

<references/>

[[Kategorie:Bezirk Froschberg]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Bürgerinitiative]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018

2022-05-25T10:04:18Z

Fridays for Future: Landesregierung hat am 19. November 2018 das Raumordnungsprogramm „Linz Umland 3“ als Verordnung erlassen

Ende 2018 geriet der Grünzug am [[Freinberg (Berg)|Freinberg]], um den [[Minigolfplatz Freinberg]], in die öffentliche und politische Diskussion.

== Umwidmungsfreigabe von 106 Hektar Grünland im Raum Linz im November 2018 ==
Die Landesregierung hat am 19. November 2018 das Raumordnungsprogramm „Linz Umland 3“ als Verordnung erlassen. 106 Hektar Grünland werden dadurch aus dem Baulandwidmungsverbot herausgenommen. Die Bürgermeister von Linz und je acht Linzer Umlandgemeinden in Linz-Land und Urfahr-Umgebung wurden aufgefordert, verordnete Grünzonen zu melden, die wesentlich der Ortsentwicklung entgegenstehen. Die Bürgermeister haben, nur zum Teil in Abstimmung mit dem Gemeinderat, Flächen gemeldet. „Mit der neuen Verordnung
wurden die Grünzonen in und um Linz um 106 Hektar reduziert und das dort bisher geltende Baulandwidmungsverbot aufgehoben“, so LAbg. Uli Böker, Raumplanungssprecherin der Grünen OÖ. Besonders sauer stieß den Grünen die neue Ausnahmeregelung für Sportstätten und Forschungseinrichtungen auf. Demnach darf Grünland eine Sonderwidmung Sportstätten erhalten, wenn überregionales Interesse gegeben ist. Insgesamt standen 2018 in Linz 80.000 Quadratmeter, von Urfahr bis Pichling, zur Diskussion. Abgesehen von den 20 Hektar für das Stadion sind auch der Minigolf-Platz am Freinberg und ein Areal am Pleschinger See betroffen. Auch in St. Isidor in Leonding wurde 2018 über die Umwidmung von 30 Hektar Grünfläche diskutiert. <ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28"/> Am 19. November 2018 wurden damit rund um Linz 106 Hektar Grünland zur Umwidmung freigegeben<ref>[[Bodenversiegelung#Umwidmung-2018|LinzWiki: Mitte November 2018 wurden rund um Linz 106 Hektar Grünland umgewidmet]]</ref> <ref>[https://www.meinbezirk.at/linz-land/c-lokales/weltboden-tag-am-5-dezember-2018_a3076698 Naturschutzbund spricht sich nach Umwidmung von 106 Hektar Grünland im Raum Linz gegen Flächenfraß aus], meinBezirk.at, Autor: Michaela Groß aus Linz, 3.12.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>. Der Schutz des Grüngürtels hat demnach in der Stadtentwicklung von Linz offensichtlich zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele in Oberösterreich dafür sind Umwidmungen in St. Isidor in Leonding, in Pichling und im Bezirk Grieskirchen sowie das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist bedenklich. Die Linzer brauchen strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="106ha-Umwidmungen TLL-18V28">[https://www.tips.at/pdf/2018/48/TII/tips-linz-land_48.pdf Mehr als 106 Hektar Grünland in Gefahr], Tips Linz-Land vom 28.11.2018 (Seite 3), PDF-Datei mit 56 Seiten, abgerufen am 25.5.2022</ref>

{{Anker|Wohnungen-Minigolfplatz}}
=== Errichtung von Wohnungen am Minigolfplatz am Freinberg (Nov. 2018) ===
{{Karte|ort=48.293850633132976 N, 14.27142497998601 E|name=Minigolf Freinberg}}
{{Bild|datei=Minigolf Freinberg.jpg|text=Minigolfplatz Freinberg in Linz}}
Der Schutz des Grüngürtels hat in der Stadtentwicklung von Linz zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele dafür sind das Stadionprojekt in Pichling und das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist bedenklich. Die Linzer brauchen strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="RL Umwidmungen G18T10">[https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/linzer-gruenguertel-wird-immer-mehr-angeknabbert-strengere-richtlinien-fuer-umwidmungen-notwendig Linzer Grüngürtel wird immer mehr angeknabbert: Strengere Richtlinien für Umwidmungen notwendig], Klaus Grininger, 10.10.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>

===Facebook-Seite und Anrainer-Petition "GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"===
Die Anrainer und Linzer, welche zum Sport, Walking oder Laufen regelmäßig auf den Freinberg kommen, haben inzwischen sowohl eine Facebookseite <ref name="Facebook Grüngürtel Linz">[https://www.facebook.com/linz.gruenguertel Facebook-Seite "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt"], abgerufen am 31.3.2019</ref> für ihr Anliegen zum Schutz der Grünzonen in Linz gegründet als auch eine Bürgerpetition an das Land Oberösterreich und Stadt Linz <ref name="Petition Frünland Linz">[https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben Bürgerrechte-Petition "GRÜNZUG MUSS GRÜNZUG bleiben - GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"], openpetition.eu, Renate Ortner, abgerufen am 31.3.2019</ref> eingerichtet, an der sich bis 31.3.2019 bereits 464 Unterstützende eingetragen haben.

=== Freinberg: Umwidmung 5000 m² im Gemeinderat im Jänner 2020 genehmigt===
Vom Linzer [[Gemeinderat]] wurde die Umwidmung eines 5.000 Quadratmeter großen Areals im Grüngürtel der Stadt auf dem Linzer Freinberg am 23. Jänner 2020 genehmigt. Im Jahr 2020 ist ein Minigolfplatz auf dem Gelände. Die Fläche wurde umgewidmet, damit Wohnungen errichtet werden können.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031287/ Linzer Grüngürtel: Mehrheit für Umwidmung]</ref>. Die [[Grüne]]n und die [[NEOS]] hatten dabei gegen die Umwidmung gestimmt. Zuvor hatte die Bürgerinitiative angeboten, das Areal selbst zu kaufen. Auch der Linzer Altbürgermeister [[Franz Dobusch]] hatte sich gegen die Umwidmung ausgesprochen.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031004/ Widerstand gegen Luxuswohnungen in Linz]</ref> <ref name="Bürgerinitiative MB.20122>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/buergerinitiative-will-minigolfplatz-selbst-kaufen_a3875397 Grüngürtel: Bürgerinitiative will Minigolfplatz selbst kaufen], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 22. Januar 2020, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>
Haben sich anfangs vor allem Anrainer gegen das Projekt gestellt, so haben sich laut <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> auch der ehemalige Leiter der Planungsabteilung und die Oö. Umweltanwaltschaft gegen die Umwidmung ausgesprochen: "So kann man Raumplanung nicht betreiben“, meint etwa der ehemalige Leiter der Planungsabteilung, Wolf Dieter Albrecht, der aus diesem Grund sogar mit seiner Partei, der SPÖ, gebrochen hat. Auch Martin Donat von der Oö. Umweltanwaltschaft kritisierte die "Isolierung und Zerschneidung" des Grüngürtels.<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/>

== Negative Auswirkungen der Grünland-Umwidmung ==
=== Störung von Stadt-Durchlüftung, Mikroklima & Gefahr weiterer Umwidmungen als Folge ===
Die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger artikulierte im Februar 2019 die Bedenken der Anrainer von Froschberg und Freinberg: "Der Linzer Grüngürtel verschwindet Stück für Stück. Die Bebauung dieses Grundstücks zerstört wichtigen Naherholungsraum und wirkt sich auf die Durchlüftung der Stadt und somit auf unser aller Lebensqualität negativ aus,“ so die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger. „Es besteht keinerlei Notwendigkeit, das Grünland zu Bauland zu widmen und den Grüngürtel hier empfindlich zu beeinträchtigen“, kritisierte auch Stadtplaner und NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik im Februar 2019<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219"/>. Stadtplaner Potocnik sah „einen planerischen Dammbruch“: „Wenn wir hier lockerlassen und ohne fachliche Begründung und städtebauliche Notwendigkeit den Grüngürtel anschneiden, wird es gerade am Freinberg auch juristisch schnell haarig. Nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung - baurechtlich und verfassungsrechtlich gesichert - können einige andere Bauherren hier 'Lust' auf Bauland und Widmungsgewinne bekommen“, befürchtete Potocnik.<ref name="Bauvorhaben Freinberg T19219">[https://www.tips.at/news/linz/land-leute/456332-umstrittenes-bauvorhaben-am-freinberg Umstrittenes Bauvorhaben am Freinberg], Tips.at, Anna Stadler, Tips Redaktion, 19.02.2019, abgerufen am 31.3.2019</ref>. Die große Bedeutung von Grünflächen für das Mikroklima und zur Bekämpfung von Stadt-Hitze im Sommer wird auf der Internetseite [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele: Stadt-Mikroklima]<ref name="Mikroklima NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele Nachhaltige Politik: EU-Klimaziele und Stadt-Mikroklima], abgerufen am 31.3.2019</ref> beschrieben.

===Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg (Mai 2019)===
Im Kampf gegen ein Wohnbauprojekt statt des Mini-Golf-Platzes am Freinberg hat die Bürgerinitiative [https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt!"] (<ref name="Petition Frünland Linz"/><ref name="Facebook Grüngürtel Linz"/>) laut einem Artikel vom 3.5.2019 in der Zeitung "Stadt-Rundschau Linz" ein Gutachten vorgelegt. Dieses stellt einer Umwidmung des Minigolfplatz-Geländes in Bauland ein "vernichtendes Urteil" aus. Das Aloisianum möchte den Grund nach einer lukrativen Umwidmung verkaufen, um damit die Renovierung der Schule zu finanzieren. Das Areal wurde dafür eigens vom Land OÖ aus dem unter Schutz stehenden Grünzug herausgenommen. Gutachterin Olga Lackner: "Die Herausnahme aus dem Grünzug und die geplante Umwidmung des Grundstücks ist fachlich nicht nachvollziehbar und entspricht keinem öffentlichen Interesse." Unter anderem würden durch den Wohnbau Frischluftwinde entscheidend gebremst, das typische Orts- und Landschaftsbild beeinträchtigt und ein Signal für weitere Widmungsbegehrlichkeiten am Freinberg gegeben werden. "Das ist nicht im Interesse unserer Stadt und der Linzer. Für den Geldbedarf des privaten Aloisianums gibt es intelligentere Formen, als den Grüngürtel zu zerstören", sagt die Sprecherin der Bürgerinitiative, Renate Ortner. Vizebürgermeister Markus Hein liegen mehr als 1.000 Unterschriften und 140 Seiten Einwände vor. Der Ball liegt nun beim Gemeinderat. Ortner appellierte an alle Gemeinderäte, der Umwidmung nicht zuzustimmen.
<ref name="Gutachten MB.19503">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/mit-gutachten-gegen-geplanten-wohnbau-am-freinberg_a3350937 Mit Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg], MeinBezirk.at, Christian Diabl, 3. Mai 2019, abgerufen am 3. Mai 2019</ref>

== Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch (13. Mai 2022) ==
Laut einem Artikel der Online-Zeitschrift meinBezirk.at vom 13. Mai 2022 bekämpft die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" das umstrittene Bauprojekt am Areal des Minigolfplatzes am Freinberg auf juristischem Weg. Die Umwidmung sei demnach in "mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. Am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 wurden die Pläne für das Areal des Minigolfplatzes auf dem Freinberg vor Ort präsentiert. Demnach sollen sieben Einzelgebäude mit insgesamt 37 Wohnungen errichtet werden, nachdem das etwa 5.000 Quadratmeter große Grundstück im Besitz des Kollegiums Aloisianum, beziehungsweise dessen Immobilientochter, vom Land OÖ aus dem übergeordneten Grüngürtel herausgelöst worden ist. Das Aloisianum habe laut meinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> den Grund in der Folge an einen großen Baukonzern verkauft. Mit dem durch die Umwidmung stark gestiegenen Erlös soll der Umbau der Schule finanziert werden. Kritiker beklagen den Verlust von Grünland und eine Beeinträchtigung der Kaltluftschneise durch die Errichtung von "Luxus- und Anlegerwohnungen". Gegen die Erteilung der Baubewilligung liegen laut meinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> nun auch juristische Einwendungen durch einen Linzer Rechtsanwalt vor. Demnach sei die Umwidmung des Baugrundstückes "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. So liege der "klassische Fall einer Anlassplanung" vor, "ohne Bedachtnahme auf das Allgemeinwohl". Relevante Stellungnahmen, etwa von der OÖ. Umweltanwaltschaft seien nicht berücksichtigt, die Zielvorgaben des Raumordnungsprogrammes nicht eingehalten worden. Kritisiert wird weiter das Fehlen eines neuen Bebauungs- sowie eines Grünflächenplans. Auch Verfahrensmängel werden angeführt. "Aus diesem Grund ist der verfahrensgegenständliche Flächenwidmungsplan rechtswidrig", schließt der Aktenvermerk. Die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" rechnet deshalb mit einer Aufhebung der Umwidmung durch den Verfassungsgerichtshof. <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/buergerinitiative-bekaempft-umwidmung-juristisch_a5328010 Freinberg: Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 13. Mai 2022, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>

=== 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00 ===
10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren einen Protestmarsch, welcher am Donnerstag 2. Juni 2022 um 17:00 beim Minigolf-Platz startet. Auf folgende Anliegen soll dabei aufmerksam gemacht werden: 
Die aktuellen Bauverhandlungen von gleich zwei großen Bauprojekten – Bebauung Minigolfplatz und neue Leichtathletikanlage am Gelände der Pädagogischen Hochschule – zeugen von der nahenden Zerstörung des wichtigen Linzer Grüngürtels am Freinberg. Anlassbezogene Umwidmungen und unfaire Methoden in den Bauverhandlungen lassen die Anrainer aufschrecken und in den meisten Fällen hilflos zuschauen. Es muss ein sofortiger STOPP der weiteren Zerstörung des für die Bürger so wertvollen Natur- und Naherholungsraum politisch gewollt werden! Zudem liegen diese Bauvorhaben in der in der Stadtklimaanalyse ausgewiesenen Kaltluftschneise, die eigens vom Magistrat erstellt wurde und vor der Überhitzung der Innenstadt schützen soll.
Auch die zunehmende Bebauung des Linzer Grüngürtels auf der nördlichen Donauseite – vom Pöstlingberg bis zur JKU bzw. Auhof / Dornach lässt die eigenes vom Magistrat Linz herausgegebene Stadtklimaanalyse wie eine Farce erscheinen.<ref name="Protestmarsch 22602 LN.22523>[https://linz.news/2022/05/10-linzer-buergerinitiativen-organisieren-protestmarsch/ 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00], 23. Mai 2022, linz.news, 23. 5 .2022, abgerufen am 25.5.2022</ref>

==Weitere Informationen==
===Siehe auch===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [[Bevölkerungsentwicklung|LinzWiki: Bevölkerungsentwicklung]]
* [[Bodenversiegelung|LinzWiki: Bodenversiegelung]]
* [[Freinberg (statistischer Bezirk)|LinzWiki: Freinberg (statistischer Bezirk)]]
* [[Freinbergstraße|LinzWiki: Freinbergstraße]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|LinzWiki: Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Stadtwanderweg Freinberg|LinzWiki: Stadtwanderweg Freinberg]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|LinzWiki: Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
</div>
===Web-Links===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima Nachhaltige Gesellschaft: Stadt-Mikroklima, Fernkälte zur Beherrschung der Stadt-Hitze]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Nachhaltige Gesellschaft: Wachstumsbegrenzung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
</div>
===Einzelnachweise===

<references/>

[[Kategorie:Bezirk Froschberg]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Bürgerinitiative]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Grünzug-Umwidmung Freinberg 2018

2022-05-25T07:25:39Z

Fridays for Future: Korr: Die Grünen und die NEOS hatten dabei GEGEN die Umwidmung gestimmt; 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022

Ende 2018 geriet der Grünzug am [[Freinberg (Berg)|Freinberg]], um den [[Minigolfplatz Freinberg]], in die öffentliche und politische Diskussion.

== Umwidmung von 106 Hektar Grünland im Raum Linz im November 2018 ==
Mitte November 2018 wurden rund um Linz 106 Hektar Grünland umgewidmet<ref>[[Bodenversiegelung#Umwidmung-2018|LinzWiki: Mitte November 2018 wurden rund um Linz 106 Hektar Grünland umgewidmet]]</ref> <ref>[https://www.meinbezirk.at/linz-land/c-lokales/weltboden-tag-am-5-dezember-2018_a3076698 Naturschutzbund spricht sich nach Umwidmung von 106 Hektar Grünland im Raum Linz gegen Flächenfraß aus], meinBezirk.at, Autor: Michaela Groß aus Linz, 3.12.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>. Der Schutz des Grüngürtels hat demnach in der Stadtentwicklung von Linz offensichtlich zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele in Oberösterreich dafür sind Umwidmungen in St. Isidor in Leonding, in Pichling und im Bezirk Grieskirchen sowie das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist bedenklich. Die Linzer brauchen strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="RL Umwidmungen G18T10">[https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/linzer-gruenguertel-wird-immer-mehr-angeknabbert-strengere-richtlinien-fuer-umwidmungen-notwendig Linzer Grüngürtel wird immer mehr angeknabbert: Strengere Richtlinien für Umwidmungen notwendig], Klaus Grininger, 10.10.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>

{{Anker|Wohnungen-Minigolfplatz}}
=== Errichtung von Wohnungen am Minigolfplatz am Freinberg (Nov. 2018) ===
{{Karte|ort=48.293850633132976 N, 14.27142497998601 E|name=Minigolf Freinberg}}
{{Bild|datei=Minigolf Freinberg.jpg|text=Minigolfplatz Freinberg in Linz}}
Der Schutz des Grüngürtels hat in der Stadtentwicklung von Linz zusehends weniger Bedeutung. Jüngste Beispiele dafür sind das Stadionprojekt in Pichling und das Vorhaben des Schulvereines des Aloisianums, auf dem Minigolfplatz am Freinberg Wohnungen zu errichten. Beide Flächen sind noch dazu im überregionalen Grünzug des Landes ausgewiesen. Die geplante Aufweichung der bestehenden Schutzbestimmungen ist bedenklich. Die Linzer brauchen strengere Regeln, um wichtige Grün- und Naherholungsflächen besser zu schützen.<ref name="RL Umwidmungen G18T10">[https://linz.gruene.at/themen/stadtplanung-wohnen/linzer-gruenguertel-wird-immer-mehr-angeknabbert-strengere-richtlinien-fuer-umwidmungen-notwendig Linzer Grüngürtel wird immer mehr angeknabbert: Strengere Richtlinien für Umwidmungen notwendig], Klaus Grininger, 10.10.2018, abgerufen am 30.12.2018</ref>

===Facebook-Seite und Anrainer-Petition "GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"===
Die Anrainer und Linzer, welche zum Sport, Walking oder Laufen regelmäßig auf den Freinberg kommen, haben inzwischen sowohl eine Facebookseite <ref name="Facebook Grüngürtel Linz">[https://www.facebook.com/linz.gruenguertel Facebook-Seite "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt"], abgerufen am 31.3.2019</ref> für ihr Anliegen zum Schutz der Grünzonen in Linz gegründet als auch eine Bürgerpetition an das Land Oberösterreich und Stadt Linz <ref name="Petition Frünland Linz">[https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben Bürgerrechte-Petition "GRÜNZUG MUSS GRÜNZUG bleiben - GRÜNLAND MUSS GRÜNLAND bleiben"], openpetition.eu, Renate Ortner, abgerufen am 31.3.2019</ref> eingerichtet, an der sich bis 31.3.2019 bereits 464 Unterstützende eingetragen haben.

===Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg (Mai 2019)===
Im Kampf gegen ein Wohnbauprojekt statt des Mini-Golf-Platzes am Freinberg hat die Bürgerinitiative [https://www.openpetition.eu/at/petition/online/gruenzug-muss-gruenzug-bleiben-gruenland-muss-gruenland-bleiben "Linzer Grüngürtel schützen, jetzt!"] (<ref name="Petition Frünland Linz"/><ref name="Facebook Grüngürtel Linz"/>) laut einem Artikel vom 3.5.2019 in der Zeitung "Stadt-Rundschau Linz" ein Gutachten vorgelegt. Dieses stellt einer Umwidmung des Minigolfplatz-Geländes in Bauland ein "vernichtendes Urteil" aus. Das Aloisianum möchte den Grund nach einer lukrativen Umwidmung verkaufen, um damit die Renovierung der Schule zu finanzieren. Das Areal wurde dafür eigens vom Land OÖ aus dem unter Schutz stehenden Grünzug herausgenommen. Gutachterin Olga Lackner: "Die Herausnahme aus dem Grünzug und die geplante Umwidmung des Grundstücks ist fachlich nicht nachvollziehbar und entspricht keinem öffentlichen Interesse." Unter anderem würden durch den Wohnbau Frischluftwinde entscheidend gebremst, das typische Orts- und Landschaftsbild beeinträchtigt und ein Signal für weitere Widmungsbegehrlichkeiten am Freinberg gegeben werden. "Das ist nicht im Interesse unserer Stadt und der Linzer. Für den Geldbedarf des privaten Aloisianums gibt es intelligentere Formen, als den Grüngürtel zu zerstören", sagt die Sprecherin der Bürgerinitiative, Renate Ortner. Vizebürgermeister Markus Hein liegen mehr als 1.000 Unterschriften und 140 Seiten Einwände vor. Der Ball liegt nun beim Gemeinderat. Ortner appellierte an alle Gemeinderäte, der Umwidmung nicht zuzustimmen.
<ref name="Gutachten MB.19503">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/mit-gutachten-gegen-geplanten-wohnbau-am-freinberg_a3350937 Mit Gutachten gegen geplanten Wohnbau am Freinberg], MeinBezirk.at, Christian Diabl, 3. Mai 2019, abgerufen am 3. Mai 2019</ref>

=== Umwidmung im Gemeinderat Jänner 2020 ===
Vom Linzer [[Gemeinderat]] wurde die Umwidmung im Jänner 2020 genehmigt<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031287/ Linzer Grüngürtel: Mehrheit für Umwidmung]</ref>. Die [[Grüne]]n und die [[NEOS]] hatten dabei gegen die Umwidmung gestimmt. Zuvor hatte die Bürgerinitiative angeboten, das Areal selbst zu kaufen. Auch der Linzer Altbürgermeister [[Franz Dobusch]] hatte sich gegen die Umwidmung ausgesprochen.<ref>[https://ooe.orf.at/stories/3031004/ Widerstand gegen Luxuswohnungen in Linz]</ref> <ref name="Bürgerinitiative MB.20122>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/buergerinitiative-will-minigolfplatz-selbst-kaufen_a3875397 Grüngürtel: Bürgerinitiative will Minigolfplatz selbst kaufen], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 22. Januar 2020, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>
Haben sich anfangs vor allem Anrainer gegen das Projekt gestellt, so haben sich laut <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> auch der ehemalige Leiter der Planungsabteilung und die Oö. Umweltanwaltschaft gegen die Umwidmung ausgesprochen: "So kann man Raumplanung nicht betreiben“, meint etwa der ehemalige Leiter der Planungsabteilung, Wolf Dieter Albrecht, der aus diesem Grund sogar mit seiner Partei, der SPÖ, gebrochen hat. Auch Martin Donat von der Oö. Umweltanwaltschaft kritisierte die "Isolierung und Zerschneidung" des Grüngürtels.<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/>

== Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch (13. Mai 2022) ==
Laut einem Artikel der Online-Zeitschrift meinBezirk.at vom 13. Mai 2022 bekämpft die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" das umstrittene Bauprojekt am Areal des Minigolfplatzes am Freinberg auf juristischem Weg. Die Umwidmung sei demnach in "mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. Am Donnerstag, dem 12. Mai 2022 wurden die Pläne für das Areal des Minigolfplatzes auf dem Freinberg vor Ort präsentiert. Demnach sollen sieben Einzelgebäude mit insgesamt 37 Wohnungen errichtet werden, nachdem das etwa 5.000 Quadratmeter große Grundstück im Besitz des Kollegiums Aloisianum, beziehungsweise dessen Immobilientochter, vom Land OÖ aus dem übergeordneten Grüngürtel herausgelöst worden ist. Das Aloisianum habe laut meinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> den Grund in der Folge an einen großen Baukonzern verkauft. Mit dem durch die Umwidmung stark gestiegenen Erlös soll der Umbau der Schule finanziert werden. Kritiker beklagen den Verlust von Grünland und eine Beeinträchtigung der Kaltluftschneise durch die Errichtung von "Luxus- und Anlegerwohnungen". Gegen die Erteilung der Baubewilligung liegen laut meinBezirk.at<ref name="Bürgerinitiative MB.20V22/> nun auch juristische Einwendungen durch einen Linzer Rechtsanwalt vor. Demnach sei die Umwidmung des Baugrundstückes "in mehrfacher Hinsicht gesetzes- und verfassungswidrig" gewesen. So liege der "klassische Fall einer Anlassplanung" vor, "ohne Bedachtnahme auf das Allgemeinwohl". Relevante Stellungnahmen, etwa von der OÖ. Umweltanwaltschaft seien nicht berücksichtigt, die Zielvorgaben des Raumordnungsprogrammes nicht eingehalten worden. Kritisiert wird weiter das Fehlen eines neuen Bebauungs- sowie eines Grünflächenplans. Auch Verfahrensmängel werden angeführt. "Aus diesem Grund ist der verfahrensgegenständliche Flächenwidmungsplan rechtswidrig", schließt der Aktenvermerk. Die Bürgerinitiative "Grüngürtel schützen jetzt!" rechnet deshalb mit einer Aufhebung der Umwidmung durch den Verfassungsgerichtshof. <ref name="Bürgerinitiative MB.20V22>[https://www.meinbezirk.at/linz/c-lokales/buergerinitiative-bekaempft-umwidmung-juristisch_a5328010 Freinberg: Bürgerinitiative bekämpft Umwidmung juristisch], Christian DIABL, MeinBezirk.at, 13. Mai 2022, abgerufen am 25. Mai 2022</ref>

=== 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00 ===
10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren einen Protestmarsch, welcher am Donnerstag 2. Juni 2022 um 17:00 beim Minigolf-Platz startet. Auf folgende Anliegen soll dabei aufmerksam gemacht werden: 
Die aktuellen Bauverhandlungen von gleich zwei großen Bauprojekten – Bebauung Minigolfplatz und neue Leichtathletikanlage am Gelände der Pädagogischen Hochschule – zeugen von der nahenden Zerstörung des wichtigen Linzer Grüngürtels am Freinberg. Anlassbezogene Umwidmungen und unfaire Methoden in den Bauverhandlungen lassen die Anrainer aufschrecken und in den meisten Fällen hilflos zuschauen. Es muss ein sofortiger STOPP der weiteren Zerstörung des für die Bürger so wertvollen Natur- und Naherholungsraum politisch gewollt werden! Zudem liegen diese Bauvorhaben in der in der Stadtklimaanalyse ausgewiesenen Kaltluftschneise, die eigens vom Magistrat erstellt wurde und vor der Überhitzung der Innenstadt schützen soll.
Auch die zunehmende Bebauung des Linzer Grüngürtels auf der nördlichen Donauseite – vom Pöstlingberg bis zur JKU bzw. Auhof / Dornach lässt die eigenes vom Magistrat Linz herausgegebene Stadtklimaanalyse wie eine Farce erscheinen.<ref name="Protestmarsch 22602 LN.22523>[https://linz.news/2022/05/10-linzer-buergerinitiativen-organisieren-protestmarsch/ 10 Linzer Bürgerinitiativen organisieren Protestmarsch am 2.6.2022 um 17:00], 23. Mai 2022, linz.news, 23. 5 .2022, abgerufen am 25.5.2022</ref>

==Negative Auswirkung auf Stadt-Durchlüftung, Mikroklima & Gefahr weiterer Umwidmungen als Folge==
Die grüne Naturschutzstadträtin Eva Schobesberger artikuliert die Bedenken der Anrainer: von Froschberg und Freinberg: "Der Linzer Grüngürtel verschwindet Stück für Stück. Die Bebauung dieses Grundstücks zerstört wichtigen Naherholungsraum und wirkt sich auf die Durchlüftung der Stadt und somit auf unser aller Lebensqualität negativ aus,“ so die „Es besteht keinerlei Notwendigkeit, das Grün- zu Bauland zu widmen und den Grüngürtel hier empfindlich zu beeinträchtigen“, kritsiert auch Stadtplaner und NEOS-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik. Stadtplaner Potocnik sieht „einen planerischen Dammbruch“: „Wenn wir hier lockerlassen und ohne fachliche Begründung und städtebauliche Notwendigkeit den Grüngürtel anschneiden, wird es gerade am Freinberg auch juristisch schnell haarig. Nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung - baurechtlich und verfassungsrechtlich gesichert - können einige andere Bauherren hier 'Lust' auf Bauland und Widmungsgewinne bekommen“, befürchtet Potocnik.<ref name="">[https://www.tips.at/news/linz/land-leute/456332-umstrittenes-bauvorhaben-am-freinberg Umstrittenes Bauvorhaben am Freinberg], Tips.at, Anna Stadler, Tips Redaktion, 19.02.2019, abgerufen am 31.3.2019</ref>. Die große Bedeutung von Grünflächen für das Mikroklima und zur Bekämpfung von Stadt-Hitze im Sommer wird auf der Internetseite [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele: Stadt-Mikroklima]<ref name="Mikroklima NHP">[http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima EU-Klimaziele Nachhaltige Politik: EU-Klimaziele und Stadt-Mikroklima], abgerufen am 31.3.2019</ref> beschrieben.

==Weitere Informationen==
===Siehe auch===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [[Bevölkerungsentwicklung|LinzWiki: Bevölkerungsentwicklung]]
* [[Bodenversiegelung|LinzWiki: Bodenversiegelung]]
* [[Freinberg (statistischer Bezirk)|LinzWiki: Freinberg (statistischer Bezirk)]]
* [[Freinbergstraße|LinzWiki: Freinbergstraße]]
* [[Minigolfplatz Freinberg|LinzWiki: Minigolfplatz Freinberg]]
* [[Stadtwanderweg Freinberg|LinzWiki: Stadtwanderweg Freinberg]]
* [[Winklerwald#Umwidmung|LinzWiki: Umwidmungsversuche & Grundstückskauf beim Winklerwald]]
</div>
===Web-Links===
<div style="column-count:2;-moz-column-count:2;-webkit-column-count:2">
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele#Stadt-Mikroklima Nachhaltige Gesellschaft: Stadt-Mikroklima, Fernkälte zur Beherrschung der Stadt-Hitze]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Wachstumsbegrenzung Nachhaltige Gesellschaft: Wachstumsbegrenzung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
</div>
===Einzelnachweise===

<references/>

[[Kategorie:Bezirk Froschberg]]
[[Kategorie:Direkte Demokratie]]
[[Kategorie:Bürgerinitiative]]
[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]

Freizeitwohnungspauschale

2022-01-02T22:31:21Z

Fridays for Future: Novellierung des §54 im Oö. Tourismusgesetz sollte im Sinne einer "Gesetzes-Reparatur" rückwirkend ab 1.1.2019 wirksam sein

Im Oö. Tourismusgesetz 2018 wurde per Landtags-Beschluss vom 23.5.2019 mit Gültigkeit rückwirkend ab 1.1.2019 die '''Freizeitwohnungspauschale''' per Beschluss der Landtagsmandatare von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen eingeführt.<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19"/> 
Der [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats|Geschäftsbereich]] "Abgaben und Steuern" des Magistrats Linz ist seitdem dafür zuständig, die Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen in Linz, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, vorzuschreiben. 
Eigentümer von Wohnungen, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, sind verpflichtet, ab 1.1.2019 eine jährliche Pauschale (setzt sich zusammen aus der Freizeitwohnungspauschale plus Zuschlag) zu entrichten. 
Die Höhe der Freizeitwohnungspauschale (inklusive Gemeindezuschlag) beträgt je Wohnung mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2 sowie für Dauercamper EUR 180,00 pro Jahr, im Fall einer Nutzfläche über 50 m2 ist eine Freizeitwohnungspauschale in Höhe von EUR 324,00 pro Jahr zu entrichten.<ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>

== Freizeitwohnungspauschale in Linz seit 1.1.2019 ==
=== Abgabenpflicht für Freizeitwohnungen (Oö. Tourismusgesetz 2018 §54) ===
Der Gesetzestext von §54 im Oö. Tourismusgesetz 2018 lautet wie folgt <ref name="Oö TG ris.bka"/> <ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>: 
(1) Das Land erhebt auf Freizeitwohnungen eine Abgabe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 
(2) Freizeitwohnungen sind Wohnungen im Sinn des § 2 Z 4 des Bundesgesetzes über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz), die 
:1. in das Gebäude- und Wohnungsregister eingetragen sind und
:2. länger als 26 Wochen keinen Hauptwohnsitz darstellen und
:3. nicht überwiegend zu folgenden Zwecken benötigt werden:
::a) als Gästeunterkunft im Sinn des § 47 Abs. 2;
::b) zur Erfüllung der Schulpflicht oder zur Absolvierung des Besuchs einer allgemein bildenden höheren oder berufsbildenden Schule oder einer Hochschule oder zur Absolvierung einer Lehre;
::c) zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes;
::d) zur Berufsausübung, insbesondere als Pendlerin bzw. Pendler;
::e) zur Unterbringung von Dienstnehmerinnen bzw. Dienstnehmern 
(3) Nicht als Freizeitwohnung gilt eine Wohnung, wenn seit mindestens fünf Jahren auf demselben Grundstück
::1. zumindest eine Person durchgehend mit Hauptwohnsitz wohnt,
::2. keine Wohnung als Gästeunterkunft verwendet wird und
::3. nicht Personen wohnen, die keine nahen Angehörigen im Sinn des § 2 Abs. 7 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 sind. 
Ein Hauptwohnsitz ist nicht erforderlich, solange dieser aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen aufgegeben werden muss. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(3a) Nicht als Freizeitwohnungen gelten überdies Wohnungen, die nicht vermietet sind und im Eigentum einer gemeinnützigen Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung oder eines Unternehmens, dessen Betriebsgegenstand die Schaffung von Wohnraum ist, stehen. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(4) Länger als zwei Monate auf Campingplätzen abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile oder Mobilheime (Dauercamper) gelten als Freizeitwohnungen. 

=== Zweck der Freizeitwohnungspauschale (Tourismuspauschale) ===
Der Zweck der Freizeitwohnungspauschale ist die möglichst verursachergerechte Deckung bzw. Weiterverrechnung der Kosten von Gemeinden für die Infrastruktur zur
Versorgung von Wohnungen bzw. Häusern von Eigentümern, deren Steuern einer anderen Hauptwohnsitz-Gemeinde als der Gemeinde mit der Freizeitwohnung zugutekommen. 
Da die Gemeindeeinnahmen wegen des Finanzausgleichs wesentlich von der Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde abhängen, bekommen sie für die
Infrastruktur-Kosten von Zweitwohnsitzen von Personen, deren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde liegt, die Kosten nicht verursachergerecht gedeckt. 
Eine weitere Säule der Einnahmen von Gemeinden ist die Kommunalsteuer, welche nur die von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen ausbezahlte Lohnsumme besteuert. 
Eine besondere Belastung der Gemeindefinanzen entsteht dann, wenn es viele Wohnungen gibt, deren Bewohner weder einen Hauptwohnsitz noch einen Arbeitsplatz in der Gemeinde haben,
wie es bei den typischen Ferienwohnungen in Tourismusregionen der Fall ist, wo die Bewohner weit weg von der Ferienwohnungs-Gemeinde den Hauptwohnsitz und den Arbeitsplatz haben. 
Da in Österreich in den letzten Jahren immer mehr Zweitwohnsitze errichtet wurden, welche nur wenige Wochen im Jahr bewohnt sind, entstand in allen Bundesländern in den letzten Jahren die Notwendigkeit, in irgendeiner Form Freizeitwohnungen ohne Hauptwohnsitzmeldung mit Abgaben zu belegen, wobei Überlegungen und Diskussionen dazu auch oft mit den Schlagwörtern "Leerstandsabgabe" oder "Zweitwohnsitzabgabe" zu finden sind.<ref name="FZWP-OÖN.19124"/>

== Kritik an der Freizeitwohnungspauschale im Oö. Tourismusgesetz ==
=== Linzer müssen für selbst bewohnte Doppelwohnungen Tourismusabgabe zahlen ===
Die aktuelle Formulierung des Gesetzestextes führt zur absurden Situation, dass Linzer, welche eine Doppel-Eigentumswohnung mit 2 kleinen unmittelbar nebeneinander liegenden Wohnungen im gleichen Stockwerk im gleichen Haus selbst bewohnen, Tourismusabgabe von 324 € pro Jahr bezahlen müssen, wenn in einer Wohnung mehr als 26 Wochen kein Hauptwohnsitz gemeldet ist. Eine Hauptwohnsitzmeldung auf 2 Wohnungen lässt jedoch der Magistrat Linz nicht zu. Für 2 getrennt parifizierte benachbarte Wohnungen darf eine Person nur in einer der beiden Wohnungen einen Hauptwohnsitz anmelden. Für die zweite Wohnung gestattet der Magistrat Linz nur eine Nebenwohnsitzmeldung, selbst, wenn es für beide Wohnungen nur einen gemeinsamen Stromzähler gibt und wenn die eigene Nutzung beider Wohnungen mit Zahlungsbelegen für die gesamten Betriebskosten und mit Fotos (z.B. der Türschilder und Klingeltaster) belegt wird. 
Die getrennte Parifizierung benachbarter Wohnungen wird jedoch oft deshalb gewünscht, weil eine Neuparifizierung der Wohnungen zu EINER größeren Wohnung Kosten verursacht und einen Verkauf von nur einer der beiden Wohnungen sehr erschweren würde, falls von einem Ehepaar einer der beiden Ehepartner später sterben sollte oder die Familie später wegen Auszug der Kinder kleiner würde. 
Auch Senioren, welche zum Einrichten einer neuen Wohnung länger brauchen als 26 Wochen, werden vom Land Oberösterreich mit dem Magistrat Linz als ausführendes Organ mit dieser den eigentlichen Zweck verfehlenden "Tourismusabgabe" für eigene Wohnungen bestraft. 

===§ 54 Abs 3 Z 3 Oö TG privilegiert Doppelwohnungen in 2-Familienhäusern am Land gegenüber Wohnungen in Linz===
Die aktuelle Formulierung des § 54 Abs 3 Z 3 Oö TG hat zur Folge, dass Personen mit 2 direkt benachbarten Wohnungen in mehrgeschoßigen Häusern in Linz Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen, jedoch Personen in privaten 2-Familien-Häusern auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen, selbst bei 2 Wohnungen in verschiedenen Stockwerken keine Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen.
Dies bedeutet eine Ungleichbehandlung von Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen in mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen gegenüber Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen. 

Benachbarte Doppel-Wohnungen in den am Land verbreiteten privaten Häusern sind demnach also privilegiert gegenüber benachbarten Doppel-Wohnungen in den in den Städten
üblichen mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen. Dies ist sachlich deshalb nicht gerechtfertigt, weil ja die spezifischen Infrastrukturkosten der Gemeinden je Wohnung bzw. Einwohner um so günstiger sind, je mehr Wohnungen
und Geschoße sich in einer mehrgeschoßigen Eigentums-Wohnanlage befinden. Deshalb müsste, wenn überhaupt eine Ungleichbehandlung erfolgt, die Privilegierung umgekehrt sein. 

Das Oö TG ist wegen § 54 Abs 3 Z 3 in der aktuellen Form in der Wirkung auch ein klimaschädliches Landesgesetz, weil Doppelwohnungen in Häusern mit weniger als 3 Geschoßen mit hohem Flächenverbrauch je Wohneinheit gegenüber Doppel-Eigentumswohnungen in mehrgeschoßigen Häusern begünstigt werden. Durch den §54 Abs 3 Z3 im Oö. Tourismusgesetz wird wie auch durch Wohnbau-Förderungen des Landes Oberösterreich für Siedlungshäuser mit weniger als 3 Geschoßen die ohnehin in Österreich viel zu hohe [[Bodenversiegelung]] noch weiter erhöht und durch den zufolge solcher [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Landesgesetze] erhöhten Pendlerverkehr werden die CO2-Emissionen erhöht statt reduziert. 

=== Novellierungsbedarf für den §54 im Oö. Tourismusgesetz ===
Aus den oben angeführten Gründen sollte daher das Oö. Tourismusgesetz ehestmöglich wie folgt novelliert werden: 
* Wenn ein Eigentümer von 2 Wohnungen an einer Adresse mit demselben Hauseingang nachweislich beide Wohnungen selbst bewohnt, so muss die Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen, wenn für eine der beiden Wohnungen eine Hauptwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Für den Entfall der Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale ist es im Fall einer getrennten Parifizierung der beiden Wohnungen erforderlich, dass für die andere Wohnung eine Nebenwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Die Befreiung von der Freizeitwohnungspauschale muss unabhängig davon sein, ob sich die Wohnungen in zwei- oder mehrgeschoßigen Häusern, wo fast immer auch andere Personen auf dem selben Grundstück wohnen, befinden. 
* Die Freizeitwohnungspauschale muss auch entfallen für Eigentumswohnungen bis zu 2 Jahre nach Kauf oder Leerstand nach Wohnsitzabmeldung, weil der Verkauf noch etwas länger dauert, wenn die Wohnung unmittelbar nach dem Kauf noch nicht bzw. nach der Wohnsitzabmeldung nicht mehr vom Eigentümer bewohnt wird, obwohl dies vorher der Fall war. 
* Die Novellierung des §54 im Oö. Tourismusgesetz sollte im Sinne einer "Gesetzes-Reparatur" rückwirkend ab 1.1.2019 wirksam sein, das heißt schon bezahlte Freizeitwohnungspauschale muss rückerstattet werden, wenn die oberhalb angeführten Sachverhalte zutreffen.

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="Tourismusabgaben-Linz">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123290 |titel=Tourismusabgaben der Stadt Linz: Ortstaxe & Freizeitwohnungspauschale |hrsg=Magistrat Linz |datum=2021-01-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG ris.bka">{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000953 |titel=Landesrecht Oberösterreich: Oö. Tourismusgesetz 2018 |hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/219624.htm |titel=Landtagsbeschluss vom 23.5.2019, einstimmig von ÖVP, FPÖ, SPÖ & Grünen beschlossen
|hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="FZWP-OÖN.19124">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/nachrichten/spezial/freizeitwohnungen-werden-mit-neuer-steuer-belastet;art194059,3094987 |titel=Freizeitwohnungen werden mit neuer Steuer belastet (OÖN v. 24.1.2019)|hrsg=OÖ.Nachrichten |datum=2019-01-24 |abruf=2022-01-02}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Bodenversiegelung]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats]]
}}
===Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Nachhaltige Gesellschaft: Landesgesetze]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* {{WP|Bodenversiegelung|Wikipedia: Bodenversiegelung -> Flächenversiegelung}}
}}

[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Tourismus]]
[[Kategorie:Übernachtung]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Wohnen]]

Freizeitwohnungspauschale

2022-01-02T21:59:53Z

Fridays for Future: mit dem Schlagwort "Leerstandsabgabe" oder "Zweitwohnsitzabgabe" => mit den Schlagwörtern "Leerstandsabgabe" oder "Zweitwohnsitzabgabe"

Im Oö. Tourismusgesetz 2018 wurde per Landtags-Beschluss vom 23.5.2019 mit Gültigkeit rückwirkend ab 1.1.2019 die '''Freizeitwohnungspauschale''' per Beschluss der Landtagsmandatare von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen eingeführt.<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19"/> 
Der [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats|Geschäftsbereich]] "Abgaben und Steuern" des Magistrats Linz ist seitdem dafür zuständig, die Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen in Linz, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, vorzuschreiben. 
Eigentümer von Wohnungen, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, sind verpflichtet, ab 1.1.2019 eine jährliche Pauschale (setzt sich zusammen aus der Freizeitwohnungspauschale plus Zuschlag) zu entrichten. 
Die Höhe der Freizeitwohnungspauschale (inklusive Gemeindezuschlag) beträgt je Wohnung mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2 sowie für Dauercamper EUR 180,00 pro Jahr, im Fall einer Nutzfläche über 50 m2 ist eine Freizeitwohnungspauschale in Höhe von EUR 324,00 pro Jahr zu entrichten.<ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>

== Freizeitwohnungspauschale in Linz seit 1.1.2019 ==
=== Abgabenpflicht für Freizeitwohnungen (Oö. Tourismusgesetz 2018 §54) ===
Der Gesetzestext von §54 im Oö. Tourismusgesetz 2018 lautet wie folgt <ref name="Oö TG ris.bka"/> <ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>: 
(1) Das Land erhebt auf Freizeitwohnungen eine Abgabe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 
(2) Freizeitwohnungen sind Wohnungen im Sinn des § 2 Z 4 des Bundesgesetzes über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz), die 
:1. in das Gebäude- und Wohnungsregister eingetragen sind und
:2. länger als 26 Wochen keinen Hauptwohnsitz darstellen und
:3. nicht überwiegend zu folgenden Zwecken benötigt werden:
::a) als Gästeunterkunft im Sinn des § 47 Abs. 2;
::b) zur Erfüllung der Schulpflicht oder zur Absolvierung des Besuchs einer allgemein bildenden höheren oder berufsbildenden Schule oder einer Hochschule oder zur Absolvierung einer Lehre;
::c) zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes;
::d) zur Berufsausübung, insbesondere als Pendlerin bzw. Pendler;
::e) zur Unterbringung von Dienstnehmerinnen bzw. Dienstnehmern 
(3) Nicht als Freizeitwohnung gilt eine Wohnung, wenn seit mindestens fünf Jahren auf demselben Grundstück
::1. zumindest eine Person durchgehend mit Hauptwohnsitz wohnt,
::2. keine Wohnung als Gästeunterkunft verwendet wird und
::3. nicht Personen wohnen, die keine nahen Angehörigen im Sinn des § 2 Abs. 7 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 sind. 
Ein Hauptwohnsitz ist nicht erforderlich, solange dieser aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen aufgegeben werden muss. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(3a) Nicht als Freizeitwohnungen gelten überdies Wohnungen, die nicht vermietet sind und im Eigentum einer gemeinnützigen Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung oder eines Unternehmens, dessen Betriebsgegenstand die Schaffung von Wohnraum ist, stehen. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(4) Länger als zwei Monate auf Campingplätzen abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile oder Mobilheime (Dauercamper) gelten als Freizeitwohnungen. 

=== Zweck der Freizeitwohnungspauschale (Tourismuspauschale) ===
Der Zweck der Freizeitwohnungspauschale ist die möglichst verursachergerechte Deckung bzw. Weiterverrechnung der Kosten von Gemeinden für die Infrastruktur zur
Versorgung von Wohnungen bzw. Häusern von Eigentümern, deren Steuern einer anderen Hauptwohnsitz-Gemeinde als der Gemeinde mit der Freizeitwohnung zugutekommen. 
Da die Gemeindeeinnahmen wegen des Finanzausgleichs wesentlich von der Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde abhängen, bekommen sie für die
Infrastruktur-Kosten von Zweitwohnsitzen von Personen, deren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde liegt, die Kosten nicht verursachergerecht gedeckt. 
Eine weitere Säule der Einnahmen von Gemeinden ist die Kommunalsteuer, welche nur die von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen ausbezahlte Lohnsumme besteuert. 
Eine besondere Belastung der Gemeindefinanzen entsteht dann, wenn es viele Wohnungen gibt, deren Bewohner weder einen Hauptwohnsitz noch einen Arbeitsplatz in der Gemeinde haben,
wie es bei den typischen Ferienwohnungen in Tourismusregionen der Fall ist, wo die Bewohner weit weg von der Ferienwohnungs-Gemeinde den Hauptwohnsitz und den Arbeitsplatz haben. 
Da in Österreich in den letzten Jahren immer mehr Zweitwohnsitze errichtet wurden, welche nur wenige Wochen im Jahr bewohnt sind, entstand in allen Bundesländern in den letzten Jahren die Notwendigkeit, in irgendeiner Form Freizeitwohnungen ohne Hauptwohnsitzmeldung mit Abgaben zu belegen, wobei Überlegungen und Diskussionen dazu auch oft mit den Schlagwörtern "Leerstandsabgabe" oder "Zweitwohnsitzabgabe" zu finden sind.<ref name="FZWP-OÖN.19124"/>

== Kritik an der Freizeitwohnungspauschale im Oö. Tourismusgesetz ==
=== Linzer müssen für selbst bewohnte Doppelwohnungen Tourismusabgabe zahlen ===
Die aktuelle Formulierung des Gesetzestextes führt zur absurden Situation, dass Linzer, welche eine Doppel-Eigentumswohnung mit 2 kleinen unmittelbar nebeneinander liegenden Wohnungen im gleichen Stockwerk im gleichen Haus selbst bewohnen, Tourismusabgabe von 324 € pro Jahr bezahlen müssen, wenn in einer Wohnung mehr als 26 Wochen kein Hauptwohnsitz gemeldet ist. Eine Hauptwohnsitzmeldung auf 2 Wohnungen lässt jedoch der Magistrat Linz nicht zu. Für 2 getrennt parifizierte benachbarte Wohnungen darf eine Person nur in einer der beiden Wohnungen einen Hauptwohnsitz anmelden. Für die zweite Wohnung gestattet der Magistrat Linz nur eine Nebenwohnsitzmeldung, selbst, wenn es für beide Wohnungen nur einen gemeinsamen Stromzähler gibt und wenn die eigene Nutzung beider Wohnungen mit Zahlungsbelegen für die gesamten Betriebskosten und mit Fotos (z.B. der Türschilder und Klingeltaster) belegt wird. 
Die getrennte Parifizierung benachbarter Wohnungen wird jedoch oft deshalb gewünscht, weil eine Neuparifizierung der Wohnungen zu EINER größeren Wohnung Kosten verursacht und einen Verkauf von nur einer der beiden Wohnungen sehr erschweren würde, falls von einem Ehepaar einer der beiden Ehepartner später sterben sollte oder die Familie später wegen Auszug der Kinder kleiner würde. 
Auch Senioren, welche zum Einrichten einer neuen Wohnung länger brauchen als 26 Wochen, werden vom Land Oberösterreich mit dem Magistrat Linz als ausführendes Organ mit dieser den eigentlichen Zweck verfehlenden "Tourismusabgabe" für eigene Wohnungen bestraft. 

===§ 54 Abs 3 Z 3 Oö TG privilegiert Doppelwohnungen in 2-Familienhäusern am Land gegenüber Wohnungen in Linz===
Die aktuelle Formulierung des § 54 Abs 3 Z 3 Oö TG hat zur Folge, dass Personen mit 2 direkt benachbarten Wohnungen in mehrgeschoßigen Häusern in Linz Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen, jedoch Personen in privaten 2-Familien-Häusern auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen, selbst bei 2 Wohnungen in verschiedenen Stockwerken keine Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen.
Dies bedeutet eine Ungleichbehandlung von Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen in mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen gegenüber Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen. 

Benachbarte Doppel-Wohnungen in den am Land verbreiteten privaten Häusern sind demnach also privilegiert gegenüber benachbarten Doppel-Wohnungen in den in den Städten
üblichen mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen. Dies ist sachlich deshalb nicht gerechtfertigt, weil ja die spezifischen Infrastrukturkosten der Gemeinden je Wohnung bzw. Einwohner um so günstiger sind, je mehr Wohnungen
und Geschoße sich in einer mehrgeschoßigen Eigentums-Wohnanlage befinden. Deshalb müsste, wenn überhaupt eine Ungleichbehandlung erfolgt, die Privilegierung umgekehrt sein. 

Das Oö TG ist wegen § 54 Abs 3 Z 3 in der aktuellen Form in der Wirkung auch ein klimaschädliches Landesgesetz, weil Doppelwohnungen in Häusern mit weniger als 3 Geschoßen mit hohem Flächenverbrauch je Wohneinheit gegenüber Doppel-Eigentumswohnungen in mehrgeschoßigen Häusern begünstigt werden. Durch den §54 Abs 3 Z3 im Oö. Tourismusgesetz wird wie auch durch Wohnbau-Förderungen des Landes Oberösterreich für Siedlungshäuser mit weniger als 3 Geschoßen die ohnehin in Österreich viel zu hohe [[Bodenversiegelung]] noch weiter erhöht und durch den zufolge solcher [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Landesgesetze] erhöhten Pendlerverkehr werden die CO2-Emissionen erhöht statt reduziert. 

=== Novellierungsbedarf für den §54 im Oö. Tourismusgesetz ===
Aus den oben angeführten Gründen sollte daher das Oö. Tourismusgesetz ehestmöglich wie folgt novelliert werden: 
* Wenn ein Eigentümer von 2 Wohnungen an einer Adresse mit demselben Hauseingang nachweislich beide Wohnungen selbst bewohnt, so muss die Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen, wenn für eine der beiden Wohnungen eine Hauptwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Für den Entfall der Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale ist es im Fall einer getrennten Parifizierung der beiden Wohnungen erforderlich, dass für die andere Wohnung eine Nebenwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Die Befreiung von der Freizeitwohnungspauschale muss unabhängig davon sein, ob sich die Wohnungen in zwei- oder mehrgeschoßigen Häusern, wo fast immer auch andere Personen auf dem selben Grundstück wohnen, befinden. 
* Die Freizeitwohnungspauschale muss auch entfallen für Eigentumswohnungen bis zu 2 Jahre nach Kauf oder Leerstand nach Wohnsitzabmeldung, weil der Verkauf noch etwas länger dauert, wenn die Wohnung unmittelbar nach dem Kauf noch nicht bzw. nach der Wohnsitzabmeldung nicht mehr vom Eigentümer bewohnt wird, obwohl dies vorher der Fall war. 

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="Tourismusabgaben-Linz">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123290 |titel=Tourismusabgaben der Stadt Linz: Ortstaxe & Freizeitwohnungspauschale |hrsg=Magistrat Linz |datum=2021-01-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG ris.bka">{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000953 |titel=Landesrecht Oberösterreich: Oö. Tourismusgesetz 2018 |hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/219624.htm |titel=Landtagsbeschluss vom 23.5.2019, einstimmig von ÖVP, FPÖ, SPÖ & Grünen beschlossen
|hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="FZWP-OÖN.19124">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/nachrichten/spezial/freizeitwohnungen-werden-mit-neuer-steuer-belastet;art194059,3094987 |titel=Freizeitwohnungen werden mit neuer Steuer belastet (OÖN v. 24.1.2019)|hrsg=OÖ.Nachrichten |datum=2019-01-24 |abruf=2022-01-02}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Bodenversiegelung]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats]]
}}
===Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Nachhaltige Gesellschaft: Landesgesetze]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* {{WP|Bodenversiegelung|Wikipedia: Bodenversiegelung -> Flächenversiegelung}}
}}

[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Tourismus]]
[[Kategorie:Übernachtung]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Wohnen]]

Freizeitwohnungspauschale

2022-01-02T21:51:35Z

Fridays for Future: <ref name="FZWP-OÖN.19124"> ergänzt & "auch durch Wohnbau-Förderungen des Landes Oberösterreich"

Im Oö. Tourismusgesetz 2018 wurde per Landtags-Beschluss vom 23.5.2019 mit Gültigkeit rückwirkend ab 1.1.2019 die '''Freizeitwohnungspauschale''' per Beschluss der Landtagsmandatare von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen eingeführt.<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19"/> 
Der [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats|Geschäftsbereich]] "Abgaben und Steuern" des Magistrats Linz ist seitdem dafür zuständig, die Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen in Linz, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, vorzuschreiben. 
Eigentümer von Wohnungen, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, sind verpflichtet, ab 1.1.2019 eine jährliche Pauschale (setzt sich zusammen aus der Freizeitwohnungspauschale plus Zuschlag) zu entrichten. 
Die Höhe der Freizeitwohnungspauschale (inklusive Gemeindezuschlag) beträgt je Wohnung mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2 sowie für Dauercamper EUR 180,00 pro Jahr, im Fall einer Nutzfläche über 50 m2 ist eine Freizeitwohnungspauschale in Höhe von EUR 324,00 pro Jahr zu entrichten.<ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>

== Freizeitwohnungspauschale in Linz seit 1.1.2019 ==
=== Abgabenpflicht für Freizeitwohnungen (Oö. Tourismusgesetz 2018 §54) ===
Der Gesetzestext von §54 im Oö. Tourismusgesetz 2018 lautet wie folgt <ref name="Oö TG ris.bka"/> <ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>: 
(1) Das Land erhebt auf Freizeitwohnungen eine Abgabe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 
(2) Freizeitwohnungen sind Wohnungen im Sinn des § 2 Z 4 des Bundesgesetzes über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz), die 
:1. in das Gebäude- und Wohnungsregister eingetragen sind und
:2. länger als 26 Wochen keinen Hauptwohnsitz darstellen und
:3. nicht überwiegend zu folgenden Zwecken benötigt werden:
::a) als Gästeunterkunft im Sinn des § 47 Abs. 2;
::b) zur Erfüllung der Schulpflicht oder zur Absolvierung des Besuchs einer allgemein bildenden höheren oder berufsbildenden Schule oder einer Hochschule oder zur Absolvierung einer Lehre;
::c) zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes;
::d) zur Berufsausübung, insbesondere als Pendlerin bzw. Pendler;
::e) zur Unterbringung von Dienstnehmerinnen bzw. Dienstnehmern 
(3) Nicht als Freizeitwohnung gilt eine Wohnung, wenn seit mindestens fünf Jahren auf demselben Grundstück
::1. zumindest eine Person durchgehend mit Hauptwohnsitz wohnt,
::2. keine Wohnung als Gästeunterkunft verwendet wird und
::3. nicht Personen wohnen, die keine nahen Angehörigen im Sinn des § 2 Abs. 7 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 sind. 
Ein Hauptwohnsitz ist nicht erforderlich, solange dieser aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen aufgegeben werden muss. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(3a) Nicht als Freizeitwohnungen gelten überdies Wohnungen, die nicht vermietet sind und im Eigentum einer gemeinnützigen Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung oder eines Unternehmens, dessen Betriebsgegenstand die Schaffung von Wohnraum ist, stehen. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(4) Länger als zwei Monate auf Campingplätzen abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile oder Mobilheime (Dauercamper) gelten als Freizeitwohnungen. 

=== Zweck der Freizeitwohnungspauschale (Tourismuspauschale) ===
Der Zweck der Freizeitwohnungspauschale ist die möglichst verursachergerechte Deckung bzw. Weiterverrechnung der Kosten von Gemeinden für die Infrastruktur zur
Versorgung von Wohnungen bzw. Häusern von Eigentümern, deren Steuern einer anderen Hauptwohnsitz-Gemeinde als der Gemeinde mit der Freizeitwohnung zugutekommen. 
Da die Gemeindeeinnahmen wegen des Finanzausgleichs wesentlich von der Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde abhängen, bekommen sie für die
Infrastruktur-Kosten von Zweitwohnsitzen von Personen, deren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde liegt, die Kosten nicht verursachergerecht gedeckt. 
Eine weitere Säule der Einnahmen von Gemeinden ist die Kommunalsteuer, welche nur die von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen ausbezahlte Lohnsumme besteuert. 
Eine besondere Belastung der Gemeindefinanzen entsteht dann, wenn es viele Wohnungen gibt, deren Bewohner weder einen Hauptwohnsitz noch einen Arbeitsplatz in der Gemeinde haben,
wie es bei den typischen Ferienwohnungen in Tourismusregionen der Fall ist, wo die Bewohner weit weg von der Ferienwohnungs-Gemeinde den Hauptwohnsitz und den Arbeitsplatz haben. 
Da in Österreich in den letzten Jahren immer mehr Zweitwohnsitze errichtet wurden, welche nur wenige Wochen im Jahr bewohnt sind, entstand in allen Bundesländern in den letzten Jahren die Notwendigkeit, in irgendeiner Form Freizeitwohnungen ohne Hauptwohnsitzmeldung mit Abgaben zu belegen, wobei Überlegungen und Diskussionen dazu auch oft mit dem Schlagwort "Leerstandsabgabe" oder "Zweitwohnsitzabgabe" zu finden sind.<ref name="FZWP-OÖN.19124"/>

== Kritik an der Freizeitwohnungspauschale im Oö. Tourismusgesetz ==
=== Linzer müssen für selbst bewohnte Doppelwohnungen Tourismusabgabe zahlen ===
Die aktuelle Formulierung des Gesetzestextes führt zur absurden Situation, dass Linzer, welche eine Doppel-Eigentumswohnung mit 2 kleinen unmittelbar nebeneinander liegenden Wohnungen im gleichen Stockwerk im gleichen Haus selbst bewohnen, Tourismusabgabe von 324 € pro Jahr bezahlen müssen, wenn in einer Wohnung mehr als 26 Wochen kein Hauptwohnsitz gemeldet ist. Eine Hauptwohnsitzmeldung auf 2 Wohnungen lässt jedoch der Magistrat Linz nicht zu. Für 2 getrennt parifizierte benachbarte Wohnungen darf eine Person nur in einer der beiden Wohnungen einen Hauptwohnsitz anmelden. Für die zweite Wohnung gestattet der Magistrat Linz nur eine Nebenwohnsitzmeldung, selbst, wenn es für beide Wohnungen nur einen gemeinsamen Stromzähler gibt und wenn die eigene Nutzung beider Wohnungen mit Zahlungsbelegen für die gesamten Betriebskosten und mit Fotos (z.B. der Türschilder und Klingeltaster) belegt wird. 
Die getrennte Parifizierung benachbarter Wohnungen wird jedoch oft deshalb gewünscht, weil eine Neuparifizierung der Wohnungen zu EINER größeren Wohnung Kosten verursacht und einen Verkauf von nur einer der beiden Wohnungen sehr erschweren würde, falls von einem Ehepaar einer der beiden Ehepartner später sterben sollte oder die Familie später wegen Auszug der Kinder kleiner würde. 
Auch Senioren, welche zum Einrichten einer neuen Wohnung länger brauchen als 26 Wochen, werden vom Land Oberösterreich mit dem Magistrat Linz als ausführendes Organ mit dieser den eigentlichen Zweck verfehlenden "Tourismusabgabe" für eigene Wohnungen bestraft. 

===§ 54 Abs 3 Z 3 Oö TG privilegiert Doppelwohnungen in 2-Familienhäusern am Land gegenüber Wohnungen in Linz===
Die aktuelle Formulierung des § 54 Abs 3 Z 3 Oö TG hat zur Folge, dass Personen mit 2 direkt benachbarten Wohnungen in mehrgeschoßigen Häusern in Linz Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen, jedoch Personen in privaten 2-Familien-Häusern auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen, selbst bei 2 Wohnungen in verschiedenen Stockwerken keine Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen.
Dies bedeutet eine Ungleichbehandlung von Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen in mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen gegenüber Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen. 

Benachbarte Doppel-Wohnungen in den am Land verbreiteten privaten Häusern sind demnach also privilegiert gegenüber benachbarten Doppel-Wohnungen in den in den Städten
üblichen mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen. Dies ist sachlich deshalb nicht gerechtfertigt, weil ja die spezifischen Infrastrukturkosten der Gemeinden je Wohnung bzw. Einwohner um so günstiger sind, je mehr Wohnungen
und Geschoße sich in einer mehrgeschoßigen Eigentums-Wohnanlage befinden. Deshalb müsste, wenn überhaupt eine Ungleichbehandlung erfolgt, die Privilegierung umgekehrt sein. 

Das Oö TG ist wegen § 54 Abs 3 Z 3 in der aktuellen Form in der Wirkung auch ein klimaschädliches Landesgesetz, weil Doppelwohnungen in Häusern mit weniger als 3 Geschoßen mit hohem Flächenverbrauch je Wohneinheit gegenüber Doppel-Eigentumswohnungen in mehrgeschoßigen Häusern begünstigt werden. Durch den §54 Abs 3 Z3 im Oö. Tourismusgesetz wird wie auch durch Wohnbau-Förderungen des Landes Oberösterreich für Siedlungshäuser mit weniger als 3 Geschoßen die ohnehin in Österreich viel zu hohe [[Bodenversiegelung]] noch weiter erhöht und durch den zufolge solcher [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Landesgesetze] erhöhten Pendlerverkehr werden die CO2-Emissionen erhöht statt reduziert. 

=== Novellierungsbedarf für den §54 im Oö. Tourismusgesetz ===
Aus den oben angeführten Gründen sollte daher das Oö. Tourismusgesetz ehestmöglich wie folgt novelliert werden: 
* Wenn ein Eigentümer von 2 Wohnungen an einer Adresse mit demselben Hauseingang nachweislich beide Wohnungen selbst bewohnt, so muss die Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen, wenn für eine der beiden Wohnungen eine Hauptwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Für den Entfall der Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale ist es im Fall einer getrennten Parifizierung der beiden Wohnungen erforderlich, dass für die andere Wohnung eine Nebenwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Die Befreiung von der Freizeitwohnungspauschale muss unabhängig davon sein, ob sich die Wohnungen in zwei- oder mehrgeschoßigen Häusern, wo fast immer auch andere Personen auf dem selben Grundstück wohnen, befinden. 
* Die Freizeitwohnungspauschale muss auch entfallen für Eigentumswohnungen bis zu 2 Jahre nach Kauf oder Leerstand nach Wohnsitzabmeldung, weil der Verkauf noch etwas länger dauert, wenn die Wohnung unmittelbar nach dem Kauf noch nicht bzw. nach der Wohnsitzabmeldung nicht mehr vom Eigentümer bewohnt wird, obwohl dies vorher der Fall war. 

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="Tourismusabgaben-Linz">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123290 |titel=Tourismusabgaben der Stadt Linz: Ortstaxe & Freizeitwohnungspauschale |hrsg=Magistrat Linz |datum=2021-01-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG ris.bka">{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000953 |titel=Landesrecht Oberösterreich: Oö. Tourismusgesetz 2018 |hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/219624.htm |titel=Landtagsbeschluss vom 23.5.2019, einstimmig von ÖVP, FPÖ, SPÖ & Grünen beschlossen
|hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="FZWP-OÖN.19124">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/nachrichten/spezial/freizeitwohnungen-werden-mit-neuer-steuer-belastet;art194059,3094987 |titel=Freizeitwohnungen werden mit neuer Steuer belastet (OÖN v. 24.1.2019)|hrsg=OÖ.Nachrichten |datum=2019-01-24 |abruf=2022-01-02}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Bodenversiegelung]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats]]
}}
===Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Nachhaltige Gesellschaft: Landesgesetze]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* {{WP|Bodenversiegelung|Wikipedia: Bodenversiegelung -> Flächenversiegelung}}
}}

[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Tourismus]]
[[Kategorie:Übernachtung]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Wohnen]]

Freizeitwohnungspauschale

2022-01-02T21:47:30Z

Fridays for Future: Referenz ergänzt <ref name="FZWP-OÖN.19124"/>

Im Oö. Tourismusgesetz 2018 wurde per Landtags-Beschluss vom 23.5.2019 mit Gültigkeit rückwirkend ab 1.1.2019 die '''Freizeitwohnungspauschale''' per Beschluss der Landtagsmandatare von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen eingeführt.<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19"/> 
Der [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats|Geschäftsbereich]] "Abgaben und Steuern" des Magistrats Linz ist seitdem dafür zuständig, die Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen in Linz, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, vorzuschreiben. 
Eigentümer von Wohnungen, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, sind verpflichtet, ab 1.1.2019 eine jährliche Pauschale (setzt sich zusammen aus der Freizeitwohnungspauschale plus Zuschlag) zu entrichten. 
Die Höhe der Freizeitwohnungspauschale (inklusive Gemeindezuschlag) beträgt je Wohnung mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2 sowie für Dauercamper EUR 180,00 pro Jahr, im Fall einer Nutzfläche über 50 m2 ist eine Freizeitwohnungspauschale in Höhe von EUR 324,00 pro Jahr zu entrichten.<ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>

== Freizeitwohnungspauschale in Linz seit 1.1.2019 ==
=== Abgabenpflicht für Freizeitwohnungen (Oö. Tourismusgesetz 2018 §54) ===
Der Gesetzestext von §54 im Oö. Tourismusgesetz 2018 lautet wie folgt <ref name="Oö TG ris.bka"/> <ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>: 
(1) Das Land erhebt auf Freizeitwohnungen eine Abgabe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 
(2) Freizeitwohnungen sind Wohnungen im Sinn des § 2 Z 4 des Bundesgesetzes über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz), die 
:1. in das Gebäude- und Wohnungsregister eingetragen sind und
:2. länger als 26 Wochen keinen Hauptwohnsitz darstellen und
:3. nicht überwiegend zu folgenden Zwecken benötigt werden:
::a) als Gästeunterkunft im Sinn des § 47 Abs. 2;
::b) zur Erfüllung der Schulpflicht oder zur Absolvierung des Besuchs einer allgemein bildenden höheren oder berufsbildenden Schule oder einer Hochschule oder zur Absolvierung einer Lehre;
::c) zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes;
::d) zur Berufsausübung, insbesondere als Pendlerin bzw. Pendler;
::e) zur Unterbringung von Dienstnehmerinnen bzw. Dienstnehmern 
(3) Nicht als Freizeitwohnung gilt eine Wohnung, wenn seit mindestens fünf Jahren auf demselben Grundstück
::1. zumindest eine Person durchgehend mit Hauptwohnsitz wohnt,
::2. keine Wohnung als Gästeunterkunft verwendet wird und
::3. nicht Personen wohnen, die keine nahen Angehörigen im Sinn des § 2 Abs. 7 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 sind. 
Ein Hauptwohnsitz ist nicht erforderlich, solange dieser aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen aufgegeben werden muss. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(3a) Nicht als Freizeitwohnungen gelten überdies Wohnungen, die nicht vermietet sind und im Eigentum einer gemeinnützigen Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung oder eines Unternehmens, dessen Betriebsgegenstand die Schaffung von Wohnraum ist, stehen. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(4) Länger als zwei Monate auf Campingplätzen abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile oder Mobilheime (Dauercamper) gelten als Freizeitwohnungen. 

=== Zweck der Freizeitwohnungspauschale (Tourismuspauschale) ===
Der Zweck der Freizeitwohnungspauschale ist die möglichst verursachergerechte Deckung bzw. Weiterverrechnung der Kosten von Gemeinden für die Infrastruktur zur
Versorgung von Wohnungen bzw. Häusern von Eigentümern, deren Steuern einer anderen Hauptwohnsitz-Gemeinde als der Gemeinde mit der Freizeitwohnung zugutekommen. 
Da die Gemeindeeinnahmen wegen des Finanzausgleichs wesentlich von der Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde abhängen, bekommen sie für die
Infrastruktur-Kosten von Zweitwohnsitzen von Personen, deren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde liegt, die Kosten nicht verursachergerecht gedeckt. 
Eine weitere Säule der Einnahmen von Gemeinden ist die Kommunalsteuer, welche nur die von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen ausbezahlte Lohnsumme besteuert. 
Eine besondere Belastung der Gemeindefinanzen entsteht dann, wenn es viele Wohnungen gibt, deren Bewohner weder einen Hauptwohnsitz noch einen Arbeitsplatz in der Gemeinde haben,
wie es bei den typischen Ferienwohnungen in Tourismusregionen der Fall ist, wo die Bewohner weit weg von der Ferienwohnungs-Gemeinde den Hauptwohnsitz und den Arbeitsplatz haben. 
Da in Österreich in den letzten Jahren immer mehr Zweitwohnsitze errichtet wurden, welche nur wenige Wochen im Jahr bewohnt sind, entstand in allen Bundesländern in den letzten Jahren die Notwendigkeit, in irgendeiner Form Freizeitwohnungen ohne Hauptwohnsitzmeldung mit Abgaben zu belegen, wobei Überlegungen und Diskussionen dazu auch oft mit dem Schlagwort "Leerstandsabgabe" zu finden sind.

== Kritik an der Freizeitwohnungspauschale im Oö. Tourismusgesetz ==
=== Linzer müssen für selbst bewohnte Doppelwohnungen Tourismusabgabe zahlen ===
Die aktuelle Formulierung des Gesetzestextes führt zur absurden Situation, dass Linzer, welche eine Doppel-Eigentumswohnung mit 2 kleinen unmittelbar nebeneinander liegenden Wohnungen im gleichen Stockwerk im gleichen Haus selbst bewohnen, Tourismusabgabe von 324 € pro Jahr bezahlen müssen, wenn in einer Wohnung mehr als 26 Wochen kein Hauptwohnsitz gemeldet ist. Eine Hauptwohnsitzmeldung auf 2 Wohnungen lässt jedoch der Magistrat Linz nicht zu. Für 2 getrennt parifizierte benachbarte Wohnungen darf eine Person nur in einer der beiden Wohnungen einen Hauptwohnsitz anmelden. Für die zweite Wohnung gestattet der Magistrat Linz nur eine Nebenwohnsitzmeldung, selbst, wenn es für beide Wohnungen nur einen gemeinsamen Stromzähler gibt und wenn die eigene Nutzung beider Wohnungen mit Zahlungsbelegen für die gesamten Betriebskosten und mit Fotos (z.B. der Türschilder und Klingeltaster) belegt wird. 
Die getrennte Parifizierung benachbarter Wohnungen wird jedoch oft deshalb gewünscht, weil eine Neuparifizierung der Wohnungen zu EINER größeren Wohnung Kosten verursacht und einen Verkauf von nur einer der beiden Wohnungen sehr erschweren würde, falls von einem Ehepaar einer der beiden Ehepartner später sterben sollte oder die Familie später wegen Auszug der Kinder kleiner würde. 
Auch Senioren, welche zum Einrichten einer neuen Wohnung länger brauchen als 26 Wochen, werden vom Land Oberösterreich mit dem Magistrat Linz als ausführendes Organ mit dieser den eigentlichen Zweck verfehlenden "Tourismusabgabe" für eigene Wohnungen bestraft. 

===§ 54 Abs 3 Z 3 Oö TG privilegiert Doppelwohnungen in 2-Familienhäusern am Land gegenüber Wohnungen in Linz===
Die aktuelle Formulierung des § 54 Abs 3 Z 3 Oö TG hat zur Folge, dass Personen mit 2 direkt benachbarten Wohnungen in mehrgeschoßigen Häusern in Linz Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen, jedoch Personen in privaten 2-Familien-Häusern auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen, selbst bei 2 Wohnungen in verschiedenen Stockwerken keine Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen.
Dies bedeutet eine Ungleichbehandlung von Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen in mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen gegenüber Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen. 

Benachbarte Doppel-Wohnungen in den am Land verbreiteten privaten Häusern sind demnach also privilegiert gegenüber benachbarten Doppel-Wohnungen in den in den Städten
üblichen mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen. Dies ist sachlich deshalb nicht gerechtfertigt, weil ja die spezifischen Infrastrukturkosten der Gemeinden je Wohnung bzw. Einwohner um so günstiger sind, je mehr Wohnungen
und Geschoße sich in einer mehrgeschoßigen Eigentums-Wohnanlage befinden. Deshalb müsste, wenn überhaupt eine Ungleichbehandlung erfolgt, die Privilegierung umgekehrt sein. 

Das Oö TG ist wegen § 54 Abs 3 Z 3 in der aktuellen Form in der Wirkung auch ein klimaschädliches Landesgesetz, weil Wohnungen in Häusern mit weniger als 3 Geschoßen mit hohem Flächenverbrauch je Wohneinheit gegenüber Eigentumswohnungen in mehrgeschoßigen Häusern begünstigt werden. Durch den §54 Abs 3 Z3 im Oö. Tourismusgesetz wird wie auch durch Förderungen des Landes Oberösterreich für Siedlungshäuser mit weniger als 3 Geschoßen die ohnehin in Österreich viel zu hohe [[Bodenversiegelung]] noch weiter erhöht und durch den zufolge [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Landesgesetzen] erhöhten Pendlerverkehr werden die CO2-Emissionen erhöht statt reduziert. 

=== Novellierungsbedarf für den §54 im Oö. Tourismusgesetz ===
Aus den oben angeführten Gründen sollte daher das Oö. Tourismusgesetz ehestmöglich wie folgt novelliert werden: 
* Wenn ein Eigentümer von 2 Wohnungen an einer Adresse mit demselben Hauseingang nachweislich beide Wohnungen selbst bewohnt, so muss die Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen, wenn für eine der beiden Wohnungen eine Hauptwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Für den Entfall der Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale ist es im Fall einer getrennten Parifizierung der beiden Wohnungen erforderlich, dass für die andere Wohnung eine Nebenwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Die Befreiung von der Freizeitwohnungspauschale muss unabhängig davon sein, ob sich die Wohnungen in zwei- oder mehrgeschoßigen Häusern, wo fast immer auch andere Personen auf dem selben Grundstück wohnen, befinden. 
* Die Freizeitwohnungspauschale muss auch entfallen für Eigentumswohnungen bis zu 2 Jahre nach Kauf oder Leerstand nach Wohnsitzabmeldung, weil der Verkauf noch etwas länger dauert, wenn die Wohnung unmittelbar nach dem Kauf noch nicht bzw. nach der Wohnsitzabmeldung nicht mehr vom Eigentümer bewohnt wird, obwohl dies vorher der Fall war. 

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="Tourismusabgaben-Linz">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123290 |titel=Tourismusabgaben der Stadt Linz: Ortstaxe & Freizeitwohnungspauschale |hrsg=Magistrat Linz |datum=2021-01-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG ris.bka">{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000953 |titel=Landesrecht Oberösterreich: Oö. Tourismusgesetz 2018 |hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/219624.htm |titel=Landtagsbeschluss vom 23.5.2019, einstimmig von ÖVP, FPÖ, SPÖ & Grünen beschlossen
|hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Bodenversiegelung]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats]]
}}
===Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Nachhaltige Gesellschaft: Landesgesetze]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* {{WP|Bodenversiegelung|Wikipedia: Bodenversiegelung -> Flächenversiegelung}}
}}

[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Tourismus]]
[[Kategorie:Übernachtung]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Wohnen]]

Freizeitwohnungspauschale

2022-01-02T21:46:49Z

Fridays for Future: Referenz ergänzt <ref name="FZWP-OÖN.19124"/>

Im Oö. Tourismusgesetz 2018 wurde per Landtags-Beschluss vom 23.5.2019 mit Gültigkeit rückwirkend ab 1.1.2019 die '''Freizeitwohnungspauschale''' per Beschluss der Landtagsmandatare von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen eingeführt.<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19"/> 
Der [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats|Geschäftsbereich]] "Abgaben und Steuern" des Magistrats Linz ist seitdem dafür zuständig, die Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen in Linz, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, vorzuschreiben. 
Eigentümer von Wohnungen, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, sind verpflichtet, ab 1.1.2019 eine jährliche Pauschale (setzt sich zusammen aus der Freizeitwohnungspauschale plus Zuschlag) zu entrichten. 
Die Höhe der Freizeitwohnungspauschale (inklusive Gemeindezuschlag) beträgt je Wohnung mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2 sowie für Dauercamper EUR 180,00 pro Jahr, im Fall einer Nutzfläche über 50 m2 ist eine Freizeitwohnungspauschale in Höhe von EUR 324,00 pro Jahr zu entrichten.<ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>

== Freizeitwohnungspauschale in Linz seit 1.1.2019 ==
=== Abgabenpflicht für Freizeitwohnungen (Oö. Tourismusgesetz 2018 §54) ===
Der Gesetzestext von §54 im Oö. Tourismusgesetz 2018 lautet wie folgt <ref name="Oö TG ris.bka"/> <ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>: 
(1) Das Land erhebt auf Freizeitwohnungen eine Abgabe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 
(2) Freizeitwohnungen sind Wohnungen im Sinn des § 2 Z 4 des Bundesgesetzes über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz), die 
:1. in das Gebäude- und Wohnungsregister eingetragen sind und
:2. länger als 26 Wochen keinen Hauptwohnsitz darstellen und
:3. nicht überwiegend zu folgenden Zwecken benötigt werden:
::a) als Gästeunterkunft im Sinn des § 47 Abs. 2;
::b) zur Erfüllung der Schulpflicht oder zur Absolvierung des Besuchs einer allgemein bildenden höheren oder berufsbildenden Schule oder einer Hochschule oder zur Absolvierung einer Lehre;
::c) zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes;
::d) zur Berufsausübung, insbesondere als Pendlerin bzw. Pendler;
::e) zur Unterbringung von Dienstnehmerinnen bzw. Dienstnehmern 
(3) Nicht als Freizeitwohnung gilt eine Wohnung, wenn seit mindestens fünf Jahren auf demselben Grundstück
::1. zumindest eine Person durchgehend mit Hauptwohnsitz wohnt,
::2. keine Wohnung als Gästeunterkunft verwendet wird und
::3. nicht Personen wohnen, die keine nahen Angehörigen im Sinn des § 2 Abs. 7 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 sind. 
Ein Hauptwohnsitz ist nicht erforderlich, solange dieser aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen aufgegeben werden muss. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(3a) Nicht als Freizeitwohnungen gelten überdies Wohnungen, die nicht vermietet sind und im Eigentum einer gemeinnützigen Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung oder eines Unternehmens, dessen Betriebsgegenstand die Schaffung von Wohnraum ist, stehen. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(4) Länger als zwei Monate auf Campingplätzen abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile oder Mobilheime (Dauercamper) gelten als Freizeitwohnungen. 

=== Zweck der Freizeitwohnungspauschale (Tourismuspauschale) ===
Der Zweck der Freizeitwohnungspauschale ist die möglichst verursachergerechte Deckung bzw. Weiterverrechnung der Kosten von Gemeinden für die Infrastruktur zur
Versorgung von Wohnungen bzw. Häusern von Eigentümern, deren Steuern einer anderen Hauptwohnsitz-Gemeinde als der Gemeinde mit der Freizeitwohnung zugutekommen. 
Da die Gemeindeeinnahmen wegen des Finanzausgleichs wesentlich von der Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde abhängen, bekommen sie für die
Infrastruktur-Kosten von Zweitwohnsitzen von Personen, deren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde liegt, die Kosten nicht verursachergerecht gedeckt. 
Eine weitere Säule der Einnahmen von Gemeinden ist die Kommunalsteuer, welche nur die von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen ausbezahlte Lohnsumme besteuert. 
Eine besondere Belastung der Gemeindefinanzen entsteht dann, wenn es viele Wohnungen gibt, deren Bewohner weder einen Hauptwohnsitz noch einen Arbeitsplatz in der Gemeinde haben,
wie es bei den typischen Ferienwohnungen in Tourismusregionen der Fall ist, wo die Bewohner weit weg von der Ferienwohnungs-Gemeinde den Hauptwohnsitz und den Arbeitsplatz haben. 
Da in Österreich in den letzten Jahren immer mehr Zweitwohnsitze errichtet wurden, welche nur wenige Wochen im Jahr bewohnt sind, entstand in allen Bundesländern in den letzten Jahren die Notwendigkeit, in irgendeiner Form Freizeitwohnungen ohne Hauptwohnsitzmeldung mit Abgaben zu belegen, wobei Überlegungen und Diskussionen dazu auch oft mit dem Schlagwort "Leerstandsabgabe" oder "Zweitwohnsitzabgabe" zu finden sind.<ref name="FZWP-OÖN.19124"/>

== Kritik an der Freizeitwohnungspauschale im Oö. Tourismusgesetz ==
=== Linzer müssen für selbst bewohnte Doppelwohnungen Tourismusabgabe zahlen ===
Die aktuelle Formulierung des Gesetzestextes führt zur absurden Situation, dass Linzer, welche eine Doppel-Eigentumswohnung mit 2 kleinen unmittelbar nebeneinander liegenden Wohnungen im gleichen Stockwerk im gleichen Haus selbst bewohnen, Tourismusabgabe von 324 € pro Jahr bezahlen müssen, wenn in einer Wohnung mehr als 26 Wochen kein Hauptwohnsitz gemeldet ist. Eine Hauptwohnsitzmeldung auf 2 Wohnungen lässt jedoch der Magistrat Linz nicht zu. Für 2 getrennt parifizierte benachbarte Wohnungen darf eine Person nur in einer der beiden Wohnungen einen Hauptwohnsitz anmelden. Für die zweite Wohnung gestattet der Magistrat Linz nur eine Nebenwohnsitzmeldung, selbst, wenn es für beide Wohnungen nur einen gemeinsamen Stromzähler gibt und wenn die eigene Nutzung beider Wohnungen mit Zahlungsbelegen für die gesamten Betriebskosten und mit Fotos (z.B. der Türschilder und Klingeltaster) belegt wird. 
Die getrennte Parifizierung benachbarter Wohnungen wird jedoch oft deshalb gewünscht, weil eine Neuparifizierung der Wohnungen zu EINER größeren Wohnung Kosten verursacht und einen Verkauf von nur einer der beiden Wohnungen sehr erschweren würde, falls von einem Ehepaar einer der beiden Ehepartner später sterben sollte oder die Familie später wegen Auszug der Kinder kleiner würde. 
Auch Senioren, welche zum Einrichten einer neuen Wohnung länger brauchen als 26 Wochen, werden vom Land Oberösterreich mit dem Magistrat Linz als ausführendes Organ mit dieser den eigentlichen Zweck verfehlenden "Tourismusabgabe" für eigene Wohnungen bestraft. 

===§ 54 Abs 3 Z 3 Oö TG privilegiert Doppelwohnungen in 2-Familienhäusern am Land gegenüber Wohnungen in Linz===
Die aktuelle Formulierung des § 54 Abs 3 Z 3 Oö TG hat zur Folge, dass Personen mit 2 direkt benachbarten Wohnungen in mehrgeschoßigen Häusern in Linz Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen, jedoch Personen in privaten 2-Familien-Häusern auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen, selbst bei 2 Wohnungen in verschiedenen Stockwerken keine Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen.
Dies bedeutet eine Ungleichbehandlung von Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen in mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen gegenüber Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen. 

Benachbarte Doppel-Wohnungen in den am Land verbreiteten privaten Häusern sind demnach also privilegiert gegenüber benachbarten Doppel-Wohnungen in den in den Städten
üblichen mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen. Dies ist sachlich deshalb nicht gerechtfertigt, weil ja die spezifischen Infrastrukturkosten der Gemeinden je Wohnung bzw. Einwohner um so günstiger sind, je mehr Wohnungen
und Geschoße sich in einer mehrgeschoßigen Eigentums-Wohnanlage befinden. Deshalb müsste, wenn überhaupt eine Ungleichbehandlung erfolgt, die Privilegierung umgekehrt sein. 

Das Oö TG ist wegen § 54 Abs 3 Z 3 in der aktuellen Form in der Wirkung auch ein klimaschädliches Landesgesetz, weil Doppelwohnungen in Häusern mit weniger als 3 Geschoßen mit hohem Flächenverbrauch je Wohneinheit gegenüber Doppel-Eigentumswohnungen in mehrgeschoßigen Häusern begünstigt werden. Durch den §54 Abs 3 Z3 im Oö. Tourismusgesetz wird wie auch durch Wohnbau-Förderungen des Landes Oberösterreich für Siedlungshäuser mit weniger als 3 Geschoßen die ohnehin in Österreich viel zu hohe [[Bodenversiegelung]] noch weiter erhöht und durch den zufolge solcher [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Landesgesetze] erhöhten Pendlerverkehr werden die CO2-Emissionen erhöht statt reduziert. 

=== Novellierungsbedarf für den §54 im Oö. Tourismusgesetz ===
Aus den oben angeführten Gründen sollte daher das Oö. Tourismusgesetz ehestmöglich wie folgt novelliert werden: 
* Wenn ein Eigentümer von 2 Wohnungen an einer Adresse mit demselben Hauseingang nachweislich beide Wohnungen selbst bewohnt, so muss die Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen, wenn für eine der beiden Wohnungen eine Hauptwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Für den Entfall der Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale ist es im Fall einer getrennten Parifizierung der beiden Wohnungen erforderlich, dass für die andere Wohnung eine Nebenwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Die Befreiung von der Freizeitwohnungspauschale muss unabhängig davon sein, ob sich die Wohnungen in zwei- oder mehrgeschoßigen Häusern, wo fast immer auch andere Personen auf dem selben Grundstück wohnen, befinden. 
* Die Freizeitwohnungspauschale muss auch entfallen für Eigentumswohnungen bis zu 2 Jahre nach Kauf oder Leerstand nach Wohnsitzabmeldung, weil der Verkauf noch etwas länger dauert, wenn die Wohnung unmittelbar nach dem Kauf noch nicht bzw. nach der Wohnsitzabmeldung nicht mehr vom Eigentümer bewohnt wird, obwohl dies vorher der Fall war. 

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="Tourismusabgaben-Linz">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123290 |titel=Tourismusabgaben der Stadt Linz: Ortstaxe & Freizeitwohnungspauschale |hrsg=Magistrat Linz |datum=2021-01-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG ris.bka">{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000953 |titel=Landesrecht Oberösterreich: Oö. Tourismusgesetz 2018 |hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/219624.htm |titel=Landtagsbeschluss vom 23.5.2019, einstimmig von ÖVP, FPÖ, SPÖ & Grünen beschlossen
|hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="FZWP-OÖN.19124">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/nachrichten/spezial/freizeitwohnungen-werden-mit-neuer-steuer-belastet;art194059,3094987 |titel=Freizeitwohnungen werden mit neuer Steuer belastet (OÖN v. 24.1.2019)|hrsg=OÖ.Nachrichten |datum=2019-01-24 |abruf=2022-01-02}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Bodenversiegelung]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats]]
}}
===Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Nachhaltige Gesellschaft: Landesgesetze]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* {{WP|Bodenversiegelung|Wikipedia: Bodenversiegelung -> Flächenversiegelung}}
}}

[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Tourismus]]
[[Kategorie:Übernachtung]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Wohnen]]

Freizeitwohnungspauschale

2022-01-02T21:24:41Z

Fridays for Future: muss die Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen, wenn für eine der beiden Wohnungen eine Hauptwohnsitzmeldung vorliegt.

Im Oö. Tourismusgesetz 2018 wurde per Landtags-Beschluss vom 23.5.2019 mit Gültigkeit rückwirkend ab 1.1.2019 die '''Freizeitwohnungspauschale''' per Beschluss der Landtagsmandatare von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen eingeführt.<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19"/> 
Der [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats|Geschäftsbereich]] "Abgaben und Steuern" des Magistrats Linz ist seitdem dafür zuständig, die Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen in Linz, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, vorzuschreiben. 
Eigentümer von Wohnungen, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, sind verpflichtet, ab 1.1.2019 eine jährliche Pauschale (setzt sich zusammen aus der Freizeitwohnungspauschale plus Zuschlag) zu entrichten. 
Die Höhe der Freizeitwohnungspauschale (inklusive Gemeindezuschlag) beträgt je Wohnung mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2 sowie für Dauercamper EUR 180,00 pro Jahr, im Fall einer Nutzfläche über 50 m2 ist eine Freizeitwohnungspauschale in Höhe von EUR 324,00 pro Jahr zu entrichten.<ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>

== Freizeitwohnungspauschale in Linz seit 1.1.2019 ==
=== Abgabenpflicht für Freizeitwohnungen (Oö. Tourismusgesetz 2018 §54) ===
Der Gesetzestext von §54 im Oö. Tourismusgesetz 2018 lautet wie folgt <ref name="Oö TG ris.bka"/> <ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>: 
(1) Das Land erhebt auf Freizeitwohnungen eine Abgabe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 
(2) Freizeitwohnungen sind Wohnungen im Sinn des § 2 Z 4 des Bundesgesetzes über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz), die 
:1. in das Gebäude- und Wohnungsregister eingetragen sind und
:2. länger als 26 Wochen keinen Hauptwohnsitz darstellen und
:3. nicht überwiegend zu folgenden Zwecken benötigt werden:
::a) als Gästeunterkunft im Sinn des § 47 Abs. 2;
::b) zur Erfüllung der Schulpflicht oder zur Absolvierung des Besuchs einer allgemein bildenden höheren oder berufsbildenden Schule oder einer Hochschule oder zur Absolvierung einer Lehre;
::c) zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes;
::d) zur Berufsausübung, insbesondere als Pendlerin bzw. Pendler;
::e) zur Unterbringung von Dienstnehmerinnen bzw. Dienstnehmern 
(3) Nicht als Freizeitwohnung gilt eine Wohnung, wenn seit mindestens fünf Jahren auf demselben Grundstück
::1. zumindest eine Person durchgehend mit Hauptwohnsitz wohnt,
::2. keine Wohnung als Gästeunterkunft verwendet wird und
::3. nicht Personen wohnen, die keine nahen Angehörigen im Sinn des § 2 Abs. 7 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 sind. 
Ein Hauptwohnsitz ist nicht erforderlich, solange dieser aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen aufgegeben werden muss. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(3a) Nicht als Freizeitwohnungen gelten überdies Wohnungen, die nicht vermietet sind und im Eigentum einer gemeinnützigen Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung oder eines Unternehmens, dessen Betriebsgegenstand die Schaffung von Wohnraum ist, stehen. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(4) Länger als zwei Monate auf Campingplätzen abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile oder Mobilheime (Dauercamper) gelten als Freizeitwohnungen. 

=== Zweck der Freizeitwohnungspauschale (Tourismuspauschale) ===
Der Zweck der Freizeitwohnungspauschale ist die möglichst verursachergerechte Deckung bzw. Weiterverrechnung der Kosten von Gemeinden für die Infrastruktur zur
Versorgung von Wohnungen bzw. Häusern von Eigentümern, deren Steuern einer anderen Hauptwohnsitz-Gemeinde als der Gemeinde mit der Freizeitwohnung zugutekommen. 
Da die Gemeindeeinnahmen wegen des Finanzausgleichs wesentlich von der Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde abhängen, bekommen sie für die
Infrastruktur-Kosten von Zweitwohnsitzen von Personen, deren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde liegt, die Kosten nicht verursachergerecht gedeckt. 
Eine weitere Säule der Einnahmen von Gemeinden ist die Kommunalsteuer, welche nur die von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen ausbezahlte Lohnsumme besteuert. 
Eine besondere Belastung der Gemeindefinanzen entsteht dann, wenn es viele Wohnungen gibt, deren Bewohner weder einen Hauptwohnsitz noch einen Arbeitsplatz in der Gemeinde haben,
wie es bei den typischen Ferienwohnungen in Tourismusregionen der Fall ist, wo die Bewohner weit weg von der Ferienwohnungs-Gemeinde den Hauptwohnsitz und den Arbeitsplatz haben. 
Da in Österreich in den letzten Jahren immer mehr Zweitwohnsitze errichtet wurden, welche nur wenige Wochen im Jahr bewohnt sind, entstand in allen Bundesländern in den letzten Jahren die Notwendigkeit, in irgendeiner Form Freizeitwohnungen ohne Hauptwohnsitzmeldung mit Abgaben zu belegen, wobei Überlegungen und Diskussionen dazu auch oft mit dem Schlagwort "Leerstandsabgabe" zu finden sind.

== Kritik an der Freizeitwohnungspauschale im Oö. Tourismusgesetz ==
=== Linzer müssen für selbst bewohnte Doppelwohnungen Tourismusabgabe zahlen ===
Die aktuelle Formulierung des Gesetzestextes führt zur absurden Situation, dass Linzer, welche eine Doppel-Eigentumswohnung mit 2 kleinen unmittelbar nebeneinander liegenden Wohnungen im gleichen Stockwerk im gleichen Haus selbst bewohnen, Tourismusabgabe von 324 € pro Jahr bezahlen müssen, wenn in einer Wohnung mehr als 26 Wochen kein Hauptwohnsitz gemeldet ist. Eine Hauptwohnsitzmeldung auf 2 Wohnungen lässt jedoch der Magistrat Linz nicht zu. Für 2 getrennt parifizierte benachbarte Wohnungen darf eine Person nur in einer der beiden Wohnungen einen Hauptwohnsitz anmelden. Für die zweite Wohnung gestattet der Magistrat Linz nur eine Nebenwohnsitzmeldung, selbst, wenn es für beide Wohnungen nur einen gemeinsamen Stromzähler gibt und wenn die eigene Nutzung beider Wohnungen mit Zahlungsbelegen für die gesamten Betriebskosten und mit Fotos (z.B. der Türschilder und Klingeltaster) belegt wird. 
Die getrennte Parifizierung benachbarter Wohnungen wird jedoch oft deshalb gewünscht, weil eine Neuparifizierung der Wohnungen zu EINER größeren Wohnung Kosten verursacht und einen Verkauf von nur einer der beiden Wohnungen sehr erschweren würde, falls von einem Ehepaar einer der beiden Ehepartner später sterben sollte oder die Familie später wegen Auszug der Kinder kleiner würde. 
Auch Senioren, welche zum Einrichten einer neuen Wohnung länger brauchen als 26 Wochen, werden vom Land Oberösterreich mit dem Magistrat Linz als ausführendes Organ mit dieser den eigentlichen Zweck verfehlenden "Tourismusabgabe" für eigene Wohnungen bestraft. 

===§ 54 Abs 3 Z 3 Oö TG privilegiert Doppelwohnungen in 2-Familienhäusern am Land gegenüber Wohnungen in Linz===
Die aktuelle Formulierung des § 54 Abs 3 Z 3 Oö TG hat zur Folge, dass Personen mit 2 direkt benachbarten Wohnungen in mehrgeschoßigen Häusern in Linz Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen, jedoch Personen in privaten 2-Familien-Häusern auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen, selbst bei 2 Wohnungen in verschiedenen Stockwerken keine Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen.
Dies bedeutet eine Ungleichbehandlung von Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen in mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen gegenüber Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen. 

Benachbarte Doppel-Wohnungen in den am Land verbreiteten privaten Häusern sind demnach also privilegiert gegenüber benachbarten Doppel-Wohnungen in den in den Städten
üblichen mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen. Dies ist sachlich deshalb nicht gerechtfertigt, weil ja die spezifischen Infrastrukturkosten der Gemeinden je Wohnung bzw. Einwohner um so günstiger sind, je mehr Wohnungen
und Geschoße sich in einer mehrgeschoßigen Eigentums-Wohnanlage befinden. Deshalb müsste, wenn überhaupt eine Ungleichbehandlung erfolgt, die Privilegierung umgekehrt sein. 

Das Oö TG ist wegen § 54 Abs 3 Z 3 in der aktuellen Form in der Wirkung auch ein klimaschädliches Landesgesetz, weil Wohnungen in Häusern mit weniger als 3 Geschoßen mit hohem Flächenverbrauch je Wohneinheit gegenüber Eigentumswohnungen in mehrgeschoßigen Häusern begünstigt werden. Durch den §54 Abs 3 Z3 im Oö. Tourismusgesetz wird wie auch durch Förderungen des Landes Oberösterreich für Siedlungshäuser mit weniger als 3 Geschoßen die ohnehin in Österreich viel zu hohe [[Bodenversiegelung]] noch weiter erhöht und durch den zufolge [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Landesgesetzen] erhöhten Pendlerverkehr werden die CO2-Emissionen erhöht statt reduziert. 

=== Novellierungsbedarf für den §54 im Oö. Tourismusgesetz ===
Aus den oben angeführten Gründen sollte daher das Oö. Tourismusgesetz ehestmöglich wie folgt novelliert werden: 
* Wenn ein Eigentümer von 2 Wohnungen an einer Adresse mit demselben Hauseingang nachweislich beide Wohnungen selbst bewohnt, so muss die Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen, wenn für eine der beiden Wohnungen eine Hauptwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Für den Entfall der Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale ist es im Fall einer getrennten Parifizierung der beiden Wohnungen erforderlich, dass für die andere Wohnung eine Nebenwohnsitzmeldung des Eigentümers vorliegt. 
* Die Befreiung von der Freizeitwohnungspauschale muss unabhängig davon sein, ob sich die Wohnungen in zwei- oder mehrgeschoßigen Häusern, wo fast immer auch andere Personen auf dem selben Grundstück wohnen, befinden. 
* Die Freizeitwohnungspauschale muss auch entfallen für Eigentumswohnungen bis zu 2 Jahre nach Kauf oder Leerstand nach Wohnsitzabmeldung, weil der Verkauf noch etwas länger dauert, wenn die Wohnung unmittelbar nach dem Kauf noch nicht bzw. nach der Wohnsitzabmeldung nicht mehr vom Eigentümer bewohnt wird, obwohl dies vorher der Fall war. 

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="Tourismusabgaben-Linz">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123290 |titel=Tourismusabgaben der Stadt Linz: Ortstaxe & Freizeitwohnungspauschale |hrsg=Magistrat Linz |datum=2021-01-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG ris.bka">{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000953 |titel=Landesrecht Oberösterreich: Oö. Tourismusgesetz 2018 |hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/219624.htm |titel=Landtagsbeschluss vom 23.5.2019, einstimmig von ÖVP, FPÖ, SPÖ & Grünen beschlossen
|hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Bodenversiegelung]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats]]
}}
===Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Nachhaltige Gesellschaft: Landesgesetze]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* {{WP|Bodenversiegelung|Wikipedia: Bodenversiegelung -> Flächenversiegelung}}
}}

[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Tourismus]]
[[Kategorie:Übernachtung]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Wohnen]]

Freizeitwohnungspauschale

2022-01-02T21:05:08Z

Fridays for Future: Tippfehler-Korrektur: Pflicht zu Bezahlung => Pflicht zur Bezahlung

Im Oö. Tourismusgesetz 2018 wurde per Landtags-Beschluss vom 23.5.2019 mit Gültigkeit rückwirkend ab 1.1.2019 die '''Freizeitwohnungspauschale''' per Beschluss der Landtagsmandatare von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen eingeführt.<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19"/> 
Der [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats|Geschäftsbereich]] "Abgaben und Steuern" des Magistrats Linz ist seitdem dafür zuständig, die Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen in Linz, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, vorzuschreiben. 
Eigentümer von Wohnungen, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, sind verpflichtet, ab 1.1.2019 eine jährliche Pauschale (setzt sich zusammen aus der Freizeitwohnungspauschale plus Zuschlag) zu entrichten. 
Die Höhe der Freizeitwohnungspauschale (inklusive Gemeindezuschlag) beträgt je Wohnung mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2 sowie für Dauercamper EUR 180,00 pro Jahr, im Fall einer Nutzfläche über 50 m2 ist eine Freizeitwohnungspauschale in Höhe von EUR 324,00 pro Jahr zu entrichten.<ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>

== Freizeitwohnungspauschale in Linz seit 1.1.2019 ==
=== Abgabenpflicht für Freizeitwohnungen (Oö. Tourismusgesetz 2018 §54) ===
Der Gesetzestext von §54 im Oö. Tourismusgesetz 2018 lautet wie folgt <ref name="Oö TG ris.bka"/> <ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>: 
(1) Das Land erhebt auf Freizeitwohnungen eine Abgabe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 
(2) Freizeitwohnungen sind Wohnungen im Sinn des § 2 Z 4 des Bundesgesetzes über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz), die 
:1. in das Gebäude- und Wohnungsregister eingetragen sind und
:2. länger als 26 Wochen keinen Hauptwohnsitz darstellen und
:3. nicht überwiegend zu folgenden Zwecken benötigt werden:
::a) als Gästeunterkunft im Sinn des § 47 Abs. 2;
::b) zur Erfüllung der Schulpflicht oder zur Absolvierung des Besuchs einer allgemein bildenden höheren oder berufsbildenden Schule oder einer Hochschule oder zur Absolvierung einer Lehre;
::c) zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes;
::d) zur Berufsausübung, insbesondere als Pendlerin bzw. Pendler;
::e) zur Unterbringung von Dienstnehmerinnen bzw. Dienstnehmern 
(3) Nicht als Freizeitwohnung gilt eine Wohnung, wenn seit mindestens fünf Jahren auf demselben Grundstück
::1. zumindest eine Person durchgehend mit Hauptwohnsitz wohnt,
::2. keine Wohnung als Gästeunterkunft verwendet wird und
::3. nicht Personen wohnen, die keine nahen Angehörigen im Sinn des § 2 Abs. 7 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 sind. 
Ein Hauptwohnsitz ist nicht erforderlich, solange dieser aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen aufgegeben werden muss. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(3a) Nicht als Freizeitwohnungen gelten überdies Wohnungen, die nicht vermietet sind und im Eigentum einer gemeinnützigen Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung oder eines Unternehmens, dessen Betriebsgegenstand die Schaffung von Wohnraum ist, stehen. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(4) Länger als zwei Monate auf Campingplätzen abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile oder Mobilheime (Dauercamper) gelten als Freizeitwohnungen. 

=== Zweck der Freizeitwohnungspauschale (Tourismuspauschale) ===
Der Zweck der Freizeitwohnungspauschale ist die möglichst verursachergerechte Deckung bzw. Weiterverrechnung der Kosten von Gemeinden für die Infrastruktur zur
Versorgung von Wohnungen bzw. Häusern von Eigentümern, deren Steuern einer anderen Hauptwohnsitz-Gemeinde als der Gemeinde mit der Freizeitwohnung zugutekommen. 
Da die Gemeindeeinnahmen wegen des Finanzausgleichs wesentlich von der Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde abhängen, bekommen sie für die
Infrastruktur-Kosten von Zweitwohnsitzen von Personen, deren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde liegt, die Kosten nicht verursachergerecht gedeckt. 
Eine weitere Säule der Einnahmen von Gemeinden ist die Kommunalsteuer, welche nur die von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen ausbezahlte Lohnsumme besteuert. 
Eine besondere Belastung der Gemeindefinanzen entsteht dann, wenn es viele Wohnungen gibt, deren Bewohner weder einen Hauptwohnsitz noch einen Arbeitsplatz in der Gemeinde haben,
wie es bei den typischen Ferienwohnungen in Tourismusregionen der Fall ist, wo die Bewohner weit weg von der Ferienwohnungs-Gemeinde den Hauptwohnsitz und den Arbeitsplatz haben. 
Da in Österreich in den letzten Jahren immer mehr Zweitwohnsitze errichtet wurden, welche nur wenige Wochen im Jahr bewohnt sind, entstand in allen Bundesländern in den letzten Jahren die Notwendigkeit, in irgendeiner Form Freizeitwohnungen ohne Hauptwohnsitzmeldung mit Abgaben zu belegen, wobei Überlegungen und Diskussionen dazu auch oft mit dem Schlagwort "Leerstandsabgabe" zu finden sind.

== Kritik an der Freizeitwohnungspauschale im Oö. Tourismusgesetz ==
=== Linzer müssen für selbst bewohnte Doppelwohnungen Tourismusabgabe zahlen ===
Die aktuelle Formulierung des Gesetzestextes führt zur absurden Situation, dass Linzer, welche eine Doppel-Eigentumswohnung mit 2 kleinen unmittelbar nebeneinander liegenden Wohnungen im gleichen Stockwerk im gleichen Haus selbst bewohnen, Tourismusabgabe von 324 € pro Jahr bezahlen müssen, wenn in einer Wohnung mehr als 26 Wochen kein Hauptwohnsitz gemeldet ist. Eine Hauptwohnsitzmeldung auf 2 Wohnungen lässt jedoch der Magistrat Linz nicht zu. Für 2 getrennt parifizierte benachbarte Wohnungen darf eine Person nur in einer der beiden Wohnungen einen Hauptwohnsitz anmelden. Für die zweite Wohnung gestattet der Magistrat Linz nur eine Nebenwohnsitzmeldung, selbst, wenn es für beide Wohnungen nur einen gemeinsamen Stromzähler gibt und wenn die eigene Nutzung beider Wohnungen mit Zahlungsbelegen für die gesamten Betriebskosten und mit Fotos (z.B. der Türschilder und Klingeltaster) belegt wird. 
Die getrennte Parifizierung benachbarter Wohnungen wird jedoch oft deshalb gewünscht, weil eine Neuparifizierung der Wohnungen zu EINER größeren Wohnung Kosten verursacht und einen Verkauf von nur einer der beiden Wohnungen sehr erschweren würde, falls von einem Ehepaar einer der beiden Ehepartner später sterben sollte oder die Familie später wegen Auszug der Kinder kleiner würde. 
Auch Senioren, welche zum Einrichten einer neuen Wohnung länger brauchen als 26 Wochen, werden vom Land Oberösterreich mit dem Magistrat Linz als ausführendes Organ mit dieser den eigentlichen Zweck verfehlenden "Tourismusabgabe" für eigene Wohnungen bestraft. 

===§ 54 Abs 3 Z 3 Oö TG privilegiert Doppelwohnungen in 2-Familienhäusern am Land gegenüber Wohnungen in Linz===
Die aktuelle Formulierung des § 54 Abs 3 Z 3 Oö TG hat zur Folge, dass Personen mit 2 direkt benachbarten Wohnungen in mehrgeschoßigen Häusern in Linz Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen, jedoch Personen in privaten 2-Familien-Häusern auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen, selbst bei 2 Wohnungen in verschiedenen Stockwerken keine Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen.
Dies bedeutet eine Ungleichbehandlung von Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen in mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen gegenüber Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen. 

Benachbarte Doppel-Wohnungen in den am Land verbreiteten privaten Häusern sind demnach also privilegiert gegenüber benachbarten Doppel-Wohnungen in den in den Städten
üblichen mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen. Dies ist sachlich deshalb nicht gerechtfertigt, weil ja die spezifischen Infrastrukturkosten der Gemeinden je Wohnung bzw. Einwohner um so günstiger sind, je mehr Wohnungen
und Geschoße sich in einer mehrgeschoßigen Eigentums-Wohnanlage befinden. Deshalb müsste, wenn überhaupt eine Ungleichbehandlung erfolgt, die Privilegierung umgekehrt sein. 

Das Oö TG ist wegen § 54 Abs 3 Z 3 in der aktuellen Form in der Wirkung auch ein klimaschädliches Landesgesetz, weil Wohnungen in Häusern mit weniger als 3 Geschoßen mit hohem Flächenverbrauch je Wohneinheit gegenüber Eigentumswohnungen in mehrgeschoßigen Häusern begünstigt werden. Durch den §54 Abs 3 Z3 im Oö. Tourismusgesetz wird wie auch durch Förderungen des Landes Oberösterreich für Siedlungshäuser mit weniger als 3 Geschoßen die ohnehin in Österreich viel zu hohe [[Bodenversiegelung]] noch weiter erhöht und durch den zufolge [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Landesgesetzen] erhöhten Pendlerverkehr werden die CO2-Emissionen erhöht statt reduziert. 

=== Novellierungsbedarf für den §54 im Oö. Tourismusgesetz ===
Aus den oben angeführten Gründen sollte daher das Oö. Tourismusgesetz ehestmöglich wie folgt novelliert werden: 
* Wenn jemand 2 Wohnungen an einer Adresse mit demselben Hauseingang nachweislich selbst bewohnt, so muss die Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen. 
* Für den Entfall der Pflicht zur Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale ist es nicht hinderlich, dass nur für eine Wohnung eine Hauptwohnsitzmeldung und für die andere Wohnung nur eine Nebenwohnsitzmeldung vorliegt. 
* Die Befreiung von der Freizeitwohnungspauschale muss unabhängig davon sein, ob sich die Wohnungen in zwei- oder mehrgeschoßigen Häusern, wo fast immer auch andere Personen auf dem selben Grundstück wohnen, befinden. 
* Die Freizeitwohnungspauschale muss auch entfallen für Wohnungen bis zu 2 Jahre nach Kauf oder Leerstand nach Wohnsitzabmeldung, weil der Verkauf noch etwas länger dauert. 

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="Tourismusabgaben-Linz">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123290 |titel=Tourismusabgaben der Stadt Linz: Ortstaxe & Freizeitwohnungspauschale |hrsg=Magistrat Linz |datum=2021-01-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG ris.bka">{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000953 |titel=Landesrecht Oberösterreich: Oö. Tourismusgesetz 2018 |hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/219624.htm |titel=Landtagsbeschluss vom 23.5.2019, einstimmig von ÖVP, FPÖ, SPÖ & Grünen beschlossen
|hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Bodenversiegelung]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats]]
}}
===Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Nachhaltige Gesellschaft: Landesgesetze]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* {{WP|Bodenversiegelung|Wikipedia: Bodenversiegelung -> Flächenversiegelung}}
}}

[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Tourismus]]
[[Kategorie:Übernachtung]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Wohnen]]

Freizeitwohnungspauschale

2022-01-02T20:40:26Z

Fridays for Future: Kategorien ergänzt

Im Oö. Tourismusgesetz 2018 wurde per Landtags-Beschluss vom 23.5.2019 mit Gültigkeit rückwirkend ab 1.1.2019 die '''Freizeitwohnungspauschale''' per Beschluss der Landtagsmandatare von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen eingeführt.<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19"/> 
Der [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats|Geschäftsbereich]] "Abgaben und Steuern" des Magistrats Linz ist seitdem dafür zuständig, die Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen in Linz, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, vorzuschreiben. 
Eigentümer von Wohnungen, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, sind verpflichtet, ab 1.1.2019 eine jährliche Pauschale (setzt sich zusammen aus der Freizeitwohnungspauschale plus Zuschlag) zu entrichten. 
Die Höhe der Freizeitwohnungspauschale (inklusive Gemeindezuschlag) beträgt je Wohnung mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2 sowie für Dauercamper EUR 180,00 pro Jahr, im Fall einer Nutzfläche über 50 m2 ist eine Freizeitwohnungspauschale in Höhe von EUR 324,00 pro Jahr zu entrichten.<ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>

== Freizeitwohnungspauschale in Linz seit 1.1.2019 ==
=== Abgabenpflicht für Freizeitwohnungen (Oö. Tourismusgesetz 2018 §54) ===
Der Gesetzestext von §54 im Oö. Tourismusgesetz 2018 lautet wie folgt <ref name="Oö TG ris.bka"/> <ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>: 
(1) Das Land erhebt auf Freizeitwohnungen eine Abgabe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 
(2) Freizeitwohnungen sind Wohnungen im Sinn des § 2 Z 4 des Bundesgesetzes über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz), die 
:1. in das Gebäude- und Wohnungsregister eingetragen sind und
:2. länger als 26 Wochen keinen Hauptwohnsitz darstellen und
:3. nicht überwiegend zu folgenden Zwecken benötigt werden:
::a) als Gästeunterkunft im Sinn des § 47 Abs. 2;
::b) zur Erfüllung der Schulpflicht oder zur Absolvierung des Besuchs einer allgemein bildenden höheren oder berufsbildenden Schule oder einer Hochschule oder zur Absolvierung einer Lehre;
::c) zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes;
::d) zur Berufsausübung, insbesondere als Pendlerin bzw. Pendler;
::e) zur Unterbringung von Dienstnehmerinnen bzw. Dienstnehmern 
(3) Nicht als Freizeitwohnung gilt eine Wohnung, wenn seit mindestens fünf Jahren auf demselben Grundstück
::1. zumindest eine Person durchgehend mit Hauptwohnsitz wohnt,
::2. keine Wohnung als Gästeunterkunft verwendet wird und
::3. nicht Personen wohnen, die keine nahen Angehörigen im Sinn des § 2 Abs. 7 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 sind. 
Ein Hauptwohnsitz ist nicht erforderlich, solange dieser aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen aufgegeben werden muss. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(3a) Nicht als Freizeitwohnungen gelten überdies Wohnungen, die nicht vermietet sind und im Eigentum einer gemeinnützigen Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung oder eines Unternehmens, dessen Betriebsgegenstand die Schaffung von Wohnraum ist, stehen. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(4) Länger als zwei Monate auf Campingplätzen abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile oder Mobilheime (Dauercamper) gelten als Freizeitwohnungen. 

=== Zweck der Freizeitwohnungspauschale (Tourismuspauschale) ===
Der Zweck der Freizeitwohnungspauschale ist die möglichst verursachergerechte Deckung bzw. Weiterverrechnung der Kosten von Gemeinden für die Infrastruktur zur
Versorgung von Wohnungen bzw. Häusern von Eigentümern, deren Steuern einer anderen Hauptwohnsitz-Gemeinde als der Gemeinde mit der Freizeitwohnung zugutekommen. 
Da die Gemeindeeinnahmen wegen des Finanzausgleichs wesentlich von der Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde abhängen, bekommen sie für die
Infrastruktur-Kosten von Zweitwohnsitzen von Personen, deren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde liegt, die Kosten nicht verursachergerecht gedeckt. 
Eine weitere Säule der Einnahmen von Gemeinden ist die Kommunalsteuer, welche nur die von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen ausbezahlte Lohnsumme besteuert. 
Ein besondere Belastung der Gemeindefinanzen entsteht dann, wenn es viele Wohnungen gibt, deren Bewohner weder einen Hauptwohnsitz noch einen Arbeitsplatz in der Gemeinde haben,
wie es bei den typischen Ferienwohnungen in Tourismusregionen der Fall ist, wo die Bewohner weit weg von der Ferienwohnungs-Gemeinde den Hauptwohnsitz und den Arbeitsplatz haben. 
Da in Österreich in den letzten Jahren immer mehr Zweitwohnsitze errichtet wurden, welche nur wenige Wochen im Jahr bewohnt sind, entstand in allen Bundesländern in den letzten Jahren die Notwendigkeit, in irgendeiner Form Freizeitwohnungen ohne Hauptwohnsitzmeldung mit Abgaben zu belegen, wobei Überlegungen und Diskussionen dazu auch oft mit dem Schlagwort "Leerstandsabgabe" zu finden sind.

== Kritik an der Freizeitwohnungspauschale im Oö. Tourismusgesetz ==
=== Linzer müssen für selbst bewohnte Doppelwohnungen Tourismusabgabe zahlen ===
Die aktuelle Formulierung des Gesetzestextes führt zur absurden Situation, dass Linzer, welche eine Doppel-Eigentumswohnung mit 2 kleinen unmittelbar nebeneinander liegenden Wohnungen im gleichen Stockwerk im gleichen Haus selbst bewohnen, Tourismusabgabe von 324 € pro Jahr bezahlen müssen, wenn in einer Wohnung mehr als 26 Wochen kein Hauptwohnsitz gemeldet ist. Eine Hauptwohnsitzmeldung auf 2 Wohnungen lässt jedoch der Magistrat Linz nicht zu. Für 2 getrennt parifizierte benachbarte Wohnungen darf eine Person nur in einer der beiden Wohnungen einen Hauptwohnsitz anmelden. Für die zweite Wohnung gestattet der Magistrat Linz nur eine Nebenwohnsitzmeldung, selbst, wenn es für beide Wohnungen nur einen gemeinsamen Stromzähler gibt und wenn die eigene Nutzung beider Wohnungen mit Zahlungsbelegen für die gesamten Betriebskosten und mit Fotos (z.B. der Türschilder und Klingeltaster) belegt wird. 
Die getrennte Parifizierung benachbarter Wohnungen wird jedoch oft deshalb gewünscht, weil eine Neuparifizierung der Wohnungen zu EINER größeren Wohnung Kosten verursacht und einen Verkauf von nur einer der beiden Wohnungen sehr erschweren würde, falls von einem Ehepaar einer der beiden Ehepartner später sterben sollte oder die Familie später wegen Auszug der Kinder kleiner würde. 
Auch Senioren, welche zum Einrichten einer neuen Wohnung länger brauchen als 26 Wochen, werden vom Land Oberösterreich mit dem Magistrat Linz als ausführendes Organ mit dieser den eigentlichen Zweck verfehlenden "Tourismusabgabe" für eigene Wohnungen bestraft. 

===§ 54 Abs 3 Z 3 Oö TG privilegiert Doppelwohnungen in 2-Familienhäusern am Land gegenüber Wohnungen in Linz===
Die aktuelle Formulierung des § 54 Abs 3 Z 3 Oö TG hat zur Folge, dass Personen mit 2 direkt benachbarten Wohnungen in mehrgeschoßigen Häusern in Linz Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen, jedoch Personen in privaten 2-Familien-Häusern auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen, selbst bei 2 Wohnungen in verschiedenen Stockwerken keine Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen.
Dies bedeutet eine Ungleichbehandlung von Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen in mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen gegenüber Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen. 

Benachbarte Doppel-Wohnungen in den am Land verbreiteten privaten Häusern sind demnach also privilegiert gegenüber benachbarten Doppel-Wohnungen in den in den Städten
üblichen mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen. Dies ist sachlich deshalb nicht gerechtfertigt, weil ja die spezifischen Infrastrukturkosten der Gemeinden je Wohnung bzw. Einwohner um so günstiger sind, je mehr Wohnungen
und Geschoße sich in einer mehrgeschoßigen Eigentums-Wohnanlage befinden. Deshalb müsste, wenn überhaupt eine Ungleichbehandlung erfolgt, die Privilegierung umgekehrt sein. 

Das Oö TG ist wegen § 54 Abs 3 Z 3 in der aktuellen Form in der Wirkung auch ein klimaschädliches Landesgesetz, weil Wohnungen in Häusern mit weniger als 3 Geschoßen mit hohem Flächenverbrauch je Wohneinheit gegenüber Eigentumswohnungen in mehrgeschoßigen Häusern begünstigt werden. Durch den §54 Abs 3 Z3 im Oö. Tourismusgesetz wird wie auch durch Förderungen des Landes Oberösterreich für Siedlungshäuser mit weniger als 3 Geschoßen die ohnehin in Österreich viel zu hohe [[Bodenversiegelung]] noch weiter erhöht und durch den zufolge [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Landesgesetzen] erhöhten Pendlerverkehr werden die CO2-Emissionen erhöht statt reduziert. 

=== Novellierungsbedarf für das Oö. Tourismusgesetz ===
Aus den oben angeführten Gründen sollte daher das Oö. Tourismusgesetz ehestmöglich wie folgt novelliert werden: 
Wenn jemand 2 Wohnungen an einer Adresse mit demselben Hauseingang nachweislich selbst bewohnt, wenn auch nur für je eine Wohnung eine Haupt- & eine Nebenwohnsitzmeldung vorliegt, so muss die Pflicht zu Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen, unabhängig davon, ob sich die Wohnungen in zwei- oder mehrgeschoßigen Häusern, wo auch immer auch andere Personen auf dem selben Grundstück wohnen, befinden. 
Die Freizeitwohnungspauschale muss auch entfallen für Wohnungen bis zu 2 Jahre nach Kauf oder Leerstand nach Wohnsitzabmeldung, weil der Verkauf noch etwas länger dauert.

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="Tourismusabgaben-Linz">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123290 |titel=Tourismusabgaben der Stadt Linz: Ortstaxe & Freizeitwohnungspauschale |hrsg=Magistrat Linz |datum=2021-01-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG ris.bka">{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000953 |titel=Landesrecht Oberösterreich: Oö. Tourismusgesetz 2018 |hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/219624.htm |titel=Landtagsbeschluss vom 23.5.2019, einstimmig von ÖVP, FPÖ, SPÖ & Grünen beschlossen
|hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Bodenversiegelung]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats]]
}}
===Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Nachhaltige Gesellschaft: Landesgesetze]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* {{WP|Bodenversiegelung|Wikipedia: Bodenversiegelung -> Flächenversiegelung}}
}}

[[Kategorie:Flächenwidmung]]
[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:Tourismus]]
[[Kategorie:Übernachtung]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Wohnen]]

LinzWiki:Neue Artikel

2022-01-02T20:33:43Z

Fridays for Future: * Januar 2022: Freizeitwohnungspauschale

__NOINDEX__ 
* Januar 2022: [[Freizeitwohnungspauschale]]
* Dezember 2021: [[Stefan Hartl‎‎]], [[Norbert Obermayr]]
* November 2021: [[Susanne Dickstein]], [[Walk auf Fem]]
* Oktober 2021: [[Tina Blöchl]]
* September 2021: [[Arthur Seipelt]], [[Zentralpark Urfahr]], [[Park Wildbergstraße‎‎]]
* August 2021: [[Saigon Kitchen]]
* Juli 2021: [[Gerhard Eschelbeck]], [[Ernst Ahamer]], [[Wasserkaserne]], [[Fabrikkaserne]], [[Kfz-Landesprüfstelle]]
* Juni 2021: [[Kolpingplatz]], [[Paula Hainberger]]
* Mai 2021: [[Waldkindergruppe KinderWald]], [[Nr. 1 Bubble Tea]], [[Teeamo]], [[Grüne Mitte Apotheke]]

[[LinzWiki:Neue Artikel/Archiv|Archiv neuer Artikel]] - {{WebseiteSicher|1=www.linzwiki.at/w/index.php?title=LinzWiki:Neue_Artikel&action=edit|2=bearbeiten}}

<noinclude>[[Kategorie:LinzWiki: Neue Artikel]]</noinclude>

Freizeitwohnungspauschale

2022-01-02T20:31:59Z

Fridays for Future: Lemma „Freizeitwohnungspauschale“ neu angelegt, Quellen siehe Einzelnachweise der Stadt Linz und vom Land Oberösterreich

Im Oö. Tourismusgesetz 2018 wurde per Landtags-Beschluss vom 23.5.2019 mit Gültigkeit rückwirkend ab 1.1.2019 die '''Freizeitwohnungspauschale''' per Beschluss der Landtagsmandatare von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen eingeführt.<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19"/> 
Der [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats|Geschäftsbereich]] "Abgaben und Steuern" des Magistrats Linz ist seitdem dafür zuständig, die Freizeitwohnungspauschale für Wohnungen in Linz, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, vorzuschreiben. 
Eigentümer von Wohnungen, an welchen niemand mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, sind verpflichtet, ab 1.1.2019 eine jährliche Pauschale (setzt sich zusammen aus der Freizeitwohnungspauschale plus Zuschlag) zu entrichten. 
Die Höhe der Freizeitwohnungspauschale (inklusive Gemeindezuschlag) beträgt je Wohnung mit einer Nutzfläche bis zu 50 m2 sowie für Dauercamper EUR 180,00 pro Jahr, im Fall einer Nutzfläche über 50 m2 ist eine Freizeitwohnungspauschale in Höhe von EUR 324,00 pro Jahr zu entrichten.<ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>

== Freizeitwohnungspauschale in Linz seit 1.1.2019 ==
=== Abgabenpflicht für Freizeitwohnungen (Oö. Tourismusgesetz 2018 §54) ===
Der Gesetzestext von §54 im Oö. Tourismusgesetz 2018 lautet wie folgt <ref name="Oö TG ris.bka"/> <ref name="Tourismusabgaben-Linz"/>: 
(1) Das Land erhebt auf Freizeitwohnungen eine Abgabe nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. 
(2) Freizeitwohnungen sind Wohnungen im Sinn des § 2 Z 4 des Bundesgesetzes über das Gebäude- und Wohnungsregister (GWR-Gesetz), die 
:1. in das Gebäude- und Wohnungsregister eingetragen sind und
:2. länger als 26 Wochen keinen Hauptwohnsitz darstellen und
:3. nicht überwiegend zu folgenden Zwecken benötigt werden:
::a) als Gästeunterkunft im Sinn des § 47 Abs. 2;
::b) zur Erfüllung der Schulpflicht oder zur Absolvierung des Besuchs einer allgemein bildenden höheren oder berufsbildenden Schule oder einer Hochschule oder zur Absolvierung einer Lehre;
::c) zur Ableistung des Wehr- oder Zivildienstes;
::d) zur Berufsausübung, insbesondere als Pendlerin bzw. Pendler;
::e) zur Unterbringung von Dienstnehmerinnen bzw. Dienstnehmern 
(3) Nicht als Freizeitwohnung gilt eine Wohnung, wenn seit mindestens fünf Jahren auf demselben Grundstück
::1. zumindest eine Person durchgehend mit Hauptwohnsitz wohnt,
::2. keine Wohnung als Gästeunterkunft verwendet wird und
::3. nicht Personen wohnen, die keine nahen Angehörigen im Sinn des § 2 Abs. 7 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 sind. 
Ein Hauptwohnsitz ist nicht erforderlich, solange dieser aus gesundheitlichen oder altersbedingten Gründen aufgegeben werden muss. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(3a) Nicht als Freizeitwohnungen gelten überdies Wohnungen, die nicht vermietet sind und im Eigentum einer gemeinnützigen Bau-, Wohnungs- und Siedlungsvereinigung oder eines Unternehmens, dessen Betriebsgegenstand die Schaffung von Wohnraum ist, stehen. (Anm: LGBl. Nr. 55/2019) 
(4) Länger als zwei Monate auf Campingplätzen abgestellte Wohnwagen, Wohnmobile oder Mobilheime (Dauercamper) gelten als Freizeitwohnungen. 

=== Zweck der Freizeitwohnungspauschale (Tourismuspauschale) ===
Der Zweck der Freizeitwohnungspauschale ist die möglichst verursachergerechte Deckung bzw. Weiterverrechnung der Kosten von Gemeinden für die Infrastruktur zur
Versorgung von Wohnungen bzw. Häusern von Eigentümern, deren Steuern einer anderen Hauptwohnsitz-Gemeinde als der Gemeinde mit der Freizeitwohnung zugutekommen. 
Da die Gemeindeeinnahmen wegen des Finanzausgleichs wesentlich von der Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde abhängen, bekommen sie für die
Infrastruktur-Kosten von Zweitwohnsitzen von Personen, deren Hauptwohnsitz in einer anderen Gemeinde liegt, die Kosten nicht verursachergerecht gedeckt. 
Eine weitere Säule der Einnahmen von Gemeinden ist die Kommunalsteuer, welche nur die von erwerbswirtschaftlichen Unternehmen ausbezahlte Lohnsumme besteuert. 
Ein besondere Belastung der Gemeindefinanzen entsteht dann, wenn es viele Wohnungen gibt, deren Bewohner weder einen Hauptwohnsitz noch einen Arbeitsplatz in der Gemeinde haben,
wie es bei den typischen Ferienwohnungen in Tourismusregionen der Fall ist, wo die Bewohner weit weg von der Ferienwohnungs-Gemeinde den Hauptwohnsitz und den Arbeitsplatz haben. 
Da in Österreich in den letzten Jahren immer mehr Zweitwohnsitze errichtet wurden, welche nur wenige Wochen im Jahr bewohnt sind, entstand in allen Bundesländern in den letzten Jahren die Notwendigkeit, in irgendeiner Form Freizeitwohnungen ohne Hauptwohnsitzmeldung mit Abgaben zu belegen, wobei Überlegungen und Diskussionen dazu auch oft mit dem Schlagwort "Leerstandsabgabe" zu finden sind.

== Kritik an der Freizeitwohnungspauschale im Oö. Tourismusgesetz ==
=== Linzer müssen für selbst bewohnte Doppelwohnungen Tourismusabgabe zahlen ===
Die aktuelle Formulierung des Gesetzestextes führt zur absurden Situation, dass Linzer, welche eine Doppel-Eigentumswohnung mit 2 kleinen unmittelbar nebeneinander liegenden Wohnungen im gleichen Stockwerk im gleichen Haus selbst bewohnen, Tourismusabgabe von 324 € pro Jahr bezahlen müssen, wenn in einer Wohnung mehr als 26 Wochen kein Hauptwohnsitz gemeldet ist. Eine Hauptwohnsitzmeldung auf 2 Wohnungen lässt jedoch der Magistrat Linz nicht zu. Für 2 getrennt parifizierte benachbarte Wohnungen darf eine Person nur in einer der beiden Wohnungen einen Hauptwohnsitz anmelden. Für die zweite Wohnung gestattet der Magistrat Linz nur eine Nebenwohnsitzmeldung, selbst, wenn es für beide Wohnungen nur einen gemeinsamen Stromzähler gibt und wenn die eigene Nutzung beider Wohnungen mit Zahlungsbelegen für die gesamten Betriebskosten und mit Fotos (z.B. der Türschilder und Klingeltaster) belegt wird. 
Die getrennte Parifizierung benachbarter Wohnungen wird jedoch oft deshalb gewünscht, weil eine Neuparifizierung der Wohnungen zu EINER größeren Wohnung Kosten verursacht und einen Verkauf von nur einer der beiden Wohnungen sehr erschweren würde, falls von einem Ehepaar einer der beiden Ehepartner später sterben sollte oder die Familie später wegen Auszug der Kinder kleiner würde. 
Auch Senioren, welche zum Einrichten einer neuen Wohnung länger brauchen als 26 Wochen, werden vom Land Oberösterreich mit dem Magistrat Linz als ausführendes Organ mit dieser den eigentlichen Zweck verfehlenden "Tourismusabgabe" für eigene Wohnungen bestraft. 

===§ 54 Abs 3 Z 3 Oö TG privilegiert Doppelwohnungen in 2-Familienhäusern am Land gegenüber Wohnungen in Linz===
Die aktuelle Formulierung des § 54 Abs 3 Z 3 Oö TG hat zur Folge, dass Personen mit 2 direkt benachbarten Wohnungen in mehrgeschoßigen Häusern in Linz Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen, jedoch Personen in privaten 2-Familien-Häusern auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen, selbst bei 2 Wohnungen in verschiedenen Stockwerken keine Freizeitwohnungspauschale bezahlen müssen.
Dies bedeutet eine Ungleichbehandlung von Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen in mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen gegenüber Personen mit 2 selbst bewohnten Wohnungen auf einem Grundstück, wo keine familienfremden Personen wohnen. 

Benachbarte Doppel-Wohnungen in den am Land verbreiteten privaten Häusern sind demnach also privilegiert gegenüber benachbarten Doppel-Wohnungen in den in den Städten
üblichen mehrgeschoßigen Eigentumswohnanlagen. Dies ist sachlich deshalb nicht gerechtfertigt, weil ja die spezifischen Infrastrukturkosten der Gemeinden je Wohnung bzw. Einwohner um so günstiger sind, je mehr Wohnungen
und Geschoße sich in einer mehrgeschoßigen Eigentums-Wohnanlage befinden. Deshalb müsste, wenn überhaupt eine Ungleichbehandlung erfolgt, die Privilegierung umgekehrt sein. 

Das Oö TG ist wegen § 54 Abs 3 Z 3 in der aktuellen Form in der Wirkung auch ein klimaschädliches Landesgesetz, weil Wohnungen in Häusern mit weniger als 3 Geschoßen mit hohem Flächenverbrauch je Wohneinheit gegenüber Eigentumswohnungen in mehrgeschoßigen Häusern begünstigt werden. Durch den §54 Abs 3 Z3 im Oö. Tourismusgesetz wird wie auch durch Förderungen des Landes Oberösterreich für Siedlungshäuser mit weniger als 3 Geschoßen die ohnehin in Österreich viel zu hohe [[Bodenversiegelung]] noch weiter erhöht und durch den zufolge [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Landesgesetzen] erhöhten Pendlerverkehr werden die CO2-Emissionen erhöht statt reduziert. 

=== Novellierungsbedarf für das Oö. Tourismusgesetz ===
Aus den oben angeführten Gründen sollte daher das Oö. Tourismusgesetz ehestmöglich wie folgt novelliert werden: 
Wenn jemand 2 Wohnungen an einer Adresse mit demselben Hauseingang nachweislich selbst bewohnt, wenn auch nur für je eine Wohnung eine Haupt- & eine Nebenwohnsitzmeldung vorliegt, so muss die Pflicht zu Bezahlung einer Freizeitwohnungspauschale entfallen, unabhängig davon, ob sich die Wohnungen in zwei- oder mehrgeschoßigen Häusern, wo auch immer auch andere Personen auf dem selben Grundstück wohnen, befinden. 
Die Freizeitwohnungspauschale muss auch entfallen für Wohnungen bis zu 2 Jahre nach Kauf oder Leerstand nach Wohnsitzabmeldung, weil der Verkauf noch etwas länger dauert.

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="Tourismusabgaben-Linz">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/serviceguide/viewchapter.php?chapter_id=123290 |titel=Tourismusabgaben der Stadt Linz: Ortstaxe & Freizeitwohnungspauschale |hrsg=Magistrat Linz |datum=2021-01-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG ris.bka">{{Internetquelle |url=https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrOO&Gesetzesnummer=20000953 |titel=Landesrecht Oberösterreich: Oö. Tourismusgesetz 2018 |hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>

<ref name="Oö TG Landtagsbeschluss 23.5.19">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/219624.htm |titel=Landtagsbeschluss vom 23.5.2019, einstimmig von ÖVP, FPÖ, SPÖ & Grünen beschlossen
|hrsg=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort |datum=2021-10-02 |abruf=2022-01-02}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Bodenversiegelung]]
* [[Klimastrategie der Stadt Linz]]
* [[Liste der Geschäftsbereiche des Magistrats]]
}}
===Web-Links===
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [http://nhp.referata.com/wiki/EU-Klimaziele Nachhaltige Gesellschaft: EU-Klimaziele]
* [http://nhp.referata.com/wiki/Landesgesetze Nachhaltige Gesellschaft: Landesgesetze]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_emfpehlungen Umweltbundesamt Österreich: Empfehlungen für eine für eine nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung]
* [http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/raumordnung/rp_flaecheninanspruchnahme Umweltbundesamt Österreich: Flächeninanspruchnahme 2001-2017]
* {{WP|Bodenversiegelung|Wikipedia: Bodenversiegelung -> Flächenversiegelung}}
}}

[[Kategorie:Grenzen des Wachstums]]
[[Kategorie:Ökologie]]
[[Kategorie:Tourismus]]
[[Kategorie:Übernachtung]]
[[Kategorie:Umweltpolitik]]
[[Kategorie:Verwaltung]]
[[Kategorie:Wohnen]]

Reindlstraße

2021-10-06T07:31:19Z

Fridays for Future: Anrainer fordern von Bürgermeister-Kandidaten unterirdische Streckenführung (30.9.21)

{{Infobox Straße
|NAME = Reindlstraße
|META = Die Reindlstraße ist eine Straße im Linzer Bezirk Urfahr.
|BILD = Reindlstrasse Verbindungsbahn.jpg
|BILDBESCHREIBUNG = Reindlstraße (mit Gleisen der [[Verbindungsbahn]]), Blick von der [[Wildbergstraße]] Richtung Westsüdwesten
|BEZIRK = {{Bezirk|NAME=Urfahr}}
|BESONDERHEITEN =
|LAT = 48.3151
|LON = 14.2865
}}
Die '''Reindlstraße''' ist eine Straße im [[Linz]]er [[Bezirk Urfahr]]. Sie führt von der [[Hauptstraße]] bis zur [[Linke Brückenstraße|Linken Brückenstraße]]. Sie ist nach dem Urfahrer Juristen und Ehrenbürger [[Karl Reindl]] (1808-1895) benannt<ref>{{Strassenname|ID=2731}}</ref>.

== Verlauf der Reindlstraße ==
Die Straße beginnt in einer T-Kreuzung mit der [[Hauptstraße]] in [[Alt-Urfahr]]. Von dort führt sie in ostnordöstlicher Richtung. Nach Süden zweigt die [[Jahnstraße]] ab, anschließend quert die [[Gerstnerstraße]]. Nach der Querung der [[Wildbergstraße]] schwenkt die Straße leicht in nordöstliche Richtung. Von Nordwesten münden die [[Peuerbachstraße]] und die Straße [[Am Hartmayrgut]] ein. Die Reindlstraße endet schließlich an der [[Linke Brückenstraße|Linken Brückenstraße]]. Ihre Fortsetzung in nordöstlicher Richtung ist die [[Prager Straße]].

Entlang der gesamten Trasse führt der Gleiskörper der [[Verbindungsbahn]] zwischen den Bahnhöfen [[Mühlkreisbahnhof]] und [[Hauptbahnhof]] direkt an der Südseite der Straße.

== Einrichtungen an der Reindlstraße==
* [[Bruckner Tower]]
* [[Gewerbepark Urfahr]]
* [[Peuerbachgymnasium]]

== Trasse der Stadtbahn S6 führt ab 2028 über die Reindlstraße ==
Die [[S-Bahn-Strecke-S6]] soll über die '''Reindlstraße''' geführt werden. Die zukünftige Trasse der Schnellbahn-Linie S6 soll laut den am 2. Juli 2019 veröffentlichten Plänen<ref name="anbindung"/><ref name="mühlkreis-pk"/> vom [[Mühlkreisbahnhof]] kommend über die '''Reindlstraße''' auf der Trasse der ehemaligen [[Verbindungsbahn]] vorbei an den Wohnungen im [[Bruckner Tower]] in der [[Wildbergstraße]] über die [[Eisenbahnbrücke]] zum [[Hauptbahnhof]] verlaufen. Damit soll eine Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an den [[Hauptbahnhof]] realisiert werden.<ref name="plan2019"/> Die Mühlkreisbahn soll bis Kleinzell elektrifiziert werden und dann einschließlich der beschriebenen Strecke vom Hauptbahnhof zum Mühlkreisbahnhof von der Linie S6 bedient werden.<ref name="anbindung"/><ref name="mühlkreis-pk"/>.

Spätestens 2028 soll die S6-Mühlkreisbahn vom [[Mühlkreisbahnhof]] in Urfahr über die '''Reindlstraße''' und die [[Eisenbahnbrücke]] im 15-Minuten-Takt (in einer Richtung) zum Hauptbahnhof rollen. Die Streckenführung sollte dabei ursprünglich (u.a. aus Kostengründen) oberirdisch verlaufen, die Verkehrsadern Hauptstraße und Wildbergstraße sollen mit Ampelregelung passiert werden, wie aus einem Bericht von LINZa.at vom 7. September 2021 hervorgeht.<ref name=Luger-SBahn-21921/>

== Seit 2021 Hinweise auf unterirdische Führung der S6 ==
=== März 2021: Unterirdischer Abschnitt im Bereich Reindlstraße? ===
Da die ursprünglich oberirdisch geplante S6-Trasse in der [[Reindlstraße]] wie auch die S7-Trasse in der [[Prager Straße]] direkt im dicht verbauten Wohngebiet verlaufen, wurden in verschiedenen Medien seit März 2021 Überlegungen veröffentlicht, welche darauf hindeuten, dass die S6-Trasse im Bereich '''Reindlstraße''' und die S7-Trasse im Bereich [[Prager Straße]] entgegen den urprünglichen Plänen trotz Mehrkosten doch unterirdisch verlaufen müssen. Erstmals wurde die Idee einer unterirdischen Trassenführung der S6 im Bereich '''Reindlstraße''' in einem Artikel der OÖ. Nachrichten vom 13. März 2021<ref name=Stadtbahn-Reindlstraße-21312/> thematisiert: "Ob es (zusätzlich zum unterirdischen Abschnitt der S6 beim Kepler-Universitätsklinikum) einen zweiten unterirdischen Abschnitt im Bereich der Reindlstraße in Urfahr geben werde, wäre demnach jedoch (im März 2021) noch unsicher".<ref name=Stadtbahn-Reindlstraße-21312/>

=== LR Günther Steinkellner: unterirdische Trasse unter Reindlstraße nicht vom Tisch ===
In einem Interview des Stadtmagazins LINZa vom 1. Juli 2021<ref name=S6-Steinkellner-21701/> wurde Landesrat Günther Steinkellner zur unterirdischen S6-Trasse im Bereich Reindlstraße befragt. Laut LINZa war für die Durchbindung der Mühlkreisbahn auch eine teilweise unterirdische Streckenführung im Bereich zwischen Urfahraner Hauptstraße und Wildbergstraße im Gespräch. Auf die Frage, ob das jetzt vom Tisch wäre und ob im Bereich der Reindlstraße durchgehend oberirdisch gefahren werde, antwortete LR Steinkellner, dass die unterirdische S6-Trasse in diesem Bereich nicht vom Tisch sei. Laut LR Steinkellner würden für den Abschnitt Mühlkreisbahnhof bis Urfahr-Ost im Juli 2021 Studien laufen. Kundennutzen und Kundenfreundlichkeit würden hier genauso betrachtet wie gegenseitige Beeinflussungen von Straßen- und Stadtbahnverkehr, sowie Fahrplanstabilität und Wirtschaftlichkeit. Wo es sinnvoll ist, wird es laut LR Steinkellner unterirdische Streckenabschnitte geben. LR Steinkellner: "Etwa taucht die Strecke von Urfahr kommend vor der Derfflingerstraße ab, unterquert das Krankenhausviertel und das Designcenter und taucht dann nach dem Europaplatz wieder auf.<ref name=S6-Steinkellner-21701/>

=== Sept. 2021: Anrainer-Protest wegen Verlauf von S6 und S7 nördlich der Eisenbahnbrücke ===
Am 7. September 2021 wurde in LINZa.at berichtet, dass wegen der Verläufe der S6 und der S7 nördlich der Eisenbahnbrücke die Wogen betroffener Anrainer bereits hoch gehen: In der [[Prager Straße]] würden nicht nur um die 250 Bewohnerparkplätze wegfallen. Die S-Bahn-Garnituren würden ab spätestens 2028 sowohl im gesamten Verlauf der '''Reindlstraße''' als auch in der [[Prager Straße]] nur wenige Meter an mehreren hundert Wohnungen vorbei donnern. Dabei nutzten viele Bewohner in der [[Prager Straße]] vor einigen Jahren das Angebot, ihre Mietwohnungen zu kaufen. Anrainer gaben zu bedenken: "Von den lauten Zuggarnituren abgesehen: Sowohl das Zufahren als auch das Parken würde im Bereich der S-Bahn-Trasse bald unmöglich, weil es keine Ausweichflächen gibt."<ref name=Luger-SBahn-21921/>

Eine betroffene Anrainer-Vertreterin suchte daher das Gespräch mit Bürgermeister [[Klaus Luger]]. Im Gespräch habe Bürgermeister Luger die Sorgen der Anrainer mit der Aussage beschwichtigt: "Kein Grund zur Aufregung, die S-Bahn kommt in der Form sowieso nicht. Das mit der Trasse durch die [[Prager Straße]] funktioniert nicht", soll Luger dabei laut LINZa.at-Artikel<ref name=Luger-SBahn-21921/> vom 7. Sept. 2021 gesagt haben.

=== Anrainer leiten Volksbefragung ein, wenn Trasse nicht geändert wird (21.9.21)===
Die Anrainer forderten laut Bericht in <ref name=Luger-SBahn-21921/> eine Prüfung und Offenlegung der anderen Trassenvarianten, bevor weitergeplant wird. Sollte es weiter kein Zugehen auf die Bewohner geben, werde man alles tun, um eine Volksbefragung einzuleiten. Die Anrainer zeigten sich zuversichtlich, die nötigen 6.100 Unterschriften auf jeden Fall zusammen zu bekommen. Inhalt der Volksbefragung könnte sein, dass man eine Neuplanung der Trassen der S6 und der S7 nördlich der Eisenbahnbrücke unter Einbindung der Anrainer der [[Wildbergstraße]], der '''Reindlstraße''' und der [[Prager Straße]] fordert. Linz hätte damit Hebel, eine Optimierung der Trasse beim Land einzufordern, da die beiden S-Bahnprojekte '''[https://www.linzwiki.at/wiki/S-Bahn_Oberösterreich/#S-Bahn-Strecke_S6 S6 und S7]''' ganz Urfahr und somit über 40.000 Menschen betreffen.<ref name=Luger-SBahn-21921/>

=== Anrainer fordern von Bürgermeister-Kandidaten unterirdische Streckenführung (30.9.21)===
Laut Ausgabe des Stadtmagazins LINZa vom 30. September 2021<ref name=SBUrf2-21930-L.at/>sollen durch die Pragerstraße und die Reindlstraße bald jeweils im 7,5min-Takt (in beiden Richtungen) ganze Zuggarnituren rollen. Laut Anwohnersprecherin Sabine Steindl sei demnach auch eine andere Trassenführung technisch machbar. Völlig unverständlich ist es für die Anrainer der '''Reindlstraße''' und der [[Prager Straße]], dass an keine unterirdische Streckenführung gedacht wurde: “So etwas würde es in Wien nicht geben.”

“Bis heute hat niemand die Anrainer im Detail informiert, was da alles auf uns zukommt. So geht das nicht”, wird Sabine Steindl im Stadtmagazin LINZa<ref name=SBUrf2-21930-L.at/> zitiert. Sie forderte demnach endlich einen "offenen, transparenten Informationsabend", bei dem auch über andere, möglicherweise voreilig ausgeschlossene Trassen gesprochen wird. "Und warum hat man zu keinem Zeitpunkt an eine unterirdische Streckenführung gedacht? In Wien käme keiner auf die Idee, eine neue S-Bahn oder U-Bahn oberirisch durch dicht bewohntes Gebiet zu bauen. Sowas gibt’s nur in Linz."

Der Autor des Artikels vom 30.9.2021 im Stadtmagazin LINZa<ref name=SBUrf2-21930-L.at/> nimmt in seinem Insider-Kommentar dazu wie folgt Stellung:
Anrainerin Sabine Steindl hätte schon recht, wenn sie sagt, dass so etwas in Wien nicht möglich gewesen wäre. Der (auch dort rote) Bürgermeister hätte sich vor seine Leute gestellt und das beste Ergebnis für die Wienerinnen und Wiener herausgeholt. In Linz ticken die Uhren (trotz Bürgermeister-Stichwahl am Sonntag, dem 10. Oktober 2021) leider anders.
Pikant: Aus dem direkten Umfeld der politischen Entscheidungsträger war laut dem LINZa-Autoren-Kommentar zu hören, dass die beiden S-Bahn-Strecken nur deshalb oberirdisch geplant bzw. gebaut werden, weil das Projekt andernfalls zu teuer geworden wäre und man "es sonst nie vor der Wahl zugesagt bekommen hätte".

Laut Interview des Stadtmagazins LINZa vom 1. Juli 2021 mit FPÖ-Landesrat Günther Steinkellner wäre ja die unterirdische Trasse unter der Reindlstraße nicht vom Tisch<ref name=S6-Steinkellner-21701/>.
Spannend für die Anrainer wird nun in Hinblick auf die Bürgermeister-Stichwahl am Sonntag, dem 10. Oktober 2021, welcher der beiden Bürgermeister-Kandidaten Mag. Klaus LUGER oder Mag. Bernhard BAIER sich diesem FPÖ-Standpunkt anschließt, der den Interessen der Anrainer der '''Reindlstraße''' und der [[Prager Straße]] gerecht wird.

== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="anbindung">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/600-millionen-fuer-die-schiene-alle-nebenbahnen-werden-erhalten;art4,3143902 |titel=600 Millionen für die Schiene: Alle Nebenbahnen werden erhalten |hrsg=Oberösterreichische Nachrichten |datum=2019-07-02 |abruf=2019-07-02 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20190702121302/https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/600-millionen-fuer-die-schiene-alle-nebenbahnen-werden-erhalten;art4,3143902 |archiv-datum=2019-07-02}}</ref>

<ref name="mühlkreis-pk">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/LK/PKInfrastrukturoffensive02072019Internet.pdf |titel=Information zur Pressekonferenz „Infrastrukturoffensive Oberösterreich“ (Land-OÖ 2. Juli 2019) |hrsg=Landeskorrespondenz Medieninfo |datum=2019-07-02 |abruf=2019-07-02}}</ref>

<ref name="plan2019">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz-verzichtet-stadtbahn-und-o-busse-sollen-neue-strassenbahnachse-ersetzen;art4,3200283 |titel=Linz verzichtet: Stadtbahn und O-Busse sollen neue Straßenbahnachse ersetzen (OÖN, 14.12.2019)|hrsg=Oberösterreichische Nachrichten |datum=2019-12-14 |zugriff=2019-12-14}}</ref>

<ref name=Stadtbahn-Reindlstraße-21312>{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/die-stadtbahn-kommt;art4,3365974 |titel=Ab 2027 soll die Linzer Stadtbahn fahren, in der Reindlstraße unterirdisch? (OÖN, 12.3.2021)|hrsg=Oberösterreichische Nachrichten |datum=2021-03-12 |abruf=2021-09-21}}</ref>

<ref name=S6-Steinkellner-21701>{{Internetquelle |url=https://www.linza.at/sbahntrasse// |titel=Geplante Trassenführung ist letzte Chance, um durch das Linzer Stadtgebiet zu kommen (LINZa.at, 1. 7.2021)|hrsg=LINZa.at |datum=2021-07-01 |abruf=2021-09-25}}</ref>

<ref name=Luger-SBahn-21921>{{Internetquelle |url=https://www.linza.at/luger-sbahn/ |titel=Bürgermeister Luger: Die S-Bahn kommt in der Form sowieso nicht (LINZa.at, 7. 9.2021)|hrsg=LINZa.at |datum=2021-09-07 |abruf=2021-09-21}}</ref>

<ref name=SBUrf2-21930-L.at>{{Internetquelle |url=https://www.linza.at/sbahnurfahr-2/ |titel=S-Bahn quer durch Urfahr: “Es wäre auch eine andere Trassenführung möglich” (LINZa.at, 30. 9.2021)|hrsg=LINZa.at |datum=2021-09-30 |abruf=2021-10-06}}</ref>

</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Eisenbahnbrücke]]
* [[S-Bahn-Strecke-S6]]
* [[S6-Donaubrücke]]
* [[Schnellbahn-Projekte]]
}}

{{Geo|lat=48.3151|lon=14.2865}}

[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]
[[Kategorie:Geplantes Projekt]]
[[Kategorie:Straße]]

Park Wildbergstraße

2021-09-25T20:26:54Z

Fridays for Future: Siehe auch * Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung * Bruckner Tower * Friedenskirche * Sparkasse Oberösterreich (Sparkassen-Turm)

{{Karte|ort=48.3165 N, 14.2861 E}}
{{Bild|datei=Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung.jpg|text=Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung}}

Der '''Park Wildbergstraße''' ist eine kleine öffentliche [[Park]]anlage im Zentrum des Linzer [[Bezirk Urfahr]]. Er befindet sich an der östlichen Seite der [[Wildbergstraße]]. Im Süden grenzt der '''Park Wildbergstraße''' an den [[Bruckner Tower]], im Osten an die [[Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung]], im Norden an die [[Friedenskirche]].

== Der Park ist nur 3262 m² groß ==
Mehrere Wege führen durch den Park. Er ist auch von Osten über die [[Peuerbachstraße]] zugänglich. Der kleine '''Park Wildbergstraße''' hat laut Presseaussendung der Stadt Linz vom 23.2.2016<ref name="PA.Zentralpark.16223"/> <ref name="MS.Zentralpark.16223"/> nur eine Größe von 3.262 m².

== Nächstgelegene große Parkanlagen ==
Die nächstgelegenen größeren Parkanlagen sind der [[Zentralpark Urfahr]] mit 90.000 m², der [[Harbachpark]] mit 19.982 m² und der [[Park Pöstlingberg]] mit 114.300 m², siehe Presseaussendung der Stadt Linz vom 23.02.2016 mit dem Titel "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald".<ref name="PA.Zentralpark.16223"/> <ref name="MS.Zentralpark.16223"/>

== Einzelnachweise ==
<references>

<ref name="PA.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=http://www.linzarchiv.at/www.linz.at/presse/2016/201602_82017.html |titel=Presseaussendung der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>

<ref name="MS.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/medienservice/archiv/2016/201602_82017.php |titel=Medienservice der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>

<references>
<ref name="PA.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=http://www.linzarchiv.at/www.linz.at/presse/2016/201602_82017.html |titel=Presseaussendung der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>
<ref name="MS.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/medienservice/archiv/2016/201602_82017.php |titel=Medienservice der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>
</references>
<references/>

== Siehe auch ==
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Anton Bruckner International School]]
* [[Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung]]
* [[Bruckner Tower]]
* [[Friedenskirche]]
* [[Friedhof Urfahr]]
* [[Harbachpark]]
* [[Jahrmarktgelände]] ([[Urfahranermarkt]])
* [[Linzer Donauinsel]]
* [[Sparkasse Oberösterreich]] ([[Sparkassen-Turm]])
* [[Zentralpark Urfahr]]
}}

{{Geo|lat=48.315|lon=14.285}}

[[Kategorie:Park]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]

Gemeinderatswahl 2021

2021-09-25T20:19:24Z

Fridays for Future: /* Siehe auch */ * Bürgermeisterwahl 2015 * Gemeinderatswahl 2015 * Landtagswahl 2015

{{Meta|description=Die Linzer Gemeinderatswahl 2021 findet voraussichtlich Ende September 2021 statt. Sie wird periodengemäß sechs Jahre nach der letzten Wahl des Gemeinderats (Gemeinderatswahl 2015) durchgeführt.}}
Die '''Linzer Gemeinderatswahl 2021''' findet voraussichtlich Ende September 2021 statt. Sie wird periodengemäß sechs Jahre nach der letzten Wahl des [[Gemeinderat]]s ([[Gemeinderatswahl 2015]]) durchgeführt. Geplant ist die Wahl für den 26. September 2021. Am gleichen Tag finden auch die [[Landtagswahl 2021]] und die [[Bürgermeisterwahl 2021]] statt. Nächste planmäßige Wahl wird die [[Gemeinderatswahl 2027]] sein.

== Wahlwerbende Parteien ==
Voraussichtlich werden acht Parteien treten zur Gemeinderatswahl antreten (Liste entsprechend dem Antritt bei der vorausgegangenen Wahl 2015):
* [[Sozialdemokratische Partei Österreichs]] (SPÖ)
* [[Österreichische Volkspartei]] (ÖVP)
* [[Freiheitliche Partei Österreichs]] (FPÖ)
* [[Die Grünen]] (GRÜNE)
* [[Kommunistische Partei Österreichs]] und unabhängige Linke (KPÖ)
* [[NEOS]] – Das Neue Österreich (NEOS)
* [[Linzplus]]: eine Liste rund um [[Lorenz Potocnik]], getragen vom Verein [[Linzukunft]]
* [[Volt]]
* [[Wandel]]
* [[MFG]] (Mensch-Freiheit-Grundrechte)
* [[Referendum]]

Zu den BewerberInnen zur Wahl, siehe [[Gemeinderatswahl 2021/WahlwerberInnen]]

=== SPÖ ===
Für die SPÖ werden auf den ersten Listenplätzen [[Klaus Luger]] als amtierender Bürgermeister, [[Karin Hörzing]] und [[Stefan Giegler]] kandidieren. Auf den Plätzen vier und fünf folgen mit der Pädagogin [[Anna Weghuber]] und dem Gastronom [[Harald Katzmayr]] (Restaurant [[Pianino]]) Quereinsteiger.

=== ÖVP ===
Die ÖVP hat im Februar 2021 Vizebürgermeister [[Bernhard Baier]] als Spitzenkandidaten nominiert.<ref>{{WebseiteSicher|1=www.meinbezirk.at/linz/c-politik/bernhard-baier-wird-spitzenkandidat-der-linzer-oevp_a4502882|2=Bernhard Baier wird Spitzenkandidat der Linzer ÖVP}}</ref>

=== FPÖ ===
Die FPÖ hat bereits im November 2020 Vizebürgermeister [[Markus Hein]] als Spitzenkandidaten für die Wahl nominiert.<ref>{{WebseiteSicher|1=www.tips.at/nachrichten/linz/wirtschaft-politik/521600-wahl-2021-hein-zum-spitzenkandidat-fuer-linzer-fpoe-gewaehlt|2=Wahl 2021: Hein zum Spitzenkandidat für Linzer FPÖ gewählt}}</ref>

=== Die Grünen ===
Die Grünen haben Ende Jänner 2021 Stadträtin [[Eva Schobesberger]] als Spitzenkandidatin für die Wahl nominiert.<ref>{{WebseiteSicher|1=linz.gruene.at/gemeinderats-und-buergermeisterinnenwahlen-2021-eva-schobesberger-ist-spitzenkandidatin-der-gruenen-linz|2=Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahl 2021: Eva Schobesberger ist Spitzenkandidatin der Grünen in Linz}}</ref>

=== KPÖ ===

=== NEOS ===
Die NEOS hatten im März 2021 sowohl [[Elisabeth Leitner-Rauchdobler]]<ref>{{OÖN|link=oberoesterreich/linz/linzer-neos-werfen-gemeinderaetin-raus;art66,3361818|text=Linzer Neos trennen sich von Gemeinderätin|datum=4. März 2021}}</ref> als auch Fraktionsobmann [[Lorenz Potocnik]]<ref>{{OOEORF|link=stories/3095638/|text=Parteiausschluss für NEOS-Fraktionsobmann|datum=20. März 2021}}</ref> aus der Partei ausgeschlossen. Der Partei kam daher im Vorfeld der vormalige Spitzenkandidat abhanden.

Im Mai 2021 wurde der 55-jährige Unternehmensberater [[Georg Redlhammer]] als Spitzenkandidat der NEOS Linz für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl vorgestellt.<ref>{{OÖN|link=oberoesterreich/linz/linzer-neos-georg-redlhammer-wird-spitzenkandidat;art66,3400584|text=Linzer Neos: Georg Redlhammer wird Spitzenkandidat|datum=18. Mai 2021}}</ref>

=== Linzplus (Linz+) ===
Die Liste Linzplus<ref>{{WebseiteSicher|1=www.linzplus.at}}</ref> wird vom Verein [[Linzukunft]] getragen. Zentrale Figur ist [[Lorenz Potocnik]], der im März 2021 von den [[Neos]] ausgeschlossen worden war. Zusätzlich zum Kernteam werden "Solikandidaten", die bestimmte (Fach-)Bereiche der Gesellschaft vertreten sollen, kandidieren.



== Siehe auch ==
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Bürgermeisterwahl 2015]]
* [[Gemeinderatswahl 2015]]
* [[Landtagswahl 2015]]
* [[Bürgermeisterwahl 2021]]
* [[Landtagswahl 2021]]
}}

== Einzelnachweise ==
<references/>

[[Kategorie:Wahl]]
[[Kategorie:Politik]]
[[Kategorie:2021]]

Reindlstraße

2021-09-25T19:31:32Z

Fridays for Future: LR Günther Steinkellner: unterirdische Trasse unter Reindlstraße nicht vom Tisch

{{Infobox Straße
|NAME = Reindlstraße
|META = Die Reindlstraße ist eine Straße im Linzer Bezirk Urfahr.
|BILD = Reindlstrasse Verbindungsbahn.jpg
|BILDBESCHREIBUNG = Reindlstraße (mit Gleisen der [[Verbindungsbahn]]), Blick von der [[Wildbergstraße]] Richtung Westsüdwesten
|BEZIRK = {{Bezirk|NAME=Urfahr}}
|BESONDERHEITEN =
|LAT = 48.3151
|LON = 14.2865
}}
Die '''Reindlstraße''' ist eine Straße im [[Linz]]er [[Bezirk Urfahr]]. Sie führt von der [[Hauptstraße]] bis zur [[Linke Brückenstraße|Linken Brückenstraße]]. Sie ist nach dem Urfahrer Juristen und Ehrenbürger [[Karl Reindl]] (1808-1895) benannt<ref>{{Strassenname|ID=2731}}</ref>.

== Verlauf der Reindlstraße ==
Die Straße beginnt in einer T-Kreuzung mit der [[Hauptstraße]] in [[Alt-Urfahr]]. Von dort führt sie in ostnordöstlicher Richtung. Nach Süden zweigt die [[Jahnstraße]] ab, anschließend quert die [[Gerstnerstraße]]. Nach der Querung der [[Wildbergstraße]] schwenkt die Straße leicht in nordöstliche Richtung. Von Nordwesten münden die [[Peuerbachstraße]] und die Straße [[Am Hartmayrgut]] ein. Die Reindlstraße endet schließlich an der [[Linke Brückenstraße|Linken Brückenstraße]]. Ihre Fortsetzung in nordöstlicher Richtung ist die [[Prager Straße]].

Entlang der gesamten Trasse führt der Gleiskörper der [[Verbindungsbahn]] zwischen den Bahnhöfen [[Mühlkreisbahnhof]] und [[Hauptbahnhof]] direkt an der Südseite der Straße.

== Einrichtungen an der Reindlstraße==
* [[Bruckner Tower]]
* [[Gewerbepark Urfahr]]
* [[Peuerbachgymnasium]]

== Trasse der Stadtbahn S6 führt ab 2028 über die Reindlstraße ==
Die [[S-Bahn-Strecke-S6]] soll über die '''Reindlstraße''' geführt werden. Die zukünftige Trasse der Schnellbahn-Linie S6 soll laut den am 2. Juli 2019 veröffentlichten Plänen<ref name="anbindung"/><ref name="mühlkreis-pk"/> vom [[Mühlkreisbahnhof]] kommend über die '''Reindlstraße''' auf der Trasse der ehemaligen [[Verbindungsbahn]] vorbei an den Wohnungen im [[Bruckner Tower]] in der [[Wildbergstraße]] über die [[Eisenbahnbrücke]] zum [[Hauptbahnhof]] verlaufen. Damit soll eine Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an den [[Hauptbahnhof]] realisiert werden.<ref name="plan2019"/> Die Mühlkreisbahn soll bis Kleinzell elektrifiziert werden und dann einschließlich der beschriebenen Strecke vom Hauptbahnhof zum Mühlkreisbahnhof von der Linie S6 bedient werden.<ref name="anbindung"/><ref name="mühlkreis-pk"/>.

Spätestens 2028 soll die S6-Mühlkreisbahn vom [[Mühlkreisbahnhof]] in Urfahr über die '''Reindlstraße''' und die [[Eisenbahnbrücke]] im 15-Minuten-Takt zum Hauptbahnhof rollen. Die Streckenführung sollte dabei ursprünglich (u.a. aus Kostengründen) oberirdisch verlaufen, die Verkehrsadern Hauptstraße und Wildbergstraße sollen mit Ampelregelung passiert werden, wie aus einem Bericht von LINZa.at vom 7. September 2021 hervorgeht.<ref name=Luger-SBahn-21921/>

== Seit 2021 Hinweise auf unterirdische Führung der S6 ==
=== März 2021: Unterirdischer Abschnitt im Bereich Reindlstraße? ===
Da die ursprünglich oberirdisch geplante S6-Trasse in der [[Reindlstraße]] wie auch die S7-Trasse in der [[Prager Straße]] direkt im dicht verbauten Wohngebiet verlaufen, wurden in verschiedenen Medien seit März 2021 Überlegungen veröffentlicht, welche darauf hindeuten, dass die S6-Trasse im Bereich '''Reindlstraße''' und die S7-Trasse im Bereich [[Prager Straße]] entgegen den urprünglichen Plänen trotz Mehrkosten doch unterirdisch verlaufen müssen. Erstmals wurde die Idee einer unterirdischen Trassenführung der S6 im Bereich '''Reindlstraße''' in einem Artikel der OÖ. Nachrichten vom 13. März 2021<ref name=Stadtbahn-Reindlstraße-21312/> thematisiert: "Ob es (zusätzlich zum unterirdischen Abschnitt der S6 beim Kepler-Universitätsklinikum) einen zweiten unterirdischen Abschnitt im Bereich der Reindlstraße in Urfahr geben werde, wäre demnach jedoch (im März 2021) noch unsicher".<ref name=Stadtbahn-Reindlstraße-21312/>

=== LR Günther Steinkellner: unterirdische Trasse unter Reindlstraße nicht vom Tisch ===
In einem Interview des Stadtmagazins LINZa vom 1. Juli 2021<ref name=S6-Steinkellner-21701/> wurde Landesrat Günther Steinkellner zur unterirdischen S6-Trasse im Bereich Reindlstraße befragt. Laut LINZa war für die Durchbindung der Mühlkreisbahn auch eine teilweise unterirdische Streckenführung im Bereich zwischen Urfahraner Hauptstraße und Wildbergstraße im Gespräch. Auf die Frage, ob das jetzt vom Tisch wäre und ob im Bereich der Reindlstraße durchgehend oberirdisch gefahren werde, antwortete LR Steinkellner, dass die unterirdische S6-Trasse in diesem Bereich nicht vom Tisch sei. Laut LR Steinkellner würden für den Abschnitt Mühlkreisbahnhof bis Urfahr-Ost im Juli 2021 Studien laufen. Kundennutzen und Kundenfreundlichkeit würden hier genauso betrachtet wie gegenseitige Beeinflussungen von Straßen- und Stadtbahnverkehr, sowie Fahrplanstabilität und Wirtschaftlichkeit. Wo es sinnvoll ist, wird es laut LR Steinkellner unterirdische Streckenabschnitte geben. LR Steinkellner: "Etwa taucht die Strecke von Urfahr kommend vor der Derfflingerstraße ab, unterquert das Krankenhausviertel und das Designcenter und taucht dann nach dem Europaplatz wieder auf.<ref name=S6-Steinkellner-21701/>

=== Sept. 2021: Anrainer-Protest wegen Verlauf von S6 und S7 nördlich der Eisenbahnbrücke ===
Am 7. September 2021 wurde in LINZa.at berichtet, dass wegen der Verläufe der S6 und der S7 nördlich der Eisenbahnbrücke die Wogen betroffener Anrainer bereits hoch gehen: In der [[Prager Straße]] würden nicht nur um die 250 Bewohnerparkplätze wegfallen. Die S-Bahn-Garnituren würden ab spätestens 2028 sowohl im gesamten Verlauf der '''Reindlstraße''' als auch in der [[Prager Straße]] nur wenige Meter an mehreren hundert Wohnungen vorbei donnern. Dabei nutzten viele Bewohner in der [[Prager Straße]] vor einigen Jahren das Angebot, ihre Mietwohnungen zu kaufen. Anrainer gaben zu bedenken: "Von den lauten Zuggarnituren abgesehen: Sowohl das Zufahren als auch das Parken würde im Bereich der S-Bahn-Trasse bald unmöglich, weil es keine Ausweichflächen gibt."<ref name=Luger-SBahn-21921/>

Eine betroffene Anrainer-Vertreterin suchte daher das Gespräch mit Bürgermeister [[Klaus Luger]]. Im Gespräch habe Bürgermeister Luger die Sorgen der Anrainer mit der Aussage beschwichtigt: "Kein Grund zur Aufregung, die S-Bahn kommt in der Form sowieso nicht. Das mit der Trasse durch die [[Prager Straße]] funktioniert nicht", soll Luger dabei laut LINZa.at-Artikel<ref name=Luger-SBahn-21921/> vom 7. Sept. 2021 gesagt haben.

=== Anrainer leiten Volksbefragung ein, wenn Trasse nicht geändert wird ===
Die Anrainer forderten laut Bericht in <ref name=Luger-SBahn-21921/> eine Prüfung und Offenlegung der anderen Trassenvarianten, bevor weitergeplant wird. Sollte es weiter kein Zugehen auf die Bewohner geben, werde man alles tun, um eine Volksbefragung einzuleiten. Die Anrainer zeigten sich zuversichtlich, die nötigen 6.100 Unterschriften auf jeden Fall zusammen zu bekommen. Inhalt der Volksbefragung könnte sein, dass man eine Neuplanung der Trassen der S6 und der S7 nördlich der Eisenbahnbrücke unter Einbindung der Anrainer der [[Wildbergstraße]], der '''Reindlstraße''' und der [[Prager Straße]] fordert. Linz hätte damit Hebel, eine Optimierung der Trasse beim Land einzufordern, da die beiden S-Bahnprojekte '''[https://www.linzwiki.at/wiki/S-Bahn_Oberösterreich/#S-Bahn-Strecke_S6 S6 und S7]''' ganz Urfahr und somit über 40.000 Menschen betreffen.<ref name=Luger-SBahn-21921/>
== Zusätzliche Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="anbindung">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/600-millionen-fuer-die-schiene-alle-nebenbahnen-werden-erhalten;art4,3143902 |titel=600 Millionen für die Schiene: Alle Nebenbahnen werden erhalten |hrsg=Oberösterreichische Nachrichten |datum=2019-07-02 |abruf=2019-07-02 |archiv-url=https://web.archive.org/web/20190702121302/https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/600-millionen-fuer-die-schiene-alle-nebenbahnen-werden-erhalten;art4,3143902 |archiv-datum=2019-07-02}}</ref>

<ref name="mühlkreis-pk">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/LK/PKInfrastrukturoffensive02072019Internet.pdf |titel=Information zur Pressekonferenz „Infrastrukturoffensive Oberösterreich“ |hrsg=Landeskorrespondenz Medieninfo |datum=2019-07-02 |abruf=2019-07-02}}</ref>

<ref name="plan2019">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz-verzichtet-stadtbahn-und-o-busse-sollen-neue-strassenbahnachse-ersetzen;art4,3200283 |titel=Linz verzichtet: Stadtbahn und O-Busse sollen neue Straßenbahnachse ersetzen |hrsg=Oberösterreichische Nachrichten |datum=2019-12-14 |zugriff=2019-12-14}}</ref>

<ref name=Stadtbahn-Reindlstraße-21312>{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/die-stadtbahn-kommt;art4,3365974 |titel=Ab 2027 soll die Linzer Stadtbahn fahren, in der Reindlstraße unterirdisch? (OÖN, 12.3.2021)|hrsg=Oberösterreichische Nachrichten |datum=2021-03-12 |abruf=2021-09-21}}</ref>

<ref name=S6-Steinkellner-21701>{{Internetquelle |url=https://www.linza.at/luger-sbahn/ |titel=Geplante Trassenführung ist letzte Chance, um durch das Linzer Stadtgebiet zu kommen (LINZa.at, 1. 7.2021)|hrsg=LINZa.at |datum=2021-07-01 |abruf=2021-09-25}}</ref>

<ref name=Luger-SBahn-21921>{{Internetquelle |url=https://www.linza.at/luger-sbahn/ |titel=Bürgermeister Luger: Die S-Bahn kommt in der Form sowieso nicht (LINZa.at, 7. 9.2021)|hrsg=LINZa.at |datum=2021-09-07 |abruf=2021-09-21}}</ref>
</references>
<references/>
=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Eisenbahnbrücke]]
* [[S-Bahn-Strecke-S6]]
* [[S6-Donaubrücke]]
* [[Schnellbahn-Projekte]]
}}

{{Geo|lat=48.3151|lon=14.2865}}

[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]
[[Kategorie:Geplantes Projekt]]
[[Kategorie:Straße]]

Reindlstraße

2021-09-22T10:14:33Z

Fridays for Future: ursprünglich oberirdisch geplante S6-Trasse in der Reindlstraße wie auch die S7-Trasse in der Prager Straße

S-Bahn Oberösterreich

2021-09-22T10:01:05Z

Fridays for Future: S6 ... auf der Trasse der ehemaligen Verbindungsbahn auf der Reindlstraße; S7 ... dann zunächst über die Prager Straße

{{Bild|datei=800px-S-Bahn.Oberösterreich-Netzplan.png|text=S-Bahn-Streckennetz Oberösterreich zum Linzer [[Hauptbahnhof]]; Aktueller Stand mit 5 Linien.}}
Als '''S-Bahn Oberösterreich'''verkehren fünf Linien von [[Linz]] im [[Oberösterreichischer Zentralraum|Oberösterreichischen Zentralraum]]. Die bereits zuvor bestehenden Bahnlinien wurden ab 21. September 2016 als gemeinsames S-Bahn-System geführt und beworben. Ein Ausbau auf sieben Linien ist geplant, mittels Durchbindung der [[Mühlkreisbahn]] zum [[Hauptbahnhof]] als Linie [[S6]] und der neuen [[S7]] [[RegioTram Linz-Gallneukirchen-Pregarten|Richtung Gallneukirchen und Pregarten]].

== Aktuelle Strecken S1 bis S5 ==
=== Fahrpläne ===
Alle Angaben mit {{Stand|2019|12}}

;Voraussetzungen
Die Anschlüsse der S-Bahnen untereinander sollen eine Aufenthalts- oder Umsteigezeit von 10 Minuten aufweisen.

;Linie S1
Die Linie S1 kommt zu den Minuten 08 und 38 an und fährt zu den Minuten 22 und 52 ab.

;Linie S2
Die Linie S2 ist aufgrund dessen, dass ihre Strecke bereits halbstündlich zwischen [[Hauptbahnhof|Linz Hauptbahnhof]] und Salzburg Hauptbahnhof von ''railjets'' befahren wird, nur stündlich unterwegs. Sie kommt zur Minute 58 an und fährt zur Minute 02 ab.

;Linie S3
Die Linie S3 kommt zu den Minuten 24 und 44 an und fährt zu den Minuten 08 und 35 ab. Frühmorgens wird das Intervall dieser Linie zwischen [[Bahnhof Franckstraße|Linz Franckstraße]] und [[Hauptbahnhof|Linz Hauptbahnhof]] in Richtung Linz von normalerweise zwei auf fünf Züge pro Stunde verdichtet. Richtung ''Pregarten'' fahren jedoch derzeit auch im Frühverkehr nur zwei Züge pro Stunde.

;Linie S4
Die Linie S4 kommt zu den Minuten 25 und 55 an und fährt zu den Minuten 06 und 36 ab.

;Linie S5 ([[Linzer Lokalbahn]])
Die Linie S5 kommt zu den Minuten 12 und 42 an und fährt zu den Minuten 18 und 48 ab.

=== Wagenmaterial ===
{{Bild|datei=Wagen S-Bahn Oberösterreich HBF Linz.jpg|text=Wagen der S-Bahn Oberösterreich im Linzer [[Hauptbahnhof]]}}
Die S-Bahn soll mit ''CityJet''-Garnituren durchgeführt werden. Diese werden zwischen Dezember 2015 und Dezember 2017 ausgeliefert.
Auf den RegioTram-Linien S6 und S7 sollen Tram-Train-Garnituren verkehren, welche bis 2027 geliefert werden sollen.

=== Betriebsführung durch ÖBB: S1-S4 ===
Anfänglich wurden insgesamt fünf Strecken eingerichtet.

* S1: [[Westbahn]]strecke-Ost (Enns, St. Valentin, Steyr, Garsten)
* S2: [[Westbahn]]strecke-West (Wels)
* S3: [[Summerauerbahn]] (Pregarten)
* S4: [[Pyhrnbahn]]strecke (Neuhofen an der Krems, Rohr, Kirchdorf)

=== Betriebsführung Stern & Hafferl: S5 ===
* S5: [[LILO]] (Eferding)

=== Nutzung ===
Im Jahr 2018 wurde die S-Bahn von insgesamt rund 8 Millionen Fahrgästen genutzt, das waren um etwa 700.000 mehr als 2016.<ref>{{WebseiteSicher|1=ooe.orf.at/stories/3011629/|2=Plus für S-Bahnen in Oberösterreich}}, ooe.orf.at</ref>

{{Anker|Projekte}}== Geplante weitere Linien ==
Längerfristig ist die Einführung zweier weiterer Linien geplant:<ref name="pk-steinkellner"/><ref name="plan2019"/>

* ''S6'': [[Mühlkreisbahn]] (Rottenegg, Kleinzell) über [[Reindlstraße]] und [[Eisenbahnbrücke]] bis zum [[Hauptbahnhof]] Linz.
* ''S7'': [[RegioTram Linz-Gallneukirchen-Pregarten]] über [[Prager Straße]] und [[Eisenbahnbrücke]] bis zum [[Hauptbahnhof]] Linz.

Beide Linien sollten dazu vom Hauptbahnhof aus über eine neue zu errichtende Strecke im Osten der Stadt Linz und über die [[Eisenbahnbrücke]] bis zu einer Abzweigung bei der [[Ferihumerstraße]] geführt werden. Dabei soll die Strecke kurz nach dem Hauptbahnhof in den Untergrund abtauchen, sodass der Teil vom [[Europaplatz]] durch das Gelände [[Kepler Universitätsklinikum]] bis zur [[Derfflingerstraße]] unterirdisch verlaufen würde. Der verbleibende Teil bis zur Donaubrücke soll oberirdisch ausgeführt werden.

Der Plan, die neue Stadtbahnstrecke mit einer Straßenbahnstrecke zu verbinden, wurde im Jahr 2019 verworfen.<ref name="plan2019"/> Der verworfene Plan sah vor, die Straßenbahnachse so auszubauen, dass dort zugleich {{WP|Straßenbahn Linz|Straßenbahnen}} und {{WP|Normalspur|Normalspurzüge}} verkehren können.<ref name="sbahn-muehlkreis"/>

Die neue Stadtdurchquerung könnte bis 2026 oder 2027 fertiggestellt werden.<ref name="plan2019" /> Im März 2021 wurde eine grundsätzliche Einigung zur Finanzierung zwischen Stadt [[Linz]] (7,5%), Land [[Oberösterreich]] (42,5%) und der Republik Österreich (50%) verkündet. Eine konkrete Finanzierungsvereinbarung soll noch in der ersten Jahreshälfte 2021 unterschrieben werden.<ref>{{WebseiteSicher|1=www.land-oberoesterreich.gv.at/251459.htm|2=Oberösterreich wieder stark machen - zukunftsweisendes Mobilitäts-Paket: „OÖ Regional-Stadtbahn“ für Oberösterreich.}}</ref>

{{Anker|S6}}=== S-Bahn-Strecke S6 ===
Von der Abzweigung der S6-Trasse von der S7-Trasse bei der [[Ferihumerstraße]] würde auf der Trasse der ehemaligen [[Verbindungsbahn]] auf der [[Reindlstraße]] eine Strecke vorbei am [[Bruckner Tower]] in der [[Wildbergstraße]] bis zum [[Mühlkreisbahnhof]] errichtet werden, wodurch die Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an den [[Hauptbahnhof]] realisiert würde.<ref name="plan2019"/> Die Mühlkreisbahn soll bis Kleinzell elektrifiziert werden und dann einschließlich der beschriebenen Strecke vom Hauptbahnhof zum Mühlkreisbahnhof von der Linie S6 bedient werden.<ref name="anbindung"/><ref name="mühlkreis-pk"/>

{{Anker|S7}}=== S-Bahn-Strecke S7 ===
Die vom [[Hauptbahnhof]] kommende nach der [[Eisenbahnbrücke]] bei der [[Ferihumerstraße]] abzweigende zweite Strecke würde der S7 dienen und dann zunächst über die [[Prager Straße]] überwiegend entlang des Donaudammes bis zur [[Universität Linz]] verlaufen,<ref name="sbahn-urfahr"/><ref name="sbahn-gallneukirchen"/> wo eine Anbindung an die Straßenbahnlinien 1 und 2 erfolgen soll. Dazu wäre eine kurze Verlängerung der Straßenbahn von der bisherigen Endhaltestelle Universität zu einer zu errichtenden Haltestelle der S-Bahn vorgesehen.<ref name="sbahn-gallneukirchen"/> Die weitere Strecke soll durch Treffling, Richtung {{WP|Gallneukirchen}} und dann über [[Engerwitzdorf]] nach Pregarten verlaufen.<ref name="sbahn-gallneukirchen-2"/> Die Stadt Gallneukirchen selbst soll durch eine Abzweigungsstrecke angebunden werden, wobei es mehrere Varianten gibt.<ref name="sbahn-gallneukirchen-2"/><ref name="sbahn-gallneukirchen-3"/>

Dieses [[Bauprojekt|Projekt]] wird auch als ''RegioTram Linz-Gallneukirchen-Pregarten'' bezeichnet.

== Geschichte ==
=== S-Bahn-Studie 2014 ===
Ein S-Bahn-Netz für Linz wurde seit langem gefordert. Ende 2014 wurde eine S-Bahn-Studie für den oberösterreichischen Zentralraum präsentiert. Diese wurde von der renommierten Schweizer Planungsfirma "METRON Verkehrsplanung AG" im Auftrag des Landes Oberösterreich und in Abstimmung mit den [[ÖBB]] erstellt.

=== Anforderungsprofil ===
Als Anforderungsprofil zur Einführung der S-Bahn wurde angeführt:
* Einheitliche Haltepolitik: Klare Unterscheidung zwischen S-Bahn (Halt in allen Stationen) und Eilzügen (weitere Anreisestrecken).
* Integraler Takt ohne Lücken und ohne Abweichungen
* Verdichtung zum 30 Minuten-Takt (zumindest morgens in den Zentralraum und nachmittags/abends aus dem Zentralraum)
* Klar strukturiertes Angebot auch in den Tagesrandzeiten und am Wochenende
* Es sind ausschließlich Niederflurfahrzeuge der Baureihen '''4024''' der Firma '''Bombardier''', '''4744/4746''' der Firma '''Desiro''' oder '''GTW''' der Firma '''Stadler''' (letzte '''nur''' und '''ausschließlich''' auf der '''S5''') im Einsatz.

== Weitere Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
<references>

<ref name="anbindung">{{OÖN|link=oberoesterreich/600-millionen-fuer-die-schiene-alle-nebenbahnen-werden-erhalten;art4,3143902|text=600 Millionen für die Schiene: Alle Nebenbahnen werden erhalten|datum=2. Juli 2019}}</ref>

<ref name="mühlkreis-pk">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/LK/PKInfrastrukturoffensive02072019Internet.pdf |titel=Information zur Pressekonferenz „Infrastrukturoffensive Oberösterreich“ |hrsg=Landeskorrespondenz Medieninfo |datum=2019-07-02 |abruf=2019-07-02}}</ref>

<ref name="pk-steinkellner">{{Internetquelle |url=https://www.land-oberoesterreich.gv.at/Mediendateien/LK/PKSteinkellner6102016InternetNEU.pdf |titel=Information zur Pressekonferenz „Einführung der S-Bahn Oberösterreich mit ÖBB-Fahrplan-Umstellung“ |hrsg=Landeskorrespondenz Medieninfo |datum=2016-12-26 |abruf=2016-12-26}}</ref>

<ref name="plan2019">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz-verzichtet-stadtbahn-und-o-busse-sollen-neue-strassenbahnachse-ersetzen;art4,3200283 |titel=Linz verzichtet: Stadtbahn und O-Busse sollen neue Straßenbahnachse ersetzen |hrsg=Oberösterreichische Nachrichten |datum=2019-12-14 |zugriff=2019-12-14}}</ref>

<ref name="sbahn-gallneukirchen">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/tram-soll-bis-science-park-fahren-und-mit-neuer-stadtbahn-verknuepft-werden;art66,3113591|titel=Tram soll bis Science-Park fahren und mit neuer Stadtbahn verknüpft werden |hrsg=Oberösterreichische Nachrichten |datum=2019-03-25 |zugriff=2019-03-25}}</ref>

<ref name="sbahn-gallneukirchen-2">{{Internetquelle |url=https://www.wartberg-aist.at/fileadmin/Wartberg/RegioTram/Regiotram-Trassenfuehrung.pdf |titel=19(Stadt)RegioTramLinz – Gallneukirchen / Pregarten |hrsg=Gemeinde Wartberg an der Aist |zugriff=2019-03-28}}</ref>

<ref name="sbahn-gallneukirchen-3">{{Internetquelle |url=https://www.meinbezirk.at/urfahr-umgebung/c-lokales/entscheidung-zwischen-zwei-varianten-in-gallneukirchen_a3062235 |titel=RegioTram Linz-Pregarten Entscheidung zwischen zwei Varianten in Gallneukirchen |hrsg=Bezirksrundschau |datum=2018-11-28 |zugriff=2019-03-28}}</ref>

<ref name="sbahn-urfahr">{{Internetquelle |url=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/hier-soll-die-stadtbahn-durch-urfahr-gefuehrt-werden;art66,3145844 |titel=Hier soll die Stadtbahn durch Urfahr geführt werden |hrsg=Oberösterreichische Nachrichten |datum=2019-07-08 |zugriff=2019-12-15}}</ref>

<ref name="sbahn-muehlkreis">{{Internetquelle |url=http://www.linza.at/die-muehlkreisbahn-faehrt-ab-2021-auf-einem-dreischienengleis-durch-linz/|titel=Die Mühlkreisbahn fährt ab 2021 als “S6” auf einem Dreischienengleis durch Linz |hrsg=Linza |datum=2016-12-12 |zugriff=2019-03-28}}</ref>

</references>
}}
=== Web-Links ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* {{WebseiteSicher|1=www.oebb.at/de/regionale-angebote/oberoesterreich/s-bahn-oberoesterreich|2=S-Bahn Oberösterreich (ÖBB)}}
* {{WP|S-Bahn_Oberösterreich|S-Bahn Oberösterreich (Wikipedia)}}
* {{Webseite|1=www.linza.at/jetzt-wirds-s-bahn-fuenf-linien-bis-2017|2= Jetzt wird’s S-Bahn: Fünf Linien bis 2017}}, Stadtmagazin LinzA, 19. Dezember 2017, abgerufen am 3. Mai 2020
* {{Webseite|1=www2.land-oberoesterreich.gv.at/internetpressearchiv/dateien/dokument/3689/PKU_Cityjet_S-Bahn.pdf|2=Medieninformation ÖBB Cityjet und S-Bahn Konzept für den OÖ Zentralraum}}, LH-Stv. Reinhold Entholzer, Mag.Johannes Halak, Amt der OÖ. Landesregierung abgerufen am 3. Mai 2020
 
}}

=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [[Eisenbahnbrücke]]
* [[Hauptbahnhof]]
* [[Mühlkreisbahn]]
* [[Mühlkreisbahnhof]]
* [[Nachhaltige Mobilität]]
* [[Reindlstraße]]
* [[Verbindungsbahn]]
}}

[[Kategorie:S-Bahn Oberösterreich]]

LinzWiki:Neue Artikel

2021-09-22T09:19:12Z

Fridays for Future: * September 2021: Arthur Seipelt, Zentralpark Urfahr, Park Wildbergstraße‎‎

__NOINDEX__ 
* September 2021: [[Arthur Seipelt]], [[Zentralpark Urfahr]], [[Park Wildbergstraße‎‎]]
* August 2021: [[Saigon Kitchen]]
* Juli 2021: [[Gerhard Eschelbeck]], [[Ernst Ahamer]], [[Wasserkaserne]], [[Fabrikkaserne]], [[Kfz-Landesprüfstelle]]
* Juni 2021: [[Kolpingplatz]], [[Paula Hainberger]]
* Mai 2021: [[Waldkindergruppe KinderWald]], [[Nr. 1 Bubble Tea]], [[Teeamo]], [[Grüne Mitte Apotheke]]
* März 2021: [[Bahnhof Linz Stadthafen]], [[Gemeinderatswahl 2021]], [[Linz AG Drohnentaxi]]
* Februar 2021: [[Karl Mayer-Freinberg]], [[Corona-Testbus]], [[Lindinger-Pesendorfer IMMOBILIEN]], [[Aussichtspunkte auf Linz]], [[Helmut Oberchristl]], [[Dietmar Maier]], [[Silke Dörner]], [[Harald Gebhartl]], [[Wolfgang Irrer]]

[[LinzWiki:Neue Artikel/Archiv|Archiv neuer Artikel]] - {{WebseiteSicher|1=www.linzwiki.at/w/index.php?title=LinzWiki:Neue_Artikel&action=edit|2=bearbeiten}}

<noinclude>[[Kategorie:LinzWiki: Neue Artikel]]</noinclude>

Park Wildbergstraße

2021-09-22T09:17:11Z

Fridays for Future: Tippfehler-Korrektur: Nächgelegen große Parkanlagen => Nächstgelegene große Parkanlagen

{{Karte|ort=48.3165 N, 14.2861 E}}
{{Bild|datei=Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung.jpg|text=Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung}}

Der '''Park Wildbergstraße''' ist eine kleine öffentliche [[Park]]anlage im Zentrum des Linzer [[Bezirk Urfahr]]. Er befindet sich an der östlichen Seite der [[Wildbergstraße]]. Im Süden grenzt der '''Park Wildbergstraße''' an den [[Bruckner Tower]], im Osten an die [[Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung]], im Norden an die [[Friedenskirche]].

== Der Park ist nur 3262 m² groß ==
Mehrere Wege führen durch den Park. Er ist auch von Osten über die [[Peuerbachstraße]] zugänglich. Der kleine '''Park Wildbergstraße''' hat laut Presseaussendung der Stadt Linz vom 23.2.2016<ref name="PA.Zentralpark.16223"/> <ref name="MS.Zentralpark.16223"/> nur eine Größe von 3.262 m².

== Nächstgelegene große Parkanlagen ==
Die nächstgelegenen größeren Parkanlagen sind der [[Zentralpark Urfahr]] mit 90.000 m², der [[Harbachpark]] mit 19.982 m² und der [[Park Pöstlingberg]] mit 114.300 m², siehe Presseaussendung der Stadt Linz vom 23.02.2016 mit dem Titel "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald".<ref name="PA.Zentralpark.16223"/> <ref name="MS.Zentralpark.16223"/>

== Einzelnachweise ==
<references>

<ref name="PA.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=http://www.linzarchiv.at/www.linz.at/presse/2016/201602_82017.html |titel=Presseaussendung der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>

<ref name="MS.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/medienservice/archiv/2016/201602_82017.php |titel=Medienservice der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>

{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
== Siehe auch ==
* [[Anton Bruckner International School]]
* [[Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung]]
* [[Bruckner Tower]]
* [[Friedenskirche]]
* [[Friedhof Urfahr]]
* [[Harbachpark]]
* [[Jahrmarktgelände]] ([[Urfahranermarkt]])
* [[Linzer Donauinsel]]
* [[Sparkasse Oberösterreich]] ([[Sparkassen-Turm]])
* [[Zentralpark Urfahr]]
}}
<references>
<ref name="PA.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=http://www.linzarchiv.at/www.linz.at/presse/2016/201602_82017.html |titel=Presseaussendung der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>
<ref name="MS.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/medienservice/archiv/2016/201602_82017.php |titel=Medienservice der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>
</references>
<references/>

{{Geo|lat=48.315|lon=14.285}}

[[Kategorie:Park]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]

Friedenskirche

2021-09-22T09:11:08Z

Fridays for Future: Siehe auch * Park Wildbergstraße

{{Karte|ort=48.3172 N, 14.2843 E}}
{{Bild|datei=Friedenskirche von Westen.jpg|text=Friedenskirche, Ansicht von Westen}}
Die '''Friedenskirche''' ist ein römisch-katholisches Kirchengebäude im [[Linz]]er [[Bezirk Urfahr]]. Sie befindet sich an der [[Peuerbachstraße]] nahe der Kreuzung [[Freistädter Straße]]/[[Leonfeldner Straße]]/[[Wildbergstraße]]. Sie gehört zur [[Pfarre Christkönig]] und ist dem „Christkönig“ und Maria der Friedenskönigin geweiht. Das Gebäude steht seit 15. Oktober 2009 unter Denkmalschutz<ref>{{LinzDenkmal|id=585|text=Friedenskirche, Pfarrkirche Christkönig}}</ref>.

== Geschichte ==

Nachdem die [[Stadtpfarrkirche Urfahr]] den Bedarf Anfang des 20. Jahrhunderts nicht mehr decken konnte, entstanden Pläne zur Erweiterung der Kirche oder gar der Errichtung einer zweiten Kirche. Ein erster Bauversuch bei den [[Ringbrotwerken]] wurde durch den Ersten Weltkrieg vereitelt. Nach dem Krieg wurde zunächst ein Bauplatz beim heutigen [[PRO Kaufland]] ins Auge gefasst, schließlich konnte aber der Grund an der Kreuzung [[Freistädter Straße]]/[[Leonfeldner Straße]] erworben werden.

Die Grundsteinlegung fand am 13. Mai 1934 statt. Der Bau wurde nach Plänen der Wiener Architekten [[Peter Behrens]] und [[Alexander Popp]] errichtet. Die Einweihung des Provisoriums erfolgte am 25. November 1934 durch Bischof [[Johannes Maria Gföllner]]. Der anschließend geplante Weiterbau wurden durch die wirtschaftlich schlechten Jahre und anschließend den Zweiten Weltkrieg verhindert. Erst 1949 konnte der Bau fortgesetzt werden. Die Pläne mussten dabei vom Linzer Architekt [[Johann Foschum]] geändert werden, da durch die Errichtung der [[Peuerbachstraße]] während der Kriegsjahre der Bauplatz verkleinert worden war. Die Weihe konnte schließlich am 7. Oktober 1951 durch Bischof [[Franz Zauner]] durchgeführt werden.<ref name="dioezeselinz">{{Webseite|1=pfarre-linz-christkoenig.dioezese-linz.at/|2=dioezese-linz.at: Friedenskirche}}</ref>.

== Bauwerk und Umfeld ==
Die Friedenskirche wurde in moderner Betontechnik im Basilika-Stil erbaut. Die Kirche ist 14 m hoch, 50 m lang und 22 m breit. Sie hat einen Fassungsraum von 550 Sitzplätzen in 24 Bankreihen und zusätzlich etwa 700 Stehplätzen.<ref name="dioezeselinz"/> Südlich angrenzend an die Friedenskirche liegt der kleine [[Park Wildbergstraße]] mit einer Fläche von 3262 m².<ref name="PA.Zentralpark.16223"/> <ref name="MS.Zentralpark.16223"/>

== Weitere Informationen ==
=== Bilder ===
<gallery>
Datei:Friedenskirche Pfarre Christkoenig.jpg|Friedenskirche
</gallery>

=== Einzelnachweise ===
<references>
<ref name="PA.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=http://www.linzarchiv.at/www.linz.at/presse/2016/201602_82017.html |titel=Presseaussendung der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>
<ref name="MS.Zentralpark.16223">{{Internetquelle |url=https://www.linz.at/medienservice/archiv/2016/201602_82017.php |titel=Medienservice der Stadt Linz vom 23.02.2016: "Rund die Hälfte des Stadtgebietes besteht aus Grünland & Wald" |hrsg=Magistrat der Landeshauptstadt Linz |datum=2016-02-23 |abruf=2021-09-22}}</ref>
</references>
<references/>

=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung]]
* [[Bruckner Tower]]
* [[Park Wildbergstraße]]
}}

[[Kategorie:Römisch-katholisches Kirchengebäude]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Dekanat Linz-Nord]]

Reindlstraße

2021-09-21T13:00:00Z

Fridays for Future: Tippfehler: unterische => unterirdische Führung der S6

Reindlstraße

2021-09-21T12:57:34Z

Fridays for Future: S-Bahn-Linie S6 wird spätestens ab 2028 über die Reindlstraße geführt

Reindlstraße

2021-09-21T12:55:37Z

Fridays for Future: S-Bahn-Linie S6 wird ab 2028 über die Reindlstraße geführt

Reindlstraße

2021-09-21T12:54:53Z

Fridays for Future: S-Bahn-Linie S6 wird ab 2028 über die Reindlstraße geführt

Eisenbahnbrücke

2021-04-09T14:23:12Z

Fridays for Future: 2 Sätze im Artikel an eine andere der Gliederung entsprechende Stelle verschoben

{{Karte|ort=48.31695 N, 14.29577 E}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Einschwimmen erster Brückenbogen.jpg|text=Stand der Baustelle Ende Februar/Anfang März: ein Brückenbogen eingeschwommen, der zweite bereits auf den Transportschiffen}}
Eine '''Neue Donaubrücke''' soll als Ersatz für die Anfang 2016 gesperrte und anschließend abgetragene [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet werden. Der Baustart des [[Bauprojekt|Neubauprojektes]] erfolgte im 3. Quartal 2018. Die neue Brücke soll ab 2021 dem Automobil-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr dienen, und zusätzlich von einer neuen Linzer O-Bus-Linie ([[Zweite Schienenachse]]) sowie von den zwei neuen S-Bahn-Linien [[Mühlkreisbahn|S6]] und [[RegioTram Linz-Gallneukirchen-Pregarten|S7]] genutzt werden.
Die Brücke soll im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden.

== Situation bis 2021 ==
=== Ersatz für Eisenbahnbrücke Baujahr 1900 ===
Die Brücke wurde an der Stelle der ehemaligen alten [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet. Die alte Eisenbahnbrücke wurde am 14. November 1900 eröffnet und war damit bis 2016 von der Bausubstanz her die älteste der Linzer Donaubrücken.
Die alte Brücke diente prinzipiell der Eisenbahn, vor allem der Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an das restliche Schienennetz. Zu diesen Zweck wurde die Brücke aber nur wenige Male in der Woche benötigt, was eine zusätzliche Nutzung durch den Straßenverkehr erlaubte. Die alte Eisenbahnbrücke konnte auch schon von Fahrzeugen benutzt werden, wenn sie nicht gerade für eine Zugüberfahrt gesperrt war. 15.000<ref name="linzpresse_20091201">{{LinzPresse|jahr=2009|link=200912_49157|text=Eisenbahnbrücke ist für Linz unverzichtbar!|datum=1. Dezember 2009}}</ref> bis 20.000<ref name="Eisenbahnbrücke LW">[[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]], abgerufen am 9. April 2020</ref> (je nach Quelle) Fahrzeuge hatten die alte Eisenbahnbrücke täglich benützt. Deshalb konnte die alte Eisenbahnbrücke nicht einfach ersatzlos abgerissen werden.

In einer Volksbefragung am 27. September 2015 sprachen sich die Linzer Bürger mehrheitlich für den Abriss der Eisenbahnbrücke und die Errichtung einer Ersatzbrücke aus. Daraufhin wurden die Planungen intensiviert. Die Behördenverfahren wurden im Sommer 2017 abgeschlossen<ref>{{WebseiteSicher|1=www.linz.at/presse/2017/201706_86740.asp?utm_source=newsletter-neues&utm_medium=e-mail&utm_campaign=presse-news|2=Alle Rechtsverfahren zur neuen Donaubrücke verhandelt – Bewilligungen ergehen in Kürze}}</ref>.

Die alte Brücke wurde am 27. Februar 2016 endgültig gesperrt und im Sommer 2016 abgerissen. Der letzte der drei Brückenbögen wurde am 19. August 2016 abmontiert.

=== Errichtung der neuen Brücke von 2017 bis 2021 ===
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle Dezember 2020.jpg|text=Stand der Bauarbeiten im Dezember 2020. Brückenpfeiler bereits, mit der Montage der Brückenbögen auf Urfahraner Seite begonnen.}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle.jpg|text=Baustelle der Neuen Donaubrücke, im Sommer 2019}}
Die Ausschreibung erfolgte im Herbst 2017, die Vergabe der Bauleistungen Anfang 2018. Ab Oktober 2017 starten die Vorarbeiten für den Brückenneubau sowie die erforderlichen Straßenanschlüsse.

Mit der Fertigstellung der neuen Brücke war laut Stadt Linz zunächst im September 2020 zu rechnen. Im November 2019 wurde allerdings bekannt gegeben, dass sich die Fertigstellung verzögern würde und die Brücke erst im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden könne.<ref>{{WebseiteSicher|1=www.tips.at/nachrichten/linz/land-leute/489212-neue-donaubruecke-5-millionen-euro-teurer-und-ein-jahr-laengere-bauzeit|2=Neue Donaubrücke: 5 Millionen Euro teurer und ein Jahr längere Bauzeit}}</ref>

Im Sommer/Herbst 2020 wurden die beiden Brückenköpfe fertiggestellt. Dies schließt auch einen Brückenbogen auf der linken (nördlichen) Donauseite mit ein, der hauptsächlich über Land führt. Ab Ende Februar 2021 wurden die beiden Brückenbögen über die Donau eingeschwommen, die jeweils rund 2800 Tonnen wiegen. Am 23./24. Februar 2021 wurde der ersten der beiden Brückenbögen über die Donau "eingeschwommen", der zweite folgte am 3./4. März 2021. Der erste (mittlere) Bogen wurde am 23. Februar 2021 auf zwei Pontons verladen und am 24. Februar auf dem vorbereiteten Brückenpfeiler abgesetzt. Der letzte (südliche) Bogen folgte am 3./4. März 2021.

== Name der Brücke: Diskussion, Kriterien und Abstimmung ==
Bis Ende März 2021 wurde die Brücke vorläufig '''"Neue Donaubrücke"''' genannt. Bis Anfang April war also kein Name für die neue Linzer Donaubrücke festgelegt, welche im Herbst 2021 für den Verkehr freigegeben wird. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass es {{Stand|2021|4}} insgesamt 359 Donaubrücken gibt, davon sind 262 in Deutschland, 41 in Österreich und 56 flußabwärts nach Österreich gelegen.<ref name="DB-Liste WP">[https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken], Wikipedia, abgerufen am 9.4.2021</ref> Auf dieser Internetseite wird das Wort Eisenbahnbrücke insgesamt 53 mal gefunden. Wenn man will, dass die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann, ist es eine schlechte Idee, die neue Donaubrücke wieder Eisenbahnbrücke zu benennen. Gegen die Bezeichnung Eisenbahnbrücke spricht 2021 auch eine Verwechslungsgefahr mit der [[Steyregger Brücke]], die ja die einzige Donaubrücke mit einer Eisenbahn in Linz die [[Steyregger Brücke]] ist. Auf der neuen Linzer Donaubrücke fahren ja ab 2021 die [[Schnellbahn]]-Linien S6 und S7, wobei die Schnellbahn ab 2021 meist [https://is.gd/5RhHEX Stadtbahn] genannt wird. Selbsterklärende Namen nach Funktion oder Lage der Brücke ohne Verwechslungsgefahr mit anderen Brücken könnten z.B. Lentia-Brücke, Stadtbahnbrücke, Parkbadbrücke, S-Bahn-Donaubrücke, Schnellbahnbrücke, Bogen-Donaubrücke oder auch "[[S6-Donaubrücke]]" sein.

=== Benennung nach einer männlichen Persönlichkeit mit Linz-Bezug ===
Falls die neue Donaubrücke nach einer berühmten Persönlichkeit benannt wird, was bei Donaubrücken laut [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] selten ist, so müsste unbedingt ein starker Bezug zu Linz oder zumindest zu Oberösterreich gegeben sein, z.B. Geburt, Wirken und/oder Grab in Linz oder heute noch sichtbare Spuren des Wirkens dieser Persönlichkeit in Linz.
Die 3 berühmtesten Linzer Persönlichkeiten, welche auf der Internet-Seite des [https://www.linztourismus.at/freizeit/linz-entdecken/linz-inspiriert/menschen/ Linz-Tourismus] angegeben werden, sind Anton Bruckner, Johannes Kepler und Adalbert Stifter. Diese drei Namen werden auch für viele Menschen außerhalb von Linz mit Linz in Verbindung gebracht.

Der Name Anton-Bruckner-Brücke sollte jedoch für die Fußgänger- und Radfahrer-Brücke, welche nach Realisierung der [[Linzer Donauinsel]] die Donau in Verlängerung der Wildbergstraße queren soll, reserviert bleiben, damit man dann mit dem Fahrrad von der [[Anton Bruckner International School]] im [[Bruckner Tower]] über die Anton-Bruckner-Brücke zum [[Brucknerhaus]] gelangen kann.

{{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} war DER berühmteste Jugendstil-Architekt von Linz. Er war Otto-Wagner-Schüler, 1896-1902 besuchte der Architekt sechs Seminare in der Meisterklasse von Otto Wagner. Nach ihm ist der Mauriz-Balzarek-Preis benannt, ein Kulturpreis des Landes Oberösterreich für Architektur. Für ihn spricht ein extrem starker Bezug zu Linz und Oberösterreich, weil er nicht nur viele Jahre in Linz lebte und wirkte, sondern weil er auch wesentlich das architektonische "Jugendstil-Gesicht" von Linz prägte. 1900 bis 1902 unterrichtete er die bautechnischen Fächer an der allgemeinen Handwerkerschule in Linz. Dort wurde er 1906 Professor. Nach dem Kriegsdienst übernahme er ab 1915 bis 1933 das Direktorat der Linzer Staats-Gewerbeschule. Er gestaltete zahlreiche Jugendstilfassaden von Häusern in Linz und Oberösterreich, welche auch heute noch existieren, siehe {{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} auf Wikipedia. Mauriz Balzarek starb 1945 und ist in einem schönen Jugendstil-Grabmal am [https://www.friedhofsfuehrer.at/st-barbara-friedhof-linz/mauriz-balzarek/ St. Barbara Friedhof in Linz] bestattet. Das Stadtmuseum Linz Neue Galerie widmete dem Architekten 1972 eine eigene Ausstellung. Da der Jugendstil viele Touristen nach Österreich zieht, würde es auch für den [https://www.linztourismus.at Linz-Tourismus] und das Image von Linz vorteilhaft sein, den Namen Mauriz Balzarek und damit das Jugendstil-Gesicht von Linz bekannter zu machen, indem eine Donaubrücke nach Balzarek benannt würde.
Vorgeschlagen wurde auch Reuchlin-Brücke nach dem Universalgelehrten {{WP|Johannes_Reuchlin|Johannes Reuchlin}}, der 1492 und 1493 einige Zeit in Linz verbrachte. Nach ihm ist bereits die [[Reuchlinstraße]] benannt.<ref>{{OÖN|link=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/der-donaubruecke-wuerde-der-name-johannes-reuchlin-gut-stehen;art66,3225925|text="Der Donaubrücke würde der Name Johannes Reuchlin gut stehen"|datum=13. Februar 2020}}, abgerufen am 3. Mai 2020</ref>. Der Linz-Bezug von Reuchlin ist jedoch eher dürftig, da er sich in Linz nur sehr kurz aufgehalten hat, und auch hier weder geboren wurde noch in Linz begraben ist.

=== Benennung nach einer Frau mit Linz-Bezug ===
[[Die Grünen]] hatten vorgeschlagen, die Brücke nach einer Frau zu benennen und hatten diesen Vorschlag als Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass von den insgesamt 359 Donaubrücken der Großteil nach der Funktion oder Lage der Brücken benannt sind, nur 6 von 359 Donaubrücken sind nach einer Frau benannt. <ref name="DB-Liste WP"/> Die Benennung einer Donaubrücke nach einer Frau ist also sehr unüblich. Laut [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 Artikel auf MeinBezirk.at] vom 8. April 2021 und laut OE24.at (OÖ-Ausgabe Seite 14) vom Freitag 9.4.2021 wird die neue Donaubrücke nicht nach einer Frau benannt. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wurde am 8. April 2021 von SPÖ, ÖVP und FPÖ abgelehnt. "Die Namensgebung sollte nicht zu einer Spaltung führen", erklärte Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) demnach zur Namensentscheidung. "Ich halte insbesondere Personennamen für problematisch, da hierdurch immer nur ein bestimmter Teil unserer Gesellschaft beziehungsweise eine weltanschauliche Ausrichtung abgebildet werden kann".<ref name="Name DB MBz.at 21408">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 So wird die Neue Donaubrücke heißen], MeinBezirk.at, 8. April 2021</ref>

Als sehr bekannte Frau mit Linz-Bezug wurde in der [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/wie-soll-die-neue-donaubruecke-heissen_a4515104 Stadtrundschau Linz vom 19.3.2021] auch Maria Theresia als Namenspatin für die Brücke erwähnt. Maria Theresia machte sich in der Zeit der [https://www.ooegeschichte.at/themen/wir-oberoesterreicher/wir-oberoesterreicher/erbefolgekriege-in-oberoesterreich/ Erbfolgekriege in Oberösterreich] zwischen 1741 und 1743 sehr verdient um Linz und Oberösterreich. Maria Theresia konnte damals in der Zwischenkriegszeit Truppen requirieren. Mit einem neuen Heer konnte Feldmarschall Ludwig Andreas Graf Khevenhüller in der Nacht vom 30. auf den 31. Dezember 1741 in mehreren Abteilungen nach Oberösterreich vorstoßen. Am 1. Jänner 1742 wurden die verbliebenen bayerischen und französischen Truppen in Linz eingeschlossen. Ausfälle in Richtung Gallneukirchen, Ebelsberg und Wilhering scheiterten. Den theresianischen Truppen gelang es, ganz Oberösterreich wieder zuzückzuerobern. Maria Theresia kam im Sommer 1743 nach Linz, um am 25. Juni 1743 die Erbhuldigung der Stände entgegenzunehmen.

=== Internet-Abstimmung über den Namen der Brücke ===
Mit folgendem [https://poll.fm/10770826 LINK] ist eine Abstimmung über den zukünftigen Namen der Neuen Donaubrücke möglich, wobei jede Person, die abstimmt, maximal 3 aus folgenden 16 vorgeschlagenen Namen auswählen kann:
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* Adalbert-Stifter-Brücke
* Balzarek-Brücke
* Barbara-Prammer-Brücke
* Bogen-Donaubrücke
* Danuvius-Brücke
* Donauwellen-Brücke
* Ernst-Balluf-Brücke
* Johannes-Kepler-Brücke
* Lentia-Brücke
* Maria-Theresia-Brücke
* Parkbadbrücke
* Reuchlin-Brücke
* S6-Donaubrücke
* S-Bahn-Donaubrücke
* Schnellbahnbrücke
* Stadtbahnbrücke
}}
 
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* '''[https://poll.fm/10770826 Abstimmung über den Namen der neuen Donaubrücke auf Crowdsignal.com]'''
* '''[https://poll.fm/10770826/results Ergebnis der Abstimmung auf Crowdsignal.com]'''
}}
Als Ergebnis dieser Abstimmung waren {{Stand|2021|4}} die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

=== SPÖ, ÖVP und FPÖ ohne Wähler-Einbindung: Neuer Name ist "Eisenbahnbrücke" ===
Am Donnerstag, 8. April 2021 war die Namensgebung Thema im Stadtsenat. In der Sitzung gab es eine Mehrheit für den neuen und alten Namen: So wie ihre Vorgängerin auch, soll die neue Donauquerung "Eisenbahnbrücke" heißen. Darauf einigten sich SPÖ, FPÖ und ÖVP.<ref name="Name DB MBz.at 21408"/>
SPÖ, ÖVP und FPÖ im Linzer Stadtsenat wählten damit einen Namen, der gleich vier gravierende Nachteile hat:
* er ist funktionell nicht zutreffend, weil über die Brücke ab 2021 ja keine Eisenbahn, sondern eine Stadtbahn fährt
* er ist in Linz leicht verwechselbar, weil ja die [[Steyregger Brücke]] die einzige Donaubrücke in Linz mit einer Eisenbahn ist, der Name Stadtbahnbrücke wäre diesbezüglich besser gewesen
* er ist auch außerhalb von Linz nicht unverwechselbar, weil die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau im gesamten Donauverlauf verwechselt werden kann <ref name="DB-Liste WP"/>
* SPÖ, ÖVP und FPÖ ignorierten damit die Meinung der Linzer Wähler, obwohl im Herbst 2021 Gemeinderatswahlen in Linz stattfinden. SPÖ, ÖVP und SPÖ boten dazu der Linzer Bevölkerung nicht einmal eine öffentliche Abstimmung an. Das oben auf dieser Seite angeführte Abstimmungsergebnis ergab die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke als die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

== Weitere Informationen ==
=== Bilder ===
<gallery>
Datei:Baustelle Neue Donaubrücke Pfeiler.jpg|Blick auf die Baustelle (Pfeiler) im Sommer 2020 vom Pöstlingberg
</gallery>

=== Einzelnachweise ===
<references/>

=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]]
* [[S-Bahn Oberösterreich]]
* [[S-Bahn-Strecke-S6]]
* [[S-Bahn-Strecke-S7]]
}}
=== Web-Links ===
* {{WebseiteSicher|1=www.linz.at/stadtentwicklung/neuedonaubruecke.php|2=Neue Donaubrücke: Schlüsselprojekt für die Verkehrszukunft}}, Magistrat der Landeshauptstadt Linz, Stadtentwicklung, abgerufen am 3. Mai 2020

[[Kategorie:Donau]]
[[Kategorie:Geplantes Projekt]]
[[Kategorie:Eisenbahn]]
[[Kategorie:Brücke]]
[[Kategorie:Bezirk Kaplanhof]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]

Eisenbahnbrücke

2021-04-09T14:13:52Z

Fridays for Future: F-Korr: oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt => oder der Stadt mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt

{{Karte|ort=48.31695 N, 14.29577 E}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Einschwimmen erster Brückenbogen.jpg|text=Stand der Baustelle Ende Februar/Anfang März: ein Brückenbogen eingeschwommen, der zweite bereits auf den Transportschiffen}}
Eine '''Neue Donaubrücke''' soll als Ersatz für die Anfang 2016 gesperrte und anschließend abgetragene [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet werden. Der Baustart des [[Bauprojekt|Neubauprojektes]] erfolgte im 3. Quartal 2018. Die Brücke soll im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden. Am 23./24. Februar 2021 wurde der ersten der beiden Brückenbögen über die Donau "eingeschwommen", der zweite folgte am 3./4. März 2021.

== Situation bis 2021 ==
=== Ersatz für Eisenbahnbrücke Baujahr 1900 ===
Die Brücke wurde an der Stelle der ehemaligen alten [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet. Die alte Eisenbahnbrücke wurde am 14. November 1900 eröffnet und war damit bis 2016 von der Bausubstanz her die älteste der Linzer Donaubrücken.
Die alte Brücke diente prinzipiell der Eisenbahn, vor allem der Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an das restliche Schienennetz. Zu diesen Zweck wurde die Brücke aber nur wenige Male in der Woche benötigt, was eine zusätzliche Nutzung durch den Straßenverkehr erlaubte. Die alte Eisenbahnbrücke konnte auch schon von Fahrzeugen benutzt werden, wenn sie nicht gerade für eine Zugüberfahrt gesperrt war. 15.000<ref name="linzpresse_20091201">{{LinzPresse|jahr=2009|link=200912_49157|text=Eisenbahnbrücke ist für Linz unverzichtbar!|datum=1. Dezember 2009}}</ref> bis 20.000<ref name="Eisenbahnbrücke LW">[[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]], abgerufen am 9. April 2020</ref> (je nach Quelle) Fahrzeuge hatten die alte Eisenbahnbrücke täglich benützt. Deshalb konnte die alte Eisenbahnbrücke nicht einfach ersatzlos abgerissen werden.

In einer Volksbefragung am 27. September 2015 sprachen sich die Linzer Bürger mehrheitlich für den Abriss der Eisenbahnbrücke und die Errichtung einer Ersatzbrücke aus. Daraufhin wurden die Planungen intensiviert. Die Behördenverfahren wurden im Sommer 2017 abgeschlossen<ref>{{WebseiteSicher|1=www.linz.at/presse/2017/201706_86740.asp?utm_source=newsletter-neues&utm_medium=e-mail&utm_campaign=presse-news|2=Alle Rechtsverfahren zur neuen Donaubrücke verhandelt – Bewilligungen ergehen in Kürze}}</ref>.

Die alte Brücke wurde am 27. Februar 2016 endgültig gesperrt und im Sommer 2016 abgerissen. Der letzte der drei Brückenbögen wurde am 19. August 2016 abmontiert.
Die neue Brücke soll ab 2021 dem Automobil-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr dienen, und zusätzlich von einer neuen Linzer O-Bus-Linie ([[Zweite Schienenachse]]) sowie von den zwei neuen S-Bahn-Linien [[Mühlkreisbahn|S6]] und [[RegioTram Linz-Gallneukirchen-Pregarten|S7]] genutzt werden.

=== Errichtung der neuen Brücke von 2017 bis 2021 ===
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle Dezember 2020.jpg|text=Stand der Bauarbeiten im Dezember 2020. Brückenpfeiler bereits, mit der Montage der Brückenbögen auf Urfahraner Seite begonnen.}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle.jpg|text=Baustelle der Neuen Donaubrücke, im Sommer 2019}}
Die Ausschreibung erfolgte im Herbst 2017, die Vergabe der Bauleistungen Anfang 2018. Ab Oktober 2017 starten die Vorarbeiten für den Brückenneubau sowie die erforderlichen Straßenanschlüsse.

Mit der Fertigstellung der neuen Brücke war laut Stadt Linz zunächst im September 2020 zu rechnen. Im November 2019 wurde allerdings bekannt gegeben, dass sich die Fertigstellung verzögern würde und die Brücke erst im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden könne.<ref>{{WebseiteSicher|1=www.tips.at/nachrichten/linz/land-leute/489212-neue-donaubruecke-5-millionen-euro-teurer-und-ein-jahr-laengere-bauzeit|2=Neue Donaubrücke: 5 Millionen Euro teurer und ein Jahr längere Bauzeit}}</ref>

Im Sommer/Herbst 2020 wurden die beiden Brückenköpfe fertiggestellt. Dies schließt auch einen Brückenbogen auf der linken (nördlichen) Donauseite mit ein, der hauptsächlich über Land führt. Ab Ende Februar 2021 wurden die beiden Brückenbögen über die Donau eingeschwommen, die jeweils rund 2800 Tonnen wiegen. Der erste (mittlere) Bogen wurde am 23. Februar auf zwei Pontons verladen und am 24. Februar auf dem vorbereiteten Brückenpfeiler abgesetzt. Der letzte (südliche) Bogen folgte am 3./4. März 2021.

== Name der Brücke: Diskussion, Kriterien und Abstimmung ==
Bis Ende März 2021 wurde die Brücke vorläufig '''"Neue Donaubrücke"''' genannt. Bis Anfang April war also kein Name für die neue Linzer Donaubrücke festgelegt, welche im Herbst 2021 für den Verkehr freigegeben wird. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass es {{Stand|2021|4}} insgesamt 359 Donaubrücken gibt, davon sind 262 in Deutschland, 41 in Österreich und 56 flußabwärts nach Österreich gelegen.<ref name="DB-Liste WP">[https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken], Wikipedia, abgerufen am 9.4.2021</ref> Auf dieser Internetseite wird das Wort Eisenbahnbrücke insgesamt 53 mal gefunden. Wenn man will, dass die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann, ist es eine schlechte Idee, die neue Donaubrücke wieder Eisenbahnbrücke zu benennen. Gegen die Bezeichnung Eisenbahnbrücke spricht 2021 auch eine Verwechslungsgefahr mit der [[Steyregger Brücke]], die ja die einzige Donaubrücke mit einer Eisenbahn in Linz die [[Steyregger Brücke]] ist. Auf der neuen Linzer Donaubrücke fahren ja ab 2021 die [[Schnellbahn]]-Linien S6 und S7, wobei die Schnellbahn ab 2021 meist [https://is.gd/5RhHEX Stadtbahn] genannt wird. Selbsterklärende Namen nach Funktion oder Lage der Brücke ohne Verwechslungsgefahr mit anderen Brücken könnten z.B. Lentia-Brücke, Stadtbahnbrücke, Parkbadbrücke, S-Bahn-Donaubrücke, Schnellbahnbrücke, Bogen-Donaubrücke oder auch "[[S6-Donaubrücke]]" sein.

=== Benennung nach einer männlichen Persönlichkeit mit Linz-Bezug ===
Falls die neue Donaubrücke nach einer berühmten Persönlichkeit benannt wird, was bei Donaubrücken laut [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] selten ist, so müsste unbedingt ein starker Bezug zu Linz oder zumindest zu Oberösterreich gegeben sein, z.B. Geburt, Wirken und/oder Grab in Linz oder heute noch sichtbare Spuren des Wirkens dieser Persönlichkeit in Linz.
Die 3 berühmtesten Linzer Persönlichkeiten, welche auf der Internet-Seite des [https://www.linztourismus.at/freizeit/linz-entdecken/linz-inspiriert/menschen/ Linz-Tourismus] angegeben werden, sind Anton Bruckner, Johannes Kepler und Adalbert Stifter. Diese drei Namen werden auch für viele Menschen außerhalb von Linz mit Linz in Verbindung gebracht.

Der Name Anton-Bruckner-Brücke sollte jedoch für die Fußgänger- und Radfahrer-Brücke, welche nach Realisierung der [[Linzer Donauinsel]] die Donau in Verlängerung der Wildbergstraße queren soll, reserviert bleiben, damit man dann mit dem Fahrrad von der [[Anton Bruckner International School]] im [[Bruckner Tower]] über die Anton-Bruckner-Brücke zum [[Brucknerhaus]] gelangen kann.

{{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} war DER berühmteste Jugendstil-Architekt von Linz. Er war Otto-Wagner-Schüler, 1896-1902 besuchte der Architekt sechs Seminare in der Meisterklasse von Otto Wagner. Nach ihm ist der Mauriz-Balzarek-Preis benannt, ein Kulturpreis des Landes Oberösterreich für Architektur. Für ihn spricht ein extrem starker Bezug zu Linz und Oberösterreich, weil er nicht nur viele Jahre in Linz lebte und wirkte, sondern weil er auch wesentlich das architektonische "Jugendstil-Gesicht" von Linz prägte. 1900 bis 1902 unterrichtete er die bautechnischen Fächer an der allgemeinen Handwerkerschule in Linz. Dort wurde er 1906 Professor. Nach dem Kriegsdienst übernahme er ab 1915 bis 1933 das Direktorat der Linzer Staats-Gewerbeschule. Er gestaltete zahlreiche Jugendstilfassaden von Häusern in Linz und Oberösterreich, welche auch heute noch existieren, siehe {{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} auf Wikipedia. Mauriz Balzarek starb 1945 und ist in einem schönen Jugendstil-Grabmal am [https://www.friedhofsfuehrer.at/st-barbara-friedhof-linz/mauriz-balzarek/ St. Barbara Friedhof in Linz] bestattet. Das Stadtmuseum Linz Neue Galerie widmete dem Architekten 1972 eine eigene Ausstellung. Da der Jugendstil viele Touristen nach Österreich zieht, würde es auch für den [https://www.linztourismus.at Linz-Tourismus] und das Image von Linz vorteilhaft sein, den Namen Mauriz Balzarek und damit das Jugendstil-Gesicht von Linz bekannter zu machen, indem eine Donaubrücke nach Balzarek benannt würde.
Vorgeschlagen wurde auch Reuchlin-Brücke nach dem Universalgelehrten {{WP|Johannes_Reuchlin|Johannes Reuchlin}}, der 1492 und 1493 einige Zeit in Linz verbrachte. Nach ihm ist bereits die [[Reuchlinstraße]] benannt.<ref>{{OÖN|link=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/der-donaubruecke-wuerde-der-name-johannes-reuchlin-gut-stehen;art66,3225925|text="Der Donaubrücke würde der Name Johannes Reuchlin gut stehen"|datum=13. Februar 2020}}, abgerufen am 3. Mai 2020</ref>. Der Linz-Bezug von Reuchlin ist jedoch eher dürftig, da er sich in Linz nur sehr kurz aufgehalten hat, und auch hier weder geboren wurde noch in Linz begraben ist.

=== Benennung nach einer Frau mit Linz-Bezug ===
[[Die Grünen]] hatten vorgeschlagen, die Brücke nach einer Frau zu benennen und hatten diesen Vorschlag als Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass von den insgesamt 359 Donaubrücken der Großteil nach der Funktion oder Lage der Brücken benannt sind, nur 6 von 359 Donaubrücken sind nach einer Frau benannt. <ref name="DB-Liste WP"/> Die Benennung einer Donaubrücke nach einer Frau ist also sehr unüblich. Laut [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 Artikel auf MeinBezirk.at] vom 8. April 2021 und laut OE24.at (OÖ-Ausgabe Seite 14) vom Freitag 9.4.2021 wird die neue Donaubrücke nicht nach einer Frau benannt. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wurde am 8. April 2021 von SPÖ, ÖVP und FPÖ abgelehnt. "Die Namensgebung sollte nicht zu einer Spaltung führen", erklärte Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) demnach zur Namensentscheidung. "Ich halte insbesondere Personennamen für problematisch, da hierdurch immer nur ein bestimmter Teil unserer Gesellschaft beziehungsweise eine weltanschauliche Ausrichtung abgebildet werden kann".<ref name="Name DB MBz.at 21408">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 So wird die Neue Donaubrücke heißen], MeinBezirk.at, 8. April 2021</ref>

Als sehr bekannte Frau mit Linz-Bezug wurde in der [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/wie-soll-die-neue-donaubruecke-heissen_a4515104 Stadtrundschau Linz vom 19.3.2021] auch Maria Theresia als Namenspatin für die Brücke erwähnt. Maria Theresia machte sich in der Zeit der [https://www.ooegeschichte.at/themen/wir-oberoesterreicher/wir-oberoesterreicher/erbefolgekriege-in-oberoesterreich/ Erbfolgekriege in Oberösterreich] zwischen 1741 und 1743 sehr verdient um Linz und Oberösterreich. Maria Theresia konnte damals in der Zwischenkriegszeit Truppen requirieren. Mit einem neuen Heer konnte Feldmarschall Ludwig Andreas Graf Khevenhüller in der Nacht vom 30. auf den 31. Dezember 1741 in mehreren Abteilungen nach Oberösterreich vorstoßen. Am 1. Jänner 1742 wurden die verbliebenen bayerischen und französischen Truppen in Linz eingeschlossen. Ausfälle in Richtung Gallneukirchen, Ebelsberg und Wilhering scheiterten. Den theresianischen Truppen gelang es, ganz Oberösterreich wieder zuzückzuerobern. Maria Theresia kam im Sommer 1743 nach Linz, um am 25. Juni 1743 die Erbhuldigung der Stände entgegenzunehmen.

=== Internet-Abstimmung über den Namen der Brücke ===
Mit folgendem [https://poll.fm/10770826 LINK] ist eine Abstimmung über den zukünftigen Namen der Neuen Donaubrücke möglich, wobei jede Person, die abstimmt, maximal 3 aus folgenden 16 vorgeschlagenen Namen auswählen kann:
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* Adalbert-Stifter-Brücke
* Balzarek-Brücke
* Barbara-Prammer-Brücke
* Bogen-Donaubrücke
* Danuvius-Brücke
* Donauwellen-Brücke
* Ernst-Balluf-Brücke
* Johannes-Kepler-Brücke
* Lentia-Brücke
* Maria-Theresia-Brücke
* Parkbadbrücke
* Reuchlin-Brücke
* S6-Donaubrücke
* S-Bahn-Donaubrücke
* Schnellbahnbrücke
* Stadtbahnbrücke
}}
 
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* '''[https://poll.fm/10770826 Abstimmung über den Namen der neuen Donaubrücke auf Crowdsignal.com]'''
* '''[https://poll.fm/10770826/results Ergebnis der Abstimmung auf Crowdsignal.com]'''
}}
Als Ergebnis dieser Abstimmung waren {{Stand|2021|4}} die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

=== SPÖ, ÖVP und FPÖ ohne Wähler-Einbindung: Neuer Name ist "Eisenbahnbrücke" ===
Am Donnerstag, 8. April 2021 war die Namensgebung Thema im Stadtsenat. In der Sitzung gab es eine Mehrheit für den neuen und alten Namen: So wie ihre Vorgängerin auch, soll die neue Donauquerung "Eisenbahnbrücke" heißen. Darauf einigten sich SPÖ, FPÖ und ÖVP.<ref name="Name DB MBz.at 21408"/>
SPÖ, ÖVP und FPÖ im Linzer Stadtsenat wählten damit einen Namen, der gleich vier gravierende Nachteile hat:
* er ist funktionell nicht zutreffend, weil über die Brücke ab 2021 ja keine Eisenbahn, sondern eine Stadtbahn fährt
* er ist in Linz leicht verwechselbar, weil ja die [[Steyregger Brücke]] die einzige Donaubrücke in Linz mit einer Eisenbahn ist, der Name Stadtbahnbrücke wäre diesbezüglich besser gewesen
* er ist auch außerhalb von Linz nicht unverwechselbar, weil die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau im gesamten Donauverlauf verwechselt werden kann <ref name="DB-Liste WP"/>
* SPÖ, ÖVP und FPÖ ignorierten damit die Meinung der Linzer Wähler, obwohl im Herbst 2021 Gemeinderatswahlen in Linz stattfinden. SPÖ, ÖVP und SPÖ boten dazu der Linzer Bevölkerung nicht einmal eine öffentliche Abstimmung an. Das oben auf dieser Seite angeführte Abstimmungsergebnis ergab die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke als die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

== Weitere Informationen ==
=== Bilder ===
<gallery>
Datei:Baustelle Neue Donaubrücke Pfeiler.jpg|Blick auf die Baustelle (Pfeiler) im Sommer 2020 vom Pöstlingberg
</gallery>

=== Einzelnachweise ===
<references/>

=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]]
* [[S-Bahn Oberösterreich]]
* [[S-Bahn-Strecke-S6]]
* [[S-Bahn-Strecke-S7]]
}}
=== Web-Links ===
* {{WebseiteSicher|1=www.linz.at/stadtentwicklung/neuedonaubruecke.php|2=Neue Donaubrücke: Schlüsselprojekt für die Verkehrszukunft}}, Magistrat der Landeshauptstadt Linz, Stadtentwicklung, abgerufen am 3. Mai 2020

[[Kategorie:Donau]]
[[Kategorie:Geplantes Projekt]]
[[Kategorie:Eisenbahn]]
[[Kategorie:Brücke]]
[[Kategorie:Bezirk Kaplanhof]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]

Eisenbahnbrücke

2021-04-09T14:02:07Z

Fridays for Future: F-Korr: Am Donnerstag, 8. April, war => Am Donnerstag, 8. April 2021 war

{{Karte|ort=48.31695 N, 14.29577 E}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Einschwimmen erster Brückenbogen.jpg|text=Stand der Baustelle Ende Februar/Anfang März: ein Brückenbogen eingeschwommen, der zweite bereits auf den Transportschiffen}}
Eine '''Neue Donaubrücke''' soll als Ersatz für die Anfang 2016 gesperrte und anschließend abgetragene [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet werden. Der Baustart des [[Bauprojekt|Neubauprojektes]] erfolgte im 3. Quartal 2018. Die Brücke soll im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden. Am 23./24. Februar 2021 wurde der ersten der beiden Brückenbögen über die Donau "eingeschwommen", der zweite folgte am 3./4. März 2021.

== Situation bis 2021 ==
=== Ersatz für Eisenbahnbrücke Baujahr 1900 ===
Die Brücke wurde an der Stelle der ehemaligen alten [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet. Die alte Eisenbahnbrücke wurde am 14. November 1900 eröffnet und war damit bis 2016 von der Bausubstanz her die älteste der Linzer Donaubrücken.
Die alte Brücke diente prinzipiell der Eisenbahn, vor allem der Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an das restliche Schienennetz. Zu diesen Zweck wurde die Brücke aber nur wenige Male in der Woche benötigt, was eine zusätzliche Nutzung durch den Straßenverkehr erlaubte. Die alte Eisenbahnbrücke konnte auch schon von Fahrzeugen benutzt werden, wenn sie nicht gerade für eine Zugüberfahrt gesperrt war. 15.000<ref name="linzpresse_20091201">{{LinzPresse|jahr=2009|link=200912_49157|text=Eisenbahnbrücke ist für Linz unverzichtbar!|datum=1. Dezember 2009}}</ref> bis 20.000<ref name="Eisenbahnbrücke LW">[[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]], abgerufen am 9. April 2020</ref> (je nach Quelle) Fahrzeuge hatten die alte Eisenbahnbrücke täglich benützt. Deshalb konnte die alte Eisenbahnbrücke nicht einfach ersatzlos abgerissen werden.

In einer Volksbefragung am 27. September 2015 sprachen sich die Linzer Bürger mehrheitlich für den Abriss der Eisenbahnbrücke und die Errichtung einer Ersatzbrücke aus. Daraufhin wurden die Planungen intensiviert. Die Behördenverfahren wurden im Sommer 2017 abgeschlossen<ref>{{WebseiteSicher|1=www.linz.at/presse/2017/201706_86740.asp?utm_source=newsletter-neues&utm_medium=e-mail&utm_campaign=presse-news|2=Alle Rechtsverfahren zur neuen Donaubrücke verhandelt – Bewilligungen ergehen in Kürze}}</ref>.

Die alte Brücke wurde am 27. Februar 2016 endgültig gesperrt und im Sommer 2016 abgerissen. Der letzte der drei Brückenbögen wurde am 19. August 2016 abmontiert.
Die neue Brücke soll ab 2021 dem Automobil-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr dienen, und zusätzlich von einer neuen Linzer O-Bus-Linie ([[Zweite Schienenachse]]) sowie von den zwei neuen S-Bahn-Linien [[Mühlkreisbahn|S6]] und [[RegioTram Linz-Gallneukirchen-Pregarten|S7]] genutzt werden.

=== Errichtung der neuen Brücke von 2017 bis 2021 ===
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle Dezember 2020.jpg|text=Stand der Bauarbeiten im Dezember 2020. Brückenpfeiler bereits, mit der Montage der Brückenbögen auf Urfahraner Seite begonnen.}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle.jpg|text=Baustelle der Neuen Donaubrücke, im Sommer 2019}}
Die Ausschreibung erfolgte im Herbst 2017, die Vergabe der Bauleistungen Anfang 2018. Ab Oktober 2017 starten die Vorarbeiten für den Brückenneubau sowie die erforderlichen Straßenanschlüsse.

Mit der Fertigstellung der neuen Brücke war laut Stadt Linz zunächst im September 2020 zu rechnen. Im November 2019 wurde allerdings bekannt gegeben, dass sich die Fertigstellung verzögern würde und die Brücke erst im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden könne.<ref>{{WebseiteSicher|1=www.tips.at/nachrichten/linz/land-leute/489212-neue-donaubruecke-5-millionen-euro-teurer-und-ein-jahr-laengere-bauzeit|2=Neue Donaubrücke: 5 Millionen Euro teurer und ein Jahr längere Bauzeit}}</ref>

Im Sommer/Herbst 2020 wurden die beiden Brückenköpfe fertiggestellt. Dies schließt auch einen Brückenbogen auf der linken (nördlichen) Donauseite mit ein, der hauptsächlich über Land führt. Ab Ende Februar 2021 wurden die beiden Brückenbögen über die Donau eingeschwommen, die jeweils rund 2800 Tonnen wiegen. Der erste (mittlere) Bogen wurde am 23. Februar auf zwei Pontons verladen und am 24. Februar auf dem vorbereiteten Brückenpfeiler abgesetzt. Der letzte (südliche) Bogen folgte am 3./4. März 2021.

== Name der Brücke: Diskussion, Kriterien und Abstimmung ==
Bis Ende März 2021 wurde die Brücke vorläufig '''"Neue Donaubrücke"''' genannt. Bis Anfang April war also kein Name für die neue Linzer Donaubrücke festgelegt, welche im Herbst 2021 für den Verkehr freigegeben wird. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass es {{Stand|2021|4}} insgesamt 359 Donaubrücken gibt, davon sind 262 in Deutschland, 41 in Österreich und 56 flußabwärts nach Österreich gelegen.<ref name="DB-Liste WP">[https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken], Wikipedia, abgerufen am 9.4.2021</ref> Auf dieser Internetseite wird das Wort Eisenbahnbrücke insgesamt 53 mal gefunden. Wenn man will, dass die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann, ist es eine schlechte Idee, die neue Donaubrücke wieder Eisenbahnbrücke zu benennen. Gegen die Bezeichnung Eisenbahnbrücke spricht 2021 auch eine Verwechslungsgefahr mit der [[Steyregger Brücke]], die ja die einzige Donaubrücke mit einer Eisenbahn in Linz die [[Steyregger Brücke]] ist. Auf der neuen Linzer Donaubrücke fahren ja ab 2021 die [[Schnellbahn]]-Linien S6 und S7, wobei die Schnellbahn ab 2021 meist [https://is.gd/5RhHEX Stadtbahn] genannt wird. Selbsterklärende Namen nach Funktion oder Lage der Brücke ohne Verwechslungsgefahr mit anderen Brücken könnten z.B. Lentia-Brücke, Stadtbahnbrücke, Parkbadbrücke, S-Bahn-Donaubrücke, Schnellbahnbrücke, Bogen-Donaubrücke oder auch "[[S6-Donaubrücke]]" sein.

=== Benennung nach einer männlichen Persönlichkeit mit Linz-Bezug ===
Falls die neue Donaubrücke nach einer berühmten Persönlichkeit benannt wird, was bei Donaubrücken laut [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] selten ist, so müsste unbedingt ein starker Bezug zu Linz oder zumindest zu Oberösterreich gegeben sein, z.B. Geburt, Wirken und/oder Grab in Linz oder heute noch sichtbare Spuren des Wirkens dieser Persönlichkeit in Linz.
Die 3 berühmtesten Linzer Persönlichkeiten, welche auf der Internet-Seite des [https://www.linztourismus.at/freizeit/linz-entdecken/linz-inspiriert/menschen/ Linz-Tourismus] angegeben werden, sind Anton Bruckner, Johannes Kepler und Adalbert Stifter. Diese drei Namen werden auch für viele Menschen außerhalb von Linz mit Linz in Verbindung gebracht.

Der Name Anton-Bruckner-Brücke sollte jedoch für die Fußgänger- und Radfahrer-Brücke, welche nach Realisierung der [[Linzer Donauinsel]] die Donau in Verlängerung der Wildbergstraße queren soll, reserviert bleiben, damit man dann mit dem Fahrrad von der [[Anton Bruckner International School]] im [[Bruckner Tower]] über die Anton-Bruckner-Brücke zum [[Brucknerhaus]] gelangen kann.

{{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} war DER berühmteste Jugendstil-Architekt von Linz. Er war Otto-Wagner-Schüler, 1896-1902 besuchte der Architekt sechs Seminare in der Meisterklasse von Otto Wagner. Nach ihm ist der Mauriz-Balzarek-Preis benannt, ein Kulturpreis des Landes Oberösterreich für Architektur. Für ihn spricht ein extrem starker Bezug zu Linz und Oberösterreich, weil er nicht nur viele Jahre in Linz lebte und wirkte, sondern weil er auch wesentlich das architektonische "Jugendstil-Gesicht" von Linz prägte. 1900 bis 1902 unterrichtete er die bautechnischen Fächer an der allgemeinen Handwerkerschule in Linz. Dort wurde er 1906 Professor. Nach dem Kriegsdienst übernahme er ab 1915 bis 1933 das Direktorat der Linzer Staats-Gewerbeschule. Er gestaltete zahlreiche Jugendstilfassaden von Häusern in Linz und Oberösterreich, welche auch heute noch existieren, siehe {{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} auf Wikipedia. Mauriz Balzarek starb 1945 und ist in einem schönen Jugendstil-Grabmal am [https://www.friedhofsfuehrer.at/st-barbara-friedhof-linz/mauriz-balzarek/ St. Barbara Friedhof in Linz] bestattet. Das Stadtmuseum Linz Neue Galerie widmete dem Architekten 1972 eine eigene Ausstellung. Da der Jugendstil viele Touristen nach Österreich zieht, würde es auch für den [https://www.linztourismus.at Linz-Tourismus] und das Image von Linz vorteilhaft sein, den Namen Mauriz Balzarek und damit das Jugendstil-Gesicht von Linz bekannter zu machen, indem eine Donaubrücke nach Balzarek benannt würde.
Vorgeschlagen wurde auch Reuchlin-Brücke nach dem Universalgelehrten {{WP|Johannes_Reuchlin|Johannes Reuchlin}}, der 1492 und 1493 einige Zeit in Linz verbrachte. Nach ihm ist bereits die [[Reuchlinstraße]] benannt.<ref>{{OÖN|link=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/der-donaubruecke-wuerde-der-name-johannes-reuchlin-gut-stehen;art66,3225925|text="Der Donaubrücke würde der Name Johannes Reuchlin gut stehen"|datum=13. Februar 2020}}, abgerufen am 3. Mai 2020</ref>. Der Linz-Bezug von Reuchlin ist jedoch eher dürftig, da er sich in Linz nur sehr kurz aufgehalten hat, und auch hier weder geboren wurde noch in Linz begraben ist.

=== Benennung nach einer Frau mit Linz-Bezug ===
[[Die Grünen]] hatten vorgeschlagen, die Brücke nach einer Frau zu benennen und hatten diesen Vorschlag als Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass von den insgesamt 359 Donaubrücken der Großteil nach der Funktion oder Lage der Brücken benannt sind, nur 6 von 359 Donaubrücken sind nach einer Frau benannt. <ref name="DB-Liste WP"/> Die Benennung einer Donaubrücke nach einer Frau ist also sehr unüblich. Laut [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 Artikel auf MeinBezirk.at] vom 8. April 2021 und laut OE24.at (OÖ-Ausgabe Seite 14) vom Freitag 9.4.2021 wird die neue Donaubrücke nicht nach einer Frau benannt. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wurde am 8. April 2021 von SPÖ, ÖVP und FPÖ abgelehnt. "Die Namensgebung sollte nicht zu einer Spaltung führen", erklärte Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) demnach zur Namensentscheidung. "Ich halte insbesondere Personennamen für problematisch, da hierdurch immer nur ein bestimmter Teil unserer Gesellschaft beziehungsweise eine weltanschauliche Ausrichtung abgebildet werden kann".<ref name="Name DB MBz.at 21408">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 So wird die Neue Donaubrücke heißen], MeinBezirk.at, 8. April 2021</ref>

Als sehr bekannte Frau mit Linz-Bezug wurde in der [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/wie-soll-die-neue-donaubruecke-heissen_a4515104 Stadtrundschau Linz vom 19.3.2021] auch Maria Theresia als Namenspatin für die Brücke erwähnt. Maria Theresia machte sich in der Zeit der [https://www.ooegeschichte.at/themen/wir-oberoesterreicher/wir-oberoesterreicher/erbefolgekriege-in-oberoesterreich/ Erbfolgekriege in Oberösterreich] zwischen 1741 und 1743 sehr verdient um Linz und Oberösterreich. Maria Theresia konnte damals in der Zwischenkriegszeit Truppen requirieren. Mit einem neuen Heer konnte Feldmarschall Ludwig Andreas Graf Khevenhüller in der Nacht vom 30. auf den 31. Dezember 1741 in mehreren Abteilungen nach Oberösterreich vorstoßen. Am 1. Jänner 1742 wurden die verbliebenen bayerischen und französischen Truppen in Linz eingeschlossen. Ausfälle in Richtung Gallneukirchen, Ebelsberg und Wilhering scheiterten. Den theresianischen Truppen gelang es, ganz Oberösterreich wieder zuzückzuerobern. Maria Theresia kam im Sommer 1743 nach Linz, um am 25. Juni 1743 die Erbhuldigung der Stände entgegenzunehmen.

=== Internet-Abstimmung über den Namen der Brücke ===
Mit folgendem [https://poll.fm/10770826 LINK] ist eine Abstimmung über den zukünftigen Namen der Neuen Donaubrücke möglich, wobei jede Person, die abstimmt, maximal 3 aus folgenden 16 vorgeschlagenen Namen auswählen kann:
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* Adalbert-Stifter-Brücke
* Balzarek-Brücke
* Barbara-Prammer-Brücke
* Bogen-Donaubrücke
* Danuvius-Brücke
* Donauwellen-Brücke
* Ernst-Balluf-Brücke
* Johannes-Kepler-Brücke
* Lentia-Brücke
* Maria-Theresia-Brücke
* Parkbadbrücke
* Reuchlin-Brücke
* S6-Donaubrücke
* S-Bahn-Donaubrücke
* Schnellbahnbrücke
* Stadtbahnbrücke
}}
 
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* '''[https://poll.fm/10770826 Abstimmung über den Namen der neuen Donaubrücke auf Crowdsignal.com]'''
* '''[https://poll.fm/10770826/results Ergebnis der Abstimmung auf Crowdsignal.com]'''
}}
Als Ergebnis dieser Abstimmung waren {{Stand|2021|4}} die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

=== SPÖ, ÖVP und FPÖ ohne Wähler-Einbindung: Neuer Name ist "Eisenbahnbrücke" ===
Am Donnerstag, 8. April 2021 war die Namensgebung Thema im Stadtsenat. In der Sitzung gab es eine Mehrheit für den neuen und alten Namen: So wie ihre Vorgängerin auch, soll die neue Donauquerung "Eisenbahnbrücke" heißen. Darauf einigten sich SPÖ, FPÖ und ÖVP.<ref name="Name DB MBz.at 21408"/>
SPÖ, ÖVP und FPÖ im Linzer Stadtsenat wählten damit einen Namen, der gleich vier gravierende Nachteile hat:
* er ist funktionell nicht zutreffend, weil über die Brücke ab 2021 ja keine Eisenbahn, sondern eine Stadtbahn fährt
* er ist in Linz leicht verwechselbar, weil ja die [[Steyregger Brücke]] die einzige Donaubrücke in Linz mit einer Eisenbahn ist
* er ist auch außerhalb von Linz nicht unverwechselbar, weil die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann <ref name="DB-Liste WP"/>
* SPÖ, ÖVP und FPÖ ignorierten damit die Meinung der Linzer Wähler, obwohl im Herbst 2021 Gemeinderatswahlen in Linz stattfinden. SPÖ, ÖVP und SPÖ boten dazu der Linzer Bevölkerung nicht einmal eine öffentliche Abstimmung an. Das oben auf dieser Seite angeführte Abstimmungsergebnis ergab die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke als die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

== Weitere Informationen ==
=== Bilder ===
<gallery>
Datei:Baustelle Neue Donaubrücke Pfeiler.jpg|Blick auf die Baustelle (Pfeiler) im Sommer 2020 vom Pöstlingberg
</gallery>

=== Einzelnachweise ===
<references/>

=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]]
* [[S-Bahn Oberösterreich]]
* [[S-Bahn-Strecke-S6]]
* [[S-Bahn-Strecke-S7]]
}}
=== Web-Links ===
* {{WebseiteSicher|1=www.linz.at/stadtentwicklung/neuedonaubruecke.php|2=Neue Donaubrücke: Schlüsselprojekt für die Verkehrszukunft}}, Magistrat der Landeshauptstadt Linz, Stadtentwicklung, abgerufen am 3. Mai 2020

[[Kategorie:Donau]]
[[Kategorie:Geplantes Projekt]]
[[Kategorie:Eisenbahn]]
[[Kategorie:Brücke]]
[[Kategorie:Bezirk Kaplanhof]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]

Neue Donaubrücke

2021-04-09T14:00:10Z

Fridays for Future: #WEITERLEITUNG Eisenbahnbrücke Am Donnerstag, 8. April 2021 war die Namensgebung Thema im Stadtsenat. Die neue Donauquerung soll "Eisenbahnbrücke" heißen

#WEITERLEITUNG [[Eisenbahnbrücke]]

Eisenbahnbrücke

2021-04-09T13:57:39Z

Fridays for Future: Text von "Neue Donaubrücke" übernommen

{{Karte|ort=48.31695 N, 14.29577 E}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Einschwimmen erster Brückenbogen.jpg|text=Stand der Baustelle Ende Februar/Anfang März: ein Brückenbogen eingeschwommen, der zweite bereits auf den Transportschiffen}}
Eine '''Neue Donaubrücke''' soll als Ersatz für die Anfang 2016 gesperrte und anschließend abgetragene [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet werden. Der Baustart des [[Bauprojekt|Neubauprojektes]] erfolgte im 3. Quartal 2018. Die Brücke soll im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden. Am 23./24. Februar 2021 wurde der ersten der beiden Brückenbögen über die Donau "eingeschwommen", der zweite folgte am 3./4. März 2021.

== Situation bis 2021 ==
=== Ersatz für Eisenbahnbrücke Baujahr 1900 ===
Die Brücke wurde an der Stelle der ehemaligen alten [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet. Die alte Eisenbahnbrücke wurde am 14. November 1900 eröffnet und war damit bis 2016 von der Bausubstanz her die älteste der Linzer Donaubrücken.
Die alte Brücke diente prinzipiell der Eisenbahn, vor allem der Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an das restliche Schienennetz. Zu diesen Zweck wurde die Brücke aber nur wenige Male in der Woche benötigt, was eine zusätzliche Nutzung durch den Straßenverkehr erlaubte. Die alte Eisenbahnbrücke konnte auch schon von Fahrzeugen benutzt werden, wenn sie nicht gerade für eine Zugüberfahrt gesperrt war. 15.000<ref name="linzpresse_20091201">{{LinzPresse|jahr=2009|link=200912_49157|text=Eisenbahnbrücke ist für Linz unverzichtbar!|datum=1. Dezember 2009}}</ref> bis 20.000<ref name="Eisenbahnbrücke LW">[[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]], abgerufen am 9. April 2020</ref> (je nach Quelle) Fahrzeuge hatten die alte Eisenbahnbrücke täglich benützt. Deshalb konnte die alte Eisenbahnbrücke nicht einfach ersatzlos abgerissen werden.

In einer Volksbefragung am 27. September 2015 sprachen sich die Linzer Bürger mehrheitlich für den Abriss der Eisenbahnbrücke und die Errichtung einer Ersatzbrücke aus. Daraufhin wurden die Planungen intensiviert. Die Behördenverfahren wurden im Sommer 2017 abgeschlossen<ref>{{WebseiteSicher|1=www.linz.at/presse/2017/201706_86740.asp?utm_source=newsletter-neues&utm_medium=e-mail&utm_campaign=presse-news|2=Alle Rechtsverfahren zur neuen Donaubrücke verhandelt – Bewilligungen ergehen in Kürze}}</ref>.

Die alte Brücke wurde am 27. Februar 2016 endgültig gesperrt und im Sommer 2016 abgerissen. Der letzte der drei Brückenbögen wurde am 19. August 2016 abmontiert.
Die neue Brücke soll ab 2021 dem Automobil-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr dienen, und zusätzlich von einer neuen Linzer O-Bus-Linie ([[Zweite Schienenachse]]) sowie von den zwei neuen S-Bahn-Linien [[Mühlkreisbahn|S6]] und [[RegioTram Linz-Gallneukirchen-Pregarten|S7]] genutzt werden.

=== Errichtung der neuen Brücke von 2017 bis 2021 ===
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle Dezember 2020.jpg|text=Stand der Bauarbeiten im Dezember 2020. Brückenpfeiler bereits, mit der Montage der Brückenbögen auf Urfahraner Seite begonnen.}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle.jpg|text=Baustelle der Neuen Donaubrücke, im Sommer 2019}}
Die Ausschreibung erfolgte im Herbst 2017, die Vergabe der Bauleistungen Anfang 2018. Ab Oktober 2017 starten die Vorarbeiten für den Brückenneubau sowie die erforderlichen Straßenanschlüsse.

Mit der Fertigstellung der neuen Brücke war laut Stadt Linz zunächst im September 2020 zu rechnen. Im November 2019 wurde allerdings bekannt gegeben, dass sich die Fertigstellung verzögern würde und die Brücke erst im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden könne.<ref>{{WebseiteSicher|1=www.tips.at/nachrichten/linz/land-leute/489212-neue-donaubruecke-5-millionen-euro-teurer-und-ein-jahr-laengere-bauzeit|2=Neue Donaubrücke: 5 Millionen Euro teurer und ein Jahr längere Bauzeit}}</ref>

Im Sommer/Herbst 2020 wurden die beiden Brückenköpfe fertiggestellt. Dies schließt auch einen Brückenbogen auf der linken (nördlichen) Donauseite mit ein, der hauptsächlich über Land führt. Ab Ende Februar 2021 wurden die beiden Brückenbögen über die Donau eingeschwommen, die jeweils rund 2800 Tonnen wiegen. Der erste (mittlere) Bogen wurde am 23. Februar auf zwei Pontons verladen und am 24. Februar auf dem vorbereiteten Brückenpfeiler abgesetzt. Der letzte (südliche) Bogen folgte am 3./4. März 2021.

== Name der Brücke: Diskussion, Kriterien und Abstimmung ==
Bis Ende März 2021 wurde die Brücke vorläufig '''"Neue Donaubrücke"''' genannt. Bis Anfang April war also kein Name für die neue Linzer Donaubrücke festgelegt, welche im Herbst 2021 für den Verkehr freigegeben wird. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass es {{Stand|2021|4}} insgesamt 359 Donaubrücken gibt, davon sind 262 in Deutschland, 41 in Österreich und 56 flußabwärts nach Österreich gelegen.<ref name="DB-Liste WP">[https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken], Wikipedia, abgerufen am 9.4.2021</ref> Auf dieser Internetseite wird das Wort Eisenbahnbrücke insgesamt 53 mal gefunden. Wenn man will, dass die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann, ist es eine schlechte Idee, die neue Donaubrücke wieder Eisenbahnbrücke zu benennen. Gegen die Bezeichnung Eisenbahnbrücke spricht 2021 auch eine Verwechslungsgefahr mit der [[Steyregger Brücke]], die ja die einzige Donaubrücke mit einer Eisenbahn in Linz die [[Steyregger Brücke]] ist. Auf der neuen Linzer Donaubrücke fahren ja ab 2021 die [[Schnellbahn]]-Linien S6 und S7, wobei die Schnellbahn ab 2021 meist [https://is.gd/5RhHEX Stadtbahn] genannt wird. Selbsterklärende Namen nach Funktion oder Lage der Brücke ohne Verwechslungsgefahr mit anderen Brücken könnten z.B. Lentia-Brücke, Stadtbahnbrücke, Parkbadbrücke, S-Bahn-Donaubrücke, Schnellbahnbrücke, Bogen-Donaubrücke oder auch "[[S6-Donaubrücke]]" sein.

=== Benennung nach einer männlichen Persönlichkeit mit Linz-Bezug ===
Falls die neue Donaubrücke nach einer berühmten Persönlichkeit benannt wird, was bei Donaubrücken laut [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] selten ist, so müsste unbedingt ein starker Bezug zu Linz oder zumindest zu Oberösterreich gegeben sein, z.B. Geburt, Wirken und/oder Grab in Linz oder heute noch sichtbare Spuren des Wirkens dieser Persönlichkeit in Linz.
Die 3 berühmtesten Linzer Persönlichkeiten, welche auf der Internet-Seite des [https://www.linztourismus.at/freizeit/linz-entdecken/linz-inspiriert/menschen/ Linz-Tourismus] angegeben werden, sind Anton Bruckner, Johannes Kepler und Adalbert Stifter. Diese drei Namen werden auch für viele Menschen außerhalb von Linz mit Linz in Verbindung gebracht.

Der Name Anton-Bruckner-Brücke sollte jedoch für die Fußgänger- und Radfahrer-Brücke, welche nach Realisierung der [[Linzer Donauinsel]] die Donau in Verlängerung der Wildbergstraße queren soll, reserviert bleiben, damit man dann mit dem Fahrrad von der [[Anton Bruckner International School]] im [[Bruckner Tower]] über die Anton-Bruckner-Brücke zum [[Brucknerhaus]] gelangen kann.

{{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} war DER berühmteste Jugendstil-Architekt von Linz. Er war Otto-Wagner-Schüler, 1896-1902 besuchte der Architekt sechs Seminare in der Meisterklasse von Otto Wagner. Nach ihm ist der Mauriz-Balzarek-Preis benannt, ein Kulturpreis des Landes Oberösterreich für Architektur. Für ihn spricht ein extrem starker Bezug zu Linz und Oberösterreich, weil er nicht nur viele Jahre in Linz lebte und wirkte, sondern weil er auch wesentlich das architektonische "Jugendstil-Gesicht" von Linz prägte. 1900 bis 1902 unterrichtete er die bautechnischen Fächer an der allgemeinen Handwerkerschule in Linz. Dort wurde er 1906 Professor. Nach dem Kriegsdienst übernahme er ab 1915 bis 1933 das Direktorat der Linzer Staats-Gewerbeschule. Er gestaltete zahlreiche Jugendstilfassaden von Häusern in Linz und Oberösterreich, welche auch heute noch existieren, siehe {{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} auf Wikipedia. Mauriz Balzarek starb 1945 und ist in einem schönen Jugendstil-Grabmal am [https://www.friedhofsfuehrer.at/st-barbara-friedhof-linz/mauriz-balzarek/ St. Barbara Friedhof in Linz] bestattet. Das Stadtmuseum Linz Neue Galerie widmete dem Architekten 1972 eine eigene Ausstellung. Da der Jugendstil viele Touristen nach Österreich zieht, würde es auch für den [https://www.linztourismus.at Linz-Tourismus] und das Image von Linz vorteilhaft sein, den Namen Mauriz Balzarek und damit das Jugendstil-Gesicht von Linz bekannter zu machen, indem eine Donaubrücke nach Balzarek benannt würde.
Vorgeschlagen wurde auch Reuchlin-Brücke nach dem Universalgelehrten {{WP|Johannes_Reuchlin|Johannes Reuchlin}}, der 1492 und 1493 einige Zeit in Linz verbrachte. Nach ihm ist bereits die [[Reuchlinstraße]] benannt.<ref>{{OÖN|link=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/der-donaubruecke-wuerde-der-name-johannes-reuchlin-gut-stehen;art66,3225925|text="Der Donaubrücke würde der Name Johannes Reuchlin gut stehen"|datum=13. Februar 2020}}, abgerufen am 3. Mai 2020</ref>. Der Linz-Bezug von Reuchlin ist jedoch eher dürftig, da er sich in Linz nur sehr kurz aufgehalten hat, und auch hier weder geboren wurde noch in Linz begraben ist.

=== Benennung nach einer Frau mit Linz-Bezug ===
[[Die Grünen]] hatten vorgeschlagen, die Brücke nach einer Frau zu benennen und hatten diesen Vorschlag als Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass von den insgesamt 359 Donaubrücken der Großteil nach der Funktion oder Lage der Brücken benannt sind, nur 6 von 359 Donaubrücken sind nach einer Frau benannt. <ref name="DB-Liste WP"/> Die Benennung einer Donaubrücke nach einer Frau ist also sehr unüblich. Laut [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 Artikel auf MeinBezirk.at] vom 8. April 2021 und laut OE24.at (OÖ-Ausgabe Seite 14) vom Freitag 9.4.2021 wird die neue Donaubrücke nicht nach einer Frau benannt. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wurde am 8. April 2021 von SPÖ, ÖVP und FPÖ abgelehnt. "Die Namensgebung sollte nicht zu einer Spaltung führen", erklärte Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) demnach zur Namensentscheidung. "Ich halte insbesondere Personennamen für problematisch, da hierdurch immer nur ein bestimmter Teil unserer Gesellschaft beziehungsweise eine weltanschauliche Ausrichtung abgebildet werden kann".<ref name="Name DB MBz.at 21408">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 So wird die Neue Donaubrücke heißen], MeinBezirk.at, 8. April 2021</ref>

Als sehr bekannte Frau mit Linz-Bezug wurde in der [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/wie-soll-die-neue-donaubruecke-heissen_a4515104 Stadtrundschau Linz vom 19.3.2021] auch Maria Theresia als Namenspatin für die Brücke erwähnt. Maria Theresia machte sich in der Zeit der [https://www.ooegeschichte.at/themen/wir-oberoesterreicher/wir-oberoesterreicher/erbefolgekriege-in-oberoesterreich/ Erbfolgekriege in Oberösterreich] zwischen 1741 und 1743 sehr verdient um Linz und Oberösterreich. Maria Theresia konnte damals in der Zwischenkriegszeit Truppen requirieren. Mit einem neuen Heer konnte Feldmarschall Ludwig Andreas Graf Khevenhüller in der Nacht vom 30. auf den 31. Dezember 1741 in mehreren Abteilungen nach Oberösterreich vorstoßen. Am 1. Jänner 1742 wurden die verbliebenen bayerischen und französischen Truppen in Linz eingeschlossen. Ausfälle in Richtung Gallneukirchen, Ebelsberg und Wilhering scheiterten. Den theresianischen Truppen gelang es, ganz Oberösterreich wieder zuzückzuerobern. Maria Theresia kam im Sommer 1743 nach Linz, um am 25. Juni 1743 die Erbhuldigung der Stände entgegenzunehmen.

=== Internet-Abstimmung über den Namen der Brücke ===
Mit folgendem [https://poll.fm/10770826 LINK] ist eine Abstimmung über den zukünftigen Namen der Neuen Donaubrücke möglich, wobei jede Person, die abstimmt, maximal 3 aus folgenden 16 vorgeschlagenen Namen auswählen kann:
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* Adalbert-Stifter-Brücke
* Balzarek-Brücke
* Barbara-Prammer-Brücke
* Bogen-Donaubrücke
* Danuvius-Brücke
* Donauwellen-Brücke
* Ernst-Balluf-Brücke
* Johannes-Kepler-Brücke
* Lentia-Brücke
* Maria-Theresia-Brücke
* Parkbadbrücke
* Reuchlin-Brücke
* S6-Donaubrücke
* S-Bahn-Donaubrücke
* Schnellbahnbrücke
* Stadtbahnbrücke
}}
 
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* '''[https://poll.fm/10770826 Abstimmung über den Namen der neuen Donaubrücke auf Crowdsignal.com]'''
* '''[https://poll.fm/10770826/results Ergebnis der Abstimmung auf Crowdsignal.com]'''
}}
Als Ergebnis dieser Abstimmung waren {{Stand|2021|4}} die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

=== SPÖ, ÖVP und FPÖ ohne Wähler-Einbindung: Neuer Name ist "Eisenbahnbrücke" ===
Am Donnerstag, 8. April, war die Namensgebung Thema im Stadtsenat. In der Sitzung gab es eine Mehrheit für den neuen und alten Namen: So wie ihre Vorgängerin auch, soll die neue Donauquerung "Eisenbahnbrücke" heißen. Darauf einigten sich SPÖ, FPÖ und ÖVP.<ref name="Name DB MBz.at 21408"/>
SPÖ, ÖVP und FPÖ im Linzer Stadtsenat wählten damit einen Namen, der gleich vier gravierende Nachteile hat:
* er ist funktionell nicht zutreffend, weil über die Brücke ab 2021 ja keine Eisenbahn, sondern eine Stadtbahn fährt
* er ist in Linz leicht verwechselbar, weil ja die [[Steyregger Brücke]] die einzige Donaubrücke in Linz mit einer Eisenbahn ist
* er ist auch außerhalb von Linz nicht unverwechselbar, weil die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann <ref name="DB-Liste WP"/>
* SPÖ, ÖVP und FPÖ ignorierten damit die Meinung der Linzer Wähler, obwohl im Herbst 2021 Gemeinderatswahlen in Linz stattfinden. SPÖ, ÖVP und SPÖ boten dazu der Linzer Bevölkerung nicht einmal eine öffentliche Abstimmung an. Das oben auf dieser Seite angeführte Abstimmungsergebnis ergab die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke als die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

== Weitere Informationen ==
=== Bilder ===
<gallery>
Datei:Baustelle Neue Donaubrücke Pfeiler.jpg|Blick auf die Baustelle (Pfeiler) im Sommer 2020 vom Pöstlingberg
</gallery>

=== Einzelnachweise ===
<references/>

=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]]
* [[S-Bahn Oberösterreich]]
* [[S-Bahn-Strecke-S6]]
* [[S-Bahn-Strecke-S7]]
}}
=== Web-Links ===
* {{WebseiteSicher|1=www.linz.at/stadtentwicklung/neuedonaubruecke.php|2=Neue Donaubrücke: Schlüsselprojekt für die Verkehrszukunft}}, Magistrat der Landeshauptstadt Linz, Stadtentwicklung, abgerufen am 3. Mai 2020

[[Kategorie:Donau]]
[[Kategorie:Geplantes Projekt]]
[[Kategorie:Eisenbahn]]
[[Kategorie:Brücke]]
[[Kategorie:Bezirk Kaplanhof]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]

Eisenbahnbrücke

2021-04-09T13:52:35Z

Fridays for Future: Fridays for Future verschob die Seite Eisenbahnbrücke nach Alte Eisenbahnbrücke: Am Donnerstag, 8. April, war die Namensgebung Thema im Stadtsenat. In der Sitzung gab es eine Mehrheit für den neuen und alten Namen: So wie ihre Vorgängerin auch, soll die neue Donauquerung "Eisenbahnbrücke" heißen. Darauf einigten sich SPÖ, FPÖ und ÖVP.

#WEITERLEITUNG [[Alte Eisenbahnbrücke]]

Alte Eisenbahnbrücke

2021-04-09T13:52:35Z

#WEITERLEITUNG [[Eisenbahnbrücke (1900-2016)]]

Neue Donaubrücke

2021-04-09T13:48:01Z

Fridays for Future: Fehler-Korr: Eisenbahnbrücke (1900-2016) => Eisenbahnbrücke (1900-2016)

{{Karte|ort=48.31695 N, 14.29577 E}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Einschwimmen erster Brückenbogen.jpg|text=Stand der Baustelle Ende Februar/Anfang März: ein Brückenbogen eingeschwommen, der zweite bereits auf den Transportschiffen}}
Eine '''Neue Donaubrücke''' soll als Ersatz für die Anfang 2016 gesperrte und anschließend abgetragene [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet werden. Der Baustart des [[Bauprojekt|Neubauprojektes]] erfolgte im 3. Quartal 2018. Die Brücke soll im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden. Am 23./24. Februar 2021 wurde der ersten der beiden Brückenbögen über die Donau "eingeschwommen", der zweite folgte am 3./4. März 2021.

== Situation bis 2021 ==
=== Ersatz für Eisenbahnbrücke Baujahr 1900 ===
Die Brücke wurde an der Stelle der ehemaligen alten [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet. Die alte Eisenbahnbrücke wurde am 14. November 1900 eröffnet und war damit bis 2016 von der Bausubstanz her die älteste der Linzer Donaubrücken.
Die alte Brücke diente prinzipiell der Eisenbahn, vor allem der Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an das restliche Schienennetz. Zu diesen Zweck wurde die Brücke aber nur wenige Male in der Woche benötigt, was eine zusätzliche Nutzung durch den Straßenverkehr erlaubte. Die alte Eisenbahnbrücke konnte auch schon von Fahrzeugen benutzt werden, wenn sie nicht gerade für eine Zugüberfahrt gesperrt war. 15.000<ref name="linzpresse_20091201">{{LinzPresse|jahr=2009|link=200912_49157|text=Eisenbahnbrücke ist für Linz unverzichtbar!|datum=1. Dezember 2009}}</ref> bis 20.000<ref name="Eisenbahnbrücke LW">[[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]], abgerufen am 9. April 2020</ref> (je nach Quelle) Fahrzeuge hatten die alte Eisenbahnbrücke täglich benützt. Deshalb konnte die alte Eisenbahnbrücke nicht einfach ersatzlos abgerissen werden.

In einer Volksbefragung am 27. September 2015 sprachen sich die Linzer Bürger mehrheitlich für den Abriss der Eisenbahnbrücke und die Errichtung einer Ersatzbrücke aus. Daraufhin wurden die Planungen intensiviert. Die Behördenverfahren wurden im Sommer 2017 abgeschlossen<ref>{{WebseiteSicher|1=www.linz.at/presse/2017/201706_86740.asp?utm_source=newsletter-neues&utm_medium=e-mail&utm_campaign=presse-news|2=Alle Rechtsverfahren zur neuen Donaubrücke verhandelt – Bewilligungen ergehen in Kürze}}</ref>.

Die alte Brücke wurde am 27. Februar 2016 endgültig gesperrt und im Sommer 2016 abgerissen. Der letzte der drei Brückenbögen wurde am 19. August 2016 abmontiert.
Die neue Brücke soll ab 2021 dem Automobil-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr dienen, und zusätzlich von einer neuen Linzer O-Bus-Linie ([[Zweite Schienenachse]]) sowie von den zwei neuen S-Bahn-Linien [[Mühlkreisbahn|S6]] und [[RegioTram Linz-Gallneukirchen-Pregarten|S7]] genutzt werden.

=== Errichtung der neuen Brücke von 2017 bis 2021 ===
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle Dezember 2020.jpg|text=Stand der Bauarbeiten im Dezember 2020. Brückenpfeiler bereits, mit der Montage der Brückenbögen auf Urfahraner Seite begonnen.}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle.jpg|text=Baustelle der Neuen Donaubrücke, im Sommer 2019}}
Die Ausschreibung erfolgte im Herbst 2017, die Vergabe der Bauleistungen Anfang 2018. Ab Oktober 2017 starten die Vorarbeiten für den Brückenneubau sowie die erforderlichen Straßenanschlüsse.

Mit der Fertigstellung der neuen Brücke war laut Stadt Linz zunächst im September 2020 zu rechnen. Im November 2019 wurde allerdings bekannt gegeben, dass sich die Fertigstellung verzögern würde und die Brücke erst im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden könne.<ref>{{WebseiteSicher|1=www.tips.at/nachrichten/linz/land-leute/489212-neue-donaubruecke-5-millionen-euro-teurer-und-ein-jahr-laengere-bauzeit|2=Neue Donaubrücke: 5 Millionen Euro teurer und ein Jahr längere Bauzeit}}</ref>

Im Sommer/Herbst 2020 wurden die beiden Brückenköpfe fertiggestellt. Dies schließt auch einen Brückenbogen auf der linken (nördlichen) Donauseite mit ein, der hauptsächlich über Land führt. Ab Ende Februar 2021 wurden die beiden Brückenbögen über die Donau eingeschwommen, die jeweils rund 2800 Tonnen wiegen. Der erste (mittlere) Bogen wurde am 23. Februar auf zwei Pontons verladen und am 24. Februar auf dem vorbereiteten Brückenpfeiler abgesetzt. Der letzte (südliche) Bogen folgte am 3./4. März 2021.

== Name der Brücke: Diskussion, Kriterien und Abstimmung ==
Bis Ende März 2021 wurde die Brücke vorläufig '''"Neue Donaubrücke"''' genannt. Bis Anfang April war also kein Name für die neue Linzer Donaubrücke festgelegt, welche im Herbst 2021 für den Verkehr freigegeben wird. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass es {{Stand|2021|4}} insgesamt 359 Donaubrücken gibt, davon sind 262 in Deutschland, 41 in Österreich und 56 flußabwärts nach Österreich gelegen.<ref name="DB-Liste WP">[https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken], Wikipedia, abgerufen am 9.4.2021</ref> Auf dieser Internetseite wird das Wort Eisenbahnbrücke insgesamt 53 mal gefunden. Wenn man will, dass die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann, ist es eine schlechte Idee, die neue Donaubrücke wieder Eisenbahnbrücke zu benennen. Gegen die Bezeichnung Eisenbahnbrücke spricht 2021 auch eine Verwechslungsgefahr mit der [[Steyregger Brücke]], die ja die einzige Donaubrücke mit einer Eisenbahn in Linz die [[Steyregger Brücke]] ist. Auf der neuen Linzer Donaubrücke fahren ja ab 2021 die [[Schnellbahn]]-Linien S6 und S7, wobei die Schnellbahn ab 2021 meist [https://is.gd/5RhHEX Stadtbahn] genannt wird. Selbsterklärende Namen nach Funktion oder Lage der Brücke ohne Verwechslungsgefahr mit anderen Brücken könnten z.B. Lentia-Brücke, Stadtbahnbrücke, Parkbadbrücke, S-Bahn-Donaubrücke, Schnellbahnbrücke, Bogen-Donaubrücke oder auch "[[S6-Donaubrücke]]" sein.

=== Benennung nach einer männlichen Persönlichkeit mit Linz-Bezug ===
Falls die neue Donaubrücke nach einer berühmten Persönlichkeit benannt wird, was bei Donaubrücken laut [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] selten ist, so müsste unbedingt ein starker Bezug zu Linz oder zumindest zu Oberösterreich gegeben sein, z.B. Geburt, Wirken und/oder Grab in Linz oder heute noch sichtbare Spuren des Wirkens dieser Persönlichkeit in Linz.
Die 3 berühmtesten Linzer Persönlichkeiten, welche auf der Internet-Seite des [https://www.linztourismus.at/freizeit/linz-entdecken/linz-inspiriert/menschen/ Linz-Tourismus] angegeben werden, sind Anton Bruckner, Johannes Kepler und Adalbert Stifter. Diese drei Namen werden auch für viele Menschen außerhalb von Linz mit Linz in Verbindung gebracht.

Der Name Anton-Bruckner-Brücke sollte jedoch für die Fußgänger- und Radfahrer-Brücke, welche nach Realisierung der [[Linzer Donauinsel]] die Donau in Verlängerung der Wildbergstraße queren soll, reserviert bleiben, damit man dann mit dem Fahrrad von der [[Anton Bruckner International School]] im [[Bruckner Tower]] über die Anton-Bruckner-Brücke zum [[Brucknerhaus]] gelangen kann.

{{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} war DER berühmteste Jugendstil-Architekt von Linz. Er war Otto-Wagner-Schüler, 1896-1902 besuchte der Architekt sechs Seminare in der Meisterklasse von Otto Wagner. Nach ihm ist der Mauriz-Balzarek-Preis benannt, ein Kulturpreis des Landes Oberösterreich für Architektur. Für ihn spricht ein extrem starker Bezug zu Linz und Oberösterreich, weil er nicht nur viele Jahre in Linz lebte und wirkte, sondern weil er auch wesentlich das architektonische "Jugendstil-Gesicht" von Linz prägte. 1900 bis 1902 unterrichtete er die bautechnischen Fächer an der allgemeinen Handwerkerschule in Linz. Dort wurde er 1906 Professor. Nach dem Kriegsdienst übernahme er ab 1915 bis 1933 das Direktorat der Linzer Staats-Gewerbeschule. Er gestaltete zahlreiche Jugendstilfassaden von Häusern in Linz und Oberösterreich, welche auch heute noch existieren, siehe {{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} auf Wikipedia. Mauriz Balzarek starb 1945 und ist in einem schönen Jugendstil-Grabmal am [https://www.friedhofsfuehrer.at/st-barbara-friedhof-linz/mauriz-balzarek/ St. Barbara Friedhof in Linz] bestattet. Das Stadtmuseum Linz Neue Galerie widmete dem Architekten 1972 eine eigene Ausstellung. Da der Jugendstil viele Touristen nach Österreich zieht, würde es auch für den [https://www.linztourismus.at Linz-Tourismus] und das Image von Linz vorteilhaft sein, den Namen Mauriz Balzarek und damit das Jugendstil-Gesicht von Linz bekannter zu machen, indem eine Donaubrücke nach Balzarek benannt würde.
Vorgeschlagen wurde auch Reuchlin-Brücke nach dem Universalgelehrten {{WP|Johannes_Reuchlin|Johannes Reuchlin}}, der 1492 und 1493 einige Zeit in Linz verbrachte. Nach ihm ist bereits die [[Reuchlinstraße]] benannt.<ref>{{OÖN|link=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/der-donaubruecke-wuerde-der-name-johannes-reuchlin-gut-stehen;art66,3225925|text="Der Donaubrücke würde der Name Johannes Reuchlin gut stehen"|datum=13. Februar 2020}}, abgerufen am 3. Mai 2020</ref>. Der Linz-Bezug von Reuchlin ist jedoch eher dürftig, da er sich in Linz nur sehr kurz aufgehalten hat, und auch hier weder geboren wurde noch in Linz begraben ist.

=== Benennung nach einer Frau mit Linz-Bezug ===
[[Die Grünen]] hatten vorgeschlagen, die Brücke nach einer Frau zu benennen und hatten diesen Vorschlag als Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass von den insgesamt 359 Donaubrücken der Großteil nach der Funktion oder Lage der Brücken benannt sind, nur 6 von 359 Donaubrücken sind nach einer Frau benannt. <ref name="DB-Liste WP"/> Die Benennung einer Donaubrücke nach einer Frau ist also sehr unüblich. Laut [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 Artikel auf MeinBezirk.at] vom 8. April 2021 und laut OE24.at (OÖ-Ausgabe Seite 14) vom Freitag 9.4.2021 wird die neue Donaubrücke nicht nach einer Frau benannt. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wurde am 8. April 2021 von SPÖ, ÖVP und FPÖ abgelehnt. "Die Namensgebung sollte nicht zu einer Spaltung führen", erklärte Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) demnach zur Namensentscheidung. "Ich halte insbesondere Personennamen für problematisch, da hierdurch immer nur ein bestimmter Teil unserer Gesellschaft beziehungsweise eine weltanschauliche Ausrichtung abgebildet werden kann".<ref name="Name DB MBz.at 21408">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 So wird die Neue Donaubrücke heißen], MeinBezirk.at, 8. April 2021</ref>

Als sehr bekannte Frau mit Linz-Bezug wurde in der [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/wie-soll-die-neue-donaubruecke-heissen_a4515104 Stadtrundschau Linz vom 19.3.2021] auch Maria Theresia als Namenspatin für die Brücke erwähnt. Maria Theresia machte sich in der Zeit der [https://www.ooegeschichte.at/themen/wir-oberoesterreicher/wir-oberoesterreicher/erbefolgekriege-in-oberoesterreich/ Erbfolgekriege in Oberösterreich] zwischen 1741 und 1743 sehr verdient um Linz und Oberösterreich. Maria Theresia konnte damals in der Zwischenkriegszeit Truppen requirieren. Mit einem neuen Heer konnte Feldmarschall Ludwig Andreas Graf Khevenhüller in der Nacht vom 30. auf den 31. Dezember 1741 in mehreren Abteilungen nach Oberösterreich vorstoßen. Am 1. Jänner 1742 wurden die verbliebenen bayerischen und französischen Truppen in Linz eingeschlossen. Ausfälle in Richtung Gallneukirchen, Ebelsberg und Wilhering scheiterten. Den theresianischen Truppen gelang es, ganz Oberösterreich wieder zuzückzuerobern. Maria Theresia kam im Sommer 1743 nach Linz, um am 25. Juni 1743 die Erbhuldigung der Stände entgegenzunehmen.

=== Internet-Abstimmung über den Namen der Brücke ===
Mit folgendem [https://poll.fm/10770826 LINK] ist eine Abstimmung über den zukünftigen Namen der Neuen Donaubrücke möglich, wobei jede Person, die abstimmt, maximal 3 aus folgenden 16 vorgeschlagenen Namen auswählen kann:
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* Adalbert-Stifter-Brücke
* Balzarek-Brücke
* Barbara-Prammer-Brücke
* Bogen-Donaubrücke
* Danuvius-Brücke
* Donauwellen-Brücke
* Ernst-Balluf-Brücke
* Johannes-Kepler-Brücke
* Lentia-Brücke
* Maria-Theresia-Brücke
* Parkbadbrücke
* Reuchlin-Brücke
* S6-Donaubrücke
* S-Bahn-Donaubrücke
* Schnellbahnbrücke
* Stadtbahnbrücke
}}
 
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* '''[https://poll.fm/10770826 Abstimmung über den Namen der neuen Donaubrücke auf Crowdsignal.com]'''
* '''[https://poll.fm/10770826/results Ergebnis der Abstimmung auf Crowdsignal.com]'''
}}
Als Ergebnis dieser Abstimmung waren {{Stand|2021|4}} die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

=== SPÖ, ÖVP und FPÖ ohne Wähler-Einbindung: Neuer Name ist "Eisenbahnbrücke" ===
Am Donnerstag, 8. April, war die Namensgebung Thema im Stadtsenat. In der Sitzung gab es eine Mehrheit für den neuen und alten Namen: So wie ihre Vorgängerin auch, soll die neue Donauquerung "Eisenbahnbrücke" heißen. Darauf einigten sich SPÖ, FPÖ und ÖVP.<ref name="Name DB MBz.at 21408"/>
SPÖ, ÖVP und FPÖ im Linzer Stadtsenat wählten damit einen Namen, der gleich vier gravierende Nachteile hat:
* er ist funktionell nicht zutreffend, weil über die Brücke ab 2021 ja keine Eisenbahn, sondern eine Stadtbahn fährt
* er ist in Linz leicht verwechselbar, weil ja die [[Steyregger Brücke]] die einzige Donaubrücke in Linz mit einer Eisenbahn ist
* er ist auch außerhalb von Linz nicht unverwechselbar, weil die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann <ref name="DB-Liste WP"/>
* SPÖ, ÖVP und FPÖ ignorierten damit die Meinung der Linzer Wähler, obwohl im Herbst 2021 Gemeinderatswahlen in Linz stattfinden. SPÖ, ÖVP und SPÖ boten dazu der Linzer Bevölkerung nicht einmal eine öffentliche Abstimmung an. Das oben auf dieser Seite angeführte Abstimmungsergebnis ergab die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke als die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

== Weitere Informationen ==
=== Bilder ===
<gallery>
Datei:Baustelle Neue Donaubrücke Pfeiler.jpg|Blick auf die Baustelle (Pfeiler) im Sommer 2020 vom Pöstlingberg
</gallery>

=== Einzelnachweise ===
<references/>

=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]]
* [[S-Bahn Oberösterreich]]
* [[S-Bahn-Strecke-S6]]
* [[S-Bahn-Strecke-S7]]
}}
=== Web-Links ===
* {{WebseiteSicher|1=www.linz.at/stadtentwicklung/neuedonaubruecke.php|2=Neue Donaubrücke: Schlüsselprojekt für die Verkehrszukunft}}, Magistrat der Landeshauptstadt Linz, Stadtentwicklung, abgerufen am 3. Mai 2020

[[Kategorie:Donau]]
[[Kategorie:Geplantes Projekt]]
[[Kategorie:Eisenbahn]]
[[Kategorie:Brücke]]
[[Kategorie:Bezirk Kaplanhof]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]

Neue Donaubrücke

2021-04-09T13:37:25Z

Fridays for Future: SPÖ, ÖVP und FPÖ ohne Wähler-Einbindung: Neuer Name ist "Eisenbahnbrücke"

{{Karte|ort=48.31695 N, 14.29577 E}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Einschwimmen erster Brückenbogen.jpg|text=Stand der Baustelle Ende Februar/Anfang März: ein Brückenbogen eingeschwommen, der zweite bereits auf den Transportschiffen}}
Eine '''Neue Donaubrücke''' soll als Ersatz für die Anfang 2016 gesperrte und anschließend abgetragene [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet werden. Der Baustart des [[Bauprojekt|Neubauprojektes]] erfolgte im 3. Quartal 2018. Die Brücke soll im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden. Am 23./24. Februar 2021 wurde der ersten der beiden Brückenbögen über die Donau "eingeschwommen", der zweite folgte am 3./4. März 2021.

== Situation bis 2021 ==
=== Ersatz für Eisenbahnbrücke Baujahr 1900 ===
Die Brücke wurde an der Stelle der ehemaligen alten [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]] errichtet. Die alte Eisenbahnbrücke wurde am 14. November 1900 eröffnet und war damit bis 2016 von der Bausubstanz her die älteste der Linzer Donaubrücken.
Die alte Brücke diente prinzipiell der Eisenbahn, vor allem der Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an das restliche Schienennetz. Zu diesen Zweck wurde die Brücke aber nur wenige Male in der Woche benötigt, was eine zusätzliche Nutzung durch den Straßenverkehr erlaubte. Die alte Eisenbahnbrücke konnte auch schon von Fahrzeugen benutzt werden, wenn sie nicht gerade für eine Zugüberfahrt gesperrt war. 15.000<ref name="linzpresse_20091201">{{LinzPresse|jahr=2009|link=200912_49157|text=Eisenbahnbrücke ist für Linz unverzichtbar!|datum=1. Dezember 2009}}</ref> bis 20.000<ref name="Eisenbahnbrücke LW">[[Eisenbahnbrücke|LinzWiki: Eisenbahnbrücke]], abgerufen am 9. April 2020</ref> (je nach Quelle) Fahrzeuge hatten die alte Eisenbahnbrücke täglich benützt. Deshalb konnte die alte Eisenbahnbrücke nicht einfach ersatzlos abgerissen werden.

In einer Volksbefragung am 27. September 2015 sprachen sich die Linzer Bürger mehrheitlich für den Abriss der Eisenbahnbrücke und die Errichtung einer Ersatzbrücke aus. Daraufhin wurden die Planungen intensiviert. Die Behördenverfahren wurden im Sommer 2017 abgeschlossen<ref>{{WebseiteSicher|1=www.linz.at/presse/2017/201706_86740.asp?utm_source=newsletter-neues&utm_medium=e-mail&utm_campaign=presse-news|2=Alle Rechtsverfahren zur neuen Donaubrücke verhandelt – Bewilligungen ergehen in Kürze}}</ref>.

Die alte Brücke wurde am 27. Februar 2016 endgültig gesperrt und im Sommer 2016 abgerissen. Der letzte der drei Brückenbögen wurde am 19. August 2016 abmontiert.
Die neue Brücke soll ab 2021 dem Automobil-, Fahrrad- und Fußgängerverkehr dienen, und zusätzlich von einer neuen Linzer O-Bus-Linie ([[Zweite Schienenachse]]) sowie von den zwei neuen S-Bahn-Linien [[Mühlkreisbahn|S6]] und [[RegioTram Linz-Gallneukirchen-Pregarten|S7]] genutzt werden.

=== Errichtung der neuen Brücke von 2017 bis 2021 ===
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle Dezember 2020.jpg|text=Stand der Bauarbeiten im Dezember 2020. Brückenpfeiler bereits, mit der Montage der Brückenbögen auf Urfahraner Seite begonnen.}}
{{Bild|datei=Neue Donaubrücke Baustelle.jpg|text=Baustelle der Neuen Donaubrücke, im Sommer 2019}}
Die Ausschreibung erfolgte im Herbst 2017, die Vergabe der Bauleistungen Anfang 2018. Ab Oktober 2017 starten die Vorarbeiten für den Brückenneubau sowie die erforderlichen Straßenanschlüsse.

Mit der Fertigstellung der neuen Brücke war laut Stadt Linz zunächst im September 2020 zu rechnen. Im November 2019 wurde allerdings bekannt gegeben, dass sich die Fertigstellung verzögern würde und die Brücke erst im Oktober 2021 für den Verkehr freigegeben werden könne.<ref>{{WebseiteSicher|1=www.tips.at/nachrichten/linz/land-leute/489212-neue-donaubruecke-5-millionen-euro-teurer-und-ein-jahr-laengere-bauzeit|2=Neue Donaubrücke: 5 Millionen Euro teurer und ein Jahr längere Bauzeit}}</ref>

Im Sommer/Herbst 2020 wurden die beiden Brückenköpfe fertiggestellt. Dies schließt auch einen Brückenbogen auf der linken (nördlichen) Donauseite mit ein, der hauptsächlich über Land führt. Ab Ende Februar 2021 wurden die beiden Brückenbögen über die Donau eingeschwommen, die jeweils rund 2800 Tonnen wiegen. Der erste (mittlere) Bogen wurde am 23. Februar auf zwei Pontons verladen und am 24. Februar auf dem vorbereiteten Brückenpfeiler abgesetzt. Der letzte (südliche) Bogen folgte am 3./4. März 2021.

== Name der Brücke: Diskussion, Kriterien und Abstimmung ==
Bis Ende März 2021 wurde die Brücke vorläufig '''"Neue Donaubrücke"''' genannt. Bis Anfang April war also kein Name für die neue Linzer Donaubrücke festgelegt, welche im Herbst 2021 für den Verkehr freigegeben wird. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass es {{Stand|2021|4}} insgesamt 359 Donaubrücken gibt, davon sind 262 in Deutschland, 41 in Österreich und 56 flußabwärts nach Österreich gelegen.<ref name="DB-Liste WP">[https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken], Wikipedia, abgerufen am 9.4.2021</ref> Auf dieser Internetseite wird das Wort Eisenbahnbrücke insgesamt 53 mal gefunden. Wenn man will, dass die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann, ist es eine schlechte Idee, die neue Donaubrücke wieder Eisenbahnbrücke zu benennen. Gegen die Bezeichnung Eisenbahnbrücke spricht 2021 auch eine Verwechslungsgefahr mit der [[Steyregger Brücke]], die ja die einzige Donaubrücke mit einer Eisenbahn in Linz die [[Steyregger Brücke]] ist. Auf der neuen Linzer Donaubrücke fahren ja ab 2021 die [[Schnellbahn]]-Linien S6 und S7, wobei die Schnellbahn ab 2021 meist [https://is.gd/5RhHEX Stadtbahn] genannt wird. Selbsterklärende Namen nach Funktion oder Lage der Brücke ohne Verwechslungsgefahr mit anderen Brücken könnten z.B. Lentia-Brücke, Stadtbahnbrücke, Parkbadbrücke, S-Bahn-Donaubrücke, Schnellbahnbrücke, Bogen-Donaubrücke oder auch "[[S6-Donaubrücke]]" sein.

=== Benennung nach einer männlichen Persönlichkeit mit Linz-Bezug ===
Falls die neue Donaubrücke nach einer berühmten Persönlichkeit benannt wird, was bei Donaubrücken laut [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] selten ist, so müsste unbedingt ein starker Bezug zu Linz oder zumindest zu Oberösterreich gegeben sein, z.B. Geburt, Wirken und/oder Grab in Linz oder heute noch sichtbare Spuren des Wirkens dieser Persönlichkeit in Linz.
Die 3 berühmtesten Linzer Persönlichkeiten, welche auf der Internet-Seite des [https://www.linztourismus.at/freizeit/linz-entdecken/linz-inspiriert/menschen/ Linz-Tourismus] angegeben werden, sind Anton Bruckner, Johannes Kepler und Adalbert Stifter. Diese drei Namen werden auch für viele Menschen außerhalb von Linz mit Linz in Verbindung gebracht.

Der Name Anton-Bruckner-Brücke sollte jedoch für die Fußgänger- und Radfahrer-Brücke, welche nach Realisierung der [[Linzer Donauinsel]] die Donau in Verlängerung der Wildbergstraße queren soll, reserviert bleiben, damit man dann mit dem Fahrrad von der [[Anton Bruckner International School]] im [[Bruckner Tower]] über die Anton-Bruckner-Brücke zum [[Brucknerhaus]] gelangen kann.

{{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} war DER berühmteste Jugendstil-Architekt von Linz. Er war Otto-Wagner-Schüler, 1896-1902 besuchte der Architekt sechs Seminare in der Meisterklasse von Otto Wagner. Nach ihm ist der Mauriz-Balzarek-Preis benannt, ein Kulturpreis des Landes Oberösterreich für Architektur. Für ihn spricht ein extrem starker Bezug zu Linz und Oberösterreich, weil er nicht nur viele Jahre in Linz lebte und wirkte, sondern weil er auch wesentlich das architektonische "Jugendstil-Gesicht" von Linz prägte. 1900 bis 1902 unterrichtete er die bautechnischen Fächer an der allgemeinen Handwerkerschule in Linz. Dort wurde er 1906 Professor. Nach dem Kriegsdienst übernahme er ab 1915 bis 1933 das Direktorat der Linzer Staats-Gewerbeschule. Er gestaltete zahlreiche Jugendstilfassaden von Häusern in Linz und Oberösterreich, welche auch heute noch existieren, siehe {{WP|Mauriz_Balzarek|Mauriz Balzarek}} auf Wikipedia. Mauriz Balzarek starb 1945 und ist in einem schönen Jugendstil-Grabmal am [https://www.friedhofsfuehrer.at/st-barbara-friedhof-linz/mauriz-balzarek/ St. Barbara Friedhof in Linz] bestattet. Das Stadtmuseum Linz Neue Galerie widmete dem Architekten 1972 eine eigene Ausstellung. Da der Jugendstil viele Touristen nach Österreich zieht, würde es auch für den [https://www.linztourismus.at Linz-Tourismus] und das Image von Linz vorteilhaft sein, den Namen Mauriz Balzarek und damit das Jugendstil-Gesicht von Linz bekannter zu machen, indem eine Donaubrücke nach Balzarek benannt würde.
Vorgeschlagen wurde auch Reuchlin-Brücke nach dem Universalgelehrten {{WP|Johannes_Reuchlin|Johannes Reuchlin}}, der 1492 und 1493 einige Zeit in Linz verbrachte. Nach ihm ist bereits die [[Reuchlinstraße]] benannt.<ref>{{OÖN|link=https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/linz/der-donaubruecke-wuerde-der-name-johannes-reuchlin-gut-stehen;art66,3225925|text="Der Donaubrücke würde der Name Johannes Reuchlin gut stehen"|datum=13. Februar 2020}}, abgerufen am 3. Mai 2020</ref>. Der Linz-Bezug von Reuchlin ist jedoch eher dürftig, da er sich in Linz nur sehr kurz aufgehalten hat, und auch hier weder geboren wurde noch in Linz begraben ist.

=== Benennung nach einer Frau mit Linz-Bezug ===
[[Die Grünen]] hatten vorgeschlagen, die Brücke nach einer Frau zu benennen und hatten diesen Vorschlag als Antrag in den Gemeinderat eingebracht. Auf der [https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Donaubrücken Liste der Donaubrücken bei Wikipedia] sieht man, dass von den insgesamt 359 Donaubrücken der Großteil nach der Funktion oder Lage der Brücken benannt sind, nur 6 von 359 Donaubrücken sind nach einer Frau benannt. <ref name="DB-Liste WP"/> Die Benennung einer Donaubrücke nach einer Frau ist also sehr unüblich. Laut [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 Artikel auf MeinBezirk.at] vom 8. April 2021 und laut OE24.at (OÖ-Ausgabe Seite 14) vom Freitag 9.4.2021 wird die neue Donaubrücke nicht nach einer Frau benannt. Der diesbezügliche Antrag der Grünen wurde am 8. April 2021 von SPÖ, ÖVP und FPÖ abgelehnt. "Die Namensgebung sollte nicht zu einer Spaltung führen", erklärte Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) demnach zur Namensentscheidung. "Ich halte insbesondere Personennamen für problematisch, da hierdurch immer nur ein bestimmter Teil unserer Gesellschaft beziehungsweise eine weltanschauliche Ausrichtung abgebildet werden kann".<ref name="Name DB MBz.at 21408">[https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/so-wird-die-neue-donaubruecke-heissen_a4570259 So wird die Neue Donaubrücke heißen], MeinBezirk.at, 8. April 2021</ref>

Als sehr bekannte Frau mit Linz-Bezug wurde in der [https://www.meinbezirk.at/linz/c-politik/wie-soll-die-neue-donaubruecke-heissen_a4515104 Stadtrundschau Linz vom 19.3.2021] auch Maria Theresia als Namenspatin für die Brücke erwähnt. Maria Theresia machte sich in der Zeit der [https://www.ooegeschichte.at/themen/wir-oberoesterreicher/wir-oberoesterreicher/erbefolgekriege-in-oberoesterreich/ Erbfolgekriege in Oberösterreich] zwischen 1741 und 1743 sehr verdient um Linz und Oberösterreich. Maria Theresia konnte damals in der Zwischenkriegszeit Truppen requirieren. Mit einem neuen Heer konnte Feldmarschall Ludwig Andreas Graf Khevenhüller in der Nacht vom 30. auf den 31. Dezember 1741 in mehreren Abteilungen nach Oberösterreich vorstoßen. Am 1. Jänner 1742 wurden die verbliebenen bayerischen und französischen Truppen in Linz eingeschlossen. Ausfälle in Richtung Gallneukirchen, Ebelsberg und Wilhering scheiterten. Den theresianischen Truppen gelang es, ganz Oberösterreich wieder zuzückzuerobern. Maria Theresia kam im Sommer 1743 nach Linz, um am 25. Juni 1743 die Erbhuldigung der Stände entgegenzunehmen.

=== Internet-Abstimmung über den Namen der Brücke ===
Mit folgendem [https://poll.fm/10770826 LINK] ist eine Abstimmung über den zukünftigen Namen der Neuen Donaubrücke möglich, wobei jede Person, die abstimmt, maximal 3 aus folgenden 16 vorgeschlagenen Namen auswählen kann:
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* Adalbert-Stifter-Brücke
* Balzarek-Brücke
* Barbara-Prammer-Brücke
* Bogen-Donaubrücke
* Danuvius-Brücke
* Donauwellen-Brücke
* Ernst-Balluf-Brücke
* Johannes-Kepler-Brücke
* Lentia-Brücke
* Maria-Theresia-Brücke
* Parkbadbrücke
* Reuchlin-Brücke
* S6-Donaubrücke
* S-Bahn-Donaubrücke
* Schnellbahnbrücke
* Stadtbahnbrücke
}}
 
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* '''[https://poll.fm/10770826 Abstimmung über den Namen der neuen Donaubrücke auf Crowdsignal.com]'''
* '''[https://poll.fm/10770826/results Ergebnis der Abstimmung auf Crowdsignal.com]'''
}}
Als Ergebnis dieser Abstimmung waren mit {{Stand|2021|4}} die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

=== SPÖ, ÖVP und FPÖ ohne Wähler-Einbindung: Neuer Name ist "Eisenbahnbrücke" ===
Am Donnerstag, 8. April, war die Namensgebung Thema im Stadtsenat. In der Sitzung gab es eine Mehrheit für den neuen und alten Namen: So wie ihre Vorgängerin auch, soll die neue Donauquerung "Eisenbahnbrücke" heißen. Darauf einigten sich SPÖ, FPÖ und ÖVP.<ref name="Name DB MBz.at 21408"/>
SPÖ, ÖVP und FPÖ im Linzer Stadtsenat wählten damit einen Namen, der gleich vier gravierende Nachteile hat:
* er ist funktionell nicht zutreffend, weil über die Brücke ab 2021 ja keine Eisenbahn, sondern eine Stadtbahn fährt
* er ist in Linz leicht verwechselbar, weil ja die [[Steyregger Brücke]] die einzige Donaubrücke in Linz mit einer Eisenbahn ist
* er ist auch außerhalb von Linz nicht unverwechselbar, weil die Brücke ohne zusätzliche Angabe des Ortes oder der Stadt nicht mit einer der 52 anderen Eisenbahnbrücken über die Donau verwechselt werden kann <ref name="DB-Liste WP"/>
* SPÖ, ÖVP und FPÖ ignorierten damit die Meinung der Linzer Wähler, obwohl im Herbst 2021 Gemeinderatswahlen in Linz stattfinden. SPÖ, ÖVP und SPÖ boten dazu der Linzer Bevölkerung nicht einmal eine öffentliche Abstimmung an. Das oben auf dieser Seite angeführte Abstimmungsergebnis ergab die Namen Lentia-Brücke, Balzarek-Brücke und Stadtbahn-Brücke als die drei meistgewünschten Namen für die neue Linzer Donaubrücke.

== Weitere Informationen ==
=== Bilder ===
<gallery>
Datei:Baustelle Neue Donaubrücke Pfeiler.jpg|Blick auf die Baustelle (Pfeiler) im Sommer 2020 vom Pöstlingberg
</gallery>

=== Einzelnachweise ===
<references/>

=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
* [[Eisenbahnbrücke_(1900-2016)|Eisenbahnbrücke|Eisenbahnbrücke (1900-2016)]]
* [[S-Bahn Oberösterreich]]
* [[S-Bahn-Strecke-S6]]
* [[S-Bahn-Strecke-S7]]
}}
=== Web-Links ===
* {{WebseiteSicher|1=www.linz.at/stadtentwicklung/neuedonaubruecke.php|2=Neue Donaubrücke: Schlüsselprojekt für die Verkehrszukunft}}, Magistrat der Landeshauptstadt Linz, Stadtentwicklung, abgerufen am 3. Mai 2020

[[Kategorie:Donau]]
[[Kategorie:Geplantes Projekt]]
[[Kategorie:Eisenbahn]]
[[Kategorie:Brücke]]
[[Kategorie:Bezirk Kaplanhof]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]

Alte Eisenbahnbrücke

2021-04-09T13:33:43Z

Fridays for Future: Fridays for Future verschob die Seite Eisenbahnbrücke nach Eisenbahnbrücke (1900-2016): Die "Neue Donaubrücke" heißt ab Stadtsenatsbeschluss vom 8.4.2021 auch "Eisenbahnbrücke"

#WEITERLEITUNG [[Eisenbahnbrücke (1900-2016)]]

Eisenbahnbrücke (1900-2016)

2021-04-09T13:33:42Z

{{Karte|ort=48.31692 N, 14.29584 E}}
Die '''Eisenbahnbrücke''' war eine Eisenbahn- und Straßenbrücke in [[Linz]]. Sie war die mittlere der bis 2023 drei Linzer Donaubrücken und verbindet die [[Rechte Brückenstraße]] südlich der [[Donau]] mit der [[Linke Brückenstraße|Linken Brückenstraße]] nördlich der Donau. Sie wurde von etwa 20.000 Fahrzeugen jeden Tag befahren<ref name="orf">{{Webseite|1=ooe.orf.at/stories/299639/|2=}}</ref>. Die Brücke bestand aus drei Gitterträgern und wurde von mehreren Pfeilern getragen, zwei davon in der Donau.

Der Abriss hat große Auswirkungen auf den Linzer Verkehr. Verkehrsmaßnahmen der Stadt Linz sollen ein Verkehrschaos verhindern.<ref>{{Webseite|1=www.linz.at/leben/81904.asp|2=Verkehrsmaßnahmen der Stadt Linz sollen ein Verkehrschaos verhindern}}</ref>

Bis Ende 2021 soll an der Stelle der früheren Eisenbahnbrücke eine [[Neue Donaubrücke|neue Donaubrücke]] errichtet werden, über welche die S-Bahn-Strecken [[S-Bahn-Strecke-S6|S6]] und [[S-Bahn-Strecke-S7|S7]] geführt werden sollen.

== Geschichte 1900 - 2016==
{{Bild|datei=Eisenbahnbrücke Tag.jpg|text=Eisenbahnbrücke bei Tag}}
{{Bild|datei=Eisenbahnbrücke Löberbauer.jpg|text=Eisenbahnbrücke bei Nacht © Markus Löberbauer}}
Die Brücke wurde am 14. November 1900 eröffnet und ist damit von der Bausubstanz die älteste der Linzer Donaubrücken.
Die Brücke wurde am 27. Februar 2016 endgültig gesperrt und im Sommer 2016 abgerissen. Der letzte der drei Brückenbögen wurde am 19. August 2016 abmontiert.

=== Verkehrsführung ===
;Eisenbahn
Die Brücke diente prinzipiell der Eisenbahn, vor allem der Anbindung der [[Mühlkreisbahn]] an das restliche Schienennetz. Zu diesen Zweck wurde die Brücke aber nur wenige Male in der Woche benötigt, was eine zusätzliche Nutzung durch den Straßenverkehr erlaubte.

;Individualverkehr
Die Brücke konnte auch von Fahrzeugen benutzt werden, wenn sie nicht gerade für eine Zugüberfahrt gesperrt war. 15.000<ref name="linzpresse_20091201">{{LinzPresse|jahr=2009|link=200912_49157|text=Eisenbahnbrücke ist für Linz unverzichtbar!|datum=1. Dezember 2009}}</ref> bis 20.000<ref name="orf"/> (je nach Quelle) Fahrzeuge benutzten die Brücke täglich.

;Bus
Auch zwei Buslinien der [[Linz Linien]] ([[Linie 12 (Linz Linien)|Linie 12]] und [[Linie 25 (Linz Linien)|Linie 25]]) nutzten die Brücke zur Querung der Donau. Diese beiden waren, neben der nur in der Früh verkehrenden [[Schnellbuslinie 77]], die einzigen Buslinien der [[Linz AG]], die die Donau querten.

;Fußgänger und Radfahrer
Für Fußgänger und Radfahrer befanden sich Wege an den Außenseiten der Brücke.

=== Hochwasser 2013 ===
Im Zuge des [[Hochwasser 2013|Hochwassers 2013]] musste die Eisenbahnbrücke zu Mittag am Montag 3. Juni 2013 vorsorglich für den Verkehr gesperrt werden. Ein Schiffsanlege-Ponton oberhalb der Nibelungenbrücke hatte sich teilweise losgerissen und drohte, die Donau stromabwärts gegen die Eisenbahnbrücke zu treiben.<ref>{{LinzPresse|jahr=2013|link=201306_68667|text=Vorsorgliche Sperre der Eisenbahnbrücke|datum=3. Juni 2013}}</ref>

=== Bilder ===
<gallery>
Datei:Eisenbahnbrücke VÖEST-Brücke von Freinberg Berger.jpg|Die Eisenbahnbrücke (und dahinter die [[VÖEST-Brücke]]) vom [[Freinberg (Berg)|Freinberg]] aus gesehen
Datei:Eisenbahnbrücke Fahrbahn.jpg|Fahrbahn auf der Eisenbahnbrücke
Datei:Eisenbahnbrücke by OHSieLi.jpg|Blick auf die Eisenbahnbrücke von der [[Donaulände]]
</gallery>

== Abriss ==
=== Sanierungsbedarf ===
Im Herbst 2009 wurde bekannt, dass die Brücke akut sanierungsbedürftig ist<ref>{{Webseite|1=ooe.orf.at/stories/406779/|2=}}</ref><ref name="linzpresse_20091201"/>. Mittels notdürftiger Reparaturen soll der Betrieb vorerst bis Ende 2012 gesichert werden. Bis dahin muss entschieden sein, ob die Brücke generalsaniert oder neu errichtet wird. Da die Brücke auch für die zukünftige Nutzung als Straßenbahnbrücke oder City-S-Bahn-Brücke vorgesehen ist, drängt die Entscheidung um so mehr.

Ab 28. September 2011 war der Fußgängerweg aufgrund akuter Schäden gesperrt. Die Fußgänger können derzeit den Radweg nutzen, Radfahrer müssen absitzen und das Fahrrad schieben.<ref name="presse20110929">{{LinzPresse|jahr=2011|link=201109_59113|text=Sperre des Gehwegs der Eisenbahnbrücke|datum=29. September 2011}}</ref>

Im Februar 2012 wurde die Brücke mehrere Tage für den Automobilverkehr gesperrt, um notwendige Inspektion vornehmen zu können. Der Fußgänger- sowie der Busverkehr waren von der Sperre nicht betroffen.<ref>{{Webseite|1=ooe.orf.at/news/stories/2521925/|2=Sperre der Eisenbahnbrücke}}, ooe.orf.at, 21. Februar 2012</ref> Im Mai 2012 wurde ein Gutachten von Prof. Josef Fink von der TU Wien präsentiert, das irreparable Schäden an der Brücke attestiert. Zwar sei mit entsprechenden Sanierungen eine Nutzung auch über das Ende des Jahres 2012 hinaus möglich, insgesamt wird aber ein Neubau empfohlen.<ref>{{Webseite|1=ooe.orf.at/news/stories/2532139/|2=Gutachten empfiehlt Neubau}}, ooe.orf.at, 8. Mai 2012</ref> Ende 2012 wurde schließlich die Nutzungsdauer bis (vorerst) März 2013 verlängert, allerdings unter Auflagen (Sperre bei hohen Windgeschwindigkeiten, Geschwindigkeitsbeschränkungen für alle Fahrzeuge).<ref>{{Webseite|1=ooe.orf.at/news/stories/2563945/|2=Gnadenfrist für Eisenbahnbrücke}}, ooe.orf.at, 20. Dezember 2012</ref>

Anfang September 2013 wurde der Denkmalschutz der Brücke aufgehoben. Einer Sanierung oder einem Neubau steht nun rechtlich nichts mehr im Wege.<ref>{{Webseite|1=www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130903_OTS0011/denkmalschutz-fuer-eisenbahnbruecke-linz-aufgehoben|2=Denkmalschutz für Eisenbahnbrücke Linz aufgehoben}}, ots.at</ref> Ende 2013 kündigten die ÖBB an, die Eisenbahnbrücke ab März 2014 nicht mehr mit Zügen und ab Juli 2014 nicht mehr mit Bussen zu befahren, und damit die Erhaltung der Brücke einzustellen<ref>{{OÖN|link=oberoesterreich/linz/Linzer-Eisenbahnbruecke-OeBB-stellen-Erhaltung-ein;art66,1249401|text=Linzer Eisenbahnbrücke: ÖBB stellen Erhaltung ein|datum=26. November 2013}}</ref>.

Von 9.-20. Dezember 2013 war die Brücke untertags für den Verkehr gesperrt, um dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen durchführen zu können<ref>{{LinzPresse|jahr=2013|link=201312_71409|text=Sperre der Eisenbahnbrücke von 9. bis 20. Dezember 2013|datum=}}</ref>.

=== Volksbefragung ===
Seit längerem wurde von politischen Parteien und Bürgerinitiativen eine Volksbefragung über den Erhalt der Eisenbahnbrücke gefordert. Der Landesverwaltungsgerichtshof bestätigte Ende Mai 2015 schließlich die Rechtmäßigkeit dieses Ansinnens. Bürgermeister [[Klaus Luger]] kündigte an, die Entscheidung zu akzeptieren und auf weitere Rechtsmittel zu verzichten. Eine Abstimmung könnte etwa gleichzeitig mit der [[Gemeinderatswahl 2015|Gemeinderats-]] und [[Landtagswahl 2015]] am 27. September 2015 statt finden. Die Letztentscheidung darüber hatte der [[Gemeinderat]].<ref>{{OÖN|link=oberoesterreich/linz/Gericht-Volk-darf-ueber-Eisenbahnbruecke-abstimmen;art66,1813525|text=Gericht: Volk darf über Eisenbahnbrücke abstimmen|datum=22. Mai 2015}}</ref> Dieser stimmte einer [[Volksbefragung zur Eisenbahnbrücke]] am 27. September 2015 zu. Dabei entschieden sich 68,1% der Linzer für Variante A, denn Abriss der alten Eisenbahnbrücke und die Errichtung einer neuen Brücke.<ref>{{Webseite|1=orf.at/wahl/story/2733932.html|2=Linz bekommt neue Eisenbahnbrücke}}, ORF, 27.09.2015.</ref>

Basierend auf den Ergebnissen der Volksbefragung wurde Ende September 2015 bekannt gegeben, dass die Brücke ab Mai 2016 abgerissen werden soll. Die neue Brücke soll ab Dezember 2017 errichtet und im Jahr 2020 fertiggestellt sein.<ref>{{OÖN|link=oberoesterreich/linz/Eisenbahnbruecke-wird-ab-Mai-2016-abgerissen;art66,1988211|text=Eisenbahnbrücke wird ab Mai 2016 abgerissen|datum=30. September 2015}}</ref>

=== Abriss ab 27.2.2016 ===
Die Brücke wurde am 27. Februar 2016 endgültig gesperrt. Anschließend begann der Abriss der Brücke. Die drei Brückenbögen wurden, nach Demontage der Fahrbahn und der Fuß- und Radwege, jeweils in einem Stück per Spezialschiff abmontiert. Demontiert wurden diese auf einer Arbeitsfläche, die extra dafür westlich der Brücke, am Urfahraner Donauufer errichtet wurde. Der letzte der drei Brückenbögen wurde am 19. August 2016 abmontiert. Während zwei der Bögen verschrottet wurden, wurde einer zunächst im Linzer Hafen zwischengelagert, bis über eine Weiternutzung entschieden ist.

;Absturz eines Bogens am 13.8.2016
Die abmontierten Brückenbögen wurden per Spezialschiff zur Arbeitsfläche am nordwestlichen Donauufer transportiert und dort auf auf Stützen zwischengelagert. Von diesen wurden sie langsam auf den Boden abgesenkt. Am 13. August 2016 gab einer der Stützpfeiler unter dem ersten abmontierten Bogen nach. Der 780 Tonnen schwere Bogen stürzte daraufhin rund 6 Meter in die Tiefe. Mehrere Hebebühnen und die Stützkonstruktion wurden dabei zerstört. Der Schaden hielt sich aber in Grenzen, da der Brückenbogen ohnehin zur Verschrottung vorgesehen war. Die Fundamente und Stützen für die weiteren Brückenteile wurden daraufhin verstärkt.<ref>{{OÖN|link=oberoesterreich/linz/Nach-Panne-bei-Brueckenabbau-werden-Stahlstuetzen-und-Fundamente-verstaerkt;art66,2316527|text=Nach Panne bei Brückenabbau werden Stahlstützen und Fundamente verstärkt|datum=16. August 2016}}</ref>

== Weitere Informationen ==
=== Einzelnachweise ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=30em |anzahl=2 |liste=
<references/>
}}

=== Siehe auch ===
{{Mehrspaltige Liste |breite=15em |anzahl=4 |liste=
* [[Neue Donaubrücke]]
* [[S-Bahn-Strecke-S6]]
* [[S6-Donaubrücke]]
* [[Schnellbahn-Projekte]]
}}
=== Web-Links ===
* {{Webseite|1=www.foto360.at/eisenbahnbruecke,522|2=360°-Foto von der Brücke}}

[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]
[[Kategorie:Bezirk Kaplanhof]]
[[Kategorie:Brücke]]
[[Kategorie:Donau]]
[[Kategorie:Eisenbahn]]
[[Kategorie:Eisenbahnbrücke]]
[[Kategorie:Denkmalschutz]]
[[Kategorie:Geschichte]]

Neue Donaubrücke

2021-03-20T21:11:24Z

Fridays for Future: Kleiner Schreibfehler korrigiert

Neue Donaubrücke

2021-03-20T20:17:11Z

Fridays for Future: /* Benennung nach einer Persönlichkeit mit Linz-Bezug */ in der Zeit der Erbfolgekriege

Neue Donaubrücke

2021-03-20T20:15:36Z

Fridays for Future: Abstimmung über Namen der Brücke: zusätzliche Vorschläge aus meinbezirk.at v. 19.3.2021 ergänzt: Bogen-Donaubrücke, Donauwellen-Brücke, Maria-Theresia-Brücke

Wildbergstraße

2021-03-13T17:39:38Z

Fridays for Future: mit dem in ganz Österreich mit Ausnahme von Wien niedrigsten Bedarf an bodenversiegelter Fläche je m²

{{Karte|ort=48.315 N, 14.2852 E}}
{{Bild|datei=Wildbergstraße.jpg|text=Wildbergstraße, Blick von der [[Ferihumerstraße]] Richtung Norden; im Hintergrund ist noch der frühere Standort der [[Bruckneruniversität]] zu sehen, der mittlerweile durch den [[Bruckner Tower]] ersetzt wurde}}
{{Meta|description=Die Wildbergstraße ist eine Straße im Linzer Bezirk Urfahr. Sie führt vom Urfahrmarktgelände in nördlicher Richtung zur Freistädter Straße. Ein Großteil der Straße ist Teil der B 127 Rohrbacher Straße.}}
Die '''Wildbergstraße''' ist eine Straße im [[Linz]]er [[Bezirk Urfahr]]. Sie führt vom [[Urfahrmarkt]]gelände in nördlicher Richtung zur [[Freistädter Straße]]. Ein Großteil der Straße ist Teil der [[Rohrbacher Straße (B 127)|B 127 Rohrbacher Straße]]. Die Straße wurde 1903 nach der im [[Haselgraben]] gelegenen ''Ruine Wildberg'' benannt<ref>{{Strassenname|ID=3103}}</ref>.

== Markante Gebäude in der Wildbergstraße ==
Im Schuljahr 2020/2021 bezog die [[Anton Bruckner International School]] ein neues Schulgebäude im Basisgebäude des [[Bruckner Tower]] an der [[Wildbergstraße]] 18. Der [[Bruckner Tower]] ist mit einer Höhe von 98,6 m in der [[Liste der Hochhäuser]] das höchste Hochhaus von Linz. Die 356 ökologisch hochwertigen Wohnungen im [[Bruckner Tower]] mit dem in ganz Österreich mit Ausnahme von Wien niedrigsten Bedarf an bodenversiegelter Fläche je m² Wohnfläche werden im Mai 2021 an die neuen Eigentümer übergeben.

== Trasse ==
Die Straße beginnt am Urfahrmarktgelände. Von dort verläuft sie in nördlicher Richtung. Sie quert die [[Ferihumerstraße]] (und gleichzeitig auch die Linzer [[Straßenbahn]]). Ab dieser Stelle ist sie auch Teil der [[Rohrbacher Straße (B 127)|B 127 Rohrbacher Straße]]. Sie wird von der [[Reindlstraße]] gequert, an dieser Stelle befindet sich auch ein Bahnübergang der Verbindungsbahn vom [[Mühlkreisbahnhof]] zum [[Hauptbahnhof]]. Von Westen münden anschließend die [[Blütenstraße]] und die [[Schmiedegasse]] ein. Die Straße endet schließlich an der querenden [[Freistädter Straße]]. Ihre Fortsetzung in nördlicher Richtung ist die [[Leonfeldner Straße]].

== Öffentlicher Verkehr ==
An der Haltestelle {{Hst Wildbergstraße}} halten die Straßenbahnlinien. Eine Bushaltestelle befindet sich beim nördlichen Ende der Straße, bei der Haltestelle {{Hst Leonfeldner Straße}}.

== Einzelnachweise ==
<references/>

== Siehe auch ==
{{Mehrspaltige Liste |breite=20em |anzahl=3 |liste=
* [[Anton Bruckner International School]]
* [[Bruckner Tower]]
* [[Friedenskirche]]
* [[Friedhof Urfahr]]
* [[Bildungsdirektion Oberösterreich]] (ehemals ''Landesschulrat'')
* [[Jahrmarktgelände]] ([[Urfahranermarkt]])
* [[Linzer Donauinsel]]
* [[Sparkasse Oberösterreich]] ([[Sparkassen-Turm]])
}}

{{Geo|lat=48.315|lon=14.285}}

[[Kategorie:Straße]]
[[Kategorie:Bezirk Urfahr]]